LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 18. Sitzung des Umweltausschusses
am 06.09.2012 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Diekmann, Klaus | |
| Dr. Elster, Ralph | |
| Feilen, Hans-Peter | |
| Nagels, Hans-Jürgen | für Jülich, Urban-Josef |
| Krebs, Bernd | |
| Dr. Leonards-Schippers, Christiane | |
| Overmans M.A., Christiane | |
| Simon, Bernhard | |
| Stricker, Günter | |
| SPD | |
| Klein, Wilfried | für Bosbach, Wolfgang |
| Schulz, Ursula | für Ciesla-Baier, Dietmar |
| Mahler, Ursula | |
| Nottebohm, Doris | |
| Soloch, Barbara | |
| Weber, Ulrich | |
| Wietelmann, Margarete | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
| Emmler, Stephan | |
| Fliß, Rolf | |
| Winnen, Manfred | |
| FDP | |
| Görtz, Dieter | |
| Pankatz, Horst | |
| Wegener, Ralf | Vorsitzender |
| Die Linke. | |
| Schulte, Felix | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Schmitz, Heinz | |
Verwaltung: | | | Frau ELR'in Hötte |
| Frau LR'in Karabaic |
| Herr Attermeyer, Leitung FB 92 |
| Herr Althoff, Leitung FB 24 |
| Herr Pulm, FB 11, ZEK |
| Herr Anders, Büro ELR'in, pers. Referent |
| Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
| Herr Buchholz, FB 92, komm. SGL 92.12 |
| Herr Koch, FB 92 |
| Frau Mesletzky, FB 92 |
| Frau Ströter, FB 03 |
| Gäste: |
| Frau Neumann, NABU Naturschutzstation Haus Wildenrath |
| Herr Dr. Werneke, Naturschutzzentrum im Kreis Kleve |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 31.05.2012
3.
Niederschrift über die 17. Sitzung vom 26.07.2012
4.1.
Verlängerung von zwei Abruf-Rahmenverträgen über Personenkraftwagen für jeweils ein weiteres Jahr vom 01.04.2013 bis 31.03.2014 an die Volkswagen Leasing GmbH für alle Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/2390
4.2.
Entscheidung über die Auftragsvergabe des Rahmenvertrages Umzugs- und Transportdienstleistungen sowie Entrümpelungsarbeiten für alle Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/2304
4.3.
LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland und LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum, Abtei Brauweiler;
hier: Vergabe Sanierung des Abwassersystems
13/2396
5.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/2378
6.
Entscheidung über den weiteren Umgang mit der Ausschreibung der Postdienstleistungen für den LVR
13/2192/1
8.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 31.05.2012
11.
Niederschrift über die 17. Sitzung vom 26.07.2012
12.
Vortrag der Verwaltung: "Information über das Tariftreue-und Vergabegesetz"
13.
Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland durch die Gemeindeprüfungsanstalt;
hier: Gebäudewirtschaft und Bauleistungen
14.
Präsentationen der Biologischen Stationen im Rheinland; LVR Netzwerk Umwelt
1. Das Projekt Uedemerbruch
Präsentation: Herr Dr. Ulrich Werneke, Geschäftsführer Naturschutzzentrum im Kreis Kleve
2. Der Rheinische Obstsortengarten
Präsentation: Frau Katharina Tumbrinck, NABU- Naturschutzstation Haus Wildenrath
15.
Koalitionsvertrag 2012-2017 der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW; Bewertung aus Sicht des LVR
16.
Aktualisierte Fassung des Gutachtens zur Öko- und Soziallabeln für den LVR
17.
Bericht aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke
18.
Perspektivenwerkstatt "Umweltmanagementsysteme als Werkzeuge des nachhaltigen Verwaltungshandelns"
19.
Präsentation: GartenKulturReisen NRW: Touristische Angebote in nordrhein-westfälischen Gärten und Parks (Wettbewerbsgewinn Ziel 2 / "Erlebnis.NRW")
20.
Präsentation: "Hybrid Parks": Parks in Europa im Zentrum nachhaltiger Entwicklungsstrategien -
EU-Förderprojekt 2012-2014
22.
Mitteilungen der Verwaltung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 12:00 PM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 10
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 31.05.2012
Herr Bortlisz-Dickhoff weist darauf hin, dass es auf S. 10 der Niederschrift (TOP 18) statt "Videochips" "QR- Codes" heißen müsse.
Die Niederschrift wird mit der o.g. Änderung anerkannt.
Punkt 11
Niederschrift über die 17. Sitzung vom 26.07.2012
Die Niederschrift wird anerkannt.
Punkt 12
Vortrag der Verwaltung: "Information über das Tariftreue-und Vergabegesetz"
Der Ausschuss dankt der Verwaltung für die ausgezeichnete Information. Vom Vorsitzenden sowie den Herren Nagels, Feilen, Bortlisz-Dickhoff und Dr. Elster werden Nachfragen zu Gegenstand, Auswirkungen auf kleine und mittelständische Betriebe sowie zum Verfahren bei EU- Ausschreibungen gestellt, die von Frau ELR'in Hötte und Herrn Althoff beantwortet werden:
Bezüglich der Auswirkungen auf mittelständische Unternehmen sei noch nicht bekannt, ob bei Ausschreibungen eine Wertgrenze eingeführt werde oder ob die gesetzlichen Regelungen für alle Auftragswerte gelten.
Für die Konkretisierungen der Verfahrensanforderungen müsse auf die entsprechende Rechtsverordnung gewartet werden, die die Rahmenbedingungen und Umsetzung schaffen soll.
In jedem Falle komme das Tariftreuegesetz bei allen in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur Anwendung.
In Zusammenhang mit dem Tariftreuegesetz informiert Frau ELR'in Hötte über die Umbaumaßnahme in der LVR- Klinik Essen und die positiv beendete Situation mit den polnischen Arbeitern auf der Baustelle.
Herr Bortlisz-Dickhoff und Herr Fliß danken mit Zustimmung des gesamten Ausschusses Frau ELR'in Hötte nachdrücklich für diese Unterstützung.
Der Ausschuss bittet, die Vortragsfolien der Sitzungsniederschrift beizufügen.
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 13
Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland durch die Gemeindeprüfungsanstalt;
hier: Gebäudewirtschaft und Bauleistungen
Vorlage 13/2371
Bezüglich der Nachfragen von Herrn Winnen zu den Nachträgen erläutert Herr Althoff, dass der Fachbereich 24 umfassende externe sowie interne Schulungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgeführt und damit inhaltlich wie formal Kompetenz in der Beurteilung und Prüfung von Nachträgen erworben habe.
Darüber hinaus seien von der Arbeitsgruppe auch die externen Büros geschult worden, die Baumaßnahmen für den LVR erledigen.
Die regelmäßigen Berichte zeigen, dass die Verwaltung auf dem richtigen Weg sei.
Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt betreffend Gebäudewirtschaft und Bauleistungen wird gemäß Vorlage 13/2371 zugestimmt.
Punkt 14
Präsentationen der Biologischen Stationen im Rheinland; LVR Netzwerk Umwelt
1. Das Projekt Uedemerbruch
Präsentation: Herr Dr. Ulrich Werneke, Geschäftsführer Naturschutzzentrum im Kreis Kleve
2. Der Rheinische Obstsortengarten
Präsentation: Frau Katharina Tumbrinck, NABU- Naturschutzstation Haus Wildenrath
Statt Frau Tumbrinck trägt Frau Neumann, NABU-Naturschutzstation Haus Wildenrath, vor.
Die Frage von Herrn Fliß, ob eine Obstsortenliste existiere, wird von Herrn Attermeyer bestätigt.
Frau Mahler dankt für die ausgezeichnete Arbeit in den Projekten und die Einbindung ehrenamtlicher Unterstützerinnen und Unterstützer.
Alle Fraktionen danken den Vortragenden für die Projektvorstellung und Informationen und bitten um die Beifügung der Vortragsfolien zur Sitzungsniederschrift.
Der Ausschuss nimmt die Projektpräsentationen zur Kenntnis.
Punkt 15
Koalitionsvertrag 2012-2017 der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW; Bewertung aus Sicht des LVR
Vorlage 13/2310
Die Vorlage 13/2310 - Bewertung des Koalitionsvertrages 2012-2017 der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus Sicht des LVR - wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 16
Aktualisierte Fassung des Gutachtens zur Öko- und Soziallabeln für den LVR
Vorlage 13/2321
Frau LR'in Karabaic erläutert kurz die Rahmenbedingungen des Gutachtens, das mit anderen Vorgaben korreliert und verweist auf den Vortrag von Herrn Althoff zum Tariftreuegesetz, das die Berücksichtigung von Öko- und Soziallabeln in "Säule 2" beinhaltet.
Auf die Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff, inwieweit die Erkenntnisse in einer Art "Handbuch" auch weiteren interessierten Gebietskörperschaften vermittelt werden können, erläutert Herr Koch, dass alle erforderlichen Angaben zur Umsetzung bei Vergaben frei zugänglich im Internet eingestellt seien.
Der Umweltausschuss nimmt den Bericht über die aktualisierte Fassung des Gutachtens zu Öko- und Soziallabeln für Warengruppen des LVR gemäß Vorlage Nr. 13/2321 zur Kenntnis.
Punkt 17
Bericht aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke
Vorlage 13/2325
Der Bericht aus dem Arbeitskreis Rheinische Naturparke wird gemäß Vorlage Nr. 13/2325 zur Kenntnis genommen.
Punkt 18
Perspektivenwerkstatt "Umweltmanagementsysteme als Werkzeuge des nachhaltigen Verwaltungshandelns"
Vorlage 13/2319
Der Umweltausschuss nimmt den Programmentwurf der Perspektivenwerkstatt "Umweltmanagementsysteme als Werkzeuge des nachhaltigen Verwaltungshandelns" gemäß Vorlage Nr. 13/2319 zur Kenntnis.
Punkt 19
Präsentation: GartenKulturReisen NRW: Touristische Angebote in nordrhein-westfälischen Gärten und Parks (Wettbewerbsgewinn Ziel 2 / "Erlebnis.NRW")
Vorlage 13/2322
Die Präsentation zum Thema "GartenKulturReisen NRW: Touristische Angebote in nordrhein-westfälischen Gärten und Parks" wird gemäß Vorlage Nr. 13/2322 zur Kenntnis genommen.
Punkt 20
Präsentation: "Hybrid Parks": Parks in Europa im Zentrum nachhaltiger Entwicklungsstrategien -
EU-Förderprojekt 2012-2014
Vorlage 13/2320
Die Präsentation des EU- Förderprojekts "Hybrid Parks" wird gemäß Vorlage Nr. 13/2320 zur Kenntnis genommen.
Punkt 21
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.
Punkt 22
Mitteilungen der Verwaltung
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Punkt 23
Verschiedenes
Es liegen keine Punkte vor.
Wuppertal, den 19.10.2012
Der Vorsitzende
W e g e n e r
Köln, den 02.10.2012
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c