LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 15. Sitzung des Krankenhausausschusses 3
am 05.11.2012 in Viersen
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 10.09.2012

 

3.
Bericht der Integrationsbeauftragten der LVR-Kliniken Mönchengladbach, Viersen und der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

 

4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 des LVR-Klinikverbundes

 

5.
Bericht über den Fortschritt der städtebaulichen Rahmenplanung für das Zielplanungsareal der LVR-Klinik in Viersen

 

6.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

 

7.
Modellprojekte: Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern; Abschlussbericht

 

8.
Projekt "Neuorganisation der Speisenversorgung" - Abschlussbericht

 

9.
Effekte des Öko-Audits in den LVR-Kliniken

 

10.
Kommunale Gesundheitskonferenzen

 

10.1.
Vertretung der LVR-Klinik Mönchengladbach in den kommunalen Gesundheitskonferenzen

 

10.2.
Vertretung der LVR-Klinik Viersen in den kommunalen Gesundheitskonferenzen

 

11.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2011 einschl. Entwicklung 2010/2011

 

12.
Änderungen von Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht

 

13.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

14.
Mitteilungen der Verwaltung

 

14.1.
LVR-Verbundzentrale

 

14.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

 

14.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

 

14.4.
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

 

14.5.
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

 

15.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
16.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 10.09.2012

 

17.
Wiederbestellung der Ombudsperson der LVR-Klinik Viersen / LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
13/2506

 

18.
Beauftragung einer Organisationsuntersuchung im Fachbereich Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie des Kindes- und Jugendalters der LVR-Klinik Viersen
13/2328

 

19.
Lieferung von Lebensmitteln für den Zeitraum vom 01.12.2012 bis 30.11.2015 für die LVR-Kliniken Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Düsseldorf, Langenfeld, Mönchengladbach, Viersen und weitere Einrichtungen des Landschaftsverbandes Rheinland.
13/2510

 

20.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW;
hier: Besuch der LVR-Klinik Viersen
13/2491

 

21.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

22.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

23.
Mitteilungen der Verwaltung

 

23.1.
LVR-Verbundzentrale

 

23.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

 

23.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

 

23.4.
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

 

23.5.
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

 

24.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:20 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:40 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Tagesordnung wird ohne Änderungswünsche zugestimmt.


Punkt 2
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 10.09.2012

Die Niederschrift über die 14. Sitzung vom 10.09.2012 wird ohne Änderungswünsche genehmigt.


Punkt 3
Bericht der Integrationsbeauftragten der LVR-Kliniken Mönchengladbach, Viersen und der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Frau Dr. Ücer bedankt sich für die Einladung und berichtet über die Arbeit der Migrantenambulanz der LVR-Klinik Mönchengladbach, die seit Anfang des Jahres 2007 besteht.
Um die Arbeit der Migrantenambulanz bekannt zu machen, haben es Frau Dr. Ücer und Frau Öner übernommen,viele der möglichen Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner in Mönchengladbach zu besuchen und Kontakte zu knüpfen. Auch der Kontakt zu niedergelassenen türkischsprachigen Ärztinnen und Ärzten und Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten wurde aufgenommen, gepflegt und auch an die Patientinnen und Patienten weitergegeben.

Einen Schwerpunkt bilde die Arbeit mit türkischstämmigen Migrantinnen mit den Diagnosen Depression und Angststörungen. Oft sei bei diesen Patientinnen die Familiensituation insgesamt schwierig, hier helfe man, indem man z. B. auch den Kontakt zur Kinder- und Jugendpsychiatrie der LVR-Klinik Viersen aufnehme.

Frau Nottebohm fragt bei Frau Dr. Ücer nach, wo sie noch Erweiterungspotential ihrer Arbeit sehe und ob Hilfe aus der Politik hierfür gebraucht werde.
Wünschenswert wäre aus Sicht von Frau Dr. Ücer eine türkischsprechende Sozialarbeiterin / ein türkischsprechender Sozialarbeiter zur Unterstützung der Patientinnen und Patienten u.a. bei administrativen Vorgängen.

Frau Platz bedankt sich für den ausführlichen Bericht und erkundigt sich nach Patientinnen und Patienten mit nicht-türkischem Migrationshintergrund. Herr Dr. Rinckens macht in diesem Zusammenhang auf eine Dolmetscherliste mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die verschiedenste Sprachen sprechen, aufmerksam. Die Arbeit mit Migrantinnen und Migranten nicht-türkischer Herkunft funktioniere in der LVR-Klinik Mönchengladbach sehr gut.

Zum Abschluss erkundigt sich Frau Berten nach der altersmäßigen Verteilung der Patientinnen und Patienten. Frau Dr. Ücer hat hierzu festgestellt, dass es zwei signifikante Altersklassen gebe. Zum einen seien dies Frauen Anfang dreißig und Frauen ab dem 50. Lebensjahr.

Eine Zusammenfassung der Ausführungen von Frau Dr. Ücer sind der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Als nächstes berichtet Herr Dr. Witz über seine Arbeit als Integrationsbeauftragter der LVR-Klinik Viersen. Zunächst informiert darüber, dass die Bedeutung der Migrationspsychologie in der jüngeren Vergangenheit zugenommen habe. Die interkulturelle Orientierung an psychiatrischen Kliniken sei sehr wichtig, in der Klinik in Viersen würde dem mit der umfassenden Arbeit in der Migrationsambulanz Rechnung getragen. Auch auf der Internetseite der Verbundzentrale würden Patientinnen und Patienten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr umfassend über das Thema informiert.

Das Personal in der Migrationsambulanz konnte mit türkischsprachigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, darunter Arzthelferinnen und Ergotherapeuten, stetig ergänzt werden. Einzig die Suche nach einem türkischsprachigen Arzt/ einer türkischsprachigen Ärztin blieb bislang erfolglos.

Die Einrichtung eines Gebetsraumes und das Angebot an den entsprechenden Vorgaben der verschiedenen Religionen orientierten Mahlzeiten, runden das Angebot für Migrantinnen und Migranten in der LVR-Klinik Viersen ab.

Herr Prof. König berichtet, dass dieses Thema in der Orthopädie einen gänzlich anderen Stellenwert hat. Das Informationsmaterial der Orthopädie sei in vielen Sprachen verfügbar und auch hier in der Klinik existiere eine Liste mit fremdsprachigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bei Bedarf zu Gesprächen, zumeist Aufklärungsgespräche im Vorfeld von Operationen, hinzugezogen werden könnten.

Der Krankenhausausschuss nimmt die Ausführungen von Frau Dr. Ücer, Herrn Dr. Wirtz und Herrn Prof. Dr. König zur Kenntnis. Der Vorstand der Orthopädie wird gebeten, eine/n Integrationsbeauftragte/n zu bestellen.


Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/2495

Der Krankenhausausschuss 3 betrachtet die Wirtschaftsplanentwürfe als eingebracht und vertagt die Beratung und Beschlussfassung auf seine nächste Sitzung.


Punkt 5
Bericht über den Fortschritt der städtebaulichen Rahmenplanung für das Zielplanungsareal der LVR-Klinik in Viersen
Vorlage 13/2515

Herr Althoff berichtet den aktuellen Entwicklungsstand des Planungsverfahrens. Der weitere Planungsprozess wird von einer Projektlenkungsgruppe unter Beteiligung der LVR-Klinik Viersen und der LVR-Verbundzentrale begleitet.
Frau Berten bittet darum, das Thema "Parkaumbewirtschaftung" in den weiteren Planungen zu bedenken.
Herr Althoff wird regelmäßig über den aktuellen Fortgang des Projektes berichten.

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig:

Der Krankenhausausschuss nimmt die Informationen zum Fortgang des Planungsverfahrens für das Areal der Zielplanung der LVR-Klinik Viersen gemäß Vorlage Nr. 13/2515 zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Entwicklungskonzept weiter zu verfolgen und dabei die anstehenden Probleme zu einer konsensfähigen Lösung zu bringen.



Punkt 6
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/2089/1

Herr Kresse bittet um Erläuterung der Zahlen zur Auslastung im vollstationären Bereich, die mit 88 % angegeben ist und zu den angegebenen Ambulanzfallzahlen. Des Weiteren bittet er um den angekündigten Bericht zum "Rooming-In" am Standort Viersen.

Herr Dr. Spitczok erklärt den Rückgang der Ambulanzfallzahlen mit dem wachsenden Angebot niedergelassener Kinder- und Jugendpsychotherapeuten, die eine gewisse Zahl an "leichteren" Fällen übernommen haben. In der Ambulanz würden seitdem vermehrt komplizierte Fälle und Spezialfragen behandelt. Herr Dr. Spitczok erwähnt zudem, dass es einen Ausbau des ambulanten Angebotes für Kinder und deren Familien mit türkischem bzw. rumänischem Migrationshintergrund gegeben habe. Insgesamt konnte das ambulante Angebot in den letzten Jahren ausgebaut und verbessert werden.
Die Frage der vollstationären Auslastung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie wird in Form einer Vorlage in der nächsten Sitzung des KA 3 beantwortet.


Herr Dr. Marggraf berichtet über das "Rooming-In" Angebot der LVR-Klinik Viersen. Momentan könnten auf einer Station innerhalb der Abteilung Allgemeine Psychiatrie II, zwei Mütter mit ihren Kindern (bis zum lauffähigen Alter) aufgenommen werden. Seit 1998 wurde das Angebot von 62 Müttern wahrgenommen. Eine Neustrukturierung des Angebotes sei aus dem Grund jetzt wichtig, da es vermehrt Anfragen von Müttern mit älteren Kindern gäbe, die zurzeit nicht aufgenommen werden könnten. Ein Konzept hierzu würde momentan erstellt. Offen sei noch die Finanzierung des therapeutischen Mehraufwandes. Der aktuelle Kostensatz sei für die Finanzierung eines ausgeweiteten Angebotes nicht ausreichend. Zudem wird die Bettenkapazität im Rahmen der Umsetzung von 40/20 geringer, so dass gut überlegt sein muss, welche Spezialangebote aufrecht erhalten werden könnten. Abzuwarten bleibt, ob die oben genannten Rahmenbedingungen erfüllt werden können, die zu einer Ausweitung des Angebotes nötig seien.
Frau Berten erkundigt sich nach der Möglichkeit, auch Mütter mit Säuglingen bei Erkrankungen, wie z.B. der Wochenbettdepression, aufnehmen zu können.
Herr Dr. Marggraf informiert darüber, dass diese Möglichkeit besteht. Voraussetzung sei, dass die Mutter ihr Kind selbst versorgen könne.

Auf eine Nachfrage von Frau Nottbohm zur geplanten Organisationsuntersuchung des Bereichs der Kinder- und Jugendpsychiatrie (siehe TOP 18) antwortet Herr Höhmann, dass im Zuge der Untersuchung eine umfassende Analyse erfolgt, ob die derzeitigen Strukturen auch den aktuellen Entwicklungen entsprechend ausgerichtet seien. Abhängig von diesem Ergebnis erwarte man von der Untersuchung dann auch das Aufzeigen von konkreten Veränderungsnotwendigkeiten und Verbesserungspotentialen.

Frau Berten erkundigt sich noch einmal nach den aktuellen Wartezeiten im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Herr Dr. Spitczok von Brisinski erklärt hierzu, dass sich sowohl die stationären Verlegungen von Patientinnen und Patienten pädiatrischer Abteilungen an somatischen Krankenhäusern in die Psychiatrie als auch die Weiterleitung in die ambulanten Angebote verbessert habe. Die Wartezeiten seien abhängig vom Spezialangebot und der Jahreszeit höchst unterschiedlich. Im Durchschnitt betrage die Wartezeit ein bis zwei Monate.



Der Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund 2010/2011 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie wird gemäß Vorlage 13/2089/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Modellprojekte: Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern; Abschlussbericht
Vorlage 13/2426

Der Abschlussbericht über die Modellprojekte „Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern" wird in der Sitzung des Krankenhausausschusses 3 am 03.12.2012 beraten.


Punkt 8
Projekt "Neuorganisation der Speisenversorgung" - Abschlussbericht
Vorlage 13/2453

Herr Kresse bittet den Krankenhausausschuss 3 zu gegebener Zeit über konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Speisenversorgung zu informieren.
Frau Nottebohm bittet um eine Erklärung zu der Aussage, dass jugendliche Patientinnen und Patienten ihre Mahlzeiten nicht selbst wählen dürften, sondern der Therapeut entscheide. Ihre zweite Frage bezieht sich auf die fehlenden Energiewerte bei den Mahlzeiten in den LVR-Kliniken Viersen und Mönchengadbach.

Der Abschlussbericht des Projektes "Neuorganisation der Speisenversorgung" wird gemäß Vorlage Nr. 13/2453 zur Kenntnis genommen.
Die Nachfragen zu Besonderheiten der LVR-Kliniken Viersen und Mönchengladbach werden in einer Ergänzungsvorlage zur nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses beantwortet.


Punkt 9
Effekte des Öko-Audits in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/2443

Herr Kresse fragt nach diesbezüglichen Aktivitäten in der LVR-Klinik Mönchengladbach.
Herr Dr. Rinckens erklärt, dass die Klinik eine EMAS-Zertifizierung aus Kostengründen ablehne. Im Rahmen der KTQ Zertifizierung setze man aber alle dafür erforderlichen ökologischen Maßnahmen erfolgreich um.

