LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 17. Sitzung des LVR-Betriebsausschusses Jugendhilfe Rheinland
am 24.09.2009 in Tönisvorst, Tempelsweg 26
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Dünner, Johannes | |
Hilsenbeck, Hans-Josef | |
Ibe, Peter | |
Jüttner, Therese | |
Kühme, Karl-Friedrich | |
Natus-Can M.A., Astrid | |
Tondorf, Bernd | |
SPD | |
Joebges, Heinz | |
Latak, Helmut | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | für Recki, Gerda |
Mahler, Ursula | für Rötters, Hans-Gerhard |
Schnitzler, Stephan | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Johlke, Gisela | |
Peil, Stefan | Vorsitzender |
FDP | |
Roßbach, Ludwig | |
Vogel, Ilse | |
Verwaltung: | | Mertens, Michael | LVR-Dezernent Schulen, Jugend |
Dr. Lambertz, Birgit | fachliche Direktorin, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
Zensen, Holger | Kaufmännischer Leiter, LVR-Jugendhilfe Rheinland |
Dr. Projahn, Ute | Leiterin Jugendheim Steinberg/Euskirchen, |
| LVR-Jugendhilfe Rheinland |
Kaul, Sabine | Leiterin RWA Fichtenhain/REG Viersen, |
| LVR-Jugendhilfe Rheinland |
Möller, Peter | Steuerungsdienst LVR-Dezernat Schulen, Jugend |
Bruchhaus, Jürgen | Steuerungsdienst LVR-Dezernat Schulen, Jugend |
May, Petra | LVR-Jugendhilfe Rheinland (Niederschrift) |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Bericht über die Prüfung des Lageberichts und des Jahresabschlusses 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland durch die AWITO AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Köln.
12/4619
3.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 18.06.2009
4.
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 14.05.2009
5.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4567
6.
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Betriebes LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4436
7.
Übersicht über die Vergaben im 2. Quartal 2009 mit einer Vergabesumme ab 10.000 EUR
12/4569
8.
Entwicklungsperspektiven der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4618
9.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der LVR-Jugendhilfe Rheinland im 2. Quartal 2009
12/4634
10.
Lagebericht 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4631
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 14.05.2009
14.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 18.06.2009
15.
Konzeption der Gruppe U-Haft-Vermeidung in der LVR-Jugendhilfe Rheinland Jugendheim Halfeshof unter Berücksichtigung der ministeriellen Vorgaben
16.
Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und die Entlastung der Betriebsleitung
17.
Konzept zum Einsatz von Ombudsleuten in der LVR-Jugendhilfe Rheinland
18.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (LVR-Jugendhilfe Rheinland)
19.
Zuordnung der Trägerschaft für die Förderschulen Halfeshof und das Berufskolleg Fichtenhain
20.
Mitteilungen der Betriebsleitung
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 11:15 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 11:15 AM Uhr |
Herr Peil eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Herr Peil schlägt vor, den nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung vorzuziehen, und den Bericht des Wirtschaftsprüfers zuerst zu behandeln.
Der Vorschlag des Herrn Peil wird aufgegriffen und die Tagesordnung anerkannt.
Punkt 13
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 14.05.2009
Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 14
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 18.06.2009
Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 15
Konzeption der Gruppe U-Haft-Vermeidung in der LVR-Jugendhilfe Rheinland Jugendheim Halfeshof unter Berücksichtigung der ministeriellen Vorgaben
Vorlage 12/4572
Die Konzeption der Gruppe U-Haft-Vermeidung in der LVR-Jugendhilfe Rheinland Jugendheim Halfeshof unter Berücksichtigung der ministeriellen Vorgaben wird gemäß Vorlage 12/4572 zur Kenntnis genommen
.
Punkt 16
Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und die Entlastung der Betriebsleitung
Vorlage 12/4630
Der Betriebsausschuss der LVR-Jugendhilfe Rheinland nimmt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland gemäß Vorlage Nr.12/4630 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten :
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland fest.
2. Der Jahresverlust in Höhe von 240.265,45 € wird auf die neue Rechnung vorgetragen.
Der Betriebsleitung der LVR-Jugendhilfe Rheinland wird gemäß § 9 Absatz 2 Nummer 10 der Betriebssatzung einstimmig Entlastung erteilt.
Punkt 17
Konzept zum Einsatz von Ombudsleuten in der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Vorlage 12/4581
Das Konzept zum Einsatz von Ombudsleuten in der LVR-Jugendhilfe Rheinland wird gemäß Vorlage 12/4581 zur Kenntnis genommen.
Punkt 18
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (LVR-Jugendhilfe Rheinland)
Vorlage 12/4622
Herr Latak bittet um Erläuterung der geplanten Honorierung der Ombutsleute. Diese seien nicht deckungsgleich mit den in den Krankenhäusern in der Regel üblichen Vergütung von 2 Sitzungsgeldern.
Frau Dr. Lambertz berichtet, dass die Vergütung nach Größe der Klinik/Einrichtung bemessen werde. Hier habe man sich an einer mit der LVR-Jugendhilfe Rheinland vergleichbaren Klinik orientiert.
einstimmig
Der Betriebsausschuss der LVR-Jugendhilfe Rheinland beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (LVR-Jugendhilfe Rheinland) gemäß Anlage 1 zur Vorlage Nr. 12/4622.
Punkt 19
Zuordnung der Trägerschaft für die Förderschulen Halfeshof und das Berufskolleg Fichtenhain
Vorlage 12/4633
Die Zuordnung der Trägerschaft für die Förderschulen Halfeshof und das Berufskolleg Fichtenhain wird gemäß der Vorlage Nr. 12/4633 zur Kenntnis genommen.
Punkt 20
Mitteilungen der Betriebsleitung
Frau Dr. Projahn berichtet über die Fortschritte der Reparatur nach dem Brandschaden im Mädchenheim Remscheid sowie über die die Entwicklung der Wohngruppen Euskirchen. Es seien für Euskirchen neue Angebote geplant, die auch auf Bedarfe der in Bonn ansässigen Kliniken eingehen können. Sobald hier erste Ergebnisse vorlägen, werde dem Ausschuss hierüber berichtet.
Punkt 21
Verschiedenes
Frau Kaul berichtet über den Sachstand der Umbaumaßnahmen der neuen Immobilie in Tönisvorst und lädt zu einer Besichtigung ein.
Punkt 22
Beschlusskontrolle
Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Köln, 29.10.2009
Der Vorsitzende
P e i l
Solingen, 13.10.2009
Für die Betriebsleitung
D r. L a m b e r t z