T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler begrüßt die Anwesenden. Er schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 24, "Stiftungsengagement des LVR; hier: Berichterstattung über die wirtschaftliche Situation sowie Aufgaben und Arbeit der Stiftung Museum Kurhaus Kleve" im öffentlichen Teil als nächsten Tagesordnungspunkt zu behandeln. Der Vorschlag wird einvernehmlich angenommen.

Herr Prof. Patt bittet, auch künftig auf die fristgerechte Versendung von Vorlagen zu achten.


Punkt 2
Stiftungsengagement des LVR; hier: Berichterstattung über die wirtschaftliche Situation sowie Aufgaben und Arbeit der Stiftung Museum Kurhaus Kleve

Herr Prof. Dr. Kunde stellt sich als neuer Museumsleiter sowie Mitglied des Kuratoriums der Stiftung vor und begrüßt die Anwesenden in seinem Haus. Im 19. bzw. Anfang des 20. Jahrhunderts sei das Friedrich-Wilhelm-Bad als Kurhaus bzw. Hotel genutzt worden. Die Wandelhalle, in der die Sitzung stattfinde, zeige derzeit Arbeiten von Franz Gertsch. In den anderen Ausstellungsräumen seien bis zum 20.05.2012 Arbeiten von Raimund Girke sowie die private Keramiksammlung "Tendenzen deutscher Keramik 1905 - 1935 - Vom Jugendstil zum Bauhaus" ausgestellt. Voraussichtlich im September 2012 werde das Friedrich-Wilhelm-Bad/Atelier Joseph Beuys als Erweiterungsbau eröffnet, zu dessen Baustellenbesichtigung Herr Prof. Dr. Kunde im Anschluss an die Sitzung einlädt. Zur Geschichte des Hauses berichtet er, dass mit Beginn des Ersten Weltkrieges der Kurbetrieb eingestellt worden und seitdem das Gebäude wechselnden Nutzungen unterworfen gewesen sei. U.a. habe Joseph Beuys von 1957 - 1964 seine Atelierräume im Kurhaus bezogen. 1997 sei schließlich das Museum Kurhaus Kleve in den Räumlichkeiten eröffnet worden.

In seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender berichtet Herr Bürgermeister Brauer zu Aufgaben und Arbeit der Stiftung und des Museums: Mit Hilfe des LVR, der Stadt Kleve und des Landes NRW habe man ein Museum von internationalem Ruf eröffnet, welches im Jahr 2004 durch die deutsche Sektion des Internationalen Kunstkritikerverbandes AICA zum Museum des Jahres gewählt worden sei. Das Museum sei ein großes Aushängeschild für die Stadt Kleve und werde von vielen Bürgerinnen und Bürgern mit sehr großem Engagement unterstützt. Der Freundeskreis Museum Kurhaus & Koekkoek-Haus Kleve e.V. habe für die Neueröffnung des Beuys-Ateliers, bei einem Gesamtvolumen für Umbau und Restaurierung von ca. 4,5 Mio. €, bereits über 500.000 € gesammelt. Des Weiteren investiere die Stadt Kleve jährlich ca. 1 Mio. € als freiwillige Leistung in das Museum. Bezüglich der Stiftung informiert Herr Brauer die Anwesenden, dass das Kuratorium, welches ca. einmal jährlich tage, aus drei Mitgliedern des Rates der Stadt Kleve, zwei Mitgliedern des LVR, einem Mitglied des Freundeskreises sowie dem Museumsleiter bestehe. Der Vorstand der 2002 gegründeten Förderstiftung bildeten der Bürgermeister der Stadt Kleve, dessen Vertreter, Herr Claus Peters, sowie der Schatzmeister, Herr Rudi van Zoggel. Allein durch den LVR sei Stiftungskapital von ca. 1,5 Mio. € bereitgestellt worden, die Stadt Kleve sei mit 2,6 Mio. € beteiligt. In den Jahren 2003 - 2011 habe man eine freie Rücklage in Höhe von 150.000 € erreichen können. Er verweist beispielhaft auf das im Sitzungssaal ausgestellte Bild "Silvia II" von Franz Gertsch, welches aus dem Stiftungskapital für 120.000 € erworben worden sei. Das Anlagevermögen der Stiftung bestehe aus rund 4,3 Mio. €, die Gewinn- und Verlustrechnung habe einen Überschuss von 8.400 € ergeben, so dass die Stiftung eine ausgeglichene Haushaltslage habe. Auch die Stadt Kleve sei wirtschaftlich gegenüber anderen Kommunen in einer guten Lage und habe seit dem 16.01.2012 bereits einen rechtskräftigen Haushalt vorzuweisen.

Herr Dr. Mönig, stellvertretender Leiter des Museums, ergänzt die Ausführungen um die Darstellung aktueller Themen des Museums sowie um einen Rückblick auf das Jahr 2011: Im Frühjahr 2011 habe das Museum Werke des amerikanischen Minimalisten Carl Andre zeigen können, die von der AICA zur "Besonderen Ausstellung 2011" gewählt worden sei. Damit habe ein Museum zum ersten Mal gleich zwei Auszeichnungen durch AICA verliehen bekommen. Das Ausstellungsprogramm in 2011 sei durch Werke von Jannis Kounellis sehr erfolgreich fortgesetzt worden. Zurzeit werde eine Ausstellung zu Raimund Girke präsentiert, zu deren Besuch Herr Dr. Mönig - neben der Baustellenbesichtigung - im Anschluss an die Sitzung einlädt.


Punkt 3
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 07.03.2012

Gegen die Niederschrift über die 15. Sitzung des Kulturausschusses am 07.03.2012 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 4
Bericht über die Europäische Kulturhauptstadt-Bewerbung Maastricht 2018

Herr Bausch, stellvertretender Geschäftsführer der REGIO Aachen e. V., stellt die den Anwesenden vorliegende Bewerbungsschrift von Maastricht, gemeinsam mit der Euregio Maas-Rhein, zur Kulturhauptstadtbewerbung 2018 vor: Für das Jahr 2018 seien die Niederlande und Malta bewerbungsfähig, wobei Maastricht, als eine von fünf niederländischen Bewerberstädten, die Städte und Regionen der gesamten Euregio Maas-Rhein zur Teilnahme eingeladen habe. Grundlage sei u. a. der 1992 geschlossene Vertrag von Maastricht, der zum Kulturhauptstadtjahr 25 Jahre in Kraft sei. Gemeinsam mit der Stadt Maastricht, der Provinz Niederländisch-Limburg, der Provinz Belgisch-Limburg, der Provinz Lüttich und der Deutschsprachigen Gemeinschaft habe die REGIO Aachen ein Bewerbungskonsortium beschlossen. Leitmotiv der Bewerbung sei "Europa wiederentdecken" - dies basiere ebenfalls auf dem Maastrichter Vertrag, der zum ersten Mal auf europäischer Ebene die Kultur in ein europäisches Vertragswerk aufgenommen habe, ohne dass hieraus jedoch tatsächlich Realisierungsschritte erfolgt seien. Die Bewerbung solle nun einen neuen europäischen Kulturvertrag für die Bürgerinnen und Bürger Europas anbieten. In einem breit angelegten Bewerbungsfahren seien unter Beteiligung vieler unterschiedlicher Einrichtungen, z. B. aus der Wirtschaftsförderung, aus der Verwaltung, aber auch der kulturellen Szene, Hauptleitlinien entwickelt worden. Diese Leitlinien seien in der den Mitgliedern vorliegenden Zeitschrift "Europa wiederentdecken" aufgeführt. Es handle sich hierbei bewusst um die Bewerbungsschrift "Version 1", da alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert seien, sich in den Prozess einzubringen. Im Sommer 2012 werde die endgültige Fassung der Bewerbungsschrift vorgelegt, die dann im Herbst formal eingereicht werde. Er betont, dass in 2018 kein Festivaljahr geplant sei, sondern die Bewerbung als Prozess gesehen werde, der sich über die Jahre 2014 bis 2019 erstrecke. In den Niederlanden stehe man mit den Bewerberstädten Den Haag, Utrecht, Brabant, mit Eindhoven und Leeuwarden und der Provinz Friesland in Konkurrenz, die zum Teil bereits finanziell gut ausgestattet seien. Die Stadt Maastricht sowie die Provinz Niederländisch-Limburg hätten bereits - im Falle einer erfolgreichen Bewerbung - jeweils 20 Mio. € zugesagt. Aufgabe für die nächsten Jahre sei es, Drittmittel einzuwerben, wobei man derzeit davon ausgehe, dass dies projektbezogen geschehen solle. Im Herbst 2014 werde die Entscheidung durch eine Jury, besetzt durch sieben Mitglieder der Europäischen Kommission und sechs Mitgliedern aus den jeweiligen Nationalstaaten, gefällt. Abschließend erläutert Herr Bausch, dass man sich grundsätzlich gute Chancen ausrechne und bittet den Ausschuss um Unterstützung des Vorhabens.

Frau Karabaic verweist ergänzend auf die bereits bestehenden Kooperationen des LVR mit der betreffenden Region und führt aus, dass es sicherlich noch weitere Anknüpfungspunkte geben werde.

Herr Prof. Dr. Rolle regt an, die Kulturhauptstadtbewerbung thematisch in die Veranstaltungswoche "Das Rheinland - Brücke in Europa" in der Abtei Brauweiler vom 26. - 31.08.2012 einfließen zu lassen. Frau Karabaic nimmt die Anregung dankend entgegen.

Herr Jülich fragt, inwieweit bereits die beteiligten Kreise und Städte eine entsprechende finanzielle Beteiligung beschlossen hätten. Herr Zimmermann lobt die Idee des "Europäischen Kulturvertrages", da dies die europäische Kultur wieder in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger rücke. Er wünsche sich, dass, auch wenn die Bewerbungsentscheidung negativ ausfalle, dieser Gedanke weiter verfolgt würde. Herr Prof. Patt bittet, dass Thema "Inklusion" bei den Überlegungen zu berücksichtigen.

Abschließend bedankt sich Herr Runkler bei Herrn Bausch für die Ausführungen und sagt im Namen des Ausschusses volle Unterstützung zu.


Punkt 5
Vorstellung der neuen Leiterin des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland, Frau Dr. Andrea Pufke

Frau Dr. Pufke stellt sich als neue Landeskonservatorin vor und bedankt sich für die bisherige Unterstützung. Eingehend auf ihre Arbeit, erläutert sie den Anwesenden, dass es ihr ein großes Anliegen sei, Klima- und Denkmalschutz im Rheinland künftig immer mehr zu vereinen. Ein wichtiger Baustein, der hier bereits gesetzt worden sei, sei, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Anfang April 2012 diesem Thema bereits Rechnung getragen habe: Innerhalb des Förderprogramms "Energieeffizientes Sanieren" der KfW-Bankengruppe sei der Förderbaustein "Effizienzhaus Denkmal" aufgenommen worden. Sie betont, dass dies ein großer Erfolg in der Denkmalpflege sei und der Bund dadurch erstmals anerkenne, dass die historische Bausubstanz durchaus eine gesonderte Betrachtungsweise erforderlich mache. Damit verknüpft sei auch die Einführung eines Energieberaters für Baudenkmale, der im Rahmen dieser Förderung verpflichtend zum Einsatz kommen müsse und dadurch wiederum eine hohe Qualität gewährleiste. Weiter berichtet sie, dass das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW ein Klimaschutzgesetz initiiert habe, dessen Verabschiedung sich aufgrund der Neuwahlen in NRW derzeit verzögere. Negativ sei hier herauszustellen, dass es dem Gesetzesentwurf an Kulturverträglichkeit fehle. Der deutsche Städtetag habe in einer Stellungnahme hierzu aus ihrer Sicht zu Recht darauf hingewiesen, dass bestimmte Raumplanungsziele - die auch kultureller Art seien könnten - in dem Gesetz berücksichtigt werden müssten. Frau Dr. Pufke führt in diesem Zusammenhang weiter aus, dass sich das seit 1980 bestehende Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) - auch im bundesweiten Vergleich - hervorragend bewährt habe und daher unbedingt zu erhalten sei. Sie bedauere, dass sich derzeit bei der Reform der Denkmalschutzgesetze bundesweit ein Negativtrend entwickle. Speerspitze sei das jüngst in Schleswig-Holstein verabschiedete Denkmalschutzgesetz, welches den Denkmalschutz an sich nur noch marginal berücksichtige. Abschließend berichtet sie, dass gemäß § 20 II DSchG NRW eine Regelung bestünde, welche die Kreise zur Beratung der Unteren Denkmalbehörden verpflichte. Parallel hierzu gäbe es die Tendenz, dass die Kommunen die Oberen Denkmalbehörden nicht in der kompetenten Weise besetzt hätten, in der das der Gesetzgeber ursprünglich vorgesehen habe. Dadurch falle die Beratungsfunktion vermehrt auf das Fachamt des LVR zurück, so dass die eigentlichen Fachaufgaben nicht mehr im geforderten Umfang wahrgenommen werden könnten. Sie bittet den Ausschuss um Unterstützung, um die Kreise und Kommunen diesbezüglich zu sensibilisieren.

Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich für die Ausführungen und sichert die Unterstützung seiner Fraktion zu. Herr Gormanns schließt sich den Ausführungen seines Vorredners an. Herr Prof. Dr. Rolle führt zusätzlich aus, dass eine modernere Auslegung des Denkmalsschutzes durch sie als neue Landeskonservatorin wünschenswert sei.

Frau Karabaic schlägt vor, dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen die Änderungen des Denkmalschutzgesetzes und die entsprechenden Konsequenzen in einer Vorlage darzulegen.


Punkt 6
"Vision 2020" für das LVR-Industriemuseum: Grundsatzbeschluss über ein Entwicklungsprogramm für das LVR-Industriemuseum auf Grundlage einer Standort- und Aufgabenanalyse
Vorlage 13/2039

Anhand der Vorlage Nr. 13/2039 erläutert Herr Dr. Hauser das Entwicklungsprogramm "Vision 2020" des LVR-Industriemuseums. Zusätzlich verweist er bei seinen Ausführungen auf die den Mitgliedern vorliegende Broschüre, welche die genaue Analyse und Lösungsansätze für die verschiedenen Standorte enthalte. Bei seinem Amtsantritt als Leiter des Museums sei er in 2009 mit zwei Aspekten konfrontiert worden: Die große Konkurrenzsituation sowie die Haushaltskonsolidierung, welche die Handlungsspielräume entsprechend geschmälert hätten und mit den Konsequenzen nun gearbeitet werden müsse. Das LVR-Industriemuseum sei in den letzten Jahren zwar immer weiter angewachsen, demgegenüber würden jedoch die betrieblichen Ressourcen immer weiter schrumpfen. Von dieser Ausgangslage ginge die vorliegende Analyse zunächst aus. Beispielhaft weist er darauf hin, dass von den sechs Standorten nur noch zwei die volle personelle Besetzung hätten. Nur noch ein geringer Prozentsatz der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel könnte für Ausstellungen, Veranstaltungen und Museumspädagogik verwendet werden - der Hauptteil der Aufwendungen würde für den Betriebsablauf verausgabt. An diesem Punkt setze daher die Stärken-/Schwächenanalyse auch an. Deutlich sei geworden, dass durch fehlende Publikumsanreize, wie z.B. Sonderausstellungen, ein massiver Besucherrückgang zu verzeichnen sei. Die Realisierung solcher Ausstellungen sei wiederum aufgrund der fehlenden Mittel derzeit nicht möglich. Ein weiterer Problempunkt sei die zu Teilen fehlende flexible Infrastruktur der Standorte. Herr Dr. Hauser betont, dass es jedoch im ersten Schritt nicht um die fehlenden Mittel gehe, sondern darum, mit den gegebenen Ressourcen die Inhalte zu optimieren. Trotzdem werde man langfristig um neue Investitionen nicht herum kommen. Positiv hebt er hervor, dass das LVR-Industriemuseum, trotz seiner Gründung vor 25 Jahren, noch Aktualität besäße, grundsätzlich eine gute Infrastruktur sein eigen nenne und weit vernetzt sei. Die Ursprungsidee "Kultur für Alle" zu vermitteln sei nach wie vor Ziel und Aufgabe des Museums, welches aus seiner Sicht auch grundsätzlich erreicht werde. Man müsse sich daher auf die einzelnen Standorte beziehen und diese, wie in der Broschüre dargestellt, optimieren.

Frau Schulz berichtet, dass sie den Aufbau des LVR-Industriemuseums von Anfang an begleitet habe und die Vermittlung des industriekulturellen Erbes als sehr wichtig empfinde. Sie sehe der dargestellten Fortschreibung des LVR-Industriemuseums sehr positiv entgegen und bedankt sich für die Erläuterungen.

Herr Prof. Patt bedankt sich für das Engagement und den sachbezogenen Vortrag von Herrn Dr. Hauser. Er weist darauf hin, dass es, vor dem Hintergrund der allgemeinen Finanzsituation, durchaus kritische Stimmen gäbe, die kulturelle Aufgaben als grundsätzlich nachrangig und auch vermeidbar ansehen würden. Man müsse einen Weg finden, dem gemeinsam entgegenzuwirken. Vor diesem Hintergrund verweist er auf Antrag 13/150/1, welcher, unter Berücksichtigung des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt, eine Bestandsaufnahme der Kulturpolitik gefordert habe. Es müsse eine Prioritätenliste erstellt werden, die auf dem grundsätzlichen Ziel der Bewahrung des Bestandes aufbaue. Hierzu müsste jedoch - insbesondere unter Berücksichtigung der "Großprojekte" wie z. B. dem Preußen-Museum Wesel und der Archäologischen Zone/Jüdisches Museum in Köln - zunächst die allgemeine Perspektive aufgezeigt werden. Er habe die Befürchtung, dass diese Maßnahmen Ressourcen binden würden, die dann an anderer Stelle fehlten bzw. letztendlich eine Realisation der Projekte nicht möglich sei. Die Fraktion halte sich folglich bei Beschlüssen, die konkrete Ressourcen bänden, zunächst zurück. Er bittet die Verwaltung um Vorlage einer entsprechenden Darstellung. Um Grundsatzdiskussionen zunächst zurückzustellen, berichtet Herr Runkler, dass der Rechnungsprüfungsausschuss den Endbericht der Gemeindeprüfungsanstalt an die zuständigen Fachausschüsse weitergeleitet habe, so dass dieser, gemeinsam mit dem Vergleich der Kulturaufwendungen von LVR und LWL, in einer der nächsten Sitzungen beraten werden könne.

Herr Pohl lobt die deutliche Darstellung der Stärken und Schwächen der Standorte des LVR-Industriemuseums sowie die damit verbundenen Überlegungen, die
Wettbewerbsfähigkeit zu behalten bzw. auszubauen und trotzdem die Grundidee - Menschen und Industrie innovativ miteinander zu verbinden - nicht nicht aus den Augen zu verlieren. Die jeweiligen Planungsschritte bittet er zukünftig dem Ausschuss einzeln zum Beschluss vorzulegen. Herr Prof. Dr. Rolle schließt sich den Ausführungen an. Herr Beu erklärt für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Protokoll, dass ihre heutige Zustimmung zur Vorlage 13/2039 nicht bedeute, dass sie bereits heute allen Einzelmaßnahmen der "Vision 2020" ihr Einverständnis geben würden. Dies gelte beispielsweise für den Standort Engelskirchen, wo alternativ eine Vernetzung mit dem LVR-Freilichtmuseum Lindlar oder auch der Gemeinde und/oder dem Oberbergischen Kreis ergebnisoffen zu untersuchen sei. Außerdem seien in einer langfristigen Perspektive die thematischen Defizite des LVR-Industriemuseums, z. B. Chemie, Fahrzeugbau, Braunkohle, zumindest zu erwähnen. Frau Karabaic erläutert, dass es im Beschlussvorschlag vorrangig um den Substanzerhalt gehe. Die Industriekultur in Nordrhein-Westfalen sei ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal, das zu bewahren sei. Gemäß § 5 I b) Nr. 4 Landschaftsverbandsordnung obliege dem LVR die Unterhaltung der Landesmuseen, wozu das LVR-Industriemuseum als Landesmuseum für Industrie- und Sozialgeschichte zähle. Diese gesetzliche Verankerung zeige die Bedeutung bereits hinreichend auf. Der Beschluss zeige erstmal nur die Gesamtstrategie auf, die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse würden selbstverständlich gesondert vorgelegt werden.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Die Vision 2020 als Grundlage für die anstehende Modernisierung und Weiterentwicklung des LVR-Industriemuseums wird gemäß Vorlage Nr. 13/2039 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen internen Umschichtungen von Haushaltsmitteln und personellen Ressourcen, d.h. die Umwidmung und ggf. Qualifizierung von Stellen, insb. in Bezug auf das neue Betriebsmodell für den Standort Engelskirchen, unter Beachtung aller verfahrenstechnischen Anforderungen umzusetzen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, für die weitergehenden Maßnahmen Machbarkeitsstudien bzw. Vorentwurfsplanungen und Kostenschätzungen vorzulegen, auf deren Grundlage Entscheidungen zur Bereitstellung der notwendigen Ressourcen und zur Umsetzung erfolgen können. Auch hierbei sind die verfahrenstechnischen Anforderungen (insbesondere das Verfahren zum BauFinanzControlling, BFC, für die Baumaßnahmen) einzuhalten.
4. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die Planungen weiterzuverfolgen und in die Wege zu leiten sowie in jährlichen Abständen zu berichten und hierbei jeweils die ggf. notwendigen Beschlüsse für das Folgejahr einzuholen.


Punkt 7
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Kommern - Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde: Präsentation wichtiger Sammlungsbestände - Darstellung kleinstädtisch-ländlichen Lebens in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts
Vorlage 13/1997

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Der Bericht über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen in 2012 und die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Kommern (Maßnahmen für 2013) wird gemäß der Vorlage Nr. 13/1997 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur Realisierung und Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2013 für die in der Vorlage Nr. 13/1997 dargestellten Maßnahmen vorzunehmen."


Punkt 8
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Lindlar - Bergisches Freilichtmuseum für Ökologie und bäuerlich-handwerkliche Kultur
Vorlage 13/2046

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Der Bericht über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen in 2012 und die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Lindlar (Maßnahmen für 2013) wird gemäß der Vorlage Nr. 13/2046 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte zu Realisierung der Konzeption und die Bereitstellung der Mittel in die entsprechenden Haushalte für die in der Vorlage Nr. 13/2046 dargestellten Maßnahmen vorzunehmen."


Punkt 9
LVR-Archäologischer Park Xanten/ LVR-RömerMuseum
Maßnahmen 2012 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Zeit- und Kostenplanes
Vorlage 13/2031

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Die Darstellung zur Entwicklungskonzeption wird gemäß Vorlage Nr. 13/2031 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die mit Vorlage 12/1004 beschlossenen Maßnahmen der Entwicklungskonzeption und Agenda 2010 entsprechend der mit Vorlage 13/2031 dargestellten Modifizierungen umzusetzen."


Punkt 10
Zuschüsse im Jahr 2012 zur Förderung von landes- und heimatkundlichen Publikationen und Projekten von Einrichtungen sowie Vereinen (Produktgruppe 027)
Vorlage 13/2030

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den gemäß Vorlage 13/2030 vorgeschlagenen Zuschüssen für landes- und heimatkundliche Publikationen und Projekte wird vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe zugestimmt.


Punkt 11
Zuschüsse für Aufwendungen der Archivpflege für Maßnahmen der Bestandserhaltung, der Erschließung und Nutzbarmachung in Rheinischen Archiven
Vorlage 13/2032

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Förderung der in der Vorlage Nr. 13/2032 dargestellten Projekte wird - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - wie folgt zugestimmt:
1) Für präventive Bestandserhaltungsmaßnahmen in den Archiven der Gemeinden Uedem (7.500,00 €), Hellenthal (3.500,00 €), der Städte Bonn (15.000,00 €), Kevelaer (7.500,00 €), des Historischen Archivs des Erzbistums Köln (1.500,00 €), der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (4.000,00 €) und des Adelsarchivs Fürstenberg-Hugenpoet (5.000,00 €);
2) Für Maßnahmen der Erschließung und Nutzbarmachung im Archiv des Rhein-Kreis Neuss (5.000,00 €), der Evangelischen Kirche im Rheinland (8.500,00 €), des Historischen Archivs des Erzbistums Köln (7.000,00 €) und des Zentralarchivs des Internationalen Kunsthandels (5.500,00 €);
3) Institutionelle Förderung (10.000,00 €) des Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsarchivs (RWWA) laut Beschluss des Kulturausschusses vom 20.04.2005.


Punkt 12
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/2021

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den in der Vorlage Nr. 13/2021 aufgeführten Förderungen von Museen wird - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zugestimmt.


Punkt 13
Museumsförderung aus Mitteln der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für 2012
Vorlage 13/2020

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die von der Sozial- und Kulturstiftung des LVR für die Museumsförderung zur Verfügung stehenden Mittel werden im Jahr 2012 für die in der Anlage zur Vorlage 13/2020 dargestellten Fördermaßnahmen verwendet.


Punkt 14
KuLaDig - Ergebnisse der Hausmesse im November 2011
Vorlage 13/1989

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt den Ergebnisbericht zur KuLaDig-Hausmesse 2011 zur Kenntnis


Punkt 15
Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt,
Stand: 29. Februar 2012
Vorlage 13/2037

Ohne Aussprache.

Die aktuellen europäischen und internationalen Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt, Stand 29.02.2012, werden gemäß Vorlage Nr. 13/2037 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Rheinboulevard; hier: Sachstandsbericht
Vorlage 13/2035

Ohne Aussprache.

Der Sachverhalt wird gemäß Vorlage 13/2035 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
Dezernatsprojekt 2014; hier: Sachstand
Vorlage 13/2027

Ohne Aussprache.

Der Bericht über den Sachstand des Dezernatsprojektes 2014 wird gemäß Vorlage 13/2027 zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Preußen-Museum Wesel: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Vorlage 13/2012

Frau Karabaic erläutert, dass in der Vorlage der Sachstand der Verhandlungen aufbereitet sei. Wie dort dargestellt, sei ein erster Entwurf des Übernahmevertrages vorgelegt worden, der in dieser Form jedoch vom LVR nicht akzeptiert werde und daher eine Überarbeitung erfolgen müsse. Sie berichtet weiter, dass nach neusten Erkenntnissen die Voraussetzungen für einen adäquaten Brandschutz in Wesel nicht gegeben seien, auch dürfte es Probleme mit der Statik geben. Der LVR habe nun ein Brandschutzgutachten in Auftrag gegeben. Der zu fassende Beschluss werde aber durch diese Feststellungen nicht berührt. Herr Minister Voigtsberger sei informiert.

Herr Beu bittet hierzu um weitere Information in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Der Sachstandsbericht zum Preußen-Museum wird gemäß Vorlage 13/2012 zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt,
- die noch offenen Fragen in Bezug auf Bausanierung und Bauunterhaltung am Standort Wesel und deren Finanzierung in Abstimmung mit der Stadt Wesel als ehemaligem Bauherren und der Stiftungsgeschäftsführung abschließend zu klären;
- auf der Grundlage des von der Stiftungsgeschäftsführung vorgelegten Vertragsentwurfes die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen einer Anbindung des Preußen-Museums in Wesel an den LVR - insbesondere hinsichtlich der inhaltlichen und konzeptionellen Zuständigkeiten des LVR, der Zuweisung und Verwendung der Erträge aus dem Stiftungskapital, der Überlassung und Nutzung des Museumsgebäudes, der Übernahme des vorhandenen Personals, der Behandlung der Altverbindlichkeiten der Stiftung sowie der zukünftigen Aufgabenstellung und Funktion der Stiftung - mit dem Land NRW, der Stiftungsaufsicht, dem Stiftungsrat sowie Stadt und Kreis Wesel zu klären;
- im Hinblick auf die Planungssicherheit des LVR auf ein langfristiges (finanzielles) Engagement des Landes NRW sowie von Stadt und Kreis Wesel hinzuwirken;
- nach Abschluss der Verhandlungen der politischen Vertretung bis Ende des Jahres 2012 einen Beschlussvorschlag im Hinblick auf eine mögliche Übernahme oder Nichtübernahme des Museums in Wesel durch den LVR vorzulegen.


Punkt 19
Archäologische Zone/Jüdisches Museum
Vorlage 13/2038

Frau Karabaic berichtet, dass man kurzfristig neue Informationen seitens der Stadt Köln erhalten habe: Als Kompromisslösung werde Herr Prof. Dr. Kunow als Gast im wissenschaftlichen Beirat akzeptiert. Dies habe den Vorteil, dass die Geschäftsordnung nicht geändert werden müsse. Darüber hinaus böte die Stadt Köln an, zu diesem Beirat ebenfalls vier Vertreter der Landschaftsversammlung Rheinland einzuladen. Dies entspreche jedoch nicht der Forderung des LVR nach einem eigens zu bildenden politischen Arbeitskreis. Zu der Berufung des externen Wissenschaftlers in die Arbeitsgruppe "Wissenschaftlicher Befund/Konzeptentwicklung" habe sich die Stadt Köln nach wie vor nicht geäußert.

Herr Prof. Patt erklärt, dass die CDU-Fraktion ihre Haltung zu diesem Thema bereits mehrfach deutlich gemacht habe: Sie werde nach wie vor keine finanzielle Beteiligung an diesem Projekt unterstützen. Die Haltung der Stadt Köln könne er nicht nachvollziehen. Herr Beu hebt die kulturpolitische Bedeutung des Projektes hervor, bei dem der LVR seine Kompetenzen ideal einsetzen könne. Eine Beteiligung des LVR sei seiner Ansicht nach wünschenswert, allerdings müssten die genannten Bedingungen zunächst erfüllt sein. Herr Zimmermann bedankt sich für die Vorlage und erklärt, dass er auch als Ratsmitglied der Stadt Köln die Informationen zu diesem Thema meist über den LVR erhalte. Er merkt an, dass ihm die Kulturstrategie des LVR derzeit nicht klar sei und verweist auch auf die unter dem Tagesordnungspunkt 6 gemachten Ausführungen von Herrn Prof. Patt. Er äußert Unverständis darüber, dass die Stadt den Baubeginn beschlossen habe, ohne dass die Trägerschaft bzw. die Übernahme der Betriebskosten geklärt seien. Er gibt zu bedenken, ob es nicht sinnvoller wäre, auf ein Moratorium hinzuwirken. Frau Schulz erklärt, dass es aus ihrer Sicht für dieses Projekt keinen besseren Partner für die Stadt Köln gebe als den LVR. Man müsse daher so bald wie möglich eine Klärung der noch offenen Punkte herbeiführen und entsprechende Lösungen finden. Herr Pohl bittet Herrn Zimmermann, das Thema im Rat der Stadt Köln ebenfalls anzusprechen. Er bedauere die Haltung von Herrn Prof. Patt und seiner Fraktion, da seiner Ansicht nach die Realisierung des Projektes nur dann erfolgreich werden könne, wenn dieses von möglichst vielen inhaltlich unterstützt werde. Laut Frau Tschepe fällt der Erhalt der Archäologischen Zone - und damit des Bodendenkmals - in die Zuständigkeit des LVR, nicht hingegen der Betrieb des Jüdischen Museums. Herr Prof. Dr. Rolle erwidert, dass eine Differenzierung zwischen der Archäologischen Zone und des Jüdischen Museums nach seiner Meinung nicht erfolgen dürfe. Es handle sich um ein "Leuchtturmprojekt", bei dem der LVR mitwirken sollte. Das es sich ebenso um eine finanzielle Herausforderung handle, sei unbestritten. Er schlägt vor, gemeinsam mit allen Fraktionen die Perspektiven auszuloten und Lösungen zu finden. Bezogen auf die Ausführungen von Frau Tschepe erklärt Frau Beisenherz-Galas, dass die Trennung der Archäologischen Zone vom Jüdischen Museum dazu führen könnte, dass das gesamte Projekt in Frage gestellt werde. Sie warne daher vor dieser Diskussion. Frau Karabaic erläutert, dass das von Herrn Zimmermann angesprochene Moratorium im Gespräch gewesen, jedoch aus rechtlichen Gründen nicht umsetzbar gewesen sei. Aus diesem Grund habe der LVR einen Arbeitskreis zur Konzeptentwicklung bilden wollen, leider konnte dies bisher nicht realisiert werden, so dass der gewünschte wissenschaftliche Austausch derzeit nicht stattfinden könne und so auch die Grundlage für eine präzise Kostenangabe für das Gesamtprojekt fehle. Abschließend fasst Herr Runkler die Diskussionen zusammen und macht deutlich, dass man grundsätzlich von der Haltung der Stadt Köln enttäuscht sei, da dies den gesamten Prozess aufhalte.

Der Sachstand zu den Verhandlungen über eine mögliche Beteiligung des LVR an der Archäologischen Zone/Jüdisches Museum wird gemäß der Vorlage 13/2038 zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand "Zentrum für verfemte Künste", dass die Vertragsentwürfe seitens der Stadt Solingen noch nicht vorgelegt worden seien.


Punkt 21
Beschlusskontrolle

Ohne Aussprache.

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 22
Anfragen und Anträge

Ohne Aussprache.


Punkt 23
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic teilt mit, dass das Max Ernst Museum Brühl des LVR zusammen mit den Brühler Schlössern Augustusburg und Falkenlust ein Kombiticket einführen werde, um vom wechselseitigem Besucherstrom zu profitieren.

Sie berichtet weiter, dass vom 14.05.2012 bis zum 16.05.2012 die Fachtagung "Archäologie und Bodendenkmalpflege in der Rheinprovinz 1920 - 1945: Personen - Institutionen - Netzwerke" im Forum Vogelsang stattfinde.


Punkt 24
Verschiedenes

Ohne Aussprache.