T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Vorsitzende des Schulausschusses, Frau Peters, begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, insbesondere Frau Heiber, Trainée beim LVR.

Änderungswünsche zur Tagesordnung ergeben sich nicht.


Punkt 2
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 30.04.2010

Anmerkungen ergeben sich nicht.


Punkt 3
Inklusion als Perspektive für die LVR-Förderschulen
Dauer: etwa 30 Minuten

Frau Heiber, Trainée beim LVR, verdeutlicht ausführlich die Bedeutung von Inklusion - insbesondere für die LVR-Schulen - und zeigt die Risiken und Chancen des Inklusionsprozesses auf. Alle Fraktionen bedanken sich für den überaus informativen und umfassenden Bericht. Frau Weiden-Luffy hebt die vielen Aspekte hervor, die für die LVR-Förderschulen von großer Bedeutung seien, insbesondere die Kooperations- und Öffnungsmöglichkeiten. Frau Heiber sichert zu, hierauf in ihrem Bericht, der dem Schulausschuss zur Verfügung gestellt werden soll, noch etwas ausführlicher einzugehen. Für Herrn Hupperth habe der Vortrag verdeutlicht, dass Inklusion und deren Umsetzung eine gesellschaftliche Aufgabe sei und das gesamte Bildungssystem in Deutschland betreffe - nicht nur die Förderschulen. Dies bestätigt auch Frau Daun. Ihr ist es wichtig, dass auch die schwerst mehrfach behinderten Schüler/-innen von Anfang an mit berücksichtigt werden. Frau Janicki begrüßt es, dass durch den demographischen Wandel in Deutschland bis 2020 Ressourcen frei würden, die für die Inklusionsentwicklung genutzt werden können. Der Bericht habe gezeigt, dass die Regelschulen verstärkt einzubeziehen seien. Die Landesregierung müsse in geeigneter Weise hierauf einwirken. Frau Schmitt-Promny, M.A. ist der Ansicht, dass der Inklusionsprozess zweigleisig stattfinden müsse. Inklusion bedeute, dass jedes Kind nach seinem individuellen Förderbedarf beschult und gefördert werden müsse. Sie regt an, die Verwaltung möge in ihre Überlegungen auch den Erfahrungsbericht des Landes Bremen einbeziehen. Diese Informationen sollen auch dem Schulausschuss zugänglich gemacht werden. Herr Solf, MdL, schließt sich dieser Bitte an. Seiner Ansicht nach verlangt Inklusion Akzeptanz von allen Beteiligten sowie Rücksichtnahme auf diejenigen, die diese Entwicklung (noch) nicht ganz mit tragen können. Frau Pantel weist darauf hin, dass es immer Eltern geben werde, für die die Förderschule der bestmögliche Förderort für ihr behindertes Kind sei.

Herr Roßbach vermisst im Vortrag von Frau Heiber folgende Aspekte:
- die Chance, lernschwache und benachteiligte Schüler/-innen zu fördern sei umsetzbar bei kleineren Klassen und höherer Lehrerzahl
- wie kann der Rechtsanspruch von Schülerinnen/Schülern mit einem Handicap auf Eingliederungshilfe umgesetzt werden?
- (als nachrangig anzusehen) wer übernimmt die notwendige Finanzierung?

Herr Rohde weist darauf hin, dass der Kreis Mettmann bereits mit der Umsetzung von Inklusion in die Praxis begonnen habe, indem 6 Kompetenzzentren eingerichtet und von 10 Förderschulen fünf aufgelöst worden seien. Zudem seien 70.000 € zur Verfügung gestellt worden, um die Lehrkräfte auf ihre neuen Aufgaben im Rahmen der Inklusion vorzubereiten.

Der mündliche Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Vortrag ist als Anlage beigefügt.


Punkt 4
Berufspraxisstufen an den LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung
Vorlage 13/477

Frau Weiden-Luffy ist der Ansicht, dass die an den LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung, unterrichteten Schüler/-innen, die nach dem Bildungsgang Geistige Entwicklung gefördert werden, keine nachschulischen
Nachteile gegenüber Schüler/-innen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung haben dürfen.

Frau Weiden-Luffy, Herr Hupperth und Frau Schmitt-Promny, MA, bitten darauf zu achten, dass die Einrichtung der einjährigen Berufspraxisstufe unter dem Gesichtspunkt der Inklusion erfolgen solle.

Frau Weiden-Luffy regt an, einer der kommenden Sitzungen in einer LVR-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung abzuhalten, um einen Eindruck zu erhalten, welche Förderbedarfe diese Schülergruppe hat.

(Anmerkung der Verwaltung: Die von Herrn Schreinemacher in der Sitzung gestellten Fragen sind zwischenzeitlich von der Verwaltung schriftlich beantwortet worden und ihm zugegangen.)

