T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Grußwort des Oberbergischen Kreises
Frau Ursula Mahler, stv. Landrätin
Begrüßung
Frau Dr. Gudrun Sievers-Flägel; Museumsdirektorin Schloss Homburg
.....
Anerkennung der Tagesordnung

Frau Dr. Sievers-Flägel begrüßt die Mitglieder des Ausschusses auf Schloss Homburg und informiert über die Geschichte und die zukünftigen Projekte des Areals.

Frau Mahler überbringt ein Grußwort des Oberbergischen Kreises und persönlich von Herrn Landrat Jobi. Mit Verweis auf das Regionale Projekt von Schloss Homburg stellt Frau Mahler weitere vielfältigen Aktivitäten und Projekte vor, die den Strukturwandel im Oberbergischen Kreis positiv begleiten und für die Weiterentwicklung von großer Bedeutung sind.

Im Anschluss an die Grußworte lässt der Vorsitzende über die Anerkennung der Tagesordnung abstimmen.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 18
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 27.05.2010

Herr Jülich dankt der Verwaltung für das Bekenntnis zum strategischen Umgang in der Haushaltskrise (TOP 7 der Niederschrift über die 2. Sitzung des Umweltausschusses).

Die Niederschrift wird anerkannt.


Punkt 19
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.



Punkt 20
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Vorlage 13/65/1

Auf die Frage von Herrn Schulte, weshalb teilweise die Preise unterhalb der Kalkulation geblieben sind, erläutert Frau ELR'in Hötte, dass zunächst von einer hohen Nachfrage und einer damit verbundenen Preissteigerung auszugehen war. Darüber hinaus lagen zum Zeitpunkt der Ausschreibungen keinerlei Erfahrungswerte vor.
Grundsätzlich wissen potentielle Bieter offensichtlich um die hohe Nachfrage, dennoch konnten nach den Submissionsergebnissen viele Maßnahmen mit einem geringeren finanziellen Aufwand realisiert werden.

Frau ELR'in Hötte bestätigt auf die Frage von Herrn Jülich, dass der Einsatz von Photovoltaik im Essener Projekt sehr erfolgreich ist und hiermit gute Erfahrungen gemacht wurden.

Der Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II wird gemäß Vorlage 13/65/1 einstimmig zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Rheinische Naturparke


Punkt 21.1
Naturparke und Biodiversität

Nach der Präsentation durch durch den Geschäftsführer des Naturparks Bergisches Land,
Herrn Boxberg, und einigen weiterführenden Fragen durch Herrn Jülich und
Frau Dr. Leonards-Schippers danken darüberhinaus Frau Mahler, Herr Pankatz sowie Herr Winnen für das Engagement des LVR.
Der Ausschuss bittet darum, die Präsentationsfolien der Niederschrift beizufügen.

Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.



Punkt 21.2
Bericht aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke
Vorlage 13/481

Die Vorlage Nr. 13/481 wird zur Kenntnis genommen.



Punkt 22
Netzwerk Umwelt/ Biologische Stationen im Rheinland
Präsentation

Bezüglich der Einwerbung von EU- Mitteln für ein Projekt der Biologischen Station im Kreis Euskirchen, fragt der Vorsitzende nach den jeweiligen Quoten für die fördernden Institutionen. Herr Pasch/ Biologische Station im Kreis Euskirchen erläutert, dass die Quote jeweils 50% beträgt und für die Antragstellung die Darlegung als kommunale Maßnahme erforderlich ist.

Seinen ausdrücklichen Dank an die beiden Biologischen Stationen verbindet Herr Fliß mit zwei Fragen an Herrn Pasch/ Biologische Station im Kreis Euskirchen bezüglich der Förderkriterien des Förderprogramm "Life".
Herr Pasch erläutert, dass mit dem nun in Angriff genommenen "Informationsnetzwerk natürliche und naturnahe Gewässerlebensräume" endlich die Lücke einer nachhaltigen Information der Öffentlichkeit geschlossen werden könne.

Frau Mahler, Herr Winnen und Herr Jülich danken den Vortragenden für die informative Präsentation und sagen der Verwaltung und den Biologischen Stationen weitere Unterstützung im Rahmen des Netzwerkes Umwelt zu. Namens des Ausschusses bitten sie darum, die beide Präsentationen als Kurzbericht der Niederschrift anzufügen.

Die Präsentationen der Biologischen Stationen durch Herrn Pasch und Herrn Herhaus werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 23
Regionale 2010


Punkt 23.1
Präsentation Projektstand

Die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen danken Herrn Dr. Molitor für den sehr informativen Vortrag sowie den ausgezeichneten Überblick über die inhaltlichen Schwerpunkte der Regionale 2010. Wenn möglich, so die Ausschussmitglieder, sollen die wichtigsten Präsentationsfolien der Niederschrift beigefügt werden.

Die Präsentation zum Projektstand der Regionale 2010 durch den Geschäftsführer der Regionale 2010 Agentur, Herr Dr. Molitor, wird zur Kenntnis genommen.



Punkt 24
Die LVR- Agenda 21, Sachstandsbericht
Vorlage 13/480

Herr Attermeyer verdeutlicht den hohen Grad an Wirtschaftlichkeit, der mit den Maßnahmen zur LVR- Agenda 21 erreicht wurde. Vor allem die Verbindung der unterschiedlichen Aufgabenbereiche Ökologie, Ökonomie, Soziales und Kultur führt dazu, dass dem Netzwerkgedanken in außerordentlichem Maße Rechnung getragen werden kann.

Die Vorlage 13/480 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 25
Sachstand Umweltmanagementsysteme im LVR
Vorlage 13/479

Die Vorträge von Frau Vogel und Herrn Koch werden mit großer Zustimmung vom Ausschuss zur Kenntnis genommen. Herr Jülich möchte wissen, inwieweit das "Offene Management System" (OMS) nicht zu erhöhten Dokumentationsaufwänden führt. Daraufhin erläutert Frau Vogel, dass gerade dieses, vom LVR entwickelte System innerhalb des Audits größere Spielräume bei der inhaltlichen Umsetzung gewährleistet, ohne die Ziele negativ zu beeinflussen.

Fragen nach der Gewässerbelastung durch Medikamente und möglicher Lösungen werden durch Frau Vogel grundsätzlich beantwortet; es bestehen aufgrund gesetzlicher Vorgaben hier nur geringe Einflussmöglichkeiten.
Auf die Frage von Herrn Winnen bestätigt Frau Vogel, dass die jeweiligen Aufgabenstellungen und Lösungsmöglichkeiten innerhalb des Öko-Audits im Arbeitskreis Umweltschutz umfassend diskutiert werden.

Bezüglich der Frage von Herrn Schulte bestätigt Herr Koch eine große Akzeptanz sowohl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch der Betriebsleitungen. Auf allen Ebenen ist eine hohe Motivation festzustellen, Maßnahmen zu einem umweltschonenden Umgang zu entwickeln und auch durchzusetzen.
Herr Bortlisz-Dickhoff verweist auf die hohe Qualität des Managementsystems und fragt, ob das System und die Durchführung durch den LVR in den rheinischen Kommunen bekannt gemacht worden sind. Herr Attermeyer und Herr Koch stellen fest, dass es aufgrund der Informationsbereitstellung im Internet eine Reihe von Nachfragen gegeben hat und diese auch kontinuierlich weiter eingehen. Insoweit gibt es einen guten "Nachahmereffekt".

Die Vorlage 13/479 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 26
LVR-Freilichtmuseum Kommern
Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde
- Berufung der Fachmitglieder in den Ökologischen Beirat
Vorlage 13/371

Der Umweltausschuss stimmt der Berufung der Fachmitglieder gemäß Vorlage 13/371 gemäß Ziffer 2 der Geschäftsordnung für den Ökologischen Beirat des LVR-Freilichtmuseums Kommern Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde in den Ökologischen Beirat zu.



Punkt 27
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 28
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.


Punkt 29
Verschiedenes

Es liegen keine Punkte vor.