LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 12. Sitzung des Schulausschusses
am 14.11.2011 in der LVR-Förderschule Linnich, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Donix, Michael | für Pantel, Sylvia |
| Hemkens, Wolfgang | |
| Ibe, Peter | |
| Kühme, Karl-Friedrich | |
| Natus-Can M.A., Astrid | (ab 10.10 h) |
| Rohde, Klaus | |
| Schönberger, Frank | |
| Tondorf, Bernd | |
| Tschepe, Heidemarie | |
| SPD | |
| Bacher, Götz | |
| Brink, Martin | |
| Daun, Dorothee | |
| Hergarten, Winfried | |
| Lüngen, Ilse | |
| Pohle, Sylvia | |
| Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Fliß, Rolf | für Deussen-Dopstadt, Gabi |
| Janicki, Doris | |
| Peters, Anna | Vorsitzende |
| Schmitt-Promny M.A., Karin | |
| FDP | |
| Boos, Regina | |
| Roßbach, Ludwig | |
| Dr. Strack-Zimmermann, Marie-Agnes | |
| Die Linke. | |
| Busche, Roland | (ab 10.10 h) |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Dipl.-Ing Schreinemacher, Walter Leo | |
Verwaltung: | | | LVR-Dezernat 5, Schulen | Herr Mertens, LVR-Dezernent |
| LVR-Fachbereich 44, Schulen | Herr Wontorra, Fachbereichsleiter |
| und Serviceleistungen | Frau Wildanger |
| | Herr Härtner |
| | Herr Kölzer |
| | Frau Heiber |
| | Frau Bertram, Frau Kelberer (Protokoll) |
| LVR-Fachbereich Gebäude- und | Herr Althoff, Fachbereichsleiter |
| Liegenschaftsmanagement | |
| LVR-Archivberatungs- und | Herr Dr. Nabrings, Fachbereichsleiter |
| Fortbildungszentrum | |
| LVR-Dezernat Soziales und | Herr Woltmann-Zingsheim |
| Integration | |
| Vertreter der Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf im Schulausschuss mit beratender Stimme | |
| Bezirksregierung Köln | Herr Höhne |
| Bezirksregierung Düsseldorf | Frau Brings |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 09.05.2011
3.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 19.09.2011
4.
Kurzdarstellung der LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Linnich
5.
Unterbringungssituation der Schule in Räumlichkeiten der benachbarten Grundschule
6.
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Schulausschusses
13/1756
7.
LVR-Berufskolleg - Fachschulen des Sozialwesens;
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges "Fachkraft für Beratung und Anleitung in der Pflege"
8.
LVR-Louis-Braille-Schule, Förderschwerpunkt Sehen in Düren,
Sanierung der Pflegebereiche
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
9.
Sachstand des Projektes "Aufarbeitung und Dokumentation der Geschichte der Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen in Einrichtungen des LVR seit 1945"
10.
"einfach machen". Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft - Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
11.
"Auf dem Weg zur schulischen Inklusion in Nordrhein-Westfalen" - Zusammenfassung zentraler Empfehlungen und deren Bedeutung für den LVR als Schulträger
12.
LVR-Inklusionspauschale
hier: Zwischenbericht nach einem Jahr LVR-Inklusionspauschale
13/1689
14.1.
Schulpolitischer Konsens für Nordrhein-Westfalen;
Gemeinsame Leitlinien von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2011
hier: Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 20.07.2011
hier: Schulträgerstruktur für die verbleibenden Förderschulen rechtzeitig klären!
14.2.
Therapeutisches Reiten
hier: Prüfung einer Initiative durch den LVR zur Erstellung einer wissenschaftlichen Untersuchung
13/130 CDU
14.3.
Haushaltsberatungen 2012
Betreuungsqualität in den offenen Ganztagsschulen des LVR nachhaltig sichern
13/134 CDU
14.4.
Geschichte der NS-Verbrechen in den ehemaligen Heilanstalten Schülerinnen und Schülern zugänglich machen
15.
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
17.
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 09.05.2011
18.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 19.09.2011
19.
Erwerb eines Teilgrundstücks zur Einrichtung eines Ganztagsbetriebs an der LVR-Förderschule Essen, Hören und Kommunikation, Primarbereich und Sekundarstufe 1
13/1571/1
| Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 12:05 PM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 12:10 PM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Vorsitzende, Frau Peters, begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung. Ganz besonders begrüßt sie Herrn Mertens, stellvertretender Leiter der LVR-Förderschule Linnich, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung sowie Herrn Witkopp, Bürgermeister der Stadt Linnich, Frau Lürken vom Schulamt für den Kreis Düren sowie Frau Bange.
Frau Peters weist auf die Verwechslung in der Tagesordnung bei den Berichterstatterinnen zu den Punkten 9 und 10 hin. Für TOP 9 ist tatsächlich Frau Karabaic die zuständige Dezernentin, für Punkt 10 Frau Hoffmann-Badache.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 09.05.2011
Anmerkungen zur Niederschrift vom 09.05.2011 ergeben sich nicht.
Punkt 3
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 19.09.2011
Anmerkungen zur Niederschrift vom 19.09.2011 ergeben sich nicht.
Punkt 4
Kurzdarstellung der LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Linnich
Vorlage 13/1730
Herr Mertens, stellvertretender Schulleiter, begrüßt ganz herzlich die Anwesenden und gibt einen Überblick über die Schule. Er weist insbesondere auf die beengende Raumsituation hin, da in der Schule, ursprünglich konzipiert für 120 Schülerinnen und Schüler, derzeit 172 Kinder und Jugendliche unterrichtet würden. Die große Nachfrage resultiere aus dem qualitativ hohen Unterrichtsniveau und Therapieangebot der Schule. Seit dem Schuljahr 2010/2011 könne seine Schule zwei Räume der benachbarten städtischen Grundschule nutzen.
Auf Nachfrage von Frau Schmitt-Promny, MA, teilt er mit, dass derzeit noch keine Kooperation mit einer Regelschule bestehen würde.
Die Kurzdarstellung der LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Linnich wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Unterbringungssituation der Schule in Räumlichkeiten der benachbarten Grundschule
Herr LVR-Dezernent Mertens teilt mit, dass die Verwaltung sich im Herbst 2010 an den Landrat des Kreises Düren gewandt habe, mit dem Ziel, eine Lösung für die beengende Raumsituation in der LVR-Förderschule Linnich zu finden, welche weiterhin den Schülerinnen und Schüler eine wohnortnahe Beschulung ermögliche und gleichzeitig eine gute Alternative zur Errichtung einer Containeranlage auf dem Schulgelände darstelle. Der Schule seien zwei Räumlichkeiten in der benachbarten städtischen Grundschule angeboten worden - allerdings befristet auf ein Jahr. Herr Mertens würde es begrüßen, wenn weitere Klassenräume und über einen längeren Zeitraum zur Verfügung gestellt würden. Er sieht hierin eine große Chance, den Inklusionsgedanken vor Ort erfolgreich umzusetzen.
Frau Schmitt-Promny, MA, Herr Rossbach, Frau Daun, Herr Rohde, Frau Weiden-Luffy, Herr Schreinemacher, Frau Tschepe und Frau Peters sind sich darin einig, dass die Verwaltung den eingeschlagenen Weg fortsetzen solle. Von einer inklusiven Beschulung würden alle Schülerinnen und Schüler profitieren, nicht nur solche mit Handicap.
Auf Bitte von Herrn Bürgermeister Witkopp wird die Sitzung kurz unterbrochen. Herr Witkopp weist darauf hin, dass sowohl die Verwaltung als auch die zuständigen politischen Gremien der Stadt Linnich sich sehr bemüht hätten, gemeinsam mit dem Schulträger LVR eine geeignete Lösung zu finden. Inklusion dürfe aber nicht zu Lasten des lehrenden Personals an den Regelschulen erfolgen.
Der mündliche Beitrag der Verwaltung zur Unterbringungssituation der LVR-Förderschule Linnich, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung, wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird gebeten, weitere Gespräche mit den Beteiligten zu führen.
Punkt 6
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Schulausschusses
Vorlage 13/1756
Herr Rohde fragt nach der Finanzierung der Fahrtkosten für Kinder mit Behinderungen, die einen Regelkindergarten besuchen. Herr Tondorf ist der Ansicht, es würde sich vorliegend nicht um eine freiwillige Leistung handeln und verweist auf entsprechende Regelungen im SGB. Herr LVR-Dezernent Mertens sichert eine Klärung zu.
Die Vorlage Nr. 13/1756 gilt einvernehmlich als eingebracht und soll in der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 16.01.2012 behandelt werden.
Punkt 7
LVR-Berufskolleg - Fachschulen des Sozialwesens;
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges "Fachkraft für Beratung und Anleitung in der Pflege"
Vorlage 13/1594
Der Schulausschuss fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:
"Der Errichtung des Aufbaubildungsganges "Fachkraft für Beratung und Anleitung in der Pflege" gemäß § 1 Abs. 5 Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) zum 01.02.2012 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1594 zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 81 Schulgesetz NRW die Errichtung durch die obere Schulaufsicht genehmigen zu lassen.
Punkt 8
LVR-Louis-Braille-Schule, Förderschwerpunkt Sehen in Düren,
Sanierung der Pflegebereiche
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/1673
Herr Althoff weist darauf hin, dass in acht der insgesamt 20 Gebäude, die den Schulkomplex LVR-Louis-Braille-Schule Düren, Förderschwerpunkt Sehen, bilden, die Sanitär- und Pflegebereiche saniert werden müssen. Mit der Umsetzung der Maßnahme wolle die Verwaltung im kommenden Jahr beginnen.
Frau Schmitt-Promny, MA, würde es begrüßen, wenn es möglich wäre, die einer Vorlage beigefügten Übersichtspläne von Schulen farbig auszudrucken.
Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:
Der Planung und den Kosten in Höhe von 2.446.600 € für die Sanierung der Pflegebereiche in der LVR-Louis-Braille-Schule, Förderschwerpunkt Sehen in Düren wird gemäß Vorlage-Nr 13/1673 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.
Punkt 9
Sachstand des Projektes "Aufarbeitung und Dokumentation der Geschichte der Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen in Einrichtungen des LVR seit 1945"
Vorlage 13/1292
Herr Rohde regt an, die Dokumentation "Transport in den Tod" zum Thema "Graue Busse" in den LVR-Schulen vorzuführen. Der Filmbeitrag würde die Thematik sehr anschaulich behandeln. Er schildert kurz, welche Zustände seinerzeit in den psychiatrischen Kliniken geherrscht haben.
Frau Peters merkt an, dass die Studie sich nur mit Maßnahmen ab dem Jahr 1945 befassen würde.
Herr Tondorf regt an, auch Jugendliche in die Forschungsarbeit einzubinden. Er bittet die Verwaltung zu überlegen, wie dies ermöglicht werden könne.
Frau Schmitt-Promny, MA, hält es für wichtig, die Rolle des ehemaligen Landesdirektors Dr. Klausa aufzuarbeiten.
Frau Peters bittet Herrn Dr. Nabrings, die Wortbeiträge in die weitere Projektarbeit mit einfließen zu lassen.
Der Sachverhalt wird gemäß Vorlage Nr. 13/1292 zur Kenntnis genommen.
Punkt 10
"einfach machen". Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft - Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/1548
Herr Woltmann-Zingsheim fasst die Inhalte des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung kurz zusammen. Er hebt hervor, dass die Inklusion auch schwerbehinderte Schülerinnen und Schüler einschließe.
Frau Schmitt-Promny, MA, zeigt sich ein wenig enttäuscht über den Maßnahmenkatalog der Bundesregierung.
Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung (Kabinettbeschluss 15.06.2011) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 11
"Auf dem Weg zur schulischen Inklusion in Nordrhein-Westfalen" - Zusammenfassung zentraler Empfehlungen und deren Bedeutung für den LVR als Schulträger
Vorlage 13/1717
Herr Rohde bedankt sich für die sehr ausführliche Zusammenfassung durch die Verwaltung. Ihn erschreckt die Vorstellung, dass die Förderschulen für Lernen, Emotionale und soziale Entwicklung und für Sprache bereits ab dem Schuljahr 2012/2103 in den Eingangsstufen 1 und 5 keine neuen Schülerinnen und Schüler mehr aufnehmen sollen.
Frau Schmitt-Promny, MA, betont, das alle Beteiligten, das heißt, Lehrpersonal, Eltern und betroffene Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zur inklusiven Schule entsprechend begleitet werden müssen. Sie ist der Ansicht, dass sich der Elternwille durch das neue inklusive Schulsystem ändern werde. Wichtig ist für sie, dass kein Kinder von der Inklusion ausgeschlossen werde. In diesem Zusammenhang erkundigt sie sich nach dem aktuellen Sachstand des Forschungsauftrages an Herrn Prof. Dr. Lelgemann.
Für Frau Weiden-Luffy ist es wichtig, dass die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Handicap an den Regelschulen fortbesteht. Jedes Kind müsse dort beschult werden, wo es seinen individuellen Fähigkeiten entsprechend am besten gefördert werden könne. Kinder mit sog. Verhaltensauffälligkeiten müssten besonders inkludiert werden, z.B. in kleinen Förderschulen.
Herr Tondorf ist der Ansicht, das Gutachten der Professoren Klemm und Preuss-Lausitz spiegele nicht ganz die Realität wieder.
Frau Daun fordert, dass der LVR seine Rolle im inklusiven Prozess weiter ausüben solle. Zudem sollte auch eine Öffnung der Förderschulen für den Inklusionsprozess erwägt werden.
Herr LVR-Dezernent Mertens merkt an, dass der Schulträger LVR bereit sei, mit allgemeinen Schulen zu kooperieren. Dies müssten die kommunalen Schulträger aber auch wollen.
Der Schulausschuss ist sich einig, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Schulgesetz sowie weitere Gespräche des Schulträgers LVR mit dem Schulmisterium und den kommunalen Spitzenverbänden abzuwarten sind.
Der Schulausschuss nimmt die Zusammenfassung des Gutachtens entsprechend der Vorlage 13/1717 zur Kenntnis.
Punkt 12
LVR-Inklusionspauschale
hier: Zwischenbericht nach einem Jahr LVR-Inklusionspauschale
Vorlage 13/1689
Herrn Busche möchte wissen, weshalb in 2011 keine Anträge auf Förderung aus dem Finanzpool gestellt wurden. Herr LVR-Dezernat Mertens teilt mit, dass dieser Etat zur Unterstützung der LVR-Inklusionspauschale herangezogen würde. Die Mittel aus der LVR-Inklusionspauschale sollen auch dazu beitragen, Kooperationen der LVR-Förderschulen mit Regelschulen zu fördern.
Der Schulausschuss nimmt den Zwischenbericht zur LVR-Inklusionspauschale entsprechend der Vorlage 13/1689 positiv zur Kenntnis.
Punkt 13
Beschlusskontrolle
Es ergeben sich keine Anmerkungen zur Beschlusskontrolle.
Punkt 14
Anfragen und Anträge
Punkt 14.1
Schulpolitischer Konsens für Nordrhein-Westfalen;
Gemeinsame Leitlinien von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2011
hier: Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 20.07.2011
hier: Schulträgerstruktur für die verbleibenden Förderschulen rechtzeitig klären!
Antrag 13/127/1 CDU
Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass der Antrag 13/127/ der CDU-Fraktion auf die kommenden Sitzung am 16.01.2012 vertagt wird.
Punkt 14.2
Therapeutisches Reiten
hier: Prüfung einer Initiative durch den LVR zur Erstellung einer wissenschaftlichen Untersuchung
Antrag 13/130 CDU
Der Antrag 13/130 der CDU-Fraktion gilt einvernehmlich als eingebracht und wird in der Sitzung 16.01.2012 behandelt.
Punkt 14.3
Haushaltsberatungen 2012
Betreuungsqualität in den offenen Ganztagsschulen des LVR nachhaltig sichern
Antrag 13/134 CDU
Auch der Antrag 13/134 CDU gilt einstimmig als eingebracht und wird auf die nächste Sitzung 16.01.2012 vertagt.
Punkt 14.4
Geschichte der NS-Verbrechen in den ehemaligen Heilanstalten Schülerinnen und Schülern zugänglich machen
Antrag 13/142 CDU
Der Antrag 13/142 CDU gilt ebenfalls einvernehmlich als eingebracht und soll in der nächsten Sitzung beraten werden.
Punkt 15
Mitteilungen der Verwaltung
LVR-Dezernent Mertens teilt mit, dass die nächste Sitzung des Forschungsprojekt-Beirates am 13.01.2012 stattfinden werde. Über die Ergebnisse werde der Schulausschuss am 16.01.2012 informiert.
Herr Mertens berichtet weiter, dass Frau Ministerin Löhrmann ihre Teilnahme an der LVR-Fachtagung zum Thema Inklusion, welche für den 28.06.2012 geplant sei, zugesagt habe.
Punkt 16
Verschiedenes
Es gibt keine Wortmeldungen.
Goch, den 09.01.2012
Die Vorsitzende
P e t e r s
Köln, den 27.12.2011
Die LVR-Direktorin
In Vertretung
M e r t e n s