LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Sozialausschusses
Köln, 22.01.2009
Frau Stenzel
Fachbereich 71
Sozialausschuss
Dienstag, 03.02.2009, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 30. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221-809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 29. Sitzung vom 18.11.2008
2.1.
NKF-Haushalt 2009 einschließlich Veränderungsnachweis; hier: Zuständigkeiten des Sozialausschuss
2.2.
Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2009; hier: Produktbereich 05
Produktgruppen 017, 035, 040, 041, 065 und 075
3.
Elternschaft von Menschen mit Behinderungen
4.
Kostenloser Eintritt in die LVR-Museen, Umstellung auf die LVR-Museumskarte
5.
Veranstaltungskalender für Menschen mit Behinderung im Rheinland
6.
Anreizprogramm zum Abbau von Wohnheimplätzen
7.
Konzeptionelle Überlegungen zur Erprobung des Selbständigen Wohnens
8.
Nordrhein- Westfälisches Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform auf dem Gebiet des Heimrechts - Wohn- und Teilhabegesetz NRW
9.
Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe – des Landes Nordrhein-Westfalen (AV-SGB XII NRW)
mündlicher Bericht der Verwaltung
10.
Förderung von Integrationsprojekten gem. §§ 132 ff. SGB IX
11.
Gesetz Unterstützte Beschäftigung
12.
Gesetz zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
14.
Mitteilung der Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
Die Vorsitzende
D a u n