LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 17.02.2006 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Frielingsdorf, Konrad (ab 08.40 Uhr)
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Loepp, Helga (für Dünner)
Pantel, Sylvia
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Tschepe, Heidemarie
SPD
Brausch, Klaus (für Schulz)
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Walter, Karl-Heinz (ab 08.35 Uhr)
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Petring, Jens
FDP
Roßbach, Ludwig
Wirtz, Robert (für Haupt)
Verwaltung:
ELR Voigtsberger
LR Elzer
LR Mertens
LR Kukla
LR´in Karabaic
AL 14 Gartmann
AL 21 Pütz
AL´in 71 Brusis
AL 72 Heuser
Rechnungsprüfungsamt
AL Leicht
Stv. AL Hantschke
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 28.10.2005

 

3.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 02.12.2005

 

4.
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland

 

5.
Einrichtung einer Innenrevision beim LVR

 

6.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
7.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 28.10.2005

 

8.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 02.12.2005

 

9.
Prüfung zum Bearbeitungsverfahren zu Pflegekostenüberzahlungen an Einrichtungen
12/1170

 

10.
Liste über das Ausräumungsverfahren von Prüfungsberichten - Stand 10.01.2006
12/1063

 

11.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 05.11.2005 bis 13.01.2006 fertiggestellt worden sind
12/1062

 

12.
Prüfungsberichte / Prüfungsschreiben, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:

 

12.1.
Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Entwärmungsanlage im Landeshaus

 

12.2.
Hausgeldabrechnungen beim Medienzentrum Rheinland

 

12.3.
Bauausgaben in den Rheinischen Kliniken Essen

 

12.4.
Hilfsmittelversorgung außerhalb von Einrichtungen, insbesondere Beschaffung und Umbau von Kfz

 

12.5.
Auslastung der Schlossherberge und der Seminarräume im Bergischen Freilichtmuseum, Lindlar

 

13.
Verschiedenes

 

14.
Prüfungsplan des RPA für das Jahr 2006

 

Prüfungsberichte / Prüfungsschreiben, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:

 

Beginn der Sitzung:08:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:09:05 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende darauf hin, dass in der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.05.2006 die Berichterstatterinnen und Berichterstatter für den Jahresbericht 2005 zu benennen sind.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.

Punkt 2
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 28.10.2005

Ohne Einwände.

Punkt 3
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 02.12.2005

Keine Einwände.

Punkt 4
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1173

Das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/1173 zur Kenntnis genommen.

Punkt 5
Einrichtung einer Innenrevision beim LVR
Vorlage 12/1035/1

Herr Petring weist auf die stellenplanneutrale Umsetzung der Maßnahme hin. Er erwarte mit Spannung die in einem Jahresbericht zusammengefassten Ergebnisse der Prüfungen der Innenrevision, die an die politischen Vertretungen zur Kenntnis gegeben werden.

Die Einrichtung einer Innenrevision beim LVR gemäß Vorlage Nr. 12/1035/1 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.



Köln, 09.03.2006

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, 01.03.2006

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden