LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
am 02.11.2005 in Düsseldorf-Heerdt
- öffentlicher Teil -
T a g e s o r d n u n g
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Berichterstattung über das Umlaufverfahren der Gewährträgerversammlung der NRW.BANK vom 23.08.2005
3.
Satzungsänderung bei der NRW.BANK
12/830
4.
Vorberatung der Tagesordnung der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH vom 03.11.2005
12/885
5.
Bericht zu den wirtschaftlichen Beteiligungen des Landschaftsverbandes Rheinland
12/886
6.
Lapidarium Altenberg
12/666/1
7.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 21.09.2005
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
9.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 21.09.2005
10.
Rheinische Kliniken Düren, Ersatzbau Klinik 1 (Haus 11 );
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
11.
Außerplanmäßige Ausgabe als Trägerzuschuss an LVR InfoKom
13.
Vorlagen zur Information
13.1.
Tagesklinik Alteburger Str. gGmbH
hier: Erwerb der Beteiligung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 11:25 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:50 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 9
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 21.09.2005
Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
Punkt 10
Rheinische Kliniken Düren, Ersatzbau Klinik 1 (Haus 11 );
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 12/647
Nach Hinweis von Herrn Kösling zum Beratungsergebnis des Bauausschusses wird die Beratung der Vorlage vertagt.
Punkt 11
Außerplanmäßige Ausgabe als Trägerzuschuss an LVR InfoKom
Vorlage 12/824
Herr Dr. Ammermann erklärt, dass seine Fraktion noch Beratungsbedarf habe und bittet den Finanz- und Wirtschaftausschuss die Vorlage an den Landschaftsausschuss zu verweisen, um bis dahin noch offene Fragen zu klären.
Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss verweist die Vorlage
ohne Votum an den Landschaftsausschuss.
Punkt 12
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen
Punkt 13
Vorlagen zur Information
Punkt 13.1
Tagesklinik Alteburger Str. gGmbH
hier: Erwerb der Beteiligung
Vorlage 12/910
Herr Dr. Ammermann fragt, weshalb sich bei der Haushaltsstelle 5100.985.050000 (Zuschuss zur anteilmäßigen Abdeckung des Investitionsaufwandes der Rheinischen Kliniken) Minderausgaben ergäben, die zur Deckung der geplanten außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 49.000 EUR eingesetzt werden könnten.
Herr Pütz erläutert, dass dies möglich sei, da der tatsächliche Mittelabfluss sich wegen spezifischer Besonderheiten anders darstelle als veranschlagt.
Die haushaltstechnische Abwicklung des Erwerbs der Beteiligung an der Tagesklinik Alteburger Straße gGmbH wird gemäß Vorlage Nr. 12/910 zur Kenntnis genommen.
Krefeld, 22.11.2005
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s
Köln, 15.11.2005
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
V o i g t s b e r g e r