LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 23.09.2011
Herr Pleus
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 07.10.2011, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 17. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Änderung des § 35 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland und ihrer Ausschüsse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 von LVR-InfoKom und Beschluss über die Gewinnverwendung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses
Berichterstattung: ELR'in Hötte
4.
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und Beschluss über die Gewinnverwendung und den Verlustausgleich aus Vorjahren sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
5.
Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2010 der LVR-Kliniken, des LVR-Servicebetriebes Viersen und der LVR-Krankenhauszentralwäscherei und Beschluss über die Gewinnverwendung und Verlustbehandlung sowie die Entlastung der Krankenhausausschüsse
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
6.
Feststellung der Jahresabschlüsse 2010 der LVR-HPH-Netze und Beschluss über die Gewinnverwendung und Verlustbehandlung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
7.
Tagesordnung für die 7. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland am 12.10.2011
8.
Vorgesehene Tagesordnungspunkte für die 8. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland am 14.12.2011
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
9.
Erstellung eines Konzeptes "Sicherstellung eines permanenten Innovationsprozesses innerhalb der Verwaltung"
Antrag
13/94 CDU
10.
Investitionsprogramm 2011 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
11.
Investitions- und Sanierungsprogramm in den Kliniken
11.1.
Investitions- und Sanierungsprogramm in den Kliniken
Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Planungsprozess
Antrag
13/125 CDU
11.2.
Investitions- und Sanierungsprogramm in den Kliniken
Beteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Planungsprozess
hier: Änderungsantrag zu Antrag-Nr. 13/125 der CDU-Fraktion
Antrag
13/129 FDP, SPD, GRÜNE
11.3.
Investitions- und Sanierungssprogramm in den Kliniken;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Absatz 2 Landschaftsverbandsordnung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
12.
Finanzielle Beteiligung des LVR am Entschädigungsfonds für ehemalige Heimkinder
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
13/1590
13.
"einfach machen". Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft - Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
14.
Rahmenvereinbarung zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe und der LAG der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
15.
Vereinbarung über die Entgelte für eine Teilzeitbeschäftigung in den rheinischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
16.
Finanzierung weiterer ambulanter Wohnangebote gemäß § 67 SGB XII
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
17.
Schulpolitischer Konsens für Nordrhein-Westfalen;
Gemeinsame Leitlinien von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2011
hier: Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 20.07.2011
hier: Schulträgerstruktur für die verbleibenden Förderschulen rechtzeitig klären!
Antrag
13/127 CDU
18.
Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
19.
LVR-Archäologischer Park Xanten/LVR-RömerMuseum
Maßnahmen 2011 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Zeit- und Kostenplanes
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
20.
LVR-Freilichtmuseum Kommern,
Beseitigung von Brandschutzmängeln und museale Anpassung der Ausstellungspavillons I-III;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1418
21.
Das Stiftungsengagement des LVR im Überblick
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
22.
Haushaltserlass 2011
Berichterstattung: ELR'in Hötte
23.
Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 auf den LVR
Berichterstattung: ELR'in Hötte
24.
Nachhaltigkeitsfonds
Berichterstattung: ELR'in Hötte
25.
Rheinland Kultur GmbH (RKG)
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1628
26.
Stiftung Zollverein
hier: Einvernehmliche Bestellung von Kuratoriumsmitgliedern zwischen Land NRW, Stadt Essen und LVR
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1414 folgt
27.
Berufung von LVR-Direktorin Ulrike Lubek in den Beirat der NRW.BANK zum 01. August 2011
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
29.
Beschlüsse der Fachausschüsse
30.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
32.1.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1593
32.2.
Bestellung zur Prüferin des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1444
33.
Erwerb eines Teilgrundstücks zur Einrichtung eines Ganztagsbetriebs an der LVR-Förderschule Essen, Hören und Kommunikation, Primarbereich und Sekundarstufe 1
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1571
34.1.
Ergebnis der Expertenprüfung zur Übertragung des Hauptportfolios von der WestLB AG auf die Erste Abwicklungsanstalt (EAA)
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
13/1600
34.2.
Anzeige des LVR zur geplanten Aufgabe der Aktienbeteiligung an der WestLB AG sowie der Änderung der Haftung bei der Ersten Abwicklungsanstalt an das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
13/1610
35.
Vogelsang ip gGmbH
hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens durch den LVR
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1629 folgt
37.
Beschlüsse der Fachausschüsse
38.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
P r o f. D r. W i l h e l m