LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 28.10.2005 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Dünner, Johannes
Frielingsdorf, Konrad
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Pantel, Sylvia
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich (bis 10.35 Uhr)
Tschepe, Heidemarie
SPD
Derichs, Ralf (für Ciesla-Baier)
Fiedler, Susanne
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula
Spieß, Hanns-Jürgen (für Weber)
Walter, Karl-Heinz
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kessing, Ulrike (ab 09.35 Uhr)
Petring, Jens (ab 09.35 Uhr)
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
ELR Voigtsberger
LR Elzer
LR Mertens
LR´in Hoffmann-Badache
LR Kukla
AL 14 Heister
AL 21 Pütz
AL´in 71 Brusis
AL 81 Gartmann
Rechnungsprüfungsamt:
AL Leicht
Stv. AL Hantschke
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 30.08.2005

 

3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichtes 2004

 

4.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
5.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 30.08.2005

 

6.
Überörtliche Prüfung des Landschaftsverbandes Rheinland durch die Gemeindeprüfungsanstalt
12/907

 

7.
Liste über das Ausräumungsverfahren von Prüfberichten - Stand 08.09.2005
12/831

 

8.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 21.07.2005 bis 12.09.2005 fertiggestellt worden sind
12/836

 

9.
Prüfung zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen
12/857

 

10.
Prüfung der Einzelfallhilfe der sonstigen Eingliederungshilfe / Hilfe in fremden Einrichtungen
12/882

 

11.
Prüfung "Pflegewohngeld für Eingliederungshilfefälle in Pflegeheimen"
12/880

 

12.
Prüfung zur Gewährung von Bekleidungsbeihilfen im Rahmen des pauschalierten Bewilligungsverfahrens
12/861

 

13.
Prüfung der Speisenversorgung in den Rheinischen Kliniken Essen
12/878

 

14.
Personalsachbearbeitung im RHPH Düren (Sonderprüfung)
12/845

 

15.
Prüfung über die Umstellung der Vergütungssätze der stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe im Rahmen der Änderungen des § 93 BSHG
12/855

 

16.
Beratung des Jahresberichts 2004 in nachstehender Reihenfolge:
Von Seite 68 bis Seite 154 (Ende) des Jahresberichts

 

17.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:15 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Vorsitzende mit, dass Herr Molsberger an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen könne.


Der Vorsitzende begrüßt Frau Pantel als Nachfolgerin des Herrn Einmahl in den Reihen des Rechnungsprüfungsausschusses und wünscht eine gute Zusammenarbeit.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Nach Hinweis des Vorsitzenden besteht Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 9 bis 15 im Zuge der Beratung des Jahresberichtes 2004, TOP 16, mit in die Beratung einzubeziehen und nicht einzeln zu beraten.

Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 30.08.2005

Keine Einwände.

Punkt 3
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den ersten Beratungsteil des Jahresberichtes 2004
Vorlage 12/842

Die Vorlage 12/842 wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.

Punkt 4
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.



Köln, 27.11.2005

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, 21.11.2005

Der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden