T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende, Herr Tondorf, begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, Herrn Thessel, Leiter des Medienzentrums Rheinland, und als Gast Frau Enders, Leiterin der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Primarstufe, Düsseldorf. Er entschuldigt Frau Sandrock, Bezirksregierung Düsseldorf, und Herrn Höhne, Bezirksregierung Köln.

Herr Tondorf stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht eingegangen ist.

Es ergeben sich folgende Änderungen zur Tagesordnung

- die Vorlage Nr. 12/225 "Medienzentrum Rheinland, Medienberatung NRW 2006-2011" wird mit unter Punkt "Darstellung des Medienzentrums Rheinland, Landes- und Stadtbildstelle Düsseldorf" behandelt

- die geplante Besichtigung des Medienzentrums Rheinland findet im Anschluss an die Sitzung statt

- im Rahmen des Themas "Offene Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf" werden die Vorlagen Nr. 12/318 und Nr. 12/189/1 gemeinsam beraten.

- der Punkt "Weltjugendtag vom 16.-21.08.2005" wird von der Tagesordnung genommen.



Der geänderten Tagesordnung wird einvernehmlich zugestimmt.

Punkt 2
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 23.02.2005

Herr Sadowksi würde es begrüßen, wenn in der Niederschrift die Fragen der Ausschussmitglieder und die Antworten der Verwaltung zu den einzelnen Themen kurz inhaltlich widergegeben werden könnten.

Die Niederschrift über die 2. Sitzung vom 23.02.2005 wird mit dieser Anmerkung zur Kenntnis genommen.

Punkt 3
Medienzentrum Rheinland, Landes- und Stadbildstelle Düsseldorf

Punkt 3.1
Darstellung des Medienzentrums Rheinland

Der Leiter des Medienzentrums Rheinland, Herr Thessel, erläutert das Profil und die wesentlichen Produkte seines Hauses, insbesondere im Hinblick auf die Rolle als Dienstleister für die Rheinischen Schulen.
Die Fraktionen sind sich einig, dass das Medienzentrum Rheinland auch weiterhin einen hohen Stellenwert habe. Besonders beeindruckt sind sie von der Darstellung des Projektes "Edmond".
Herr Busche vertritt die Ansicht, dass nicht in allen Schulen der Unterricht ausschließlich mit neuen Medien stattfinden würde. Herr Thessel teilt auf Nachfrage von Frau Peters mit, dass die behindertenspezifische Aufarbeitung von Medien für die besonderen Belange der Schülerinnen und Schüler der Rheinischen Schulen in erster Linie Aufgabe der Verlage sei. Herr Fliß erkundigt sich nach dem Ranking mit dem Schwesterverband Westfalen-Lippe. Herr Thessel erklärt, dass ein gewisses Ungleichgewicht bestehe, Das Medienzentrum Rheinland habe das Ziel, den Kompentenzvorsprung zu erhalten. Auf die Frage von Herrn Fliß, inwieweit und ob die Nachfrage der Rhein. Schulen nach dem Fortbildungsangebot des Medienzentrums regional unterschiedlich sei, teilt Herr Thessel mit, dass eine gleiche Verteilung bestehe. Weiter möchte Herr Fliß wissen, ob die Schulneubaumaßnahmen in Linnich und Oberhausen und der "Tag der Begegnung" in Xanten mediengerecht dokumentiert werden.
Herr Thessel verneint dies mit dem Hinweis auf fehlende Mittel. Herr Sadowski möchte wissen, ob im Haushaltsplan veranschlagte Haushaltsmittel nicht in voller Höhe verausgabt werden. Herr Prof. Dr. Peters befürchtet, dass sich das Medienzentrum zu sehr der Lehrerfortbildung widmen könne. Diese Bedenken zerstreut Herr Thessel. Er teilt mit, dass das Medienzentrum dank "Edmond" keine Konkurrenz zu befürchten habe. Frau Tschepe erkundigt sich danach, welche Schulen an dem Projekt teilnehmen.


Der Vortrag von Herrn Thessel wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Darstellung des Medienzentrums Rheinland wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Die ebenfalls gewünschte Auflistung der an dem Projekt "Edmond" beteiligten Schulen folgt nach.

Punkt 3.2
Medienzentrum Rheinland
hier: Medienberatung NRW 2006 - 2011
Vorlage 12/225

Die Fraktionen begrüßen einvernehmlich den geplanten Abschluss der Vereinbarungen
mit dem Land NRW und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe sowie die zusätzliche Veranschlagung von rd. 50.000 € Eigenmittel des Landschaftsverbandes Rheinland im Haushaltsplan 2006 ff.

Die Vorlage Nr. 12/225 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 4
e-nitiative im Landschaftsverband Rheinland, Lernen mit neuen Medien
Vorlage 12/310

Herr Hupperth möchte wissen, ob der first und second level-Support in den Rheinischen Schulen erfolgreich durchgeführt werde. Herr Busche bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die für das Jahr 2005 geplante PC-Ausstattung der Erziehungshilfeschule Fichtenhain bei einer möglichen Auflösung des mit der Stadt Krefeld geschlossenen Beschulungsvertrages zum 31.07.2006 tatsächlich noch durchgeführt werden soll bzw. inwieweit sicher gestellt werden kann, dass bei einer Schließung/Veräußerung der Schule die neue PC-Ausstattung im Besitz des LVR verbleibt. Herr Mertens merkt hierzu an, dass derzeit nicht definitiv feststehen würde, ob die Schule tatsächlich geschlossen werde. Auf Nachfrage von Herrn Sadowski teilt er mit, dass über die in der Vorlage Nr. 12/310 genannten Drittmittel keine weiteren Fremdbeteiligungen vorhanden seien. Herr Mertens ist jedoch zuversichtlich, dass bis zum Ende des Jahres 2006 alle Rhein. Schulen im Rahmen der "e-nitiative" entsprechend ausgestattet seien.
Frau Tschepe und Herr Latak bitten die Verwaltung, die Höhe der veranschlagten und in der Vorlage Nr. 12/310 aufgeführten Kosten für Support durch Amt InfoKom detailliert zu erläutern. Sie sind der Ansicht, dass die Kosten für Support- und Bestandsmanagement gesenkt werden könnten, wenn ortsansässige Firmen hiermit beauftragt würden. Herr Hupperth gibt zu Bedenken, dass dies die Arbeit des Amtes InfoKom gefährden könne.
Frau Weiden-Luffy regt an, dass die Verwaltung erst die gestellten Fragen beantworten solle, ehe der Schulausschuss abschließend über die Thematik berate.




Die abschließende Beratung der Vorlage Nr. 12/310 wird auf die Sitzung am 06.06.2005 verschoben. Die Verwaltung wird beauftragt, die gestellten Fragen zu beantworten.

Punkt 5.1
Offene Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf
Vorlage 12/318

Herr Hupperth und Herr Effertz begrüßen es, dass die Verwaltung den Schulausschuss regelmäßig über den aktuellen Sachstand unterrichten werde. Frau Enders teilt auf Nachfrage von Herrn Hupperth mit, dass die in der Vorlage Nr. 12/318 aufgeführten Betreuungszeiten aus organisatorischen Gründen so festgelegt worden seien. Die Schule werde sich dafür einsetzen, dass die benötigte Fachkraft die erforderliche pädagogische Ausbildung besitzt. Frau Natus-Can bittet die Verwaltung, für die Sitzung am 06.06.2005 das pädagogische Konzept der Schule vorzulegen. Die Verzahnung mit der Jugendhilfe müsse gewährleistet werden. Herr Mertens sagt dies zu. Frau Peters begrüßt, dass die Umwandlung der Schule in eine Offene Ganztagsschule zum Schuljahr 2005/2006 beginnen kann.
Mit Blick darauf, dass das Projekt an der Hörgeschädigtenschule Düsseldorf zunächst mit 2 Gruppen starten werde, möchte Herr Fliß wissen, wie realistisch die Einführung einer dritten Gruppe sei. Desweiteren fragt er an, ob die Fortbildung für die Lehrkräfte organisatorisch und finanziell gesichert sei. Auf der Grundlage einer Elternabfrage erläutert Frau Enders Möglichkeiten für die Errichtung einer dritten Gruppe zum Schuljahr 2006/07. Frau Enders weist darauf hin, dass Mittel für die Lehrerfortbildung vorhanden seien.
Frau Weiden-Luffy ist der Ansicht, dass die Einführung der "Offenen Ganztagsschule" in Düsseldorf richtungsweisend für die anderen LVR-Schulen sei.
Alle Fraktionen sind sich einig, dass dies der erste Schritt auf dem Weg zur Ganztagsschule sei. Sie sind zuversichtlich, dass die Rhein. Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf, das in ihr gesteckte Vertrauen nicht enttäuschen werde.
Frau Enders bedankt sich beim Ausschuss für die Unterstützung.

