T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Herr Rohde Herrn Hesse in seiner neuen Funktion als Projektleiter für die Heilpädagogischen Projekte des Dezernates Gesundheit, Heilpädagogische Netzwerke. Auf Bitte von Herrn Rohde gibt Herr Hesse einen kurzen Bericht über sein neues Tätigkeitsfeld.

A.) Ausschuss für das Heilpädagogische Netzwerk
Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Ausschuss erkennt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung an.


Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 27.01.2006

Keine Anmerkungen.

Punkt 3
Haushaltsplan 2006
hier: Unterabschnitte 2470 im Einzelplan 2 und 4339 im
Einzelplan 4 A
Vorlage 12/1128/1

Auf die Frage von Frau Beck zu der Entwicklung der Haushaltsansätze im Unterabschnitt 2470 "Berufskolleg des LVR", Finanzposition "Mieten und Pachten" (Seite A123) antwortet Herr Klein, dass durch eine vorübergehende Verlagerung der Zuständigkeit ins Amt für Gebäude- und Liegenschaftsmanangement der Ansatz in 2005 mit Null ausgewiesen wurde.

Frau Beck weist darauf hin, dass die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN ihre Beratungen noch nicht abschließen konnten. Ein Votum könne somit erst zum kommenden Finanz- und Wirtschaftsausschuss abgegeben werden. Sie bittet deshalb, von einer Beschlussfassung zum Haushalt 2006 abzusehen.

Der Ausschuss verweist die Vorlage ohne Votum an den Finanz- und Wirtschaftsausschuss.

Punkt 4
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1173

Frau Mäckle-Schäfer erläutert kurz die ersten Schritte zur Umsetzung der Dienstanweisung für das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband. Für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen weist sie darauf hin, dass der Anteil der Bewohnerinnen an der Gesamtbewohnerzahl bei einem Drittel liege. Dies sei ein Ansatzpunkt für Gender Mainstreaming. Für die Heilpädagogischen Projekte unter der Leitung von Herrn Hesse sei abgesprochen worden, dass auf die geschlechtsbezogenen Unterschiede geachtet werden solle. Zu gegebener Zeit werde - dann mit konkreten Beispielen - ausführlicher über die Umsetzung der Dienstanweisung berichtet.

Frau Daun weist auf die besondere Bedeutung des Gender Mainstreaming beim Betreuten Wohnen hin.

Der Ausschuss bittet darum, über die Entwicklung auf Basis der Dienstanweisung für das Gender Mainstreaming im LVR regelmäßig informiert zu werden.

Zu der Anregung von Frau Beck, dass zukünftig in den Vorlagen die Berücksichtigung der Gender Aspekte standardmäßig abgefragt werden solle, stellt Frau Mäckle-Schäfer fest, dass die Dienstanweisung vorsehe, in Vorlagen eine Aussage zur Relevanz von Gender Mainstraming zu treffen. Es erfordere mehr Auseinandersetzung mit dem Thema, ein bis zwei Sätze zu formulieren als ein entsprechendes Feld anzukreuzen. Es wäre gut, wenn zukünftig gemeinsam auf die Einhaltung dieses Aspektes der Dienstanweisung geachtet werden würde.

Auf Anregung von Herrn Ensmann bittet der Ausschuss darum, über die Entwicklung auf Basis der Dienstanweisung für das Gender Mainstreaming im LVR regelmäßig informiert zu werden.

Das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/1173 zur Kenntnis genommen.

Punkt 5
Informationsreise des Ausschusses für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen
Vorlage 12/1216

Frau Recki weist darauf hin, dass die vorgesehene Anzahl der für die Verwaltung teilnehmenden Personen mit fünf zu niedrig angesetzt scheine. Neben drei Ersten Betriebsleitern aus dem Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen sollten zumindest drei Personen aus der Trägerverwaltung teilnehmen.

Diese Ansicht wird im Hinblick auf die erforderliche fachliche Unterstützung bei der Nachbereitung der Informationsreise auch von Herrn Ensmann geteilt.

Herr Rohde betont, dass die Informationsreise aus rein fachlichen Gesichtspunkten vom Ausschuss angeregt worden sei.

An der anschließenden Diskussion organisatorischer Fragestellungen zur Informationsreise beteiligen sich Frau Recki, Herr Rohde, Frau Kirchhofs-Leuker und Herr Lapp.


Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Die Durchführung der Informationsreise des Ausschusses für das Netzwerk Heilpädagogischer Hilfen gemäß Darstellung in der Vorlage 12/1216 wird - mit der Änderung, dass die Teilnehmerzahl für die Verwaltung von 5 auf 6 Personen aufgestockt wird - genehmigt und die Verwaltung mit der Organisation beauftragt.

Punkt 6
Mitteilungen der Verwaltung

Herr Lapp kündigt eine Sondersitzung des Sozialausschusses am 19.05.2006 zum Thema "Geistig behinderte Menschen mit herausforderndem Verhalten in Werkstätten für behinderte Menschen" an, zu der auch der Ausschuss für das Heilpädagogische Netzwerk eingeladen werden wird.

Er berichtet, dass das Institut für Konsulentenarbeit seine Räumlichkeiten im Technologiezentrum in Jülich bezogen habe. Voraussichtlich werde die Ausschusssitzung am 09.06.06 in Jülich stattfinden.

Punkt 7
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.

B. Betriebsausschuss für das Heilpädagogische Netzwerk
Öffentliche Sitzung

Punkt 8
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 27.01.2006

Keine Anmerkungen.

Punkt 9
Entwurf der Wirtschaftspläne 2006 der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West
Vorlage 12/1122/1

Frau Dors bittet, zur Klarstellung im Beschlussvorschlag die Worte "bezüglich der Budgetverhandlungen" zu ergänzen.

Herrn Ensmann signalisiert das Einverständnis seiner Fraktion zum Entwurf.

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Die Wirtschaftspläne der HPH-Netze Niederrhein, Mittelrhein-Ost und Mittelrhein-West für das Jahr 2006 werden in Form der vorliegenden Entwurfs-Druckfassung gem. Vorlage Nr. 12/1068 festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2006 bis zur Drucklegung an die aktuelle Entwicklung anzupassen sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen bezüglich der Budgetverhandlungen vorzunehmen, soweit diese Änderungen keine Auswirkungen auf die Ausgeglichenheit der Ergebnisse haben.

Punkt 10
Mitteilungen der Betriebsleitungen

Keine Wortmeldungen.

Punkt 11
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.