T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Auf Antrag von Frau Wucherpfennig vertagt der Krankenhausausschuss 4 die Genehmigung des Protokolls, TOP 2. vom 14.09.2011 - öffentlicher Teil - auf die nächste Sitzung am 11.01.2012 im LVR-Klinikum Essen.

ansonsten einverstanden


Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 14.09.2011

siehe TOP 1.


Punkt 3
Ombudspersonen


Punkt 3.1
Verabschiedung der Ombudsfrau der LVR-Klinik Bedburg-Hau, Frau Koch

Alle Sprecher der beteiligten Fraktionen, insbesondere der Krankenhausausschussvorsitzende, Herr Hohl, bedanken sich bei Frau Koch für die geleistete Arbeit als ehrenamtlich bestellte Ombudsperson der LVR-Klinik Bedburg-Hau.
Er betont ausdrücklich, dass diese Aufgabe, den Patientinnen und Patienten Hilfestellung bei Beschwerden und Anregungen zu geben, mit sehr viel Einfühlungsvermögen erledigt werden muss und von Frau Koch in hervorragender Weise ausgeübt wurde. Er wünscht ihr für den weiteren Lebensweg alles Gute.


Punkt 3.2
Informationen zum Verfahrensablauf bei der Wiederbesetzung des Ehrenamtes einer Ombudsperson der LVR-Klinik Bedburg-Hau

Herr Frielingsdorf erläutert dem Krankenhausausschuss 4 den Verfahrensablauf hinsichtlich der Wiederbesetzung des Ehrenamtes einer Ombudsperson.
Herr Frielingsdorf bittet den Krankenhausausschuss 4 sowie die LVR-Klinik Bedburg-Hau um Rückmeldung möglicher Interessenten. Die Kandidatinnen bzw. Kandidaten sollen in der Sitzung des Krankenhausausschusses 4 am 29.02.2012 in LVR-Klinik Bedburg-Hau vorgestellt werden.


Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2012 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/1688

Vertagt auf die Krankenhausausschusssitzung am 11.01.2012 im LVR-Klinikum Essen.


Punkt 5
LVR-Klinikum Essen
Einrichtung einer Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in der Stadt Oberhausen
Vorlage 13/1686

Auf die Frage von Herrn Gormanns, wann die Umsetzung der Maßnahme abgeschlossen sei, teilt Frau Splett-Bambynek mit, dass mit dem Abschluss der Maßnahme in ca. eineinhalb Jahren zu rechnen sei, da die Genehmigungsphase noch nicht abgeschlossen sei und evtl. noch kleinere Umbaumaßnahmen anstehen.

Der Krankenhausausschuss 4 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Planung einer Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in der Stadt Oberhausen sowie dem regionalen Planungsverfahren wird gemäß Vorlage Nr. 13/1686 zugestimmt.


Punkt 6
Zielplanung für die LVR-Klinik Bedburg-Hau
hier: Kurzfristige Schließung des Psychiatrischen Pflegeheimes
Vorlage 13/1708

Alle Fraktionen bedanken sich beim Vorstand der LVR-Klinik Bedburg-Hau für die sehr gut organisierte Überleitung der Bewohnerinnen und Bewohner in andere Einrichtungen.

Der Krankenhausausschuss 4 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Schließung der Pflegeeinrichtung der LVR-Klinik Bedburg-Hau zum 31.12.2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1708 zugestimmt."


Punkt 7
Zwangsmaßnahmen in den LVR-Kliniken
hier: Fixierungen in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/1552/1

Frau Wucherpfennig bedankt sich bei beiden Klinikleitungen für die hervorragende Arbeit hinsichtlich der Entwicklung der ermittelten Fixierungsraten.
Frau Peters bedankt sich ebenfalls für Bündnis 90/Die Grünen bei beiden Klinikleitungen.
In diesen Ergebnissen, so Frau Peters, sehe man deutlich die Auswirkungen guter Ausbildung.
Frau Verweyen schließt sich den Ausführungen ihrer Vorrednerinnen an.

Der Bericht zu den Zwangsmaßnahmen in den LVR-Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 13/1552/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Tagungsdokumentation „Suchtkrankheit und Armut - Suchtkrank durch Armut - Arm durch Suchtkrankheit“
Vorlage 13/1725

Die Klinikvorstände werden auf Antrag von Frau Verweyen gebeten, eine Berichtsvorlage für eine der nächsten Sitzungen zu erstellen, aus der hervorgeht, welche Möglichkeiten sich für die LVR-Klinik Bedburg-Hau und das LVR-Klinikum Essen aus der o.a. Dokumentation ergeben.
Dieser Antrag wird von allen anderen Fraktionen des Krankenhausausschusses 4 unterstützt.

Die Dokumentation der Fachtagung „Suchtkrankheit und Armut – Suchtkrank durch Armut – Arm durch Suchtkrankheit“ am 15. September 2010 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1725 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Anträge und Anfragen der Fraktionen

ohne Wortbeitrag


Punkt 10
Beschlusskontrolle

Der Fachbereich 84 wird gebeten, die aktuellen Sachstände / Grundlagendaten hinsichtlich des Anreizprogramms gerontopsychiatrischer Beratung in den Gerontopsychiatrischen Zentren für die LVR-Klinik Bedburg-Hau und für das LVR-Klinikum Essen in einer Berichtsvorlage darzustellen.
Diese Vorlage soll dann in einer der nächsten Sitzungen zur Kenntnis genommen werden und für mögliche weitere Beratungen die Grundlage darstellen.

Der Krankenhausausschuss 4 nimmt die mündlichen Berichte der LVR-Klinik Bedburg-Hau und des LVR-Klinikums Essen zur Kenntnis.


Punkt 11
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 11.1
LVR-Verbundzentrale

kein Wortbeitrag


Punkt 11.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

kein Wortbeitrag


Punkt 11.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

Frau Splett-Bambynek teilt dem Krankenhausausschuss 4 mit, dass Herr Prof. Scherbaum für den Zeitraum von 2011 bis 2015 in den Ausschuss für Sucht und Drogen der Bundesärztekammer berufen wurde.
Weiterhin teil Frau Splett-Bambynek mit, dass die Tagesklinik in Mühlheim am 17.12.2011 einen Tag der offenen Tür veranstaltet.
Der Neubau an der Wickenburg liegt voll im Zeitplan. Zur Zeit werden die Umzüge geplant.
Die offizielle Eröffnung wird am 11.01.2012 nach der Sitzung des Krankenhausausschusses sein.
Frau Splett-Bambynek teilt weiterhin mit, dass die Pflegedirektorin, Frau Pohl, zum 01.12.2011 auf eigenen Wunsch das LVR-Klinikum Essen verlassen wird.


Punkt 12
Verschiedenes

Frau Dr. Brill teilt dem Krankenhausausschuss mit, dass im Eingangsbereich der Hauptverwaltung der LVR-Klinik Bedburg-Hau Bilder eines Patienten ausgestellt werden.
Die Ausstellung ist bis zum 20.12.2011 zu sehen.