Der Sachstandsbericht über die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf, wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung sichert zu, dem Ausschuss für die Sitzung am 06.06.2005 den dann aktuellen Sachstand mit den bisher erstellten Konzepten vorzulegen.

Punkt 5.2
Offene Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Düsseldorf, im Primarbereich
Vorlage 12/189/1

Die Vorlage Nr. 12/189/1 wird gemeinsam mit der Vorlage Nr. 12/318 behandelt. Es ergben sich zur Vorlage Nr. 12/189/1 keine Anmerkungen -

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Schulentwicklungsplanung
hier: Entwicklung der Schülerzahlen an den Rheinischen Schulen
Vorlage 12/308

Die Fraktionen entscheiden einvernehmlich, dass die Thematik auf eine der nächsten Sitzungen verschoben werden soll, da die Vertreter der Oberen Schulaufsicht der Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln, Frau Sandrock und Herr Höhne, die neben der Verwaltung ebenfalls zur Situation an den Schulen für Sprachbehinderte Stellung beziehen sollen, nicht zugegen sind.
Auf Nachfrage von Herrn Hupperth teilt Herr Mertens mit, dass die Verwaltung dem steigenden Bedarf im Körperbehindertenbereich insbesondere durch die Schulneubauten in Linnich und Oberhausen bereits Rechnung trage.

Die Thematik wird auf eine der nächsten Sitzungen verschoben, wenn die Vertreter der beiden Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf an der Sitzung teilnehmen können.

Punkt 7
Rheinische Schule für Sehbehinderte Duisburg
hier: Änderung der Bezeichnung
Vorlage 12/358

- ohne Diskussion -
Herr Mertens merkt an, dass mit Inkrafttreten des neuen Schulgesetzes NRW zum 01.08.2005 alle Rhein. Schulen zu "Förderschulen" werden.

einstimmig

Die Rheinische Schule für Sehbehinderte Duisburg, Johanniterstr 103, erhält ab sofort die Bezeichnung:

Johanniterschule
Rheinische Schule für Sehbehinderte
(Sonderschule)

Punkt 8
Die Situation der Frühförderung hörgeschädigter Kinder im Rheinland
Vorlage 12/316

Die Fraktionen begrüßen einvernehmlich die von den Rheinischen Schulen für Hörgeschädigte im Rahmen der Frühförderung praktizierten Konzeptionen.
Herr Hupperth dankt der Verwaltung für die Vorlage und merkt an, dass es keine finanzielle Förderung der Bundesregierung gebe. Auf Nachfrage von Frau Weiden-Luffy teilt Herr Mertens mit, dass die Verwaltung hinsichtlich eines Sonderpädagogischen Förderzentrums in Aachen im Gespräch mit dem Leiter der Rhein. Schule für Hörgeschädigte, Herrn Schefzyk, und der Leiterin der Rhein. Schule für Sehbehinderte,
Frau Klusemann, sei. Beide wurden gebeten, der Verwaltung ein Konzept zur gemeinsamen Zusammenarbeit zu erstellen.

Der Bericht über die Frühförderung hörgeschädigter Kinder im Rheinland wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 9
Anfragen der Fraktionen

1. Tagung des Schulausschusses in einer Filiale des REWE-Konzerns

Auf Nachfrage von Herrn Sadowski teilt Herr Mertens mit, dass das Projekt zwischenzeitlich abgeschlossen sei. Es seien aber Kontakte zu anderen Betrieben wie z.B. Ford und Metro aufgenommen worden. Die Verwaltung wird in einem Gespräch mit der Metro Düsseldorf klären, ob der Ausschuss dort im 2. Halbjahr 2005 tagen kann.

2. Darstellung des Landesjugendamtes

Herr Efertz weist darauf hin, dass dem Jugendhilfeausschuss in der Sitzung am 21.04.2005 eine Darstellung des Landesjugendamtes vorgelegt worden sei. Er würde es begrüßen, wenn der Schulausschuss die Darstellung ebenfalls erhalten könnte.
Die Darstellung des Landesjugendamtes ist als Anlage 2 beigefügt.

3. Zuordnung des Medienzentrums Rheinland innerhalb des LVR

Frau Tschepe fragt an, warum das Medienzentrum Rheinland haushaltsmäßig dem Schulbereich zugeordnet sei, organisatorisch aber dem Kulturbereich. Herr Mertens sichert zu, dies zu klären.
Der Schulausschuss wird über das Ergebnis zu gegebener Zeit unterrichtet.

Punkt 10
Anträge der Fraktionen

- keine Wortmeldungen -

Punkt 11
Mitteilung der Verwaltung

Punkt 11.1
Bericht zur Beschulung von GB-/ KB-Schülerinnen und Schülern


1. Bericht zur Beschulung von GB-/KB-Schülerinnen und Schülern

Herr Mertens teilt mit, dass die Kreise Mettmann und Wesel den LVR gebeten haben, über die verschiedenen Möglichkeiten einer gemeinsamen Beschulung von körperbehinderten Kindern an den Schulen für geistig Behinderte der Kreise, unter finanzieller Beteiligung des LVR, zu sprechen. Die Verwaltung werde nach der Sommerpause 2005 eine entsprechende Verwaltungsvorlage,
die auch das neue Schulgesetz berücksichtige, vorlegen.

Die Fraktionen begrüßen einvernehmlich, dass jetzt ein Diskussionsprozess beginne. Sie bitten die Verwaltung, die Gesamtproblematik sorgfältig aufzubereiten, damit der Schulausschuss eine gute Diskussionsgrundlage erhalte. Herr Hupperth vertritt die Ansicht, dass die Beschulung behinderter Kinder und Jugendlicher generell in den Aufgabenbereich des Schulträgers LVR fallen sollte. Frau WeidenLuffy bittet darum, in der Verwaltungsvorlage auch die einzelnen Schulen für Geistigbehinderte und deren Standorte aufzulisten. Frau Peters, Herr Latak, Herr Tondorf und Frau Tschepe sind der Auffassung, dass die Verwaltung den Kreisen Mettmann und Wesel zunächst keine Zusage/Absage erteilen solle.

2. Lernmittelfreiheit, Schülerfahrtkosten und Essensgeld für Empfänger/-inen von Hartz IV

Herr Mertens informiert darüber, dass in den Rheinischen Schulen vermehrt festgestellt werde, dass Eltern, die Leistungen nach Hartz IV beziehen, für ihre Kinder das Essensgeld, etc. nicht mehr bezahlen können. Die Verwaltung wird prüfen, inwieweit der LVR im Rahmen seiner freiwilligen Leistungen diesem Personenkreis einen Zuschuss gewähren kann. Über das Ergebnis der Prüfung werde der Ausschuss zu gegebener Zeit unterrichtet.


Punkt 12
Verschiedenes

keine Wortmeldungen

Punkt 13
Vorlagen zur Information

1. Die Vorlage 12/189/1 ist im Rahmen der Thematik "Offene Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf, gemeinsam mit der Vorlage Nr. 12/318 behandelt worden.

2. Das Thema "Weltjugendtag vom 16.-21.08.2005, hier: Kooperation des LVR mit dem WJT" ist von der Tagesordnung genommen worden.