Der Schulausschuss fasst einstimmig (bei Enthaltung der Fraktion FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE) folgenden empfehlenden Beschluss:

"Die Vorgehensweise der Verwaltung entsprechend der Vorlage 13/477 wird unterstützt und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt."


Punkt 5
LVR Berufskolleg - Fachschulen des Sozialwesens;
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges "Bewegung und Gesundheit"
Vorlage 13/469

Frau Fink möchte wissen, zu welchem Zeitpunkt der Aufbaubildungslehrgang "Sozialmanagement" voraussichtlich angeboten werden kann.

Herr Härtner teilt auf Nachfrage von Herrn Brink mit, dass die Höhe des Eigenanteils von 150 € je Teilnehmer/-in des Aufbaubildungslehrgangs "Bewegung und Gesundheit" vom Schulleiter des LVR-Berufskollegs - Fachschulen des Sozialwesens - ermittelt und festgelegt worden sei. Frau Schmitt-Promny, MA, fragt an, ob auf die Erhebung des Teilnehmerbeitrages nicht verzichtet werden könne. Herr Mertens sichert zu, dies mit dem Schulleiter abzuklären.

Auf Bitte von Herrn Hupperth soll dem Schulausschuss nach Ablauf des einjährigen Aufbaubildungslehrganges "Bewegung und Gesundheit" ein entsprechender Erfahrungsbericht vorgelegt werden.

Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Errichtung des Aufbaubildungsganges 'Bewegung und Gesundheit' gemäß § 1 Abs. 5 Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) zum 10.01.2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/469 zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 81 Schulgesetz NRW die Erweiterung durch die obere Schulaufsicht genehmigen zu lassen."


Punkt 6
"EU-Inklusionskongress" am 22.09.2010
Vorlage 13/489

Herr Hupperth legt Wert darauf, dass die Beschulung auch der schwerst mehrfachbehinderten Schüler/-innen in den Vorträgen und Diskussionsbeiträgen anlässlich des EU-Kongresses thematisiert werden soll. Interessant sei die Frage, wie dass eurpäische Ausland mit insbesondere den schwerst mehrfachbehinderten Schülerinnen/Schülern umgehe. Frau Schmitt-Prmny, MA bittet darum, im Titel der Einladung zum EU-Inklusionskongress auf die Nennung der einzelnen Förderschwerpunkte zu verzichten, damit die Thematik als offener Ansatz diskutiert werden könne. Herr Mertens kann grundsätzlich Ihrem Wunsch entsprechen - betont aber, wie wichtig für die Verwaltung die inhaltliche Differenzierung sei, um klar zum Ausdruck zu bringen, dass der LVR als Schulträger sich besonders für die schwerst mehrfachbehinderten Schüler/-innen zuständig und verantwortlich fühle. Die Verwaltung wolle verhindern, dass gerade deren Belange in der allgemeinen Diskussion untergehen oder vernachlässigt werden. Frau Schmitt-Promny, MA, zieht ihre Bitte daher zurück.

Der Schulausschuss unterstützt die Vorgehensweise der Verwaltung und nimmt die Vorlage Nr. 13/489 zur Kenntnis.


Punkt 7
Besetzung der Schulleiterstellen gem. § 61 Schulgesetz NRW
Vorlage 13/226/1

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Der Schulausschuss nimmt den Beschluss des Landschaftsausschusses vom 11.06.2010 gemäß Vorlage 13/226/1 zur Kenntnis, wonach

1. für die Schulen in der Zuständigkeit des Schulausschusses beschlossen wurde,

1.1 dass als stimmberechtigte Vertreterin bzw. als stimmberechtigter Vertreter des Schulträgers in die jeweilige Schulkonferenz der LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung; Hören und Kommunikation; Sehen; Sprache und der jeweiligen LVR-Schulen für Kranke gem. § 61 Abs. 2 SchulG NRW ein Mitglied der im Schulausschuss vertretenen Fraktionen entsandt wird.

Benannt wurden als stimmberechtigte Vertreterin bzw. als Vertreter:
für die CDU Fraktion: Herr Tondorf
für die SPD-Fraktion: Frau Weiden-Luffy
für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Peters
für die FDP-Fraktion: Herr Stachelhaus
für die Fraktion Die Linke.: Herr Busche
für die Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde: Herr Dipl. Ing. Schreinemacher

Die Entsendung der stimmberechtigten Vertreterin bzw. des stimmberechtigten Vertreters in die Schulkonferenz erfolgt nach dem Rotationsprinzip und zwar nach der Reihenfolge der Größe der einzelnen Fraktionen, beginnend mit der größten Fraktion.
Die stimmberechtigte Vertreterin bzw. der stimmberechtigte Vertreter kann sich durch ein anderes Mitglied oder stellvertretendes Mitglied der jeweiligen Fraktion im Schulausschuss vertreten lassen, der Stellvertreter bzw. die Stellvertreterin wird durch die Fraktion festgelegt.

