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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 22. Sitzung des LVR-Betriebsausschusses Jugendhilfe Rheinland
am 18.11.2013 in Tönisvorst
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Donix, Michael
Stricker, Günter für Fenninger, Georg
Ibe, Peter Vorsitzender
Kühme, Karl-Friedrich
Natus-Can M.A., Astrid
Tondorf, Bernd
SPD
Franz, Michael
Hergarten, Winfried
Latak, Helmut
Recki, Gerda für Nüse, Theodor
Schnitzler, Stephan
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Johlke, Gisela
Platz, Dorothea-Luise
FDP
Roßbach, Ludwig
Stachelhaus, Sebastian Thomas
Die Linke.
Meurer, Dieter
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Dzur, Waltraud beratendes Mitglied
Verwaltung:
Zensen, Holger Interims-Betriebsleitung LVR-Jugendhilfe
Rheinland
Dr. Projahn, Ute Interims-Betriebsleitung LVR-Jugendhife
Rheinland
Elzer, Reinhard LVR-Dezernent Jugend
Dr. Lohbeck, Bernd Einrichtungsleitung Fichtenhain, LVR-Jugendhilfe
Rheinland
Klütsch, Thomas Einrichtungsleitung Euskirchen
Interims-Einrichtungsleitung Halfeshof
Wagner, Kai Einrichtungsleitung Remscheid
Interims-Einrichtungsleitung Halfeshof
Münch, Henriette Einrichtungsleitung Euskirchen
Bruchhaus, Jürgen Leiter Steuerungsdienst Dezernat 4
Knips, André Steuerungsdienst Dezernat 4
Maljers, Ingrid Personalrat LVR-Jugendhilfe Rheinland
May, Petra LVR-Jugendhilfe Rheinland, Niederschrift

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 25.09.2013

 

3.
Anträge der Fraktionen

 

4.
Energiebericht 2012

 

5.
Wirtschaftsplanentwurf 2014 der LVR-Jugendhilfe Rheinland

 

6.
Haushalt 2014;
Rahmenvertrag NRW nach § 78 SGB VIII im Sinne der Aufgabenerfüllung der Einrichtungen verhandeln
13/263 SPD, GRÜNE, FDP

 

7.
Mitteilungen der Betriebsleitung

 

8.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
9.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 25.09.2013

 

10.
Haftung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses der LVR-Jugendhilfe Rheinland/ Abschluss einer D&O-Versicherung
13/3328

 

11.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der LVR-Jugendhilfe Rheinland im
3. Quartal 2013
13/3252

 

12.
Übersicht über die Vergaben im 3. Quartal 2013 mit einer Vergabesumme
ab 10.000 Euro
13/3253

 

13.
Entwicklungsbericht der Werkstätten Fichtenhain und Halfeshof

 

14.
Anträge der Fraktionen

 

15.
Mitteilungen der Betriebsleitung

 

16.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:15 AM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:11:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:30 AM Uhr
Herr Ibe eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 25.09.2013

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 4
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224

Der Energiebericht 2012 wird gemäß Vorlage 13/3224 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Wirtschaftsplanentwurf 2014 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Vorlage 13/3115/1

Herr Zensen teilt mit, dass die LVR-Jugendhilfe Rheinland für das Jahr 2014 ein ausgeglichenes Wirtschaftsergebnis erwarte.

Der Betriebsausschuss LVR-Jugendhilfe Rheinland fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Der Wirtschaftsplanentwurf der LVR-Jugendhilfe Rheinland für das Jahr 2014 einschließlich des Kassenkreditrahmens wird in der Fassung der Vorlage Nr. 13/3115/1 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Wirtschaftsplanentwurf 2014 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführungen in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung des endgültigen Wirtschaftsplanes vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf das ausgewiesene Ergebnis haben.



Punkt 6
Haushalt 2014;
Rahmenvertrag NRW nach § 78 SGB VIII im Sinne der Aufgabenerfüllung der Einrichtungen verhandeln
Antrag 13/263 SPD, GRÜNE, FDP

Der Betriebsausschuss LVR-Jugendhilfe Rheinland fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Neuverhandlung des Rahmenvertrages NRW nach § 78 SGB VIII als Grundlage für die Entgeltvereinbarungen in den Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden darauf hin zu wirken, dass die Mindestauslastungen nicht von 93% auf 98% angehoben werden.


Punkt 7
Mitteilungen der Betriebsleitung

Es gibt keine Wortmeldung.


Punkt 8
Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldung.


Köln, 15.01.2014

Der Vorsitzende




I b e
Solingen, 12.12.2013

Für die Betriebsleitung




Z e n s e n
Solingen, 13.12.2013

Für die Betriebsleitung




D r. P r o j a h n
Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden