T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 10.04.2008

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung liegt nicht vor.


Punkt 2
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
Vorlage 12/3192

Auf Anfrage von Herrn Bortlisz-Dickhoff zum Thema "Fixierungen" bietet Herr Prof. Dr. Biniek an, in der nächsten Sitzung die bestehende Verfahrensanweisung vorzustellen und zu erläutern.

Der Bericht der Staatlichen Besuchskommission über die Überprüfung der Rheinischen Kliniken Bonn und der Dependance Eitorf gemäß § 23 PsychKG wird entsprechend der Vorlage Nr. 12/3192 zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern in den Rheinischen Kliniken Langenfeld
Vorlage 12/2887/2

Herr Herbrecht wirft die Frage auf, ob die Zuständigkeit nicht eher in dem Bereich der Jugendhilfe zu sehen wäre und erbittet zu dieser Thematik eine Vorlage. Frau Schulz und Herr Bortlisz-Dickhoff ergänzen, dass die Vorlage auch die Vernetzung zwischen den Kliniken und der Jugendhilfe verdeutlichen solle. Frau Wenzel-Jankowski bestätigt eine entsprechende Vorlage, in der auch die angesprochenen Finanzierungsprobleme und Zuständigkeiten aufgegriffen werden sollten. Von Herrn von Grünberg wird angeregt, die Dienstleistung der Sozialarbeit der Kliniken in dem Zusammenhang ebenfalls vorzustellen.

Der Bericht über die in den Rheinischen Kliniken Langenfeld angebotenen Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern wird gemäß Vorlage Nr.12/2887/2 zur Kenntnis genommen.

Der Krankenhausausschuss 1 beauftragt die Verwaltung, zur nächsten Sitzung eine Vorlage einzureichen, aus der Finanzierung und Zuständigkeiten hervorgehen.


Punkt 4
Zwischenbericht Projekt Klinik 2012
Vorlage 12/3223

Herr Herbrecht bittet, Zeitpläne mit Abläufen des Projektes zu erhalten. Frau Wenzel-Jankowski teilt mit, dass das vorgestellte Projekt zeitlich bereits vor dem BDO-Prozess angefangen habe und in seiner Zielrichtung als ein auf längere Dauer ausgerichtetes Projekt zu werten sei.Teilergebnisse des Projektes 2012 würden in den Prozess zur Umsetzung des Gutachtens konstant einfließen. Hierzu sei eine Vorlage für die Kommission Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken für Mitte August beabsichtigt, die auch Zwischenergebnisse beinhalte.

Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass neben den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Frage der Qualität ebenfalls zu berücksichtigen sei. Frau Wenzel-Jankowski weist darauf hin, dass man die Wirtschaftlichkeit nicht aus dem Blick verlieren dürfe, für den LVR jedoch das Primat der Qualität gelte.

Der Vorsitzende regt eine halbtägige Veranstaltung im Rahmen einer Präsentation für alle Krankenhausausausschüsse und den Gesundheitsausschuss zur Vertiefung der Thematik im Herbst 2008 an.

Der Zwischenbericht der Verwaltung zum Projekt Klinik 2012 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Verschiedenes

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