Benannt wurden als stimmberechtigte Stellvertreterin bzw. stimmberechtigter Stellvertreter:
für Herrn Tondorf: Frau Pantel
für Frau Weiden-Luffy: alle ordentlichen Mitglieder der SPD-Fraktion im Schulausschuss
für Frau Peters: Frau Janicki
für Herrn Stachelhaus: Frau Dr. Strack-Zimmermann, FDP-Fraktionsmitglieder im Schulausschuss
für Herrn Busche: Frau Fink, Frau Mohr-Simeonidis
für Herrn Dipl. Ing. Schreinemacher: Herr Scholz

1.2. dass als beratende Vertreterinnen bzw. als beratende Vertreter des Schulträgers in die jeweilige Schulkonferenz der LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung; Hören und Kommunikation; Sehen; Sprache und der jeweiligen LVR-Schule für Kranke gem. § 61 Abs.2 SchulG NRW drei Mitglieder der im Schulausschuss vertretenen anderen Fraktionen – je Fraktion nur ein Mitglied - entsandt werden, d.h. der Fraktionen, für die aufgrund des Rotationsprinzips keine stimmberechtigte Vertreterin bzw. kein stimmberechtigter Vertreter in die jeweilige Schulkonferenz, entsandt wird. Die Entsendung der drei beratenden Vertreterinnen bzw. Vertreter in die Schulkonferenz erfolgt nach dem Rotationsprinzip und zwar nach der Reihenfolge der Größe der einzelnen Fraktionen, beginnend mit der größten Fraktion, die keine stimmberechtigte Vertreterin bzw. keinen stimmberechtigten Vertreter entsendet.

Benannt wurden als beratende Vertreterin bzw. als beratender Vertreter:
für die CDU Fraktion: Herr Kühme
für die SPD-Fraktion: Frau Weiden-Luffy
für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Peters
für die FDP-Fraktion: Herr Stachelhaus
für die Fraktion Die Linke.: Herr Busche
für die Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde: Herr Bayer

Die beratende Vertreterin bzw. der beratende Vertreter kann sich durch ein anderes Mitglied oder stellvertretendes Mitglied der jeweiligen Fraktion im Schulausschuss vertreten lassen, der Stellvertreter bzw. die Stellvertreterin wird durch die Fraktion festgelegt.

Benannt wurden als beratende Stellvertreterin bzw. als beratender Stellvertreter:
für Herrn Kühme: Frau Tschepe
für Frau Weiden-Luffy: alle ordentlichen Mitglieder der SPD-Fraktion im Schulausschuss
für Frau Peters: Frau Janicki
für Herrn Stachelhaus: Frau Strack-Zimmermann, FDP-Fraktionsmitglieder im Schulausschuss
für Herrn Busche: Frau Fink, Frau Mohr-Simeonidis
für Herrn Bayer: Herr Scholz

1.3 dass der Wechsel in den Rotationsverfahren zu jedem neuen Besetzungsverfahren einer Schulleiterin/eines Schulleiters stattfindet.

2. für die Schulen in der Zuständigkeit des Landesjugendhilfeausschusses beschlossen wurde,

2.1. dass als zu entsendende stimmberechtigte Vertreterin bzw. als zu entsendender stimmberechtigter Vertreter des Schulträgers in die jeweilige Schulkonferenz der LVR- Förderschulen, Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung gem. § 61 Abs. 2 SchulG NRW ein Mitglied der im Landesjugendhilfeausschuss vertretenen Fraktionen entsandt wird.

Benannt wurden als stimmberechtigte Vertreterin bzw. als stimmberechtigter Vertreter:
für die CDU Fraktion: Herr Tondorf
für die SPD-Fraktion: Herr Weber
für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Herr Bahr
für die FDP-Fraktion: Herr Stachelhaus
für die Fraktion Die Linke.: Herr Busche

Die Entsendung der stimmberechtigten Vertreterin bzw. des stimmberechtigten Vertreters in die Schulkonferenz erfolgt nach dem Rotationsprinzip und zwar nach der Reihenfolge der Größe der einzelnen Fraktionen, beginnend mit der größten Fraktion.
Die stimmberechtigte Vertreterin bzw. der stimmberechtigte Vertreter kann sich durch ein anderes Mitglied oder stellvertretendes Mitglied der jeweiligen Fraktion im Landesjugendhilfeausschuss vertreten lassen, der Stellvertreter bzw. die Stellvertreterin wird durch die Fraktion festgelegt.

Benannt wurden als stimmberechtigte Stellvertreterin bzw. als stimmberechtigter Stellvertreter:
für Herrn Tondorf: Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Herrn Weber: Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Herrn Bahr: Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Herrn Stachelhaus: Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Herrn Busche: Frau Fink

2.2. dass als beratende Vertreterinnen bzw. als beratende Vertreter des Schulträgers in die jeweilige Schulkonferenz der LVR-Förderschulen, Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung gem. § 61 Abs.2 SchulG NRW drei Mitglieder der im Landesjugendhilfeausschuss vertretenen anderen Fraktionen – je Fraktion nur Mitglied - entsendet werden, d.h. der Fraktionen, für die aufgrund des Rotationsprinzips keine stimmberechtigte Vertreterin bzw. kein stimmberechtigter Vertreter in die jeweilige Schulkonferenz, entsandt wird. Die Entsendung der drei beratenden Vertreterinnen bzw. Vertreter in die Schulkonferenz erfolgt nach dem Rotationsprinzip und zwar nach der Reihenfolge der Größe der einzelnen Fraktionen, beginnend mit der größten Fraktion, die keine stimmberechtigte Vertreterin bzw. keinen stimmberechtigten Vertreter entsendet.

Benannt wurden als beratende Vertreterin bzw. als beratender Vertreter:
für die CDU Fraktion: Herr Kühme
für die SPD-Fraktion: Frau Schmerbach
für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Schmitt-Promny
für die FDP-Fraktion: Frau Dr.Strack-Zimmermann
für die Fraktion Die Linke: Herr Meurer
für die Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde: Herr Scholz

Die beratende Vertreterin bzw. der beratende Vertreter kann sich durch ein anderes Mitglied oder stellvertretendes Mitglied der jeweiligen Fraktion im Landesjugendhilfeausschuss vertreten lassen, der Stellvertreter bzw. die Stellvertreterin wird durch die Fraktion festgelegt.

Benannt wurden als beratende Stellvertreterin bzw. als beratender Stellvertreter:
für Herrn Kühme: CDU Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Frau Schmerbach :SPD-Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Frau Schmitt-Promny: Bündnis 90/Die Grünen Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Frau Dr. Strack-Zimmermann: Fraktionsmitglieder nach Alphabet
für Herrn Meurer: Herr Schulte
für Herrn Scholz: Herr Zimmermann

2.3 dass der Wechsel in den Rotationsverfahren zu jedem neuen Besetzungsverfahren einer Schulleiterin/eines Schulleiters stattfindet.“


Punkt 8
"STAR" - Schule trifft Arbeitswelt
Vorlage 13/272

Wortbeiträge ergeben sich nicht.

Die Vorlage 13/272 zum Projekt "STAR - Schule trifft Arbeitswelt" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Grundsätze zur Bildungsförderung für Kinder von 0 bis 10 Jahren in Kindertageseinrichtungen und Schulen im Primarbereich - Entwurf
Vorlage 13/416

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Die beiliegende Vorlage "Mehr Chancen durch Bildung von Anfang an - Entwurf - Grundsätze zur Bildungsförderung für Kinder von 0 bis 10 Jahren in Kindertageseinrichtungen und Schulen im Primarbereich" wird gemäß Vorlage Nr. 13/416 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Sprachförderung in Kindertagesstätten -
Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Generationen, Familien und Integration des Landes NRW
Vorlage 13/236/1

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Die Vorlage Nr. 13/236/1 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Beantwortung des Antrags der CDU-Fraktion Nr. 12/416: Chancen für junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte weiter verbessern
Vorlage 13/288/2

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Die Stellungnahme zum Antrag 12/416 der CDU-Fraktion "Chancen für junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte weiter verbessern" wird gemäß Vorlage Nr. 13/288/2 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 13
Anfragen der Fraktionen

Es liegen keine Anfragen vor.


Punkt 14
Beschlusskontrolle

Wortmeldungen ergeben sich nicht.


Punkt 15
Mitteilungen der Verwaltung

Schwimmbäder an den LVR-Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt (FSP) Sehen sowie Hören und Kommunikation

Herr Mertens teilt mit, dass die Verwaltung - die Anmerkung von Frau Dr. Strack-Zimmermann aus der Sitzung am 30.04.2010 aufgreifend - sich mit der Stadtverwaltung Düsseldorf in Verbindung gesetzt habe, um eine Alternativlösung zu der unabweisbaren Schließung des Schwimmbads an der LVR-Karl-Tietenberg-Schule, FSP Sehen, zu finden. Die Stadt Düsseldorf habe signalisiert, den Schwimmbetrieb zu übernehmen. Über das abschließende Ergebnis der Gesprächsverhandlungen werde der Schulausschuss in einer der nächsten Sitzungen informiert.


Punkt 16
Verschiedenes

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.