LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 5. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 04.11.2010 in der LVR-Klinik Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Feilen, Hans-Peter
Jülich, Urban-Josef
Kuckelkorn, Günter
Loepp, Helga
Schavier, Karl
Solf, Michael-Ezzo (MdL)
Sonntag, Ullrich
SPD
Bröker M.A., Jens Vorsitzender
Dr. Klose, Hans für von Grünberg, Bernhard (MdL)
Heidenblut, Dirk
Hergarten, Winfried
Kaiser, Manfred
Recki, Gerda
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd
Winnen, Manfred für Bortlisz-Dickhoff, Johannes (ab 10:17 Uhr)
Deussen-Dopstadt, Gabi
FDP
Effertz, Lars Oliver
Görtz, Dieter
Pagels, Hans-Joachim
Die Linke.
Hilbert, Petra für Reifschneider, Desirée (ab 10.15 Uhr)
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Spies, Erich
Verwaltung:
Trägerverwaltung:
Heister, Joachim LVR-Fachbereichsleiter 81
van Brederode, Michael LVR-Fachbereichsleiter 84
Wenzel-Jankowski, Martina LVR-Fachbereichsleiterin 83
Althoff, Detlef LVR-Fachbereichsleiter 24
Landorff, Katharina LVR-Fachbereich 03
LVR-Klinik Düren
Schulz, Friedel KD, Vorstandsvorsitzender
Dr. Beginn-Göbel, Ulrike ÄD
Cremer, Josef stv. PD
LVR-Klinik Bonn
Hiller, Michael KD, Vorstandsvorsitzender
Prof. Dr. Biniek, Rolf ÄD
Lepper, Heinz PD
Prof. Dr. Banger, Markus Psychiatriekoordinator, stv. ÄD
Wittpohl, Vanessa Assistentin des Klinikvorstandes
Reich, Sonja Protokoll

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 09.09.2010

 

3.
Personalauswahlverfahren für den LVR-Klinikverbund

 

4.
Heimkinder im Rheinland

 

4.1.
Heimkinder im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre
hier: Bericht über die Heimkindertagung am 25.Juni 2010

 

4.2.
"Heimkinder" im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre - Rückblick, Sachstand und Ausblick zu den Aktivitäten des LVR

 

5.
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem

 

6.
Anträge der Fraktionen

 

7.
Beschlusskontrolle

 

8.
Mitteilungen der Verwaltung

 

8.1.
LVR-Verbundzentrale

 

8.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

8.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

 

9.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 09.09.2010

 

11.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund und stufenweise Brandschutzsanierung der Standardbettenhäuser in den LVR-Kliniken Bedburg-Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld und Viersen
13/785

 

12.
Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund
13/611/1

 

13.
Besuchsberichte nach PsychKG (NRW) in den LVR-Kliniken

 

13.1.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der LVR-Klinik Bonn und der Dependance Eitorf am 11.03.2010
13/798

 

13.2.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie der LVR-Klinik Bonn am 07.04.2010
13/813

 

14.
Aufwands- und Ertragsentwicklung im III. Quartal 2010

 

14.1.
III. Quartalsbericht 2010 der LVR-Klinik Bonn
13/817

 

14.2.
III. Quartalsbericht 2010 der LVR-Klinik Düren
13/819

 

15.
Stand der Umsetzung nach § 6 Abs. 4 Bundespflegesatzverordnung (BPflV);
Aufstockung des Personals auf 90 % PsychPV
13/775

 

16.
Vergabeübersicht über das III. Quartal 2010 der LVR-Klinik Düren
13/795

 

17.
Baucontrollingbericht
13/753

 

18.
Maßregelvollzug

 

18.1.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

18.2.
Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
13/750

 

19.
Anträge der Fraktionen

 

20.
Beschlusskontrolle

 

21.
Mitteilungen der Verwaltung

 

21.1.
LVR-Verbundzentrale

 

21.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

21.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
- Situation in der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie

 

22.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:55 AM Uhr
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 5. Sitzung des Krankenhausausschusses 1.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Tagesordnungspunkt 12 wird auf Hinweis des Vorsitzenden heute nicht beraten. Darüber hinaus wird der Tagesordnung zugestimmt.


Punkt 2
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 09.09.2010

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Personalauswahlverfahren für den LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/655

Herr Heister bittet um Zustimmung zur Änderung des Vorlagentextes wie folgt:

Zu Punkt 3.3 (1): "Den Geschäftsstellen der Fraktionen der Landschaftsversammlung des LVR wird das Ranking des verwaltungsseitigen Auswahlverfahrens zusammen mit der Personalvorlage zugesandt".
Im letzten Satz des Gliederungspunktes 3.2 sind die Worte "auf Wunsch" zu streichen.

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Für die Personalauswahl von Klinikvorstandsmitgliedern im Geltungsbereich der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland gilt ab dem 01.01.2011 das unter Gliederungsziffer 3 der Vorlage Nr. 13/655 beschriebene Verfahren einschließlich der von Herrn Heister vorgetragenen Änderungen.


Punkt 4
Heimkinder im Rheinland


Punkt 4.1
Heimkinder im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre
hier: Bericht über die Heimkindertagung am 25.Juni 2010
Vorlage 13/620

Auf Anfrage von Herrn Bündgens teilt Herr Heister mit, dass die Frage der Versicherungszeiten noch beraten werde und er hoffe, dass man bis Ende dieses Jahres eine Lösung gefunden habe.

Der Bericht über die Heimkindertagung am 25.Juni 2010 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4.2
"Heimkinder" im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre - Rückblick, Sachstand und Ausblick zu den Aktivitäten des LVR
Vorlage 13/378/1

Die Ergänzungsvorlage-Nr. 13/378/1 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem
Vorlage 13/802

Herr van Brederode schlägt vor, die Beratung dieser Vorlage zusammen mit der Rahmenkonzeption, die thematisch zusammenhinge, auf den nächsten Termin bzw. eine Sondersitzung zu verlegen. Dem wird zugestimmt.


Punkt 6
Anträge der Fraktionen

Keine Wortmeldung.


Punkt 7
Beschlusskontrolle

Keine Wortmeldung.


Punkt 8
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 8.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung.


Punkt 8.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

Keine Wortmeldung.


Punkt 8.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

Herr Hiller teilt mit, dass in der vergangenen Woche die offizielle Übergabe des KTQ-Zertifikates stattgefunden habe.


Punkt 9
Verschiedenes

Herr Heister gibt bekannt, dass am 10.12.2010 um 14.00 Uhr die offizielle Einführung der Ärztlichen Direktorin der LVR-Klinik Düren, Frau Dr. Beginn-Göbel, stattfinde, zu der die Ausschussmitglieder herzlich einladen seien.


Bonn, 09.12.2010

Der Vorsitzende


B r ö k e r
Bonn, 16.11.2010

Vorsitzender des Vorstands



H i l l e r

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden