LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 18.09.2009
Herr Pleus
Fachbereich 06

Landschaftsausschuss

Mittwoch, 30.09.2009, 10:00 Uhr

Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal

Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 44. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 43. Sitzung vom 28.08.2009

 

3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Simon

 

4.
Feststellung der Jahresabschlüsse 2008

 

4.1.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2008 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung des LVR- Direktors
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

4.2.
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 von LVR-InfoKom und Beschluss über die Gewinnverwendung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4678 folgt

 

4.3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und Beschluss über die Verlustbehandlung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens

 

4.4.
Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2008 der LVR-Kliniken und des LVR-Servicebetriebes Viersen und Beschluss über die Gewinnverwendung und Verlustbehandlung sowie über die Entlastung der Krankenhausausschüsse
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek

 

4.5.
Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 der LVR-HPH-Netze, Beschluss über die Gewinnverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek

 

4.6.
Festellung des Jahresabschlusses 2008 der LVR - Krankenhauszentralwäscherei und Beschluss über die Gewinnverwendung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

5.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Jugendhilfeeinrichtungen des LVR (LVR-Jugendhilfe Rheinland)
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens

 

6.
Wiederwahl von Herrn Landesrat Reinhard Elzer

 

7.
Endgültige Tagesordnung der 19. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 01.10.2009

 

8.
LVR-Projekte

 

8.1.
LVR-Netzwerk-Projekt Energeticon
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

8.2.
LVR-Netzwerk-Projekt Butzweilerhof
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

8.3.
LVR-Netzwerk-Projekt "Zentrum für verfolgte Künste"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

8.4.
Projekt "Wege der Jakobspilger im Rheinland"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

8.5.
EU-Projekt Via Belgica
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

8.6.
Modellprojekt geistig behinderte Kinder und Jugendliche in Pflegefamilien
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

9.
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2009
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

10.
Umwidmung der Beschlüsse im Rahmen der Regionalen Kulturförderung des LVR 2005-2009 für das Projekt Energeticon Alsdorf
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

11.
Schüler wohnen im Museum

 

11.1.
"Schülerinnen und Schüler wohnen im Museum (SwiM) im LVR-Archäologischen Park Xanten
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

11.2.
LVR-Freilichtmuseum Lindlar;
Neubau "Schüler wohnen im Museum"
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4595/1

 

12.
Beteiligung des LVR an der vogelsang ip gGmbH
hier: Erhöhung des Kofinanzierungsanteils des LVR an der Investitionsmaßnahme "Forum Vogelsang"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

13.
Einführung der NRW-Ehrenamtskarte im LVR
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

14.
Hilfen des LVR für das Historische Archiv der Stadt Köln
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

15.
Abgabe der Trägerschaft für das ehemalige LVR-Internat der LVR-Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sehen in Düren an den Rheinischen Blindenfürsorgeverein
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens

 

16.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben;
hier: Neubau, Ausstattung und Umbau von Werkstätten für behinderte Menschen - Förderprojekte des Jahres 2009
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

17.
Projektförderung (Leuchtturmprojekte) anpassen
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

18.
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

19.
Die Rolle des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung im Rahmen der Effizienz- und Erfolgskontrolle beim LVR
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

20.
Wirtschaftliche Beteiligungen des LVR
hier: Klinikum Oberberg GmbH
Änderung des Gesellschaftsvertrages der „GKD Gesellschaft für Krankenhausdienstleistungen mit beschränkter Haftung“
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

21.
Beitritt des LVR zur Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

22.
Änderung des Sondervermögens der LVR-Klinik Bedburg-Hau und des LVR-HPH-Netz Niederrhein
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

23.
Haushaltssatzung 2009;
hier: Erlass des Innenministeriums des Landes Nordrhein - Westfalen und Bewirtschaftungsverfügung 2009 (Verfügung einer Haushaltssperre)
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4624

 

24.
Wahlverfahren zur Entsendung von Vertretern des LVR
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt

 

25.
Landkreisversammlung des Landkreistages NRW am 25.11.2009 in Düsseldorf;
hier: Benennung einer / eines Delegierten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

26.
Benennung von Teilnehmern an der Eröffnung der Ausstellung " Grenzen der Identität"
am 13. November 2009 im Kunstpalast der Vereinigung der Schönen Künste in Krakau
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

27.
Anfragen und Anträge

 

28.
Beschlusskontrolle
folgt

 

29.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

30.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

31.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
32.
Niederschrift über die 43. Sitzung vom 28.08.2009

 

33.
Besetzung der Stelle der Landesrätin/ des Landesrates des LVR-Dezernates "Sicherheit"
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4668

 

34.
Bestellung zum Leiter des LVR-Amtes für Maßregelvollzug
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4628

 

35.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4473/1

 

36.
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Betriebes LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4436

 

37.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der Pflegedirektorin/des Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der LVR-Klinik Bonn
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4334

 

38.
Bestellung des Stellvertreters der Pflegedirektorin/des Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der LVR-Klinik Mönchengladbach
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4568

 

39.
Wiederbestellung zur Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4399

 

40.
Wiederbestellung zur Stellvertreterin der Pflegedirektorin/des Pflegedirektors als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
Berichterstattung: LVR-Dezernet vom Scheidt
12/4401

 

41.
Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Köln-Deutz zum Ausbau "Rheinboulevard"
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4489

 

42.
Aktuelle Situation der WestLB AG
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger
Vorlage folgt

 

43.
Vogelsang ip gGmbH;
hier: Übernahme einer Bürgschaft im Rahmen des Förderprojektes „Kino Vogelsang“
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4591

 

44.
Zielplanung des LVR-Klinikums Düsseldorf – Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
12/4471

 

45.
Bericht zur Gesamtkonzeption für die LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
12/4649

 

46.
Anpassung der Abteilungsarztverträge
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
12/4385

 

47.
Besetzung der Funktionen der Vorstandsvorsitzenden in den LVR-Kliniken
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
12/4677

 

48.
Leben von Menschen mit Behinderung in Gastfamilien mit ambulanter Unterstützung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
12/4557

 

49.
Vergaben

 

49.1.
LVR-Klinik Düsseldorf;
hier: Vergabe der erweiterten Rohbauarbeiten
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4657 folgt

 

49.2.
LVR-Kliniken Bedburg-Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld und Viersen;
hier: Vergabe der Stahlbauarbeiten Außentreppen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4658

 

49.3.
LVR-Klinik Düren;
hier: Vergabe von Planungsleistungen Technische Ausrüstung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4674

 

49.4.
LVR-Klinik Bonn;
hier: Vergabe der heizungs- und sanitärtechnischen Anlagen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/4675

 

50.
Vergabe Erneuerung eines Warmwasserkessels in der LVR-Klinik Langenfeld
hier: Dringlichkeitsentscheidung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
12/4676

 

51.
Beschlusskontrolle
folgt

 

52.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

53.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

54.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende


D r. W i l h e l m