T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

keine Einwände


Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 14.04.2010

einverstanden


Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2010 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2010 der LVR-Kliniken
Vorlage 13/149/1

Frau Verweyen erklärt für die CDU-Fraktion, dass die CDU noch weiteren Beratungsbedarf habe und sich der Stimme enthalten werde.

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der LVR-Kliniken für das Jahr 2010 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/149/1 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2010 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.


Punkt 4
Beiräte Forensik der LVR-Klinken


Punkt 4.1
Neubestellung der Mitglieder des Beirats Forensik bei der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 13/315

Herr Lahr teilt dem Krankenhausausschuss 4 mit, dass Herr Karl Schwers aufgrund beruflicher Veränderungen nicht zum Mitglied des Beirates Forensik der LVR- Klinik Bedburg-Hau bestellt werde.
Als Ersatzmitglied wird der Nachfolger von Herrn Schwers vorgeschlagen und durch eine zusätzliche Vorlage in eine der nächsten Sitzungen des Krankenhausausschusses 4 bestellt.

Der Krankenhausausschuss 4 fasst einstimmig folgenden abweichenden Beschluss:

Der Krankenhausschuss 4 beschließt - mit Ausnahme von Herrn Karl Schwers -die in der Vorlage Nr. 13/315 aufgelisteten Personen als Mitglieder des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Bedburg-Hau sowie für die Landschaftsversammlung den Vorsitzenden des Krankenhausausschusses 4 für die Dauer der Wahlzeit der Kommunalvertretungen zu bestellen.


Punkt 4.2
Neubestellung der Mitglieder des Beirats Forensik bei dem LVR-Klinikum Essen, Kliniken und Institut der Universität Duisburg-Essen
Vorlage 13/322

ohne Wortbeitrag

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:

„Der Krankenhausschuss 4 beschließt die in der Vorlage Nr. 13/322 aufgelisteten Personen als Mitglieder des Beirates der Forensik bei dem LVR-Klinikum Essen, Kliniken und Institut der Universiät Duisburg-Essen sowie für die Landschaftsversammlung den stellvertretenden Vorsitzenden des Krankenhausausschusses 4 für die Dauer der Wahlzeit der Kommunalvertretungen zu bestellen.“


Punkt 5
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/208/1

ohne Wortbeitrag

Der Bericht zur gemeinsamen Stellungnahme beider Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird gemäß der Vorlage Nr. 13/208/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Spielfilm "Eines Tages ..." und DVD-Box Demenz
Vorlage 13/347

Frau Lubek berichtet, dass am 28. April 2010 in der Lichtburg in Essen in Anwesenheit der Hauptdarsteller Horst Janson, Heinrich Schafmeister und Verena Zimmermann die Premiere des Spielfilms „Eines Tages...“ über das Thema Demenz stattfand.
Initiiert und gefördert wurde der Film vom Landschaftsverband Rheinland (LVR), dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW und den Pflegekassen NRW.
Die Mischung aus Fiktion und realen Erlebnisberichten ermöglicht vielschichtige Einblicke in den Alltag mit Demenz, und gibt wertvolle Hinweise für die häusliche Betreuung, fügt Frau Lubek hinzu. Weitere medizinische und rechtliche Informationen ergänzen die Themenpalette.

Der Bericht über den Spielfilm "Eines Tages ..." sowie über die DVD-Box Demenz wird gemäß Vorlage Nr. 13/347 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Anträge der Fraktionen

ohne Wortmeldung


Punkt 8
Beschlusskontrolle

keine Wortmeldung


Punkt 9
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 9.1
LVR-Verbundzentrale

Frau Lubek berichtet über die Initiative des LVR-Direktors, im Rahmen des Programms
"Der LVR stellt sich seiner Geschichte", das "Denkmal der grauen Busse" im Jahr 2011 zu präsentieren. Dies soll möglichst im Zusammenhang mit dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus geschehen.

Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.


Punkt 9.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

Herr Lahr teilt dem Krankenhausausschuss 4 mit, dass 15 Ärzte in der LVR-Klinik Bedburg-Hau an einer ' aktiven Mittagspause ' teilgenommen haben, um so die Forderungen des Marburger Bundes zu unterstützen.
Seitens der Klinik wurde eine entsprechende Notdienstvereinbarung unterzeichnet.

Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Bericht des Klinikvorstandes der LVR-Klinik Bedburg-Hau zur Kenntnis.


Punkt 9.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

Frau Splett-Bambynek teilt für das LVR-Klinikum Essen mit, dass es keine Arbeitsniederlegung gegeben habe.
Es habe lediglich eine 'aktive Mittagspause' stattgefunden.

Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Bericht des Klinikvorstandes des LVR-Klinikums Essen zur Kenntnis.


Punkt 10
Verschiedenes

keine Wortmeldung