Der Krankenhausausschuss nimmt den Sachverhalt gemäß der Vorlage Nr. 13/2443 zur Kenntnis.


Punkt 10
Kommunale Gesundheitskonferenzen


Punkt 10.1
Vertretung der LVR-Klinik Mönchengladbach in den kommunalen Gesundheitskonferenzen
Vorlage 13/2504

Frau Dr. Flick fragt hierzu nach, ob die LVR-Klinik Mönchengladbach, ähnlich wie die LVR-Klinik Viersen, auch eine solch hohe Anzahl an Partnern im Rahmen der Vernetzung vorweisen könne.

Herr Dr. Rinckens erläutert, dass er sich bei dieser Vorlage konkret auf die Gesundheitskonferenz bezogen habe. Die Vernetzung mit einzelnen Einrichtungen seien existent aber nicht in der Vorlage aufgeführt. Ein sehr wichtiger Partner sei der GPV (Gemeindepsychiatrischer Verbund), der im letzten Jahr gegründet wurde und in dem die wesentlichen Themen der Psychiatrie ausführlich besprochen werden können.

Die Berichterstattung über die Vertretung der LVR-Klinik Mönchengladbach in den kommunalen Gesundheitskonferenzen wird gemäß Vorlage 13/2504 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10.2
Vertretung der LVR-Klinik Viersen in den kommunalen Gesundheitskonferenzen
Vorlage 13/2503

Frau Nottebohm erkundigt sich, warum es in Viersen keine Gesundheitskonferenz gebe.
Herr Meies äußert sich zunächst erfreut darüber, wie vielfältig die LVR-Klinik Viersen mit den anderen Partnern der Gesundheitsversorgung vernetzt sei.
Zum Thema Gesundheitskonferenz gibt er an, dass sich in der Praxis herausgestellt habe, dass der direkte Kontakt zwischen den einzelnen Partnern der Gesundheitsversorgung sehr gut funktioniere und eine Gesundheitskonferenz im eigentlichen Sinne entbehrlich mache.
Herr Kresse gibt hierzu zu bedenken, dass es Sinn mache, die einzelnen Aktivitäten zu koordinieren und eine Gesundheitskonferenz diese Koordination leisten könne.
Frau Lüngen erkundigt sich, warum die LVR-Klinik Viersen nicht in der Gesundheitskonferenz im Kreis Heinsberg vertreten sei. Der Vorstand der LVR-Klinik Viersen wird diese Frage mit einer Ergänzungsvorlage für die nächste Sitzung beantworten.

Der Vorstand der LVR-Klinik Viersen wird in Form einer Vorlage für die nächste Sitzung des KA 3 am 03.12.2012 über die Vertretung der LVR-Klinik Viersen in den Gesundheitskonferenzen der Städte Mönchengladbach und Krefeld, so wie der Kreise Neuss und Heinsberg berichten. Diese Vertretung bezieht sich auf den Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie, die mit ihren dezentralen Standorten in den aufgeführten Städten bzw. Kreisen vertreten ist.
Mit diesen Ergänzungen wird die Berichterstattung über die Vertretung der LVR-Klinik Viersen in den kommunalen Gesundheitskonferenzen gemäß Vorlage 13/2503 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2011 einschl. Entwicklung 2010/2011
Vorlage 13/2483

Für einen erneuten Bericht im Jahre 2013 über die Entwicklungen im Jahr 2012 wird um differenzierte Darstellung gebeten, wie sich die Befristungsgründe prozentual verteilen.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Bericht zu den befristeten Beschäftigungsverhältnissen gemäß Vorlage 13/2483 zur Kenntnis.


Punkt 12
Änderungen von Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht
Vorlage 13/2484

Die Änderungen der Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht vom 13.08.2012, veröffentlicht im Gesetz und Verordnungsblatt NRW Ausgabe Nr. 18 vom 29.08.2012, werden gemäß Vorlage 13/2484 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Anträge und Anfragen der Fraktionen

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Punkt 14
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 14.1
LVR-Verbundzentrale

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Punkt 14.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

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Punkt 14.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

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Punkt 14.4
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

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Punkt 14.5
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

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Punkt 15
Verschiedenes

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Mönchengladbach, den 16.01.2013


Die Vorsitzende




B e r t e n
Viersen, den 07.01.2013


Vorsitzender des Klinikvorstandes




H ö h m a n n