LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 13. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 19.10.2007 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Pantel, Sylvia
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael
Tschepe, Heidemarie
Verweyen, Inge
SPD
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne
Hergarten, Winfried (für Recki)
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga
Schulz, Ursula
Walter, Karl-Heinz
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Kremers, Heinz-Josef (für Petring)
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
LD Molsberger
ELR Voigtsberger (bis 10.10 Uhr, TOP 7)
LR 1 Elzer
LR´ in 3 Hötte
LR 4 Mertens
LR´ in 7 Hoffmann-Badache
LR´ in 9 Karabaic
Leiter Rechts- und Versicherungsamt Gartmann
Leiter Kämmerei Kaschny
Leiter Amt für Kliniken Heister
Leiter Maßregelvollzugsamt Freund
Rechnungsprüfungsamt
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Prüfleiter Klaas
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 12. Sitzung vom 14.09.2007

 

3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichtes 2006

 

4.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 12. Sitzung vom 14.09.2007

 

6.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 01.08.2007 bis 15.09.2007 versandt wurden
12/2701

 

7.
Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landschaftsverbandes Rheinland zum 1. Januar 2007
12/2703

 

8.
Sonderprüfungen KHZW/Beteiligungen; RK Bedburg-Hau/Maßregelvollzug/RK und Servicebetriebe; RK Bedburg-Hau/RK und Servicebetriebe
12/2453

 

9.
Beratung des Jahresberichtes 2006:
Von Seite 72 (ab Dezernat 8) bis Seite 140 (Ende des Jahresberichtes)

 

10.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:55 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsitzende Frau Homann im Namen aller Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses zu ihrem heutigen Geburtstag.


Weiterhin stellt er den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Klaas, der die örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des LVR geleitet hat, vor.

Der Vorschlag des Vorsitzenden, die im Rahmen der Sitzungsterminplanung 2008 für den 15.08.2008 terminierte Sitzung ersatzlos zu streichen, wird einstimmig angenommen.

Er weist darauf hin, dass Frau Lubek wegen Urlaub an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann. Gleichzeitig macht er darauf aufmerksam, dass Herr Voigtsberger wegen eines dringenden Anschlusstermins nur bis 10.30 Uhr an der Sitzung teilnehmen kann.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 12. Sitzung vom 14.09.2007

Keine Wortmeldungen.


Punkt 3
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichtes 2006
Vorlage 12/2705

Herr Kremers beantragt, dass auf Seite 3, Punkt 4.5 "...kontrolliert werden muss." ersetzt wird durch "...gewährleistet sein muss."

Sodann wird die Vorlage 12/2705 mit einer Änderung zu Punkt 4.5 auf Seite 3 einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, 31.10.2007

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, 30.10.2007

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes




L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden