12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

einverstanden


Punkt 2
Niederschrift über die 29. Sitzung vom 29.04.2009


Punkt 3
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
Vorlage 12/4260

Frau Eckenbach erklärt für die CDU-Fraktion den Wunsch, dass diese Vorlage gemeinsam mit einer weiteren Satzungsänderung zusammen beschlossen werde, und somit auf die nächste Sitzung vertagt werden solle.
Herr Holzhauer erklärt für die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP, dass man gemäß den parlamentarischen Gepflogenheiten dem Wunsch entspreche.

Diese Vorlage wird auf die Krankenhausausschusssitzung am 26.08.09 vertagt.


Punkt 4
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates Forensik bei der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 12/4335

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:

Herrn Wolfgang Tühl als Vertreter der Kreispolizeibehörde als Mitglied des Beirates bei der LVR-Klinik Bedburg-Hau für die Restdauer der Wahlzeit der Kommunalvertretungen zu bestellen.


Punkt 5
Demographische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR
Vorlage 12/4156

Frau Eckenbach erklärt, dass sie in Bezug auf die Prognose des demographischen Wandels im Rheinland und die damit verbundenen Auswirkungen einen sehr großen Handlungsbedarf sehe.
Frau Eckenbach erinnert, dass diesbezüglich eine Fachtagung im Gespräch war. Diese Tagung könne in der nächsten Wahlperiode durchgeführt werden. Sie bittet deshalb die Trägerverwaltung, diese zu planen und zu organisieren.
Frau Eckenbach empfiehlt, diese Tagung unter Einbeziehung des Gesundheitsausschusses zu planen.
Frau Peters teilt mit, dass die in der Vorlage vorgestellten Maßnahmen konkretisiert werden müssen.
Dies könne im Rahmen der oben genannten Tagung erfolgen.
Frau Peters erklärt für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, dass diese Vorlage zur Kenntnis genommen werde.
Herr Holzhauer führt aus, dass das Thema Demographische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR in vielen Ausschüssen beraten wurde. Für ein neues Meinungsbild, so Herr Holzhauer, besteht weiterer Beratungsbedarf.
Herr Runkler erklärt, dass diese Vorlage einen Vorlauf von zwei Jahren habe. Bei einer Konkretisierung durch die LVR-Kliniken wäre eine Aktualisierung aller Fakten und Daten sinnvoll.
Die angesprochene Fachtagung sei sicherlich der richtige Weg, so Herr Runkler.

"Der Bericht über die demographischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR wird gemäß Vorlage Nr. 12/4156 zur Kenntnis genommen."


Punkt 6
Betriebliche Gesundheitsförderung für das LVR-Klinikum Essen Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen
Vorlage 12/4289

Herr Haupt merkt an, dass gemäß der Vorlage erste Ergebnisse in 3 bis 5 Jahren zu erwarten sind.
Er bittet um einen Zwischenbericht nach einem Jahr.

Der Bericht über die betriebliche Gesundheitsförderung im LVR-Klinikum Essen Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen wird gemäß Vorlage 12/4289 zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird nach einem Jahr einen Zwischenbericht vorlegen.


Punkt 7
Mitteilungen

ohne Wortmeldung


Punkt 8
Verschiedenes

Auf die Frage von Herrn Weber hinsichtlich des Sachstandes bezüglich der Eröffnung einer Ambulanz der Kinder- und Jugendpsychiatrie der LVR-Klinik Bedburg-Hau in Wesel teilt Herr Lahr mit, dass die Inbetriebnahme für den 01. Juli 2009 vorgesehen sei.