LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Rechnungsprüfungsausschusses
Köln, 20.04.2007
Frau Schumann
Amt 02
Rechnungsprüfungsausschuss
Donnerstag, 03.05.2007, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 11. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221-809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 23.02.2007
3.
Bekleidungsbeihilfe (TOP 3.1 / Vorlage Nr. 12/2058 der Sitzung vom 23.02.2007)
Berichterstattung: Frau Hoffmann-Badache
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 23.02.2007
6.
Bericht über die Prüfung des Personalmanagements des Dezernates 7 in den Ämtern 71 und 72
12/2221
7.
Prüfung der Restaurierungswerkstätten
12/2235
8.
Sonderprüfung über die Förderung der Backstube Y. und der Fa. I. GmbH aus Mitteln der Ausgleichsabgabe
12/2245
9.
Prüfung zum Bearbeitungsverfahren zu Pflegekostenüberzahlungen an Einrichtungen
hier: Voraussetzungen des Abschlusses einer Abrechnungsvereinbarung nach § 19 Abs. 3 des Landesrahmenvertrages gem. § 79 Abs. 1 SGB XII zu den Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarungen nach § 75 Abs. 3 SGB XII
12/1948/2
10.
Nachranggrundsatz bei "unechten" Krankenversicherungsmitgliedschaften
10.1.
Nachranggrundsatz bei unechten Krankenkassenmitgliedschaften - Auswirkungen der Gesundheitsreform
12/2287
10.2.
Liste über das Ausräumungsverfahren von Prüfungsberichten
12/2133/1
11.
Auswertung von Prüfberichten des Rechnungsprüfungsamtes
hier: Bericht der Verwaltung 2007
12/2291
12.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 16.01.2007 bis 31.03.2007 versandt wurden
12/2222
13.
Prüfungsberichte, -schreiben oder vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:
13.1.
Vermerk über die Sonderprüfung Emissionsrechte der RK Bedburg-Hau
13.2.
Bericht über die Prüfung der wesentlichen Geschäftsvorfälle zwischen den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und der Firma ALLCON GmbH
13.3.
Bericht über die Prüfung der Arbeitnehmerüberlassung in den Krankenhauszentralwäschereien des LVR
13.4.
Bericht über die Prüfung von Sekundärleistungen im Maßregelvollzug in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
13.5.
Bericht über die Prüfung der Patientenabrechnung in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf
13.6.
Bericht über die Prüfung der Auslastung des Projektes "Schüler wohnen im Museum" des Rhein. Freilichtmuseum Kommern
13.7.
Bericht über die Prüfung zum ambulant betreuten Wohnen
Falls eine Beratung der vorgenannten Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke
als TOP gewünscht wird, muss dies beantragt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S i m o n