T a g e s o r d n u n g

Der Anregung des Bauauschusses entsprechend wird vor Beginn der Sitzung der Flyer "Energie Sparen im LVR" ausgelegt.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Frau Asch bittet den in der Einladung als 16.1 aufgeführten Punkt (Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der NRW.BANK vom 14.03.2008) als Punkt 2 unmittelbar nach der Anerkennung der Tagesordnung vorzusehen.
Als neuer Punkt 7.1 wird der Antrag 12/305 (Bergisches Freilichtmuseum Lindlar) auf die Tagesordnung genommen; die Vorlage 12/3062 wird Punkt 7.2.
Entsprechend dem Beratungsergebnis des Sozialausschusses vertagt auch der Finanz- und Wirtschaftsausschuss die Vorlage 12/3069 (Punkt 10 der Einladung).
Die in der Einladung als Punkt 16.5 aufgeführte Vorlage 12/3166 (Rheinland Kultur GmbH; hier: Neuausrichtung der Gesellschaft) wird seitens der Verwaltung zurückgezogen und für die nächste Sitzung angekündigt.

Die Tagesordnung wird vom Finanz- und Wirtschaftsauschuss einvernehmlich in der geänderten Fassung anerkannt.


Punkt 3
Niederschriften


Punkt 3.1
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 27.02.2008

Herr Dr. Ammermann weist zu den Anträgen der Fraktionen (Punkt 10.1) darauf hin, dass aus der Niederschrift nicht deutlich werde, dass über den Antrag 12/267 abgestimmt worden sei. Dieser Antrag sei gegen die Stimmen der CDU abgelehnt worden. Punkt 10.1.1 sei entsprechend zu ergänzen.

Herr Dr. Ammermann weist auf weiteren Ergänzungsbedarf zu Punkt 10.3 dieser Niederschrift hin. Es fehle die Ausführung, dass die CDU-Fraktion mit Blick auf die defizitäre Entwicklung auf den dringenden Handlungsbedarf hingewiesen habe.

Weitere Einwände werden gegen die Niederschrift der 22. Sitzung vom 27.02.2008 nicht erhoben.

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss ist mit der Niederschrift unter Berücksichtigung der Ergänzungen einverstanden.


Punkt 3.2
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 06.03.2008

Gegen die Niederschrift der 23. Sitzung vom 06.03.2008 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 4
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/2825/1

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

"Die Grundstücke in Düren, Heerweg 4 und 6, Gemarkung Düren, Flur 2, Flurstücke 863 + 865, groß insgesamt 818 qm, werden rückwirkend zum 01.10.2007 aus dem Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Düren herausgenommen und in das allgemeine Grundvermögen des Landschaftsverbandes Rheinland zurückgeführt".


Punkt 5
Wirtschaftliche Beteiligungen des LVR
hier: Beteiligung an der vogelsang ip gGmbH
Vorlage 12/3165

Herr Keil bittet um Vertagung der Beschlussfassung in den Landschaftsauschuss, da eine Beratung in der SPD-Fraktion erst später stattfinden könne. Die anderen Fraktionen erklären sich hiermit grundsätzlich einverstanden, wobei Frau Herlitzius fragt, ob ein Beschluss nicht eine Sitzungsrunde später gefasst werden könne. Herr Dr. Ammermann weist ergänzend darauf hin, dass er eine Beratung zunächst im Kulturausschuss für sachgerecht halte, da er diesen in der jetzigen Beratungsfolge nur unzureichend beteiligt sehe. Herr Runkler weist hierzu darauf hin, dass der Kulturausschuss mit dieser Thematik bereits in der Vergangenheit befasst gewesen sei.
Frau Herlitzius fragt nach dem Beteiligungsverhältnis; der LVR erhalte nach ihrer Auffassung nicht die seiner Bedeutung entsprechende Anzahl an Sitzen. Sie halte mindestens 6 Sitze für den LVR für angemessen. Zu den Zielen gehe sie davon aus, dass es sich um abgestimmte Ziele handele.
Herr Dr. Ammermann führt aus, dass das derzeit bekannte Risiko 250 TEUR betrage. Nach seiner Auffassung könnten weitere Unterdeckungen allerdings nicht ausgeschlossen werden. Er bittet hierzu um weitere Informationen. Ergänzend weist er darauf hin, dass die Beurteilungen von Kultur- und Finanzausschuss durchaus unterschiedlich ausfallen können.
Herr Voigtsberger führt aus, dass das Projekt enorm an "Fahrt aufgenommen" habe und auch von der EU und dem Bund gefördert werde. Das Land möchte die Beteiligung des LVR. Derzeit sei bereits ein Gremium ohne Beteiligung des LVR tätig, welches aber auch den LVR betreffende Entscheidungen treffe. Über die Beteiligung des LVR müsse aus seiner Sicht schnell entschieden werden, damit der LVR auch bereits bei den in Kürze auch ihn betreffenden anstehenden wichtigen Entscheidungen beteiligt sei. Er weist darauf hin, dass der Aufsichtsrat 40 Sitze umfassen müsse, wenn alle Mitglieder eine ihrem Beteilgungsverhältnis entsprechende Anzahl von Sitzen erhalte. Daher halte er eine Beteiligung des LVR in der Weise für sachgerecht, bei der sichergestellt ist, dass die beiden "Hauptträger" entscheidungsfähig seien. Es müsse sich eine quotale Abbildung der Beteiligungen widerspiegeln. Entscheidungen gegen den LVR halte er damit für ausgeschlossen.
Herr Keil weist darauf hin, dass das Projekt grundsätzlich nicht in Frage stehe. Wegen der Bedeutung der Sache sei eine kurzfristige Entscheidung aber nicht möglich. Er bittet daher nochmals um Vertagung der Entscheidung zunächst auf den Landschaftsausschuss am 23.04.2008.
Herr Runkler führt aus, dass Vorlagen möglichst klare und deutliche Risikoabschätzungen enthalten sollten. Hinsichtlich des Aufsichtsrates weist er darauf hin, dass es sich um einen fakultativen Aufsichtsrat handele, bei dem es eine freie Anzahl von Sitzen gebe. Dies sollte der LVR für seine Interessen nutzen.
Herr Voigtsberger geht in der Folge ein auf die Fragen von Frau Herlitzius nach der Auflösung der derzeit tätigen Entwicklungsgesellschaft und der Beteiligung der an dem Projekt am meisten profitierenden Stadt Aachen sowie zu den Ausführungen von Herrn Dr. Ammermann zu den Entscheidungen der jetzigen Partner zu Lasten des LVR. Er ergänzt seine Ausführungen dahingehend, dass die Risiken für den LVR bekannt seien; das auf drei Jahre verteilte investive Risiko betrage 600 TEUR und das Riskio für die Betriebskosten 250 TEUR.
Herr Einmahl weist darauf hin, dass das Projekt bereits einige Jahre laufe. Er bestätigt die dargestellten Zeitzwänge; die vorgesehenen Zeitabläufe sollten daher unbedingt eingehalten werden.
Herr Schittges regt eine Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses vor Ort an, damit die Entscheidungsträger die Möglichkeit bekämen, das Projekt auch dort kennenzulernen. Hierüber sollte ggf. in den Fraktionen gesprochen werden. Herr Keil führt aus, dass er eine Reise des Finanz- und Wirtschaftsausschuss für die grundsätzliche Entscheidung nicht für erforderlich halte.
Herr Dr. Ammermann fragt, ob für den Zeitplan ausreichend sei, wenn der Kulturausschuss am 19.05. und der Finanz- und Wirtschaftsausschus am 02.06.2008 beraten würden.
Herr Voigtsberger weist hierzu darauf hin, dass dies aus seiner Sicht der letztmögliche Termin sei. Eventuell nachteilige Auswirkungen auf den LVR könne er bei einer späteren Entscheidung nicht ausschließen.
Nach dem Hinweis von Herrn Keil, dass eine Entscheidung ggf. auch bereits in der anstehenden Sitzung des Landschaftsausschusses möglich sein könne, leitet der Finanz- und Wirtschaftsausschuss die Vorlage ohne empfehlenden Beschluss an den Landschaftsausschuss weiter.


Punkt 6
Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Krefeld; Technische Instandsetzung und Sanierung der Pflegebereiche;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 12/3136

Herr Kresse weist auf den hier bestehenden erheblichen Handlungsbedarf hin.
Herr Voigtsberger führt zur Frage von Herrn Dr. Ammermann zur Beratungsfolge aus, dass sich diese aus der Sitzungsfolge unter Berücksichtigung der beabsichtigten Durchführung der Maßnahme in den Sommerferien ergebe.
Nach dem Hinweis von Herrn Kösling, dass auch der Schulausschuss erst später beteiligt werde fasst der Finanz- und Wirtschaftsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:

Der technischen Instandsetzung und Sanierung der Pflegebereiche in der Rheinischen Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Krefeld in Höhe von 2.394.000,00 € wird zugestimmt und die Verwaltung mit der Durchführung beauftragt.


Punkt 7
Bergisches Freilichtmuseum Lindlar

Herr Dr. Ammermann äußert, dass die Vorlage 12/3062 aus seiner Sicht noch nicht beschlussreif sei. So sei die künftige Nutzung und der Kostendeckungsgrad unklar. Die Verwaltung tendiere grundsätzlich zu der in der Vorlage dargestellte Variante 2; Variante 1 werde für nicht vertretbar gehalten. Zudem erfordere die Verlagerung des SWIM Aufwand, welcher in dieser Vorlage nicht dargestellt sei. Er bittet die Verwaltung das Konzept der Wirtschaftlichkeit zu ergänzen und den Ausschuss, heute keinen empfehlenden Beschluss zur Vorlage 12/3062 zu fassen.
Herr Kösling führt aus, dass er die Bedenken bezüglich des SWIM nicht nachvollziehen könne, da diese Maßnahme bereits gesondert beschlossen worden sei. Was hierzu noch fehlen würde, wäre die HU-Bau. Zu entscheiden sei hier lediglich die Maßnahme Heiligenhoven. Der Kulturausschuss habe über diese Maßnahme einstimmig beschlossen.
Herr Keil ergänzt diese Ausführungen dahingehend, dass bereits heute über den Antrag 12/305 entschieden werden sollte.
Herr Dr. Ammermann antwortet, dass Bedenken gegen den Ergänzungsantrag 12/305 nicht bestünden.
Herr Voigtsberger weist darauf hin, dass die Verwaltung zum Landschaftsausschuss ergänzende Informationen zur Verfügung stellen werde.

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt einstimmig den Antrag 12/305.
Die Vorlage 12/3062 wird einvernehmlich ohne Beschlussfassung an den Landschaftsausschuss weitergeleitet.


Punkt 7.1
Bergisches Freilichtmuseum Lindlar;
hier: Umbau des Tagungszentrums des Landschaftsverbandes Rheinland in Heiligenhoven (Ergänzung des Beschlusstextes von Vorlage Nr. 12/3062)
Antrag 12/305 FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD

Siehe Ausführungen zu Punkt 7.

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt einstimmig den Antrag 12/305.

Der Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 12/3062 erhält die Gliederungsziffer 1. und wird wie folgt ergänzt:
2.      Weder der LVR selbst noch die RKG betreiben die Tagungsstätte. Es wird angestrebt, den Tagungsbetrieb an ein leistungsstarkes Integrationsunternehmen zu vergeben.
3.      Mit der Gemeinde Lindlar und dem Kreis werden intensive Gespräche darüber geführt, wie Synergien im Umfeld der Tagungsstätte und des Museums zu erzielen sind. Themen hierbei sind u. a.: Verbesserung der verkehrlichen Anbindung (auch für Schulangebote), Nutzung der Tagungsstätte durch Kreis und Kommunen, Standesamt vor Ort, touristische Aufwertung (EU-Projekte etc.).
4.      Die Tagungsstätte wird auch für internationale Begegnungen zu nutzen sein.


Punkt 7.2
Bergisches Freilichtmuseum Lindlar;
hier: Umbau des Tagungszentrums des Landschaftsverbandes Rheinland in Heiligenhoven
Vorlage 12/3062

Siehe Ausführungen zu Punkt 7.

Die Vorlage 12/3062 wird einvernehmlich ohne Beschlussfasung an den Landschaftsausschuss weitergeleitet.


Punkt 8
Benutzungs- und Entgeltordnung sowie Haus- und Benutzersaalordnung des Archivs des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 12/3060

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Landschaftsausschuss beschließt gemäß Vorlage Nr. 12/3060 die Benutzungs- und Entgeltordnung sowie die Haus- und Benutzersaalordnung des Archivs des Landschaftsverbandes Rheinland."


Punkt 9
Gender Mainstreaming - Leistungen der Eingliederungshilfe für Männer und Frauen mit Behinderungen
Vorlage 12/2997/1

Herr Kresse weist darauf hin, dass es sich bei dieser Vorlage um die Basis für die weitere Diskussion handele und fragt, wann weitere Bereiche folgen würde.
Frau Herlitzius bittet um Mitteilung, ob zu den zum Teil erheblichen Quoten zu Lasten der Männer im Suchtbereich weiter geforscht werde..
Frau Hoffmann-Badache führt aus, dass es sich bei dieser Vorlage um einen ersten Bericht handele und Vergleichsmöglichkeiten derzeit noch im Aufbau seien. Die Problematik beim Suchtverhalten der Männer und Frauen soll weiter untersucht werden.
Nach dem Hinweis von Herrn Dr. Ammermann, dass zunächst die analytischen Voraussetzungen für die weitere Arbeit getroffen werden, nimmt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss die Darstellung der Leistungen der Produktgruppe 017 nach Männern und Frauen auf der Grundlage des NKF Haushaltes 2006 gemäß Vorlage 12/2997/1 zur Kenntnis.


Punkt 10
Niveau der Heimentgelte in stationären Pflegeeinrichtungen;
hier: Gutachten im Auftrag des MAGS "Gründe für die Höhe der Heimentgelte in den stationären Pflegeeinrichtungen in NRW"
Vorlage 12/3080

Herr Keil fragt nach den Konsquenzen für die Verhandlungen über die Pflegesätze mit den Heimträgern.
Frau Hoffmann-Badache führt hierzu aus, dass der LVR in diesem Bereich im Auftrag der rheinischen Städte und Kreise tätig sei. Mit dieser Vorlage solle der Finanz- und Wirtschaftsausschuss zunächst informiert werden.

Der Bericht zu dem vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW beauftragten Gutachten "Gründe für die Höhe der Heimentgelte in den stationären Pflegeeinrichtungen in NRW" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Leben von Menschen mit Behinderung in Gastfamilien mit ambulanter Unterstützung
Vorlage 12/3069

Wie der Sozialausschuss vertagt der Finanz- und Wirtschaftsausschuss die Beratung und Beschlussfassung zu Vorlage 12/3069.


Punkt 12
Förderprogramm des Landes NRW "1000 Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen in Integrationsunternehmen"
Vorlage 12/3085

Frau Hoffmann-Badache weist darauf hin, dass dieses Förderprogramm für den LVR strategische Bedeutung habe und schildert die sich für den LVR hieraus ergebenden Möglichkeiten. Inzwischen ständen auch die Eckpunkte für die Ausführung fest.

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Das Förderprogramm des Landes NRW „1000 Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen in Integrationsunternehmen“ wird gemäß Vorlage Nr. 12/3085 zur Kenntnis genommen.
2. Der Beteiligung des LVR aus Mitteln der Eingliederungshilfe an diesem Förderprogramm im Rahmen eines Modellprojektes wird zugestimmt.
3. Das Modellprojekt „Kombi-Lohn“ wird gemäß Ziffer III 5 der Vorlage Nr. 12/3085 angepasst.
4. Der Änderung der Empfehlungen zur Förderung von Integrationsprojekten wird gemäß Ziffer II 3 der Vorlage Nr. 12/3085 zugestimmt.


Punkt 13
Stand der beabsichtigten kommunalen Verfassungsbeschwerde im Rahmen der Versorgungsverwaltung
Vorlage 12/3128

Herr Voigtsberger weist auf Nachfrage von Herrn Keil darauf hin, dass die dem LVR entstehenden Vorlaufkosten in Zusammenhang mit der Übernahme von Aufgaben der Versorgungsverwaltung festgehalten und in das Verfahren eingebracht werden.

Der in Vorlage Nr.12/3128 beschriebene Stand des Verfahrens bezüglich der beabsichtigten kommunalen Verfassungsbeschwerde im Rahmen der Versorgungsverwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Beschlusskontrolle I. Quartal 2008

Herr Voigtsberger beantwortet die Frage von Herrn Dr. Ammermann zum aktuellen Sachstand der fehlenden Zustimmung des Innenministeriums zur Krankenhaus-Holding "Klinikum Oberberg GmbH" dahingehend, dass am 15.04.2008 ein Gespräch mit dem Innenministerium ein Gespräch über "technische Regelungen" stattfände, in dem es aus seiner Sicht aber nicht mehr um grundsätzliche Fragen gehen könne.

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss nimmt die Beschlusskontrollen I. Quartal 2008 zur Kenntnis.


Punkt 15
Verschiedenes

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