LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 9. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 01.12.2006 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Ensmann, Bernhard (für Dünner)
Frielingsdorf, Konrad
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Pantel, Sylvia
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Tschepe, Heidemarie
SPD
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne
Hergarten, Winfried (für Dr. Klose)
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula
Walter, Karl-Heinz
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike
Kremers, Hans-Josef (für Petring)
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
LD Molsberger
ELR Voigtsberger
LR 1 Elzer
LR´ in 3 Hötte
LR 4 Mertens
LR´ in 7 Hoffmann-Badache
LR 8 Kukla
LR´ in 9 Karabaic
Leiter Kämmerei Pütz
Leiterin Sozialverwaltungsamt Brusis
Rechnungsprüfungsamt
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 20.10.2006

 

3.
Abnahme der Jahresrechnung 2005 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)

 

4.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 20.10.2006

 

6.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 16.09.2006 bis 31.10.2006 versandt wurden
12/1926

 

7.
Prüfung der Zahlungsabwicklung des Servicebetrieb Viersen
12/1927

 

8.
Prüfung zum Bearbeitungsverfahren zu Pflegekostenüberzahlungen an Einrichtungen
12/1948

 

9.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden:

 

9.1.
Prüfung des Ausstellungscontrollings in Dezernat 9

 

9.2.
Prüfung der Heim-/Telearbeit in Dezernat 7 (DV-Technischer Teil)

 

9.3.
Prüfung der Heim-/Telearbeit in Dezernat 7 (Allgemeiner Teil)

 

10.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:15 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende Herrn Kukla zu seiner letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 20.10.2006

Ohne Einwände.


Punkt 3
Abnahme der Jahresrechnung 2005 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses (Entwurf)
Vorlage 12/1934

Folgender Änderung am Schlussbericht wurde einvernehmlich zugestimmt:
Seite 4, Punkt 4.8 "...in halbjährlichen Abständen..." wird ersetzt durch "...in jährlichen Abständen...".

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Landschaftsausschuss, der 12. Landschaftsversammlung folgende Beschlüsse vorzulegen:
"1. Die Landschaftsversammlung nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 zur Kenntnis.

Die Jahresrechnung schließt wie folgt ab:

Soll-Einnahmen insgesamt: 3.103.264.676,03 €
Soll-Ausgaben insgesamt: 3.103.264.676,03 €

In den bereinigten Soll-Ausgaben ist der Überschuss von 98.916.391,32 € enthalten. Dieser Betrag wurde der allgemeinen Rücklage zugeführt.

2. Die Landschaftsversammlung erteilt gemäß § 7 Abs. 1 Buchstabe e) und § 23 Abs. 2 LVerbO in Verbindung mit § 94 GO NRW und § 9 NKFEG NRW für die Jahresrechnung 2005 Entlastung."


Punkt 4
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, den 22.12.2006
Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, den 19.12.2006
Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden