T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende, Herr Tondorf, begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, die anwesenden Gäste und insbesondere Frau Stieler und Herrn Hammerschlag-Mäsgen von der Christophorus-Schule, Bonn.

Der Schulausschuss gedenkt in einer Schweigeminute Herrn Kuhler, Leiter des Schulverwaltungsamtes, der am 28.05.2005 verstorben ist.

Herr Tondorf stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht eingegangen ist.
Das dem Schulausschuss zu Beginn der Sitzung vorgelegte Schreiben vom 01.06.2005 an die Schulleitungen der Rhein. Schulen zum Thema "Auswirkungen der Hartz-Gesetze für die Rhein. Schulen in Trägerschaft des LVR im Schuljahr 2005/2006" wird unter Punkt "Verschiedenes" behandelt.

Der ergänzten Tagesordnung wird einvernehmlich zugestimmt.

Punkt 2
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 27.04.2005

Es ergeben sich keine Anmerkungen.

Punkt 3
Rheinische Schule für Körperbehinderte Bonn
(Christophorusschule)
hier: Kurzdarstellung
Vorlage 12/480

Frau Stieler, Leiterin der Christophorusschule und Herr Hammerschlag-Mäsgen, stellvertretender Schulleiter, stellen die Schule kurz vor. Herr Hammerschlag-Mäsgen erläutert die unterschiedlichen Schulprojekte, insbesondere das Bestreben der Schule, eine Unesco-Projekt-Schule zu werden.
Frau Weiden-Luffy, Frau Peters, Herr Sadowski, Herr Hupperth, Herr Fliß und Herr Busche zeigen sich sehr erfreut über das hohe Engagement der Schule im Bereich der Projektarbeit. Herr Sadowski möchte wissen, ob es bei den unterschiedlichen Projekten auch einen pädagogischen Austausch gibt und ob Schulpartnerschaften ebenfalls zu deutschen Schulen bestehen würden.
Herr Hammerschlag-Mäsgen bejaht dies. Für Herrn Hupperth scheint ein pädagogischer Austausch nachhaltig wichtiger zu sein. Auf die Frage von Herrn Fliß nach der alltäglichen Kommunikation insbesondere im Rahmen der Schulpartnerschaft mit der Behinderteneinrichtung in El May, Djerba, teilt Herrr Hammerschlag-Mäsgen mit, dass in Deutsch, Englisch und seitens der Lehrkräfte auch in Französisch kommuniziert werde.Zudem spreche der Leiter der Tourismusschule in Djerba perfekt Deutsch.
Auf die Bitte von Herrn Hammerschlag-Mäsgen, Verwaltung und Schulausschuss mögen die Schule in ihren Bemühungen, Unesco-Projekt-Schule zu werden, unterstützen, teilt Herr Mertens mit, dass entsprechende Haushaltsmittel hierfür nicht eingeplant sind. Das Schulverwaltungsamt werde jedoch gemeinsam mit dem Presseamt des LVR nach Möglichkeiten suchen, wie das Vorhaben der Schule im Rahmen von Sponsoring unterstützt werden kann. Herr Mertens bittet den Schulausschuss um Mithilfe im Rahmen seiner Möglichkeiten.

Die Kurzdarstellung über die Rheinische Schule für Körperbehinderte Bonn sowie die Vorträge von Frau Stieler und Herr Hammerschlag-Mäsgen werden zur Kenntnis genommen.
Der Vortrag der Schulleitung wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Punkt 4
e-nitiative im Landschaftsverband Rheinland, Lernen mit neuen Medien
Vorlage 12/310/1

Herr Mertens erläutert die Vorlage. Herr Hupperth dankt für die Vorlage und bittet die Verwaltung darauf zu achten, dass die Supportkosten stets in einem ausgewogenen Preis-Leistungs-Verhältnis stehen. Er regt an, sich bei anderen Kommunen nach den Kosten für den Second-level-Support an deren Schulen zu erkundigen. Herr Mertens teilt auf Nachfrage von Herrn Sadowski mit, dass sicher gestellt werde, dass die neue PC-Ausstattung für die Schule für Erziehungshilfe in Fichtenhain bei Schließung der Schule im Eigentum des LVR verbleibe.
Frau Tschepe weist darauf hin, dass der Rhein-Erftkreis für die Ausstattung von PC-Arbeitsplätzen in seinen Schulen nur jeweils 25 € jährlich benötigen würde. Herr Effertz bittet um eine genaue Prüfung aller genannten Beträge. Frau Tschepe erkundigt sich nach der Anzahl der an den Rhein. Schulen insgesamt seitens des LVR auf der Grundlage des Medienentwicklungsplans zur Verfügung gestellen Computern und nach der Höhe des Etats, den der LVR für Support zur Verfügung stelle.
Herr Hergarten schlägt vor, die Thematik eingehend mit dem Leiter von Infokom zu erörtern. Hierzu sollen je Fraktion ein oder zwei Experten eingeladen werden. Herr Hupperth und Herr Latak begrüßen den Vorschlag. Auf Anregung von Frau Peters wird Herr Busche ebenfalls teilnehmen.
Der Schulausschuss wird über das Ergebnis des Gespräches zu gegebener Zeit unterrichtet.

Die Vorlage Nr. 12/310/1 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 5
Offene Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf;
Sachstandsbericht
Vorlage 12/457

Herr Hupperth regt an, darüber nachzudenken, ob die Rhein. Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf langfristig in eine echte Ganztagsschule umgewandelt werden sollte. Er ist der Ansicht, dass dies möglicherweise zu einer Kostenersparnis führen könne. Frau Weiden-Luffy, Frau Peters und Herr Effertz vertreten dagegen die Auffassung, dass die Umwandlung der Schule in eine Offene Ganztagsschule sehr positiv gesehen werde. Herr Effertz begrüßt es, dass auch nachmittags eine pädagogische und therapeutische Arbeit stattfinde. Herr Mertens erklärt auf Nachfrage von
Frau Natus-Can, M.A., dass die Schulkonferenz dem Schulkonzept zugestimmt habe, die Schulaufsicht werde noch beteiligt. Die von ihr geforderte fachliche Beratung durch das Landesjugendamt kann Herr Mertens ebenfalls bejahen. Er teilt auf Nachfrage von Frau Peters mit, dass der Zuwendungsbescheid über die Landesmittel bereits vorliege.

Der Sachstandsbericht über die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Primarbereich, Düsseldorf, wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Schulentwicklungsplanung
hier: Entwicklung der Schülerzahlen an den Rheinischen Schulen
Vorlage 12/308/1

Die Vertreter der Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln, Frau Sandrock und Herr Höhne, teilen mit, dass an allen Rhein. Schulen - und nicht nur an den Rhein. Schulen für Sprachbehinderte - ein Anstieg in den Schülerzahlen festzustellen sei. Frau Sandrock gibt als Gründe hierfür medizinische, gesellschaftliche und strukturelle Probleme an. Sie weist darauf hin, dass die neuen Regelungen der AO-SF((Verordnung über die sonderpädagogische Förderung, den Hausunterricht und die Schule für Kranke (Ausbildungsordnung gemäß § 52 SchulG - AO-SF)), wonach lernbehinderte Schülerinnen und Schüler künftig ihren Lernbehinderten-Abschluss auch an Schulen für Sprachbehinderte im Sekundarbereich I machen können, zu einem weiteren Anstieg der Schülerzahlen an diesen Schulen führen werden. Hinzu käme, dass die Akzeptanz für Schulen für Sprachbehinderte in der Elternschaft größer sei als für Schulen für Lernbehinderte. Frau Sandrock zerstreut die Befürchtungen von Frau Weiden-Luffy, dass die Zahl der so genannten Seiteneinsteiger durch die neuen Regelungen steigen werde und damit eine adäquate Förderung nicht mehr gewährleistet sei. Die neue AO-SF schiebe nach der Erprobungsphase einen Riegel vor. Im Einzelfall sei jedoch die Biographie des Schülers/der Schülerin entscheidend. Herr Höhne merkt an, dass bereits im Präventivbereich neue Lösungsmöglichkeiten gesucht werden müssten. Frau Weiden-Luffy und Herr Tondorf weisen darauf hin, dass im Kreis Aachen und im Kreis Mettmann bereits seit Jahren Logopädie in Kindergärten betrieben würde. Herr Mertens kündigt für Ende 2005 ein Symposium zu dieser Thematik an, zu der zahlreiche Experten verschiedener Fachrichtungen eingeladen würden. Er teilt auf Nachfrage von Herrn Sadowski mit, dass der Schulentwicklungsplan derzeit nicht geändert werden müsse. Frau Natus-Can, M.A. bittet darum, dass der Schulausschuss in der Sitzung am 31.08.2005 über den aktuellen Stand der AO-SF und des neuen Schulgesetzes unterrichtet werde.

Der Bericht über die Entwicklung der Schülerzahlen an den Rhein. Schulen und der Vortrag der Vertreter der Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln werden zur Kenntnis genommen.

Punkt 7.1
Schülerbeförderung
Antrag 12/49 SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP

Herr Mertens weist darauf hin, dass der Antrag Nr. 12/49 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP durch die Vorlage Nr. 12/448 beantwortet werde.

Der Antrag Nr. 12/49 wird unter Berücksichtigung der Anmerkung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

Punkt 7.2
Schülerbeförderung im Bereich der Rhein. Schulen für Sinnesbehinderte, Sprachbehinderte und Körperbehinderte
hier: Sachdarstellung
Vorlage 12/448

Herr Effertz möchte wissen, wieviele Schüler/-innen erreichen die maximal vorgegebene Fahrzeit von 90 Minuten je Fahrt und ob es Möglichkeiten gebe, deren Fahrzeit zu verringern. Herr Sadowski fragt an, ob die Schulbusse des LVR den gleichen Anforderungen wie Regelschulbusse unterliegen. Frau Wildanger teilt mit, dass zur Beförderung behinderter Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Schülerspezialverkehrs jedoch PKWs, Kleinbusse und Spezialfahrzeuge eingesetzt würden. Sie erklärt, dass - sofern ein Unternehmen ein größeres Fahrzeug kostengünstiger anbieten würde - im Einzelfall geprüft werde, ob das Fahrzeug unter Berücksichtigung der behindertenspezifischen Belange der zu befördernden Schülerinnen und Schüler zur Beförderung geeignet ist. Auf Nachfrage von Herrn Sadwowski bejaht Frau Wildanger, dass die Anregung des Schulausschusses, in Schulbussen Sicherheitsgurte für Rollstuhlfahrer/innen vorzuschreiben, umgesetzt worden sei.

Frau Peters erkundigt sich danach, wie viele Schulbuslinien EU-weit ausgeschrieben und wieviele über freihändige Vergaben vergeben werden. Darüber hinaus möchte sie wissen, an wievielen Schulbuslinien nachträglich Korrekturen vorzunehmen seien.

Frau Weiden-Luffy fragt an, ob möglicherweise auf eine europaweite Ausschreibung verzichtet werden kann und ob Routenpläne flexibel geändert werden können. Frau Wildanger antwortet, dass die europaweite Ausschreibung ab einem Schwellenwert von 200.000,- € nach den gesetzlichen Vorschriften (Vergabeordnung) für den LVR verpflichtend sei. Der Veränderungsbedarf bei den Routenplänen werde nach Möglichkeit berücksichtigt.

Herr Busche weist darauf hin, dass sämtliche Fraktionen die gesetzliche Verpflichtung auch für den LVR zur EU-weiten Ausschreibung befürwortet hätten.

Herr Mertens sichert zu, die noch ausstehenden Antworten der Niederschrift als Anlage 2 beizufügen.

Die Vorlage Nr. 12/448 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 8
Schulgesetz NRW (SchulG)
Verordnung über die sonderpädagogische Förderung, den Hausunterricht und die Schule für Kranke (AO-SF)
Vorlage 12/469

keine Anmerkungen

Die Vorlage Nr. 12/469 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 9
Anfragen/Anträge der Fraktionen

1. Herr Rohde bittet die Verwaltung unter Hinweis auf ein Projekt, wonach behinderte Kinder und Jugendliche lernen, Pferdekutschen zu fahren, an den Rhein. Schulen anzufragen, ob dort Bedarf hieran bestehen