T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Prof. Patt begrüßt Frau Karabaic als neue Kulturdezernentin und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Kulturausschusses fest.

Herr Dr. Heinen konnte zum Kulturausschuss nicht erscheinen. Deshalb entfällt der Tagesordnungspunkt 10 und wird auf die Aprilsitzung verschoben.

Die Tagesordnung wird ansonsten anerkannt.

Punkt 2
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 25.01.2006

Mit der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kulturausschusses vom 25.01.2006 wurde die Ergänzungsvorlage Nr. 12/1079/1 zur Durchführung von Ausstellungen in künftigen Haushaltsjahren unter anderem mit Erläuterungen zur Finanzplanung der Ausstellung "Tim Rautert - Retrospektive" verschickt.
Herr Spieß ist mit den dort gegebenen Erläuterungen nicht einverstanden und bittet, um eine genaue Spezifizierung und strukturierte Darstellung der Kosten. Hier sollte insbesondere auf die Gesamtkostensituation der Ausstellung und die Anteilsverhältnisse der einzelnen Museen eingegangen werden.

Es wurde vereinbart, dass hierzu eine Ergänzung im Protokoll zu dieser Sitzung nachgereicht wird.
Diese ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Die Niederschrift über die 8. Sitzung des Kulturausschusses vom 25.01.2006 wird ansonsten anerkannt.

Punkt 3
Haushalt 2006, einschl. Veränderungsnachweis;
1. Doppischer Haushalt im Kulturbereich
2. Einzelplan 3 (außer UA 3601) und UA 2950
Vorlage 12/1167/1

Frau Karabaic weist darauf hin, dass erstmals ein Haushalt vorgelegt wurde, bei dem in 2006 die kamerale Struktur neben der NKF-Struktur parallel abgebildet ist.
Ab 2007 erfolgt eine Beratung nur noch zu Produkten und Zielvereinbarungen, welche im Teilergebnisplan im NKF-Haushalt dargestellt werden.

Herr Prof. Peters erklärt für die CDU-Fraktion, dass sie dem vorgelegten Entwurf des Haushaltes zustimmt. Verschiedene Punkte wurden innerhalb der CDU-Fraktion jedoch besonders diskutiert, sodass in diesem Zusammenhang gebeten wird, in nächster Zeit eine Prioritätenliste der kulturellen Großprojekte (wie zB. Max-Ernst-Museum) vorzulegen.

Herr Runkler weist darauf hin, dass die Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN ihre Beratungen noch nicht abschließen konnten. Ein Votum kann somit erst zum kommenden Finanz- und Wirtschaftsauschuss abgegeben werden. Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2006, Einzelplan 3 und UA 2950 soll deshalb erst im kommenden Finanz- und Wirtschaftsausschuss erfolgen.

Frau Karabaic macht darauf aufmerksam, dass im Schlussveränderungsnachweis aufgrund der Beratungen bei der Mittelvergabe der Sozial- und Kulturstiftung noch eine Veränderung in Höhe von 100.000 € für die Initiative zur Bestandserhaltung in Rheinischen Archiven erfolgen wird.

Die Beschlussfassung zum Entwurf des doppischen Haushaltes 2006 für die Produktgruppen des Kulturbereiches und dem Entwurf des kameralen Haushaltes 2006 sowie des Investitionsprogrammes 2005 - 2009 für den Einzelplan 3 (außer UA 3601) und den Unterabschnitt 2950 einschließlich des mit der Vorlage Nr. 12/1167/1 vorgelegten Veränderungsnachweises wird ohne Votum an den Finanz- und Wirtschaftsausschuss verwiesen.

Punkt 4
Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur im Rheinland
hier: Finanzielle Abwicklung des Betriebskostenzuschusses
Vorlage 12/1189

Herr Prof. Peters stimmt für die CDU-Fraktion dem vorgelegten Verwaltungsvorschlag zu.

Herr Dr. Klose wünscht eine Erläuterung zu den Folgekosten.
Hierzu erläutert Frau Karabaic, dass die bereits bewilligten GFG-Mittel iHv. 200.000 € umgewidmet werden sollen, da eine Stiftung nicht zu Stande gekommen ist. Die daraus erzielten Zinserträge sollen dem Museum zu Gute kommen.

Herr Beu äußert Skepsis zur Auskömmlichkeit des Zinsertrages zum Betrieb der Römerthermen
Zülpich. Mit der Weiterleitung der erzielten Erträge aus den bereitstehenden 200.000 € an das Museum für 2005 und 2006 ist er einverstanden, stellt jedoch diese Verfahrensweise als Dauerlösung in Frage.

Herr Soethout erklärt, dass es zunächst Ziel des LVR war, das Museumsvorhaben über eine Stiftung mit einem bestimmten Betrag zu unterstützen. Da diese Zustiftung aus den in der Vorlage genannten Gründen nicht möglich war, wurde die vorgeschlagene Lösungsmöglichkeit erarbeitet, um das Museum dennoch unterstützen zu können. Eine Unterstützung des Museums durch den LVR ist zudem von der Bewilligung weiterer GFG-Fördermitteln abhängig. Das Museum und die Stadt Zülpich sind darüber informiert, dass Förderzusagen des LVR nur unter diesem Vorbehalt möglich sind. Der ursprünglich angedachte Zielbetrag von 40.000 € für die Unterstützung des Museums basiert auf einer maximalen Zustiftung des LVR iHv 1 Mio € bei Annahme einer 4 %igen Verzinsung.

Herr Runkler befürwortet grundsätzlich die Weiterleitung des Ertrages und schlägt vor, generelle Überlegungen anzustellen, wie man Museen künftig sinnvoll unterstützen kann, wenn, wie in diesem Fall, geplante Zustiftungen nicht umsetzbar sind.

Frau Schulz problematisiert den letzten Satz der Vorlage, da hierin eine kontinuierliche und somit dauerhafte Unterstützung des Museums festgeschrieben wird, welche zum heutigen Zeitpunkt nicht zugesichert werden kann. Dem Verwaltungsvorschlag kann ansonsten einmalig zugestimmt werden.

Herr Prof. Peters bittet in diesem Zusammenhang in Kürze um die Erstellung einer Prioritätenliste aller Beteiligungen des LVR bei den verschiedenen Museen, in dem dann auch Zülpich aufgenommen wird.

Aufgrund der zahlreichen Rückfragen schlägt der Vorsitzende vor, die endgültige Beratung der Vorlage an den Finanz- und Wirtschaftsausschuss zu verweisen. Dort soll die Verwaltung das Finanzierungskonzept erläutern.

Anmerkung der Verwaltung:
Das Finanzierungskonzept wurde in der Ergänzungsvorlage Nr. 12/1189/1 für den Finanz- und Wirtschaftsausschuss und den Landschaftsausschuss erläutert.

Punkt 5
Wechselausstellung "Roots // Wurzeln der Menschheit"
hier: Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit
Vorlage 12/1253

Frau Dr. Uelsberg erläutert das Konzept zu den Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit bei der Wechselausstellung "Roots// Wurzeln der Menschheit".

In diesem Zusammenhang regt der Vorsitzende an, das Gespräch mit der Bonner Oberbürgermeisterin und der Bonner Bundeskunsthalle zu suchen, um durch Kooperationen breitere Unterstützung zu erfahren und weitere Besucherschichten für das Rheinische LandesMuseum Bonn anzusprechen.

Nach dem Vortrag von Frau Dr. Uelsberg formuliert Herr Runkler Skepsis bezüglich der Höhe des Werbeetats und hält die Gestaltung der Plakate für nicht überzeugend.

Herr Prof. Peters begrüßt zwar das Konzept, fragt aber, wo im verteilten Prospekt zur Ankündigung der Ausstellung das Logo des Landschaftsverbandes Rheinland sei und kritisiert das Fehlen.Diese Kritik wird vom gesamten Ausschuss geteilt. In diesem Zusammenhang wird angemahnt, dass die Endredaktion von Publikationen, bei denen der LVR beteiligt ist, besser koordiniert werden muss, damit solche Fehler künftig vermieden werden.

Herr Solf regt an, die Schulen über den zeitlichen Umfang für den Besuch der Ausstellung zu informieren.
Herr Beu hält die Werbung mit Plakaten auch in anderen Großstädten des Rheinlandes für wichtig.
Frau Tschepe fragt nach Unterstützung der Ausstellung durch die Kreissparkasse Köln.

Frau Dr. Uelsberg räumt ein, dass in dem Werbeprospekt das Logo des Landschaftsverbandes vergessen sei. Dieser Fehler soll ausgeglichen werden.
Zur farblichen Gestaltung der Plakate erläutert sie, dass sich die beteiligten Museen dadurch eine Akzeptanzsteigerung versprechen.
Von der Werbung über die Medien (Fernsehen, einschlägige Fachzeitschriften) verspricht sich das LandesMuseum größere Effekte als durch eine Plakatwerbung.

Herr Ackermann erkundigt sich nach Aufnahme der Ausstellung in das Programm "Schulen ins Museum".

Herr Dr. Wilhelm hält die Zeitplanung der Bonner Ausstellung für Schulen für unglücklich, weil der Ausstellungsbeginn in die Sommerferien fällt.

Frau Karabaic bietet die Prüfung der Wirksamkeit der Werbemaßnahmen an und sagt zu, dass das Logo des Landschaftsverbandes in das Werbeprospekt aufgenommen wird.
Sie erläutert, dass auch im Laufe der Ausstellung noch Veränderungen hinsichtlich der Zielgruppenansprache möglich sind, sobald festgestellt wird, dass eine Zielgruppe nicht in gewünschtem Umfang erreicht wird. Hierbei werden auch insbesondere die Schulen angesprochen, denen beispielsweise auch Projekttage angeboten werden können.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungsvorbereitungen und der Öffentlichkeitsarbeit wird gemäß Vorlage Nr. 12/1253 zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Besucherstatistik und Erlöse aus Eintrittsentgelten für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 12/1182

Herr Spieß hält den Einbruch bei den Besucherzahlen des Rheinischen LandesMuseums Bonn für bedenklich und wünscht, dass das Museum hier geeignete Gegenstrategien entwickelt.

Der Kulturausschuss nimmt die Besucherstatistik und Erlöse aus Eintrittsentgelten für das Jahr 2005 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß Vorlage Nr. 12/1182 zur Kenntnis.

Punkt 7
Sachstandsbericht zur Kooperation zwischen dem Bergischen Freilichtmuseum und dem Rheinischen Industriemuseum, Schauplatz Engelskirchen
Vorlage 12/1186

Herr Ackermann regt an, dass die Kooperation zwischen der Waldschule Schloss Heiligenhoven und dem Bergischen Freilichtmuseum Lindlar deutlicher hervor gehoben werden soll.

Der Sachstandsbericht zur Kooperation zwischen dem Bergischen Freilichtmuseum Lindlar und dem Rheinischen Industriemuseum, Schauplatz Engelskirchen gemäß Vorlage Nr. 12/1186 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 8
Barrierefreiheit in LVR-Kultureinrichtungen
Vorlage 12/1149

Herr Runkler regt an, die Thematik Barrierefreiheit nicht nur auf Menschen mit Behinderungen abzustellen, sondern auch Familien in den Blick zu nehmen, für die es auch besondere Schwierigkeiten beim Besuch eines Museums geben kann.

Von der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion wird der Bericht mit Zustimmung zur Kenntnis genommen.

Ein weiterer Zwischenbericht wird in einem Jahr gewünscht.

Die Vorlage Nr. 12/1149 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 9
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1173

Frau Mäckle-Schäfer erläutert die nunmehr vorliegende Dienstanweisung zum Gender Mainstreaming und berichtet, dass der Prozess des Gender Mainstreaming im Dezernat 9 schon sehr früh begonnen hat. Frauenthemen stünden mitlerweile nicht mehr im Vordergrund. Sie berichtet von verschiedenen kulturellen Projekten, die unter Berücksichtigung des Gender Mainstreming bearbeitet wurden, wie z.B. Wege der Jakobspilger. Die Aufgabe der Lenkungsgruppe Gender Mainstreming ist es, die Ämter des Kulturdezernates bei der notwendigen Berücksichtigung geschlechterspezifischer Lebens- und Handlungswelten schon in der Projektplanungsphase zu unterstützen.

Herr Prof. Peters fragt nach der Sinnhaftigkeit, alle Ausschüsse mit dieser Dienstanweisung zu befassen und vermisst einen die Familien betonenden Akzent.

Die Dienstanweisung zum Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/1173 zur Kenntnis genommen.

Punkt 10
Vorstellung des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege und Landschaftsschutz (RVDL)

TOP 10 entfällt.

Punkt 11
Anfragen und Anträge der Fraktionen

Ohne Aussprache.

Punkt 12
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic weist darauf hin, dass die Vorlage "Kulturregion Rheinland profilieren" in Arbeit sei und kündigt sie entweder für die Sitzung des Kulturausschusses im April oder spätestens im Juni an.

Sodann berichtet sie über den Sachstand Stiftung Zollverein. Hier habe es mitlerweile Gespräche aller Beteiligter unter Einschluss des Landes gegeben. Bei diesen Gesprächen habe Herr Staatssekretär Grosse-Brockhoff betont, dass sich das Land nur beteiligen werde, wenn Einvernehmen insbesondere mit den Landschaftsverbänden hergestellt werde.
Das Rheinische Industriemuseum kommt im bislang geplanten Besucherzentrum nicht vor. Hier sagte Frau Karabaic, dass diese Forderung des LVR umgesetzt werden müsse, ansonsten halte sie eine Beteiligung für ausgeschlossen.
Herr Spieß erläutert, dass die Stadt Essen diesen Wunsch unterstütze und er darin kein Hindernis sehe.

Herr Dr. Nabrings teilt mit, dass mitlerweile der Begriff "Rheinlandtaler" beim deutschen Patent- und Markenamt geschützt und als Marke in das Markenregister eingetragen wurde.

Herr Henrichs hatte sich in der Kulturausschusssitzung am 25.01.2006 danach erkundigt, warum auf der Museumscard, die den Mitgliedern der Landschaftsversammlung zur Verfügung gestellt wurde, für 2006 weniger Museen aufgeführt sind, die damit zu besuchen sind als im Jahre 2005.
Hierzu erläuterte Herr Dr. Nabrings, dass durch die Verwaltung aus Gründen der Kostenersparnis festgelegt wurde, die Museumskarte Mitgliedern der Landschaftsversammlung zum Besuch der Landschaftsverbandsmuseen zur Verfügung zu stellen. Museen, die nicht in der Trägerschaft des Landschaftsverbandes sind, werden nicht aufgeführt.
Herr Runkler fragt nach der Höhe der Einsparung und kritisiert die Beschränkung.

Punkt 13
Verschiedenes

Ohne Aussprache.