T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler begrüßt die Anwesenden. Auch Herr Bürgermeister Dr. Karthaus heißt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzung herzlich Willkommen.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Besichtigung des LVR-Industriemuseums, Schauplatz Engelskirchen

Herr Dr. Hauser und Frau Panek führen die Anwesenden durch das LVR-Industriemuseum, Schauplatz Engelskirchen.


Punkt 3
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 09.05.2012

Gegen die Niederschrift über die 16. Sitzung des Kulturausschusses am 09.05.2012 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 4
Betriebsmodell LVR-Industriemuseum, Schauplatz Engelskirchen - Mündlicher Bericht der Engelskirchener Arbeitsgruppen zur Konzeption und Unterstützung des LVR-Museums in praktischer und wirtschaftlicher Hinsicht durch die Gemeinde Engelskirchen

Herr Runkler stellt die positive Wirkung der unter Tagesordnungspunkt 2 stattgefundenen Führung durch das LVR-Industriemuseum Engelskirchen dar, da so die Potentiale, aber auch die Schwierigkeiten des Schauplatzes nochmals hätten verdeutlicht werden können, und übergibt das Wort an Herrn Dr. Karthaus.

Unter Bezugnahme auf Vorlage 13/2039 "Vision 2020 für das LVR-Industriemuseum: Grundsatzbeschluss über ein Entwicklungsprogramm für das LVR-Industriemuseum auf Grundlage einer Standort- und Aufgabenanalyse", stellt Herr Dr. Karthaus, Bürgermeister der Gemeinde Engelskirchen, den Anwesenden die Überlegungen für den Schauplatz Engelskirchen der Arbeitsgruppe "Freunde Industriemuseum Engelskirchen" vor. Den Mitgliedern liegt die die Ausführungen begleitende PowerPointPräsentation vor. Er führt aus, dass die vorgestellten Überlegungen des LVR in Bezug auf Engelskirchen zunächst besorgniserregend gewesen seien, und bedankt sich, dass die Arbeitsgruppe ihre Überlegungen, die von einem großen Kreis von Interessierten entwickelt worden seien, dem Ausschuss vorstellen dürfe. Er schickt voraus, dass sich bei vielen Punkten der "Vision 2020" die Überlegungen des LVR und der Arbeitsgruppe decken würden. So habe die Analyse der Schwachpunkte des Schauplatzes ähnliche Ergebnisse hervorgebracht wie bereits in der Vorlage 13/2039 erläutert. Den Blick in die Zukunft gerichtet, möchte er jedoch vor allem die Vorteile des Schauplatzes hervorheben: Es bestünden klare Kernkompetenzen, die gleichzeitig ein Alleinstellungsmerkmal sowohl innerhalb als auch außerhalb des LVR darstellen würden. Insbesondere sei hier die Stromproduktion hervorzuheben, die sehr gute Anknüpfungsmöglichkeiten an andere Einrichtungen, wie z. B. an eine der sechs Aggerstau-Anlagen, habe. Die Kernthemen des Museums, z. B. "Stromgewinnung" und die "Industrialisierung im Bergischen Land", sollten aus Sicht des Arbeitskreises weiterhin in einer Dauerausstellung präsentiert werden, da diese nach wie vor authentisch aufbereitet werden könnten. Eine intensivere Aufarbeitung des Themas "Strom" sei, insbesondere in Hinblick auf die Aktualität in der heutigen Gesellschaft, an diesem historischen Standort unerlässlich. Diesbezüglich werde auch vorgeschlagen, den Schauplatz als Lernort curricular aufzugreifen und die Umsetzung in einer "Strom-Werkstatt" zu initiieren. Die Überlegungen seien auf positive Resonanz gestoßen, so dass es bereits Zusagen von potentiellen Partnern, wie z. B. von der FH Köln, Campus Gummersbach, gebe. Auch das Projekt ":metabolon" als überregionaler Lern- und Erlebnisstandort auf dem Gelände der ehem. Leppe-Deponie sei aufgrund seiner Thematik sowie der räumlichen Nähe zum Museum ein interessanter Partner. Der Träger, der Bergische Abfallwirtschaftsverband, habe hier bereits sein Interesse bekundet und sehe eine Kooperation mit dem Museum als "win-win-Situation" an. Des Weiteren führt Herr Dr. Karthaus aus, dass es von oberster Priorität sei, Personal - insbesondere im Rahmen der Museumspädagogik - vor Ort zu haben. Einsparungen seien sicherlich nötig und auch möglich, dürften jedoch nicht zu Lasten des Schauplatzes gehen und der Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen entgegenstehen. Diesbezüglich sei auch eine Ausweitung des Ehrenamtes vor Ort denkbar. Bezugnehmend auf die "Vision 2020" erläutert Herr Dr. Karthaus abschließend, dass Sonderausstellungen sicherlich zu - zumindest kurzfristig - höheren Besucherzahlen führen würden, diese jedoch aus Sicht der Arbeitsgruppe nur nachrangig zu einer Dauerausstellung, die, wie erläutert, die Kernkompetenzen des Museums hervorhebe, installiert werden sollten.


Frau Clever, Vorsitzende der Freunde und Förderer des LVR-Industriemuseums Engelskirchen, erläutert ergänzend, dass der seit 1999 bestehende Förderverein sich sehr für die Belange des Museums einsetze und vor allem aus regional ansässigen Mitgliedern bestünde, die sich mit dem Schauplatz vollständig identifizieren könnten. Das Museum präsentiere die Industriegeschichte der Region und müsse entsprechend erhalten bleiben. Auch sei die Energiegeschichte des Schauplatzes beispielhaft und - wie bereits angemerkt - in der heutigen Zeit in Bezug auf die Energiewende von hoher Aktualität. Auch aus ihrer Sicht seien Sonderausstellungen zwar grundsätzlich als positiv anzusehen, dürften jedoch nur begleitend zur eigentlichen Thematik des Standortes realisiert werden. Hauptziel des Fördervereins sei die Unterstützung von museumspädagogischen Maßnahmen, so dass der Ausbau zu einem Lern- und Schulungsort priorisiert werde.

Abschließend macht Herr Ruland als stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins deutlich, dass er die Neuorientierung des Schauplatzes als Chance begreife, ein Museum mit zukunftsweisenden Themen zu organisieren.

Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich zunächst für den umfangreichen Einblick in die Überlegungen der Arbeitsgruppe. Er führt aus, dass die aus seiner Sicht besorgniserregenden Besucherzahlen nicht an der thematischen Ausrichtung des Schauplatzes oder am Engagement der Beteiligten liegen würde, sondern in erster Linie an der geografischen Lage des Museums. Er begrüße die umfangreiche Suche nach Kooperationspartnern, mache jedoch darauf aufmerksam, dass trotz jeder Sympathie die Überlegungen vor allem in Hinblick auf Vorlage 13/2216 "Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland durch die Gemeindeprüfungsanstalt" als kritisch angesehen werden müssten.

Herr Beu merkt an, dass er sich grundsätzlich zum Schauplatz bekenne, dieser jedoch stark optimiert werden müsse. Er bedanke sich für die Ausführungen der Arbeitsgruppe, die sicherlich in weiteren Diskussionen Berücksichtigung finden würden, um so den zum Teil unterschiedlichen Interessenlagen gerecht werden zu können.

Herr Wallutat gibt zu bedenken, dass sich die Anforderungen an die Museumslandschaft im Rheinland kontinuierlich ändern bzw. weiterentwickeln würden, die Ressourcen des LVR jedoch stagnierten und zum Teil sogar reduziert würden. Vor diesem Hintergrund seien die neuen Betriebsmodelle sehr wichtig und würden auch neue Möglichkeiten für die einzelnen Schauplätze aufzeigen. In großen Teilen seien sich die Überlegungen der Arbeitsgruppe und des LVR ähnlich und würden sich nicht gegenseitig ausschließen.

Auch Frau Schulz begrüßt die Ausführungen der Arbeitsgruppe und macht deutlich, dass auch die SPD-Fraktion grundsätzlich hinter dem Standort stehe, man sich einer Weiterentwicklung jedoch nicht verschließen dürfe und dies als Chance sehen solle.

Herr Gabriel bedankt sich für den Einblick in das Museum. Er betrachte die dargelegten Überlegungen als sehr vielversprechend und hoffe, dass durch eine Weiterentwicklung der Konzepte die Steigerung der Besucherzahlen erreicht werden könne.

Herr Prof. Patt gibt zu bedenken, dass - auch wenn seine Fraktion sich grundsätzlich zum Standort Engelskirchen bekenne - Antworten auf die Finanzierung des Schauplatzes gefunden werden müssten. In Bezug auf das Thema "Energie" sehe er eine große Konkurrenzlandschaft, so dass das Alleinstellungsmerkmal des Standortes dezidierter herausgearbeitet werden müsse. Die Ausführungen der Gemeindeprüfungsanstalt dürften nicht ignoriert werden und man müsse gemeinsam versuchen, Lösungen zu finden, um das Museum erhalten zu können.

Frau Karabaic macht abschließend nochmals deutlich, dass der LVR und die Arbeitsgruppe im Grunde die selben Ziele verfolgen würden: die Aktualisierung, Qualifizierung und Entwicklung des Schauplatzes Engelskirchen. Nach wie vor gebe es in der Konzeption Verbesserungsbedarf, man handle diesbezüglich jedoch stetig und habe nicht vor, den Schauplatz zu schließen. Grundsätzlich stimme man auch mit der Arbeitsgruppe überein, dass das Thema "Energiewende" für den Schauplatz Engelskirchen selbstverständlich oberste Priorität habe und man mit der Aufarbeitung vor Ort auch den Vermittlungsauftrag des LVR erfülle. Auch in Zeiten der Konsolidierung seien museumspädagogische Maßnahmen wichtige Bausteine der Museumsstandorte. Natürlich werde man die Themen "Strom" und "Wasserkraft" - wie bisher auch - als wichtigsten thematischen Baustein des Schauplatzes umsetzen wollen und mit entsprechenden Modulen ergänzen. Sie sehe weder in der Art und Weise der Weiterentwicklung, noch in der Themenspezifikation einen Widerspruch zwischen den Überlegungen des LVR und der Arbeitsgruppe, so dass sicherlich eine zufriedenstellende Lösung für alle Beteiligten entwickelt werden könne.


Punkt 5
Entwicklung der Kulturaufwendungen der Landschaftverbände Rheinland und Westfalen-Lippe
Vorlage 13/2224

Ohne Aussprache.

Die Darstellung zur Entwicklung der Kulturaufwendungen der Landschaftverbände Rheinland und Westfalen-Lippe wird gemäß Vorlag Nr. 13/2224 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland durch die Gemeindeprüfungsanstalt
Vorlage 13/2216

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss stimmt den Vorschlägen der Verwaltung zur Aufarbeitung der Feststellungen, Handlungsempfehlungen und Hinweise im Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für den Bereich Kultur gemäß Vorlage Nr. 13/2216 zu.


Punkt 7
Koalitionsvertrag 2012-2017 der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW; Bewertung aus Sicht des LVR
Vorlage 13/2310

Frau Karabaic erläutert, dass die den LVR betreffenden wesentlichen Punkte herausgearbeitet worden seien. Für das LVR-Dezernat Kultur und Umwelt sei insbesondere die geplante Änderung des Denkmalschutzgesetztes NRW von Bedeutung, welches vor allem das LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland tangiere. Sobald die Reform rechtsgültig sei, werde eine Aufarbeitung bzw. Kommentierung aus Sicht des LVR der politischen Vertretung vorgelegt.

Die Vorlage 13/2310 - Bewertung des Koalitionsvertrages 2012-2017 der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus Sicht des LVR - wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Museumsförderung aus Mitteln der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für 2012
Vorlage 13/2202

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die von der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für die Museumsförderung zur Verfügung stehenden Mittel werden im Jahr 2012 für die in der Anlage zur Vorlage 13/2202 dargestellten Fördermaßnahmen verwendet.


Punkt 9
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/2203

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den in der Vorlage Nr. 13/2203 aufgeführten Förderungen von Museen wird zugestimmt.


Punkt 10
Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten der Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 13/2204

Frau Karabaic macht auf die Entwicklung der Besucherzahlen in Bezug auf Sonderausstellungen aufmerksam: Diese würden die Attraktivitätssteigerung durch solche Angebote deutlich aufzeigen und seien auch in Hinblick auf die "Vision 2020", Vorlage 13/2039, von Bedeutung.

Der Kulturausschuss nimmt die Besucherstatistik und die Statistik der Erlöse im 1. Halbjahr 2012 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß Vorlage Nr. 13/2204 zur Kenntnis.


Punkt 11
Berichterstattung zu Ausstellungen des Museumsverbundes im LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/2004

Ohne Aussprache.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungen wird gemäß Vorlage Nr. 13/2004 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Aktueller Sachstand der Planungen für das "LVR-Schaufenster Xanten" im ehemaligen LVR-Regionalmuseum in Xanten.
Vorlage 13/2015

Herr Prof. Dr. Peters bittet um kurze Darstellung der Sachlage "Sommerfestspiele im LVR-Archäologischen Park Xanten".

Frau Karabaic macht zunächst deutlich, dass der LVR mit der Einrichtung des LVR-Archäologischen Parks Xanten sowie des später erbauten LVR-RömerMuseums die touristische Attraktivität der Stadt Xanten maßgeblich beeinflusse und fördere. Ein Beispiel hierfür seien u. a. die Besucherströme im Xantener Dom und die damit zusammenhängende Installation des LVR-Schaufensters Xanten im ehem. LVR-Regionalmuseum als strategisch günstigem touristischen Ort, um die Besucherinnen und Besucher auf die weiteren Angebote des LVR im Rheinland aufmerksam zu machen. Bezogen auf die "Sommerfestspiele" führt sie weiter aus, dass der LVR den Festspielen grundsätzlich sehr positiv gegenüber stehe und - entgegen der Berichterstattung in der Presse - nicht den Vertrag gekündigt habe. Die Kündigung sei seitens des Veranstalters erfolgt. Sie macht deutlich, dass der Forderung des Veranstalters, den Park im besucherstärksten Zeitraum des Jahres zu bespielen, nicht nachgekommen werde, da man die Interessen eines privatwirtschaftlichen Unternehmens nicht den originären Aufgaben des LVR vorziehen könne. Die Verwaltung mache jedoch anderweitige Angebote, da das "offene Museum" grundsätzlich zur Philosophie des LVR gehöre. Dies werde auch weiterhin in den Gesprächen sowohl mit dem Veranstalter als auch dem offiziellen Kooperationspartner, der RheinlandKultur GmbH, kommuniziert.

Frau Verweyen bedankt sich für die ausführliche Information und hebt das Engagement der LVR positiv hervor. Auch laut Herrn Beu sei es völlig unstrittig, dass der LVR seine eigenen Aufgaben und die damit zusammenhängende Vermittlungspflicht grundsätzlich vorziehe. Ein privatwirtschaftliches Unternehmen müsse hinter den Rechten und Pflichten einer öffentlichen Einrichtung zurückstehen. Dem Veranstalter werde mit anderweitigen Angeboten entgegengekommen. Er gibt zu bedenken, dass es grundsätzlich auch die Möglichkeit gebe, die Durchführung entsprechender Festspiele öffentlich auszuschreiben. Er appelliere an die Stadt Xanten, in einen konstruktiven Dialog einzutreten und sich nicht von vorneherein vor die Interessen eines privaten Unternehmens zu stellen. Frau Schulz macht deutlich, dass man sich nicht unter Druck setzen lasse und die Popularität der Stadt ohne die Aktivitäten des LVR bei weitem nicht so ausgebildet wäre. Auch Herr Prof. Patt erläutert für seine Fraktion, dass diese die Auffassung der Verwaltung in vollem Umfang teile. Herr Gormanns bedankt sich für die Ausführungen der Verwaltung und gibt an, den Kulturausschuss des Kreises Wesel über die Haltung des LVR zu informieren.

Auch um die Position des LVR in künftigen Gesprächen zu stärken, fasst der Kulturausschuss auf Vorschlag des Vorsitzenden folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der aktuelle Sachstand der Planungen zur Erstellung des "LVR-Schaufensters Xanten" im ehemaligen LVR-Regionalmuseum in Xanten wird gemäß Vorlage Nr. 13/2015 zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird gebeten, im Fall der "Sommerfestspiele Xanten" auch bei weiteren Gesprächen mit den Beteiligten bei ihrer Haltung zu bleiben, den Zeitraum vor den Sommerferien nicht zur Disposition zu stellen.


Punkt 13
Fotodigitalisierung in LVR-Kulturdienststellen
Vorlage 13/2295

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage Nr. 13/2295 zur Kenntnis.


