LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 19.Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 15.05.2013 in Essen
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Diekmann, Klaus
Eckenbach, Jutta
Hartmann, Rainer
Henk-Hollstein, Anna
Hohl, Peter Vorsitzender
Nabbefeld, Michael
Nagels, Hans-Jürgen
Schönberger, Frank
Verweyen, Inge
Hemkens, Wolfgang für Wöber-Servaes, Sylvia
SPD
Banemann, Jörg
Heidenblut, Dirk
Soloch, Barbara für Holzhauer, Albert
Kaiser, Manfred
Keil, Karl-Josef
Kiehlmann, Peter
Nüse, Theodor
Wucherpfennig, Brigitte
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Fliß, Rolf
Gormanns, Karl
Peters, Anna
FDP
Haupt, Stephan
Dors, Gerda für Müller-Rech, Franziska
Runkler, Hans-Otto
Die Linke.
Zierus, Jürgen
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Reinhard, Lothar
Verwaltung:
Heister LVR-Fachbereichsleiter Personelle und
organisatorische Steuerung
Lüder LVR-Fachbereichsleiter Maßregelvollzug
Frielingsdorf LVR-Fachbereich Landschaftsversammlung,
Repräsentation und Beschwerden
LVR-Klinikum Essen
Splett Vorsitzende des Vorstands,
Kaufmännische Direktorin
Prof. Dr. Scherbaum stellv. Ärztlicher Direktor
Frenkel Pflegedirektorin
Landskrone Ombudsperson
LVR-Klinik Bedburg-Hau
Lahr Vorsitzender des Vorstands,
Kaufmännischer Direktor
Dr. Brill Ärztliche Direktorin
Kreuzhof Pflegedirektorin
Dr. Kreutz Fachbereichsleiter Forensik
Hendricks Protokollführer
Makowka Chefärztin AP III
Hanspach Assistent des Kaufmännischen Direktors

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 06.03.2012

 

3.
Erfahrungsbericht des Ombudsmannes des LVR-Klinikums Essen, Herrn Landskrone

 

4.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

5.
Mitteilungen der Verwaltung

 

5.1.
LVR-Verbundzentrale

 

5.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

5.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

 

6.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
7.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 06.03.2013

 

8.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund
hier: 2. Zwischenbericht
13/2728

 

9.
Aufwands- und Ertragsentwicklung im I. Quartal 2013

 

9.1.
I. Quartalsbericht 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/2882

 

9.2.
I. Quartalsbericht 2013 des LVR-Klinikums Essen
13/2897

 

10.
Übersicht über die Vergaben im I. Quartal 2013 mit einer Vergabesumme ab 10.000 €

 

10.1.
Vergabeübersicht über das I. Quartal 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/2856

 

10.2.
Vergabeübersicht über das I. Quartal 2013 des LVR-Fachbereiches 24 für die LVR-Klinik Bedburg-Hau und das LVR-Klinikum Essen
13/2871

 

11.
Maßregelvollzug

 

11.1.
Niederschrift über die 9. Sitzung des Beirates Forensik bei der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/2877

 

11.2.
Niederschrift über die 10. Sitzung des Forensik-Beirates, LVR-Klinikum Essen vom 29.11.2012
13/2712

 

11.3.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

12.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

13.
Mitteilungen der Verwaltung

 

13.1.
LVR-Verbundzentrale

 

13.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

13.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

 

14.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:15 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:40 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.


Herr Hohl begrüßt Frau Makowka als neue Chefärztin der Allgemeinen Psychiatrie III der LVR-Klinik Bedburg-Hau.
Weiterhin stellt Herr Hohl Herrn Hanspach als neuen Assistenten der Kaufmännischen Direktion der LVR-Klinik Bedburg-Hau vor.

In einer weiteren Mitteilung richtet der Vorsitzende die besten Genesungswünsche aller Mitglieder des Krankenhausausschusses 4 an Herrn Albert Holzhauer.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

einverstanden


Punkt 2
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 06.03.2012

einverstanden


Punkt 3
Erfahrungsbericht des Ombudsmannes des LVR-Klinikums Essen, Herrn Landskrone

Herr Landskrone berichtet über seine Tätigkeit als Ombudsperson im LVR-Klinikum Essen. Im Berichtszeitraum vom 11.01.2013 bis 31.03.2013 sind Themen wie Raucherproblematik, Essensversorgung und Therapieausfall Gründe diverser Beschwerden gewesen. In allen Fällen konnten Verbesserungen erreicht bzw. Anregungen mitgeteilt werden, die unbürokratisch erledigt wurden. Insbesondere im Hinblick auf die Beschwerden zur Behandlung, Therapieausfall und Personalbesetzung hat das LVR-Klinikum Essen eine therapeutische Fachkraft zusätzlich eingestellt, erklärt Herr Landskrone.
Herr Landskrone erläutert die für ihn nicht zufriedenstellende räumliche Unterbringung und bittet um Verbesserung der Situation.
Zum Abschluss seiner Ausführungen bedankt sich Herr Landskrone für die sehr kooperative Zusammenarbeit mit dem Vorstand des LVR-Klinikums Essen, sowie für die hervorragende Unterstützung der LVR-Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden.
Frau Eckenbach bedankt sich für die CDU-Fraktion bei Herrn Landskrone für seine sehr engagierte Arbeit. Herr Heidenblut bedankt sich für die SPD-Fraktion und bittet den Klinikvorstand des LVR-Klinikums Essen, dem Wunsch des Herrn Landskrone für eine verbesserte räumliche Unterbringung zu entsprechen.

Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Erfahrungsbericht des Ombudsmannes des LVR-Klinikums Essen, Herrn Landskrone, zur Kenntnis.


Punkt 4
Anträge und Anfragen der Fraktionen

ohne Wortmeldung


Punkt 5
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 5.1
LVR-Verbundzentrale

ohne Wortbeitrag


Punkt 5.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

ohne Wortbeitrag


Punkt 5.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

Frau Splett teilt dem Krankenhausausschuss 4 mit, dass Herr Prof. Scherbaum erneut als Sachverständiger in den Ausschuss für Betäubungsmittel des Bundesgesundheitsministeriums gewählt wurde.
Ihr selbst werde die Schirmherrschaft für das Thema "Psychische Erkrankungen" der Messe "Gesund.Leben" in Essen angetragen, die sie übernommen habe.


Punkt 6
Verschiedenes

ohne Wortbeitrag


Kevelaer, 10.06.2013
Der Vorsitzende



P e t e r H o h l
Bedburg-Hau, 31.05.2013
Für den Vorstand



S t e p h a n L a h r
Vorsitzender des Vorstands

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden