T a g e s o r d n u n g

Punkt 1
Grußwort von Herrn Oberbürgermeister Ernst Küchler, Leverkusen

Herr Oberbürgermeister Küchler begrüßt die Mitglieder des Umweltausschusses und heißt sie ein weiteres Mal in Leverkusen herzlich Willkommen.
In seiner Ansprache erinnert er an die letzte Sitzung des Umweltausschusses in Leverkusen anläßlich der Aufnahme des Neulandparks in das Europäische Gartennetzwerk. Grünanlagen und Umweltbildung haben für die Stadt mit ihrem industriellen Charakter eine hohe Bedeutung. Als herausragendes Beispiel einer anerkannten Umwelteinrichtung gilt der vom LVR gewählte Sitzungsort, der gleichermaßen von Rat und Verwaltung der Stadt Leverkusen unterstützt wird.
Im Anschluss erläutert Herr Dr. Kochanek Struktur und Aufgabenspektrum des Naturguts Ophoven, das neben einigen wenigen hauptamtlichen Beschäftigten vor allem durch ein hohes Engagement des Fördervereins getragen wird.


Punkt 2
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 3
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 19.04.2007

Die Niederschrift wird anerkannt.


Punkt 4
Nationalpark Eifel; Sachstandsbericht zum "Projekt Vogelsang"
Vorlage 12/2265/1

Unter Hinweis auf die noch ausstehende Leitentscheidung des Landes NRW regt Frau Karabaic eine Abstimmung über das weitere Vorgehen an. In einer ersten Phase könnte z.B. ein Leitbild formuliert werden, das als Grundlage für die weitere Diskussionen dienen könne.

Herr Henrichs unterstützt diese Vorgehensweise und bittet um Überlegung, ob hier weitere Träger eingebunden werden sollten.
Der Vorsitzende verweist noch einmal auf die Formulierung, dass "die Eigentümerfrage klar, aber nicht geklärt sei" und der LVR sich im Sinne des von Frau Karabaic gemachten Vorschlages positionieren müsse. Herr Rehse und Herr Bortlisz-Dickhoff wie die Herren Prof. Dr. Peters und Jülich schließen sich dieser Einschätzung an. Herr Winnen ergänzt, dass hierbei der Kultur- und der Umweltausschuss zu beteiligen sei.
Frau Mahler erklärt, dass aus ihrer Sicht die Punkte Leitbild und sich daraus ergebende inhaltliche Festlegungen innerhalb der Gremien des LVR zusammen geführt werden müssen und bittet die Verwaltung unter Zustimmung aller Fraktionen, zur Bündelung inhaltlicher und konzeptioneller Überlegungen einen interfraktionellen Arbeitskreis einzurichten.

Die Vorlage Nr. 12/2265/1 wird zur Kenntnis genommen und dahin gehend ergänzt, zur Bündelung der LVR Interessen einen interfraktionellen Arbeitskreis einzurichten.


Punkt 5
"Netzwerk Umwelt bilden - Umweltschutz stärken, Kooperation mit den Biologischen Stationen
Vorlage 12/2451

Frau Karabaic skizziert die Rahmenbedingungen für die Förderung und fasst den derzeitigen Sachstand zusammen. Der Vorsitzende ergänzt, dass das Umweltamt bereits in einer Veranstaltung mit 17 von 18 Biologischen Stationen das Antragsverfahren vorgestellt hat und nun abzuwarten sei, welche Konzepte von den Biologischen Stationen eingereicht würden. Erst dann könne entschieden werden, ob die vorgesehene Finanzierung ausreiche. Er empfiehlt daher die Kenntnisnahme der Vorlage.

In der anschließenden Diskussion verweist Frau Eckenbach auf die Deckelung der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel und bittet um Erläuterung, wie die Finanzierung der Anträge gesichert werden könne. Frau Karabaic erläutert daraufhin, dass die Verwaltung davon ausgehe, dass Mittel wie in der Berichtsvorlage dargelegt, in ausreichender Höhe und flächendeckend eingesetzt werden können. Sie bittet die Ausschussmitglieder, zunächst die Entwicklung der Antragseingänge abzuwarten und in diesem Zusammenhang die finanziellen Auswirkungen zu bewerten.

Die Vorlage Nr. 12/2451 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Beschleunigung des digitalen kulturlandschaftlichen Informationssystems KuLaDig NRW
Vorlage 12/2583

Der Sachstandsbericht der Verwaltung zur Beschleunigung des digitalen kulturlandschaftlichen Informationssystems KuLaDig NRW wird gemäß Vorlage Nr. 12/2583 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Agenda 21 im LVR,
Netzwerk Umwelt bilden - Umweltschutz stärken
Sachstand Neueinführungen Umweltmanagement
Vorlage 12/2466

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2466 zur Kenntnis.


Punkt 8
Agenda 21 im LVR
Bericht über die Aktion "burundikids"
Vorlage 12/2465

Der Bericht über die Aktion "burundikids" wird gemäß Vorlage Nr. 12/2465 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Zusammenfassung von Haushaltsmitteln für das Öko-Audit
Vorlage 12/2461

Frau Eckenbach teilt mit, dass nach ihrem Verständnis mit der Zusammenlegung der Finanzpositionen keine Maßnahmen entfallen, sondern hier lediglich eine Bündelung erfolgt. Herr Winnen bittet darum, dem Ausschuss nach einer gewissen Erfahrungszeit eine entsprechende Information zukommen zu lassen.
Frau Karabaic bestätigt, dass mit der Zusammenlegung eine Bündelung von Finanzmitteln verbunden ist, die keinerlei inhaltliche oder andere Konsequenzen nach sich ziehe. In der Tat geht es darum, die Kennzahlen nach NKF-Sicht aussagekräftiger zu machen und den Erfordernissen mit eigenen Instrumentarien Rechnung zu tragen.

Der Zusammenlegung der einzelnen Haushaltsansätze für die Durchführung des Öko-Audits im LVR wird gemäß Vorlage Nr. 12/2461 einstimmig zugestimmt.


Punkt 10
Die Europäische Landschaftskonvention
hier: Ergebnisse der Fachtagung 2006
Vorlage 12/2452

Mit dem Hinweis von Herrn Bortlisz-Dickhoff auf die Veröffentlichung des BDLA (Bund Deutscher Landschaftsarchitekten) sagt die Verwaltung zu, die Broschüre über die Fachtagung 2006 mit der Niederschrift zu verschicken.

Die Vorlage Nr. 12/2452 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
European Garden Heritage Network
hier: Auszeichnung der Routen- und Themengärten/-parks im Verbandsgebiet des LVR
Vorlage 12/2579

Herr Jülich dankt der Verwaltung für die Information und bittet, das Projekt wie dargestellt weiter zu entwickeln.

Der Sachstandsbericht zu European Garden Heritage Network wird gemäß Vorlage Nr. 12/2579 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
"Von alten Straßen zu neuen Wegen"
- Perspektivenwerkstatt 2007, Umweltausschuss
Vorlage 12/2498

Der Ausschuss stimmt den von Herrn Attermeyer vorgestellten Programmpunkten zu.

Das Programm der Perspektivenwerkstatt 2007 "Von alten Straßen zu neuen Wegen" wird gemäß Vorlage Nr. 12/2498 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Reise Umweltausschuss

Vom Vorsitzenden erfragt, teilt Herr Jülich mit, dass die CDU Fraktion eine Informationsreise über Gärten und Industriekultur in Cheshire vorschlage. Frau Mahler informiert darüber, dass Teile der anderen Fraktionen eine Beteiligung an der Informationsreise des Bauausschusses befürworten.
Es wird erwogen, sich auf die beiden geplanten Reisen des Kulturausschusses mit dem Thema "Europa Projekte - Gärten und Industriekultur" und des Bauausschusses zum Thema "Ökologisches Bauen" aufzuteilen. Der Vorsitzende bittet daher die Verwaltung, sich mit entsprechenden Konzepten auf beide Angebote vorzubereiten.

Der Ausschuss bittet die Verwaltung um Gestaltungsvorschläge für beide Informationsreisen und eine eventuell getrennte Teilnahme der Ausschussmitglieder vorzusehen.


Punkt 14
Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.


Punkt 15
Anfragen und Anträge

Herr Borlisz-Dickhoff bittet um regelmäßige Beschlusskontrolle der Anträge für den Umweltausschuss.

Auf eine weitere Nachfrage von Herrn Borlisz-Dickhoff erläutert Frau Karabaic den Sachstand zum Thema "Infrastruktur und Radwegeweisung". Über das Ergebnis der Ausschreibung und der installierten Fahrradabstellanlagen in den LVR Einrichtungen wird eine Vorlage zum nächsten Ausschuss informieren.

Zum Antragsstand "Innenhofbegrünung" verweist die Landesrätin auf die Federführung durch Amt 24.

Die Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Verschiedenes

Herr Jülich bittet, das Thema "Friedhöfe - zwischen bestimmungsgemäßer Nutzung, historischer Bedeutung und Freiraumgestaltung" für die Perspektivenwerkstatt 2008 vorzusehen.

Der Ausschuss nimmt den Wunsch der CDU Fraktion zur Kenntnis und verweist diesen in die Beratungen.