LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 20.01.2012
Herr Pleus
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 03.02.2012, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 19. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 09.12.2011
3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses und den Gesamtlagebericht des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2010
4.
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2010 des Landschaftsverbandes Rheinland und Entlastung der LVR-Direktorin gemäß § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Berichterstattung: ELR'in Hötte
5.
Tagesordnung für die 9. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland am 13.02.2012
13/1882 folgt
6.
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
7.
Gemeinsame Museumskarte LVR und LWL
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
8.
LVR-Netzwerkprojekt "Zentrum für verfolgte Künste": Gründung einer GmbH
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
9.1.
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1723/1
9.2.
Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das
Haushaltsjahr 2012
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1873 folgt
9.3.
Anfragen zum Haushalt
9.3.1.
Haushaltsberatungen 2012: Interkulturelle Orientierung an den LVR-Kliniken
9.3.2.
Haushaltsberatungen 2012: Entwicklung des Therapeutenschlüssels
9.3.3.
Haushaltsberatungen 2012: Entwicklung des Therapeutenschlüssels
Beantwortung der Anfrage Nr. 13/29 der Fraktion Die Linke.
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
9.4.1.
Haushaltsberatungen 2012
Betreuungsqualität in den offenen Ganztagsschulen des LVR nachhaltig sichern
13/134/1 CDU
9.4.2.
Haushaltsberatungen 2012
Standard der Personalentwicklung im Bereich der zu betreuenden Beschäftigten des LVR prüfen
13/135/1 CDU
9.4.3.
Haushaltsberatungen 2012
Effizienz- und Organisationsprüfung im betriebsärztlichen Dienst
13/136/1 CDU
9.4.4.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung einer vollständigen Zentralisierung des Einkaufs
13/137/1 CDU
9.4.5.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung von veränderten Angebotsstrukturen bei der Tagesbetreuung von Kindern mit Behinderungen
13/139/1 CDU
9.4.6.
Haushaltsberatungen 2012
Analyse der Aufgaben, Standards und Standorte der Industriemuseen des LVR
13/141/1 CDU
9.4.7.
Haushaltsberatungen 2012
Geschichte der NS-Verbrechen in den ehemaligen Heilanstalten Schülerinnen und Schülern zugänglich machen
13/142/1 CDU
9.4.8.
Haushaltsberatungen 2012
Dem Pflegenotstand im LVR-Klinikverbund vorbeugen!
Personalentwicklung für den Pflegedienst
13/143/1 CDU
9.4.9.
Haushalt 2012;
Personalfindung Krankenpflege
13/144/1 SPD, Grüne, FDP
9.4.10.
Haushaltsberatungen 2012
Entbürokratisierung in der Eingliederungshilfe
13/146 CDU
9.4.11.
Haushaltsberatungen 2012
Gescheiterte Modellprojekte einstellen
13/147 CDU
9.4.12.
Haushaltsberatungen 2012
Persönliches Budget stärken
13/148 CDU
9.4.13.
Haushaltsberatungen 2012
Bestandsaufnahme und Weiterführung der Kulturpolitik des LVR
13/150/1 CDU
9.4.14.
Haushaltsberatungen 2012
Stärkere Einbeziehung der Thematik Inklusion im Kultur- und Sportbereich
13/151/1 CDU
9.4.15.
Haushaltsberatungen 2012
Abschreibung auf RWE-Aktien
13/153/1 CDU
9.4.16.
Haushalt 2012;
Qualität der Versorgung in der Psychiatrie verbessern
13/159 SPD, GRÜNE, FDP
9.4.17.
Haushalt 2012;
Zwang in den LVR-Kliniken - Dauer und Häufigkeit von Fixierungen signifikant senken
13/161 SPD, GRÜNE, FDP
9.4.18.
Haushalt 2012;
Denkmal der grauen Busse dauerhaft vor dem Landeshaus belassen
13/164 SPD, GRÜNE, FDP
9.4.19.
Haushalt 2012;
Kostendämpfende Maßnahmen im Bereich Eingliederungshilfe
13/165 SPD, GRÜNE, FDP
9.4.20.
Haushalt 2012;
Fortbildungen für Anbieter von Ferienmaßnahmen
13/166 SPD, GRÜNE, FDP
9.4.21.
Haushalt 2012;
Inklusive Fortbildungen des Berufskollegs
13/167 SPD, GRÜNE, FDP
9.4.22.
Haushaltsberatungen 2012:
Ständiges Denkmal der Grauen Busse vor dem Landeshaus
13/168 Die Linke.
9.4.23.
Haushaltsberatungen 2012:
Ausweitung freier Eintritt in den LVR-Museen
13/169 Die Linke.
9.4.24.
Haushaltsberatungen 2012:
Personal Landesjugendamt
13/170 Die Linke.
9.4.25.
Beschäftigung von Hausmeistergehilfen
9.4.26.
Haushaltsberatungen 2012:
Ferien- und Freizeitmaßnahmen wieder stärker unterstützen
13/172 Die Linke.
9.4.27.
Haushaltsberatungen 2012:
Ergänzung zum Antrag 13/161
Zwang in den LVR-Kliniken - Dauer und Häufigkeit von Fixierungen signifikant senken
13/175 Die Linke.
9.4.28.
Haushaltsplanberatungen 2012
Verteilung der Mittel für Spitzabrechnung "Leistungen zur vorschulische Bildung von Kindern mit Behinderungen" der vergangenen Jahre auf zwei Haushaltsjahre
13/176 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
9.4.29.
Haushaltsplanberatungen 2012
Abschreibung auf RWE-Aktien
13/177 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
9.4.30.
Haushaltsplanberatungen 2012
Höhe der Landschaftsumlage
13/178 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
9.5.
Haushaltssatzung des LVR mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das
Haushaltsjahr 2012
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1886 folgt
9.6.
Wirtschaftsplanentwürfe
9.6.1.
Wirtschaftsplanentwurf 2012 LVR-InfoKom einschließlich des Veränderungsnachweises
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
9.6.2.
Wirtschaftsplanentwurf 2012 sowie der Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan 2012 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
9.6.3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2012 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2012 des LVR-Klinikverbundes
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
9.6.4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2012 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2012 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Ost und West
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
10.
Sachstand Bundesfreiwilligendienst beim LVR
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
11.
Bundesprogramm "Initiative Inklusion"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
12.
Aufbau der Rheinischen Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder beim LVR
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
13/1859
13.
Beitritt des LVR (LVR-InfoKom) zum Bündnis für
Bildung e.V.
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
14.
Beabsichtigte Mitgliedschaft des Landschaftsverbandes Rheinland in der digiCULT-Verbund eG
hier: Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters zur Wahrnehmung des Stimmrechts des LVR in der Generalversammlung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1846 folgt
15.
Entwicklung der Behandlungszeiten im Maßregelvollzug entgegenwirken;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß
§ 11 Abs. 2 Landschaftsverbandsordnung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski
16.
Zustimmung zum Aufbau des gebundenen Ganztags an der LVR-Gerricus-Schule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation (HK), Sekundarstufe I, Düsseldorf, und an der LVR-Gutenberg-Schule, Förderschwerpunkt Sprache (SQ), Sekundarstufe I, Stolberg, ab Schuljahresbeginn 2012/2013;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß
§ 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
13/1884 folgt
18.
Beschlüsse der Fachausschüsse
19.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
21.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 09.12.2011
22.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/1876
23.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund
hier: Darstellung der Kreditaufnahme zur Finanzierung des Gesamtfinanzierungsplanes
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1843
24.
Dringlichkeitsentscheidungen
24.1.
RWE AG
hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß
§ 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1842
24.2.
Befristete Einstellung einer Wissenschaftlichen Referentin im LVR-Dezernat 9;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß
§ 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/1852
26.
Beschlüsse der Fachausschüsse
27.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
P r o f. D r. W i l h e l m