T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 23.09.2011

Keine Anmerkungen.


Punkt 3
LVR-Institut für Konsulentenarbeit – Erfahrungsbericht und Konzept für eine externe Begutachtung zur Evaluation des neuen Antragsverfahrens und der Ablauforganisation
Vorlage 13/1733

Frau Wenzel-Jankowski erläutert die Inhalte der Vorlage. Die Ergebnisse machen deutlich, dass sich das Institut auf einem guten Wege befinde. Die vorgesehene Evaluation sei eine Rundumbegutachtung, deren Ziel es sei, Optimierungspotentiale zu identifizieren und Vorschläge für die Weiterentwicklung abzuleiten.

Auf die Frage von Frau Detjen, wer die Evaluation durchführen solle, antwortet Frau Wenzel-Jankowski, dass für eine objektive Expertise ein externer Gutachter vorgesehen sei. Hierzu befinde man sich derzeit auf der Suche.

Frau Recki beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die Evaluation durchzuführen. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag zu.

Herr Rohde bittet für eine der nächsten Ausschusssitzungen um einen Tätigkeitsbericht durch die Leiterin des Institutes für Konsulentenarbeit.

Der Ausschuss für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Bericht und das Konzept für eine Evaluation werden gemäß Darstellung in Vorlage 13/1733 zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Evaluation durchzuführen.


Punkt 4
"Teilhabe ist unteilbar - Wohnen in Burscheid " - Film im Rahmen der Preisverleihung des DHG-Preises 2010 an das LVR-HPH-Netz Ost

Herr Rohde bedankt sich im Namen des Ausschusses für einen gelungenen Beitrag zum Thema Inklusion. Der Film habe deutlich gemacht, dass Inklusion in den Köpfen anfängt. Er regt an, diesen Film auch den politischen Gremien vor Ort vorzustellen. Es gäbe viele Leute, die über Inklusion reden würden, den Umgang mit Menschen mit Behinderungen im Alltag aber noch nie kennengelernt hätten. Herr Schueler ergänzt hierzu, dass es eine gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde in Burscheid gebe. Die Bewohnerinnen und Bewohner würden dort eine große Akzeptanz erleben.

Frau Detjen bittet darum, das Projekt "Wohn- und Unterstützungsangebote für Menschen mit Behinderungen in Bielefeld-Sennestadt" dem Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen vorzustellen.


Punkt 5
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeit des Ausschusses für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen als Fachausschuss
Vorlage 13/1752

Herr Kaschny erläutert den Haushaltsplan 2012 für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen. Im Zuge der Neuorganisation des LVR-Dezernates Klinikverbund und Verbund Heilpädagogischer Hilfen nach funktionalen Kriterien habe man die Erträge und Aufwendungen der Produktgruppe 058 in die Produktgruppe 060 integriert.
Herr Hohl nimmt Bezug auf das neue Konzept bei der Förderung der Ferien- und Freizeitmaßnahmen. Er bittet darum, zu den Haushaltsberatungen Daten (Zahl der gestellten Anträge, Anzahl der Bewilligungen und Höhe der gezahlten Zuschüsse) zur Entwicklung der Ferien- und Freizeitmaßnahmen in den LVR-HPH-Netzen nach dem neuen Konzept vorzulegen. Die Übersicht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Beratung und Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 6
Wirtschaftsplanentwürfe 2012 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Ost und West
Vorlage 13/1685

Herr Thewes stellt die Wirtschaftsplanentwürfe der LVR-HPH-Netze vor und weist auf die Veränderungen, die sich vor allem aufgrund geänderter Rechtsgrundlagen ergeben haben, hin.

Die Beratung und Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 7
LVR-HPH-Netz Ost - Wohnanlage Ledenhof, zeitgemäße und zukunftsorientierte Weiterentwicklung - Zwischenbericht
Vorlage 13/1743

Frau Kirchhofs-Leuker informiert über die Weiterentwicklungen der bevorzugten Variante. Es seien wichtige Schritte, sowohl in Hinblick auf die Entwicklung des Ledenhofes als auch bezüglich der Ersatzmaßnahmen, unternommen worden. Der Fachbereich Gebäude- und Liegenschaftsmanagement habe Gespräche mit 5 Investoren geführt, die sich alle vorstellen könnten, über den normalen Wohnungsbau hinaus an einem inklusiven Wohnprojekt mitzuwirken. Bezüglich der Ersatzmaßnahmen teilt Frau Kirchhofs-Leuker mit, dass bei dem Projekt in Niederkassel-Ranzel in Kürze der Baubeginn erfolge und man sich für das Projekt in Lohmar in der konkreten Planungsphase befinde.

Frau Recki und Frau Beck bedanken sich bei der Verwaltung für den ausführlichen Bericht. Frau Beck fügt ergänzend hinzu, dass hier der inklusive Gedanke intensiv verfolgt werde und dieses Projekt ein gutes Beispiel für Inklusion im Sozialraum darstelle.

Aus Sicht von Herrn Fenninger ist das Investorenprojekt der richtige Weg. Im Bauleitplan solle man aber darauf achten, dass man mit vorhabenbezogenen Bebauungsplänen arbeite, da sich sonst das gesamte Verfahren über Jahre hinziehen könne.

Der Ausschuss bittet über die Weiterentwicklung in jeder Sitzung mündlich zu berichten.

Der Ausschuss für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der Planungsvariante 2
weiter zu verfolgen und erneut zu berichten.


Punkt 8
Bericht über die Modellprojekte STAR und STARTKLAR plus im Übergang Schule - Beruf unter besonderer Berücksichtigung des Förderschwerpunkts Geistige Entwicklung.
Vorlage 13/1755

Herr Dr. Grünes erläutert kurz die Modellprojekte, deren Ziel es sei schwerbehinderte Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren.

Der Bericht des LVR Integrationsamtes zu den Modellprojekten STAR und STARTKLAR plus unter besonderer Berücksichtigung des Förderschwerpunkts Geistige Entwicklung wird gemäß Vorlage 13/1755 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Therapeutisches Reiten
hier: Prüfung einer Initiative durch den LVR zur Erstellung einer wissenschaftlichen Untersuchung
Antrag 13/130 CDU

Die Beratung und Beschlussfassung wird auf die Sitzung am 19.01.2012 verschoben.


Punkt 10
Anträge und Anfragen der Fraktionen

Keine Anmerkungen.


Punkt 11
Beschlusskontrolle

Keine Anmerkungen


Punkt 12
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 12.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Anmerkungen.


Punkt 12.2
LVR-HPH-Netz Niederrhein

Keine Anmerkungen.


Punkt 12.3
LVR-HPH-Netz Ost

Keine Anmerkungen.


Punkt 12.4
LVR-HPH-Netz West

Herr von Weichs berichtet, dass das LVR-HPH-Netz West am 26.11 und 27.11.2011 am Adventsmarkt im Freilichtmuseum Kommern teilnehmen werde.

Weiterhin habe das LVR-HPH-Netz West gemeinsam mit Vertretern des Nationalparks Eifel am Kongress der Lebenshilfe in Berlin teilgenommen, um dort das gemeinsame Integrationsprojekt "Barrierefreier Nationalpark Eifel" vorzustellen.


Punkt 13
Verschiedenes

Frau Beck greift das Thema der Freistellung für Beschäftigte der Werkstätten für die Teilnahme an Veranstaltungen auf. In der Vergangenheit habe es hier immer wieder Schwierigkeiten gegeben. Beschäftigte, die sich ehrenamtlich engagieren wollen (z.B. als Bewohnerbeirat), müssten für ihre Teilnahme an Veranstaltungen Urlaub einreichen, da es sich aus der Sicht der Werkstätten um eine nicht förderfähige Fortbildung handeln würde. Wenn diese ehrenamtliche Arbeit gewollt sei, müssten hierfür auch die Bedingungen stimmen. Sie bittet daher um einen Sachstandsbericht.