12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 31.01.2007

Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Kulturausschusses am 31.01.2007 wird anerkannt.


Punkt 2
NKF-Haushalt 2007 einschließlich Veränderungsnachweis im Kulturbereich
Vorlage 12/2102/1

Auf Nachfrage von Herrn Prof. Patt schlägt Herr Beu vor, die zum NKF-Haushalt 2007 eingegangenen Anträge einzeln inhaltlich zu diskutieren. Herr Prof. Peters kündigt zur Vorlage und den dazu eingegangenen Anträgen Stimmenthaltung der CDU-Fraktion an, weil die Beratungszeit für die Prüfung der Ergänzungsvorlage und der zahlreich eingegangenen Anträge der Fraktionen SPD, FPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN zu kurz gewesen sei. Eine Stellungnahme soll erst im Landschaftsausschuss erfolgen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Dem Entwurf des NKF-Haushaltes 2007 für die Produktgruppen 028, 031 und 033 und dem Entwurf des NKF Haushaltes 2007 einschließlich Veränderungsnachweis für die Produktgruppen 015, 018, 021, 022, 023, 024, 025, 026, 027 und 029 wird gemäß Ergänzungsvorlage 12/2102/1 zugestimmt.


Punkt 2.1
Haushalt: Akzeptanz der künstlerischen Arbeiten von Menschen mit psychischer oder geistiger Behinderung fördern
Antrag 12/179 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Herr Beu gibt eine kurze Erläuterung zum Antrag.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Der Landschaftsverband Rheinland führt eine professionell gestaltete Wanderausstellung mit künstlerischen Arbeiten von Menschen mit psychischer oder geistiger Behinderung durch, die in Einrichtungen des LVR oder vergleichbare Einrichtungen freier Träger leben oder behandelt werden. Hierfür ist von einem Ressourcenbedarf von 50.000 Euro auszugehen.


Punkt 2.2
NKF-Haushalt 2007:
Digitalisierung der Glasplattenbestände
Antrag 12/184 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Herr Beu erläutert den Antrag.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Für die Sanierung und Digitalisierung von Foto-Glasplattenbeständen werden in 2007 bis zu 50.000 Euro zur Verfügung gestellt.


Punkt 2.3
NKF-Haushalt 2007:
Wahrnehmung der LVR-Museen und weiteren Kultureinrichtungen verbessern
Antrag 12/183 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Herr Beu erläutert den Antrag. Herr Prof. Patt berichtet, dass auf der vergangenen Tourismusbörse in Berlin von der Bonner Oberbürgermeisterin auf das Rheinische LandesMusuem hingewiesen wurde.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Um die Wahrnehmung der Museen und weiteren Kultureinrichtungen des LVR zu steigern, sind Marketing und Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern. Hierbei sind unter anderem die Printmedien und Internetauftritte zu optimieren sowie eine Wanderausstellung, in der die Vielfalt unserer Museen und weiterer Kultureinrichtungen zum Ausdruck kommt, durchzuführen.
Ein entsprechendes Konzept ist vorzulegen. Es ist von einem Ressourcenbedarf von 50.000 Euro auszugehen.


Punkt 2.4
Rheinisches Industriemuseum Ratingen - Instandsetzung der zweiten Herrenhaushälfte
Antrag 12/188 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Herr Beu erläutert den Antrag. Herr Ackermann bittet, künftig darauf zu achten, bei dieser Thematik auch den Kulturausschuss einzubinden.

Der Ausschuss beschließt einstimmig:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, das gemäß dem Beschluss des Bauausschusses einen behindertengerechten Zugang zur Verwaltungsetage (mit durchgängigem Aufzug) beinhaltet, oder ein neues Nutzungskonzept vorzulegen unter Verzicht auf einen nicht barrierefreien Veranstaltungsraum.
Die jeweiligen Mehr- oder Minderkosten sind durch die Verwaltung zu ermitteln.


Punkt 2.5
NKF-Haushalt 2007:
Inventarisierungsrückstand beim Rheinischen Landesmuseum abbauen
Antrag 12/192 SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Frau Schulz erläutert den Antrag. Herr Dr. Klose weist darauf hin, dass mit diesem Antrag nur ein Arbeitsauftrag gegeben werde.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Die Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zur Beschleunigung des Abbaus der Inventarisierungsrückstände von ca. dreißig Jahren im Rheinischen LandesMuseum zu ergreifen. Hierfür sind die erforderlichen Ressourcen zu ermitteln und im Rahmen der Gesamtdeckung bereitzustellen. GGf. ist im Rahmen der Qualifizierungsanstrengungen des LVR ein Volontariat einzurichten.


Punkt 2.6
NKF-Haushalt 2007:
Neueröffnung des Regionalmuseums Xanten
Antrag 12/191 SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Frau Schulz erläutert den Antrag.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Für die Werbung, Öffentlichkeitsarbeit und das Marketing anlässlich der Neueröffnung des Regionalmuseums Xanten werden, entsprechend der Wiedereröffnung des Rheinischen LandesMuseums Bonn, Mittel in Höhe von 350.000 Euro bereitgestellt, und zwar für 2007 und 2008 je 175.000 Euro. Hierfür sollen GFG-Mittel der regionalen Kulturfördeurng eingesetzt werden.


Punkt 2.7
NKF-Haushalt 2007:
Archivpflege intensivieren
Antrag 12/190 SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Frau Schulz erläutert den Antrag.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Die Arbeit des LVR im Bereich der Archivpflege soll intensiviert werden. Im Rahmen des Schadenskatasters sollen die kommunalen Archive, analog den Museen, mit den privaten Archiven gleichbehandelt werden. Dazu ist von der Notwendigkeit der Aufstockung der Transferaufwendungen 026.01 um mindestens 50.000 Euro auszugehen. Darüber hinaus sind die erforderlichen Ressourcen durch die Verwaltung zu ermitteln und die konzeptionellen Schritte dem Kulturausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.


Punkt 2.8
NKF-Haushalt 2007:
Digitales Kulturlandschaftskataster (KuLaDig) schneller voranbringen
Antrag 12/189 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Herr Beu erläutert den Antrag.

Der Ausschuss beschließt einstimmig bei Stimmenthaltung der CDU:

Der Aufbau des digitalen Kulturlandschaftskatasters soll zügig vorangebracht werden. Dazu wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Ressourcen zu ermitteln und innehralb der Gesamtdeckung zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang ist im Rahmen der Qualifizierungsanstrengungen des LVR ggf. ein wissenschaftliches Volontariat einzurichten.


Punkt 3
Kooperation zwischen dem Bergischen Freilichtmuseum Lindlar und dem Rheinischen Industriemuseum, Schauplatz Engelskirchen
hier: Sachstandsbericht
Vorlage 12/2171

ohne Aussprache

Der Sachstandesbericht gemäß Vorlage Nr. 12/2171 zur Kooperation zwischen dem Bergischen Freilichtmuseum Lindlar und dem Rheinischen Industriemuseum Engelskirchen wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen bei den Projekten für die Regionale Kulturförderung 2006
Vorlage 12/2200

Frau Karabaic erläutert die Vorlage und berichtet, dass die Forderung der Nennung des Förderbeitrags des LVR bei den Zuwendungsempfängern nachdrücklich vorgetragen und auch nachgehalten wird.
Herr Beu und Herr Runkler regen an, dass schon im Vorfeld bei der Antragstellung mit den Antragstellern eine Verständigung darüber herbeigeführt werden soll, in welcher Weise auf die Förderung des LVR hingewiesen werden kann.
Frau Karabaic sagt das zu.

Der Kulturausschuss nimmt die in der Anlage der Vorlage Nr. 12/2200 aufgeführten Projekte zur Öffentlichkeitsarbeit zur Kenntnis.


Punkt 6
Begrüßung
Herr Prof. Patt, Vorsitzender des Kulturausschusses des LVR


Punkt 7
Feststellung der Tagesordnung


Punkt 8
Bericht der Landesregierung zum Thema Substanzerhaltung


Punkt 9
Kultur in Nordrhein-Westfalen


Punkt 10
Vorstellung der Kulturarbeit der Landschaftsverbände


Punkt 11
Anfragen / Berichte

Ohne Anmerkungen


Punkt 12
Verschiedenes

Ohne Anmerkungen