Punkt 14
Vermittlungskonzept für Schülerinnen und Schüler zur Geschichte der Rheinischen Heilanstalten während der NS-Zeit
Vorlage 13/2263

Ergänzend zur Vorlage informiert Frau Karabaic, dass es ein Schreiben eines externen Arbeitskreises gegeben habe, in dem dazu aufgefordert werde, sich mit der Aufarbeitung der Geschichte der ehem. Heilanstalt Waldniel-Hostert zu befassen. Das Thema der "Kinder-Euthanasie" werde bereits mit dem Gedenkort der grauen Busse vor dem Landeshaus des LVR gewürdigt, vor dem Hintergrund des Schreibens werde jedoch der Vermittlungsauftrag entsprechend erweitert.

Der Sachverhalt wird gemäß Vorlage Nr. 13/2263 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Bericht über inklusive Angebote im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt

Anhand einer PowerPointPräsentation berichtet Frau Vogel über die inklusiven Angebote im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt: Ausgehend von der in 2005 eingerichteten Projektgruppe "Barrierefreiheit in LVR-Kulturdienststellen" sei die Projektgruppe "Inklusion Kultur und Umwelt" entstanden. Zunächst habe eine Bestandsaufnahme in allen Kultureinrichtungen stattgefunden. So wäre deutlich geworden, wo welche Maßnahmen umzusetzen seien, um zumindest eine Barrierefreiheit auf Mindeststandard zu erreichen. Anschließend habe man in den Kultureinrichtungen bedarfsgerechte und zielgruppenspezifische Angebote für blinde und sehbehinderte sowie für gehörlose und hörgeschädigte Menschen, für Menschen mit Lernschwierigkeiten und geistig behinderte Menschen, aber auch für Menschen mit körperlichen Behinderungen installiert. Grundsätzlich würden die Angebote umfangreich beworben; so platziere man z. B. zielgruppengerechte Veranstaltungen in den KoKoBe (Koordinierung-Kontakt- Beratung)-Kalendern und habe verschiedene Informationsflyer entworfen, um möglichst vielen Menschen die Angebote der LVR-Museen näher bringen zu können. Neben den Angeboten für die LVR-Kultureinrichtungen habe die Projektgruppe, insbesondere unter der Federführung des LVR-Fachbereichs Umwelt, ebenso Maßnahmen zur Erschließung von Natur- und Freizeiterlebnissen für Menschen mit Behinderungen ergriffen. Hier seien insbesondere die Veranstaltungen in den Biologischen Stationen hervorzuheben, wie z. B. die Nacht-Führungen, welche für blinde und sehbehinderte Menschen sowie Menschen ohne Behinderungen die gleichen Voraussetzungen schaffen und sehr gut angenommen würden. Für die Zukunft sei, auch in Bezug auf den neu aufgestellten Landesbehinderten-Aktionsplan "NRW-Inklusiv", u. a. eine Vereinheitlichung der Standards geplant.

Herr Prof. Patt bedankt sich für die Ausführungen und merkt an, dass eine enge Zusammenarbeit mit den Mitgliedskörperschaften des LVR für die Angebote essenziell sei. Er hebt insbesondere die Aktivitäten des LVR, verbunden mit dem Jakobspilgerweg hervor, die auf eine sehr positive Weise öffentlichkeitswirksam wären.


Punkt 16
Strategiepapier "Vogelsang 2020 - Perspektiven der Standortentwicklung" der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang
Vorlage 13/2308

Ohne Aussprache.

Das Strategiepapier "Vogelsang 2020 - Perspektiven der Standortentwicklung" der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang wird gemäß Vorlage Nr. 13/2308 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand:

• Zentrum für verfemte Künste: Derzeit warte der LVR noch auf die überarbeiteten Vertragswerke von der Stadt Solingen. Die Verwaltung sei positiv gestimmt und erwarte, dass nach deren Prüfung diese voraussichtlich unterzeichnet werden können.

• Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln: Vorlage 13/2038 stelle nach wie vor den aktuellen Sachstand dar. Die derzeitige Berichterstattung in der Presse sei alleinige Sache der Stadt Köln, daher sei hier keine Stellungnahme durch den LVR möglich. Davon unabhängig zu berichten sei, dass es zwei Termine gegeben habe: Zum einem habe das Gremium, welches sich mit der denkmalgerechten, statischen und architektonischen Struktur des Projektes beschäftige und in dem Herr Prof. Dr. Kunow als Experte des LVR vertreten sei, getagt, zum anderen habe eine Sitzung des wissenschaftlichen Beirates stattgefunden. Auch hier haben Herr Prof. Dr. Kunow, mit Gaststatus, sowie Frau Karabaic selbst teilgenommen. Als zusätzliche Mitglieder mit Gaststatus seien hier noch der Leiter der Synagoge Essen, Herr Dr. Uri Robert Kaufmann, sowie der neue Direktor des Römisch-Germanischen Museums, Herr Dr. Marcus Trier, berufen worden.

• Preußen-Museum Wesel: Bedingung zur Übernahme des Museums sei u. a. eine mängelfreie Übergabe des Gebäudes. Das derzeitige Brandschutzgutachten sei jedoch aus Sicht des LVR alarmierend. Das Dekra-Gutachten liste über 49 Punkte auf, bei denen nachgebessert werden müsste. Dieses Gutachten habe der LVR unverzüglich an das zuständige Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW sowie an den Stiftungsratsvorsitzenden und die Geschäftsführung weitergeleitet und deutlich gemacht, dass man akuten Handlungsbedarf sehe. Die Stadt Wesel sehe die Situation jedoch unkritisch. Der LVR habe daher die Stadt aufgefordert, aus ihrer Sicht zu testieren, dass die Sicherheit in dem Gebäude nicht gefährdet sei; derzeit werde diesbezüglich auf eine entsprechende schriftliche Stellungnahme gewartet. Die Verhandlungen seien somit derzeit ausgesetzt. Auch noch nicht geklärt sei, wer im Falle einer Beseitigung der Mängel die Finanzierung übernehme. Der Stiftungszweck werde im derzeitigen Zustand des Gebäudes aus Sicht von Frau Karabaic nicht erfüllt.

Herr Kasnitz bringt das Befremden seiner Fraktion hinsichtlich der Presseartikel zur Archäologischen Zone zum Ausdruck und macht deutlich, dass sich der LVR dadurch nicht unter Druck setzen lassen dürfe und sich rein nach Sachentscheidungen richten solle. Herr Prof. Patt führt aus, dass es nach wie vor in grundsätzlichen Fragen keine Lösungen gebe: Weder die bautechnischen Fragen, noch die inhaltliche Konzeption oder die Finanzierung seien geklärt. Er kritisiert, dass einige Aussagen der Stadt Köln, wie z. B. dass ein Baubeginn bereits in 2012 erfolgen könne, implizieren würden, dass der Beschluss über eine Beteiligung des LVR bereits bestehe. Er weist darauf hin, dass bei allen Großprojekten dieser Art auf die finanziellen Konsequenzen für den LVR geachtet werden müsse, da man Verantwortung für alle Mitgliedskörperschaften trage. Auf Rückfrage von Herrn Prof. Patt, welches Ziel der LVR derzeit verfolge, verweist Frau Karabaic auf den in 2011 gefassten Beschluss zu Vorlage 13/1536/1, der nach wie vor Bestand habe. Frau Schulz ergänzt, dass es sich bei der Archäologischen Zone/dem Jüdischen Museum Köln um ein "Mammutprojekt" mit selbstbewussten Partnern handle. Man befinde sich in einem Prozess, in dem man aufeinander zugehen müsse, um eine adäquate Lösung für alle Beteiligten zu finden.


Punkt 18
Anfragen und Anträge

Ohne Aussprache.


Punkt 19
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic berichtet, dass sich eine Einigung bezüglich des Beweissicherungsverfahrens zu den Mängeln in der Glasfassade des LVR-LandesMuseums anbahne: Die technischen sowie die Versicherungs-Fragen seien geklärt. Mit dem Austausch könne voraussichtlich noch im Herbst 2012 begonnen werden.


Punkt 20
Verschiedenes

Frau Verweyen bittet darum, die zukünftigen Treffen der Rheinlandtaler-Trägerinnen und -Träger in möglichst verkehrsgünstig gelegenen Räumlichkeiten abzuhalten, da die älteren Menschen oft Probleme mit der Anreise hätten.