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12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 17. Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses
am 05.06.2007 in Köln, Horion-Haus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Dünner, Johannes
Hilsenbeck, Hans-Josef
Ibe, Peter ab 9.45 Uhr
Jüttner, Therese
Natus-Can M.A., Astrid
Tondorf, Bernd
SPD
Benninghaus, Walburga
Joebges, Heinz
Dr. Rolle, Jürgen Vorsitzender
Schmerbach, Cornelia
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Bahr, Lorenz
FDP
Hafke, Marcel
Wohlfahrtsverbände/Jugendverbände
Dr. Bernhauser, Johannes
Schöttle, Michael für Heimlich, Gunder
Immer, Nikolaus
Jüntgen, Rolf ab 9.40 Uhr
Lemken, Volker
Mecklenburg, Roland
Werthmanns-Reppekus, Ulrike
Wonik, Martin ab 9.40 Uhr
beratende Mitglieder
Coleman, Claudia
Dr. Lange, Rudolf
Pütz, Thomas ab 9.40 Uhr
Verwaltung:
Landesrat Mertens, Michael (beratendes Mitglied)
Herr Hastenrath, Leiter Amt für Verwaltung und erzieherische Hilfen
Frau Dr. Schneider, Leiterin Amt für Kinder und Familie
Herr Amoneit, Leiter Amt für Jugendämter, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit
Frau Horlitz, Amt für Jugendämter, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit zu TOP 4
Herr Mavroudis, Amt für Jugendämter, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit zu TOP 8
Frau Hirlehei, Leiterin des Presseamtes zu TOP 9.1
Frau Fischer-Gehlen (Niederschrift), Amt für Verwaltung und erzieherische Hilfen

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Umbesetzung im Unterausschuss "Tageseinrichtungen für Kinder"

 

3.
Niederschrift über die 16. Sitzung am 10.05.2007

 

4.
"Gut drauf-Netzwerk Rheinland"

 

5.
Hilfen für Kinder mit Autismus;
hier: Kenntnisnahme der Arbeitshilfe einer Expertengruppe

 

6.
Hilfen für Kinder mit Autismus;
- Schreiben der Bezirksregierung vom 25.05.2007-

 

7.
Internationale Jugendarbeit

 

8.
Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie zum Stand der Offenen Ganztagsschulen

 

9.
Offensive zur positiven Außendarstellung des Landesjugendamtes

 

9.1.
Unterstützung der Offensive zur Pressearbeit

 

9.2.
Außendarstellung der Aufsicht über Tageseinrichtungen für Kinder

 

10.
Mitteilung der Verwaltung

 

11.
Verschiedenes

 

12.
Vorlagen zur Information

 

12.1.
Erziehungshilfe unter freiheitsbeschränkenden und feiheitsentziehenden Maßnahmen
-Antwortschreiben von Herrn Minister Laschet-

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 10.05.2007

 

14.
Modellförderung 2007 gemäß § 85 Abs. 2 Ziff. 4 SGB VIII
hier: Ergänzende Informationen zu den Projektanträgen Nr. 4 und Nr. 19 Modellförderung 2007 sowie Auswahl der Modellprojekte 2007
12/2292/1

 

15.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:25 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:30 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Vorsitzende Herrn Dr. Lange, Nachfolger von Herrn Dr. Bohm, auf gewissenhafte und gesetzmäßige Wahrnehmung seiner Aufgaben als sachkundiger Bürger im Landesjugendhilfeausschuss Rheinland.


Anschließend verabschiedet er Frau Coleman und Herrn Amoneit, die letztmalig an einer Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses teilnahmen.




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde. TOP 8 wird vorgezogen und als TOP 5 beraten.


Punkt 2
Umbesetzung im Unterausschuss "Tageseinrichtungen für Kinder"

Der Landesjugendhilfeausschuss Rheinland stimmt folgender Umbesetzung zu:
Mitglied im Unterausschuss "Tageseinrichtungen für Kinder":
alt: Dr. Ernst Bohm
neu: Dr. Rudolf Lange

Der Landesjugendhilfeausschuss stimmt der Umbesetzung einstimmig zu.


Punkt 3
Niederschrift über die 16. Sitzung am 10.05.2007

Die Niederschrift folgt.


Punkt 4
"Gut drauf-Netzwerk Rheinland"
Vorlage 12/2188

Frau Horlitz stellt das Netzwerk Rheinland von "gut drauf" vor. Das ist die größte Jugendaktion der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung über Bewegung, Entspannung, Essen. Sie soll Jugendlichen einen anderen Zugang zum Thema Gesundheit geben.
Der Vorsitzende regt an, dass dieses Projekt auf Anfrage in den Mitgliedskörperschaften vorgestellt werden sollte.

Die Vorlage Nr. 12/2188 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Hilfen für Kinder mit Autismus;
hier: Kenntnisnahme der Arbeitshilfe einer Expertengruppe
Vorlage 12/2379

Herr Dr. Herrmann vom evangelischen Stadtkirchenverband Essen erläutert die Arbeitshilfe für die kommunale, verbandliche und schulische Praxis zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Autismus durch Integrationsassistenz.
Die Arbeitshilfe ist gedacht als Empfehlung für die kommunale und verbandliche Praxis.
Als nächste Arbeitsschritte im Verfahren sind eine Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege vorgesehen. Danach soll die Arbeitshilfe als Broschüre aufgelegt werden.

Die Vorlage Nr. 12/2379 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Hilfen für Kinder mit Autismus;
- Schreiben der Bezirksregierung vom 25.05.2007-
Vorlage 12/2418

Die Vorlage Nr. 12/2418 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Internationale Jugendarbeit
Vorlage 12/2394

Die Vorlage Nr. 12/2394 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie zum Stand der Offenen Ganztagsschulen

Herr Mavroudis stellt die Ergebnisse der wissenschaftlichen Studie zum Stand der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vor. Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.
Herr Bahr und Frau Benninghaus stellen heraus, dass es zunehmend Kinder gibt, deren Eltern für das Mittagessen finanziell nicht aufkommen können. Aus diesem Grund sollte darüber nachgedacht werden, die Kinder kostenlos zu verpflegen.
Im Unterausschuss "Struktur und Planung der Jugendhilfe" sollen die derzeitigen Rahmenbedingungen und Empfehlungen für die Offene Ganztagsschule von der Verwaltung dargestellt werden.



Punkt 9
Offensive zur positiven Außendarstellung des Landesjugendamtes


Punkt 9.1
Unterstützung der Offensive zur Pressearbeit

Frau Hirlehei stellt die Arbeit des Presseamtes vor. Sie spricht drei Schwerpunkte besonders an:
1. Bedienung der Presse
2. Öffentlichkeitsarbeit allgemein
3. Internetauftritt

In Abstimmung mit dem Landesjugendamt schlägt sie vor, verstärkt Servicethemen an die Presse weiterzuleiten. Des weiteren sollen Themen, die auch für ein breiteres Publikum von Interesse sind, im Internet platziert werden und die Fachpresse könnte mit Fachaufsätzen zu bestimmten Themen und Problemlagen bedient werden. Für 2008 wird ein entsprechendes Konzept erstellt werden, in dem u. a. dargestellt werden soll, welches strategische Ziel das Landesjugendamt Rheinland verfolgt.


Punkt 9.2
Außendarstellung der Aufsicht über Tageseinrichtungen für Kinder

Frau Dr. Schneider teilt mit, dass im Herbst 2007 eine Großveranstaltung zum Thema "Kinder in NRW - früh und erfolgreich bilden, fördern und betreuen" vorgesehen ist.



Punkt 10
Mitteilung der Verwaltung

Der Vorsitzende regt an, die Sitzung am 30.08.2007 auf den 06.09.2007 zu verschieben. Diese Sitzung soll in Velbert stattfinden.
LR Mertens kündigt für die Sitzung am 06.09.2007 eine Vorlage zum Thema Prädikat "Kinderfreundlich" an.
Weiter berichtet er von einem Projekt, das der Landschaftsverband Westalen-Lippe zum Thema "Behinderte Kinder in Pflegefamilien" durchführt. Dort wird derzeit mit 10 Kindern getestet, ob die Unterbringung in Pflegefamilien kostengünstiger zu gestalten ist, als die Unterbringung in der institutioneller Betreuung von Behinderteneinrichtungen.
Er weist auf den ausgelegten Kabinettsentwurf des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) hin.
Abschließend teilt er mit, dass die Projektfördermittel aus EU-Mitteln für den "Rechtsvergleich der Kinder- und Jugendhilfe in der Deutschsprachigen Gemeinschaft (B), in der Regio Aachen (D) und in der Provinz Limburg (NL)" bewilligt sind.




Punkt 11
Verschiedenes

Es gab keine Wortmeldungen.


Punkt 12
Vorlagen zur Information


Punkt 12.1
Erziehungshilfe unter freiheitsbeschränkenden und feiheitsentziehenden Maßnahmen
-Antwortschreiben von Herrn Minister Laschet-
Vorlage 12/2402

Die Vorlage Nr. 12/2402 wird zur Kenntnis genommen.


Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 11.30 Uhr

Pulheim, 23.06.2007

Der Vorsitzende


D r . R o l l e
Köln, 18.06.2007
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung


M e r t e n s

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden