LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 17. Sitzung des LVR-Betriebsausschusses Jugendhilfe Rheinland
am 24.09.2009 in Tönisvorst, Tempelsweg 26
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Dünner, Johannes
Hilsenbeck, Hans-Josef
Ibe, Peter
Jüttner, Therese
Kühme, Karl-Friedrich
Natus-Can M.A., Astrid
Tondorf, Bernd
SPD
Joebges, Heinz
Latak, Helmut
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne für Recki, Gerda
Mahler, Ursula für Rötters, Hans-Gerhard
Schnitzler, Stephan
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Johlke, Gisela
Peil, Stefan Vorsitzender
FDP
Roßbach, Ludwig
Vogel, Ilse
Verwaltung:
Mertens, Michael LVR-Dezernent Schulen, Jugend
Dr. Lambertz, Birgit fachliche Direktorin, LVR-Jugendhilfe Rheinland
Zensen, Holger Kaufmännischer Leiter, LVR-Jugendhilfe Rheinland
Dr. Projahn, Ute Leiterin Jugendheim Steinberg/Euskirchen,
LVR-Jugendhilfe Rheinland
Kaul, Sabine Leiterin RWA Fichtenhain/REG Viersen,
LVR-Jugendhilfe Rheinland
Möller, Peter Steuerungsdienst LVR-Dezernat Schulen, Jugend
Bruchhaus, Jürgen Steuerungsdienst LVR-Dezernat Schulen, Jugend
May, Petra LVR-Jugendhilfe Rheinland (Niederschrift)

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Bericht über die Prüfung des Lageberichts und des Jahresabschlusses 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland durch die AWITO AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Köln.
12/4619

 

3.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 18.06.2009

 

4.
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 14.05.2009

 

5.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4567

 

6.
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Betriebes LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4436

 

7.
Übersicht über die Vergaben im 2. Quartal 2009 mit einer Vergabesumme ab 10.000 EUR
12/4569

 

8.
Entwicklungsperspektiven der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4618

 

9.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der LVR-Jugendhilfe Rheinland im 2. Quartal 2009
12/4634

 

10.
Lagebericht 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12/4631

 

11.
Verschiedenes

 

12.
Beschlusskontrolle

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 14.05.2009

 

14.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 18.06.2009

 

15.
Konzeption der Gruppe U-Haft-Vermeidung in der LVR-Jugendhilfe Rheinland Jugendheim Halfeshof unter Berücksichtigung der ministeriellen Vorgaben

 

16.
Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und die Entlastung der Betriebsleitung

 

17.
Konzept zum Einsatz von Ombudsleuten in der LVR-Jugendhilfe Rheinland

 

18.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (LVR-Jugendhilfe Rheinland)

 

19.
Zuordnung der Trägerschaft für die Förderschulen Halfeshof und das Berufskolleg Fichtenhain

 

20.
Mitteilungen der Betriebsleitung

 

21.
Verschiedenes

 

22.
Beschlusskontrolle

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:15 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:15 AM Uhr
Herr Peil eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Peil schlägt vor, den nicht öffentlichen Teil der Tagesordnung vorzuziehen, und den Bericht des Wirtschaftsprüfers zuerst zu behandeln.

Der Vorschlag des Herrn Peil wird aufgegriffen und die Tagesordnung anerkannt.


Punkt 13
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 14.05.2009

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 18.06.2009

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Konzeption der Gruppe U-Haft-Vermeidung in der LVR-Jugendhilfe Rheinland Jugendheim Halfeshof unter Berücksichtigung der ministeriellen Vorgaben
Vorlage 12/4572

Die Konzeption der Gruppe U-Haft-Vermeidung in der LVR-Jugendhilfe Rheinland Jugendheim Halfeshof unter Berücksichtigung der ministeriellen Vorgaben wird gemäß Vorlage 12/4572 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und die Entlastung der Betriebsleitung
Vorlage 12/4630

Der Betriebsausschuss der LVR-Jugendhilfe Rheinland nimmt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland gemäß Vorlage Nr.12/4630 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten :
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland fest.
2. Der Jahresverlust in Höhe von 240.265,45 € wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

Der Betriebsleitung der LVR-Jugendhilfe Rheinland wird gemäß § 9 Absatz 2 Nummer 10 der Betriebssatzung einstimmig Entlastung erteilt.


Punkt 17
Konzept zum Einsatz von Ombudsleuten in der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Vorlage 12/4581

Das Konzept zum Einsatz von Ombudsleuten in der LVR-Jugendhilfe Rheinland wird gemäß Vorlage 12/4581 zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (LVR-Jugendhilfe Rheinland)
Vorlage 12/4622

Herr Latak bittet um Erläuterung der geplanten Honorierung der Ombutsleute. Diese seien nicht deckungsgleich mit den in den Krankenhäusern in der Regel üblichen Vergütung von 2 Sitzungsgeldern.
Frau Dr. Lambertz berichtet, dass die Vergütung nach Größe der Klinik/Einrichtung bemessen werde. Hier habe man sich an einer mit der LVR-Jugendhilfe Rheinland vergleichbaren Klinik orientiert.

einstimmig

Der Betriebsausschuss der LVR-Jugendhilfe Rheinland beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (LVR-Jugendhilfe Rheinland) gemäß Anlage 1 zur Vorlage Nr. 12/4622.


Punkt 19
Zuordnung der Trägerschaft für die Förderschulen Halfeshof und das Berufskolleg Fichtenhain
Vorlage 12/4633

Die Zuordnung der Trägerschaft für die Förderschulen Halfeshof und das Berufskolleg Fichtenhain wird gemäß der Vorlage Nr. 12/4633 zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Mitteilungen der Betriebsleitung

Frau Dr. Projahn berichtet über die Fortschritte der Reparatur nach dem Brandschaden im Mädchenheim Remscheid sowie über die die Entwicklung der Wohngruppen Euskirchen. Es seien für Euskirchen neue Angebote geplant, die auch auf Bedarfe der in Bonn ansässigen Kliniken eingehen können. Sobald hier erste Ergebnisse vorlägen, werde dem Ausschuss hierüber berichtet.


Punkt 21
Verschiedenes

Frau Kaul berichtet über den Sachstand der Umbaumaßnahmen der neuen Immobilie in Tönisvorst und lädt zu einer Besichtigung ein.


Punkt 22
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Köln, 29.10.2009
Der Vorsitzende




P e i l
Solingen, 13.10.2009
Für die Betriebsleitung




D r. L a m b e r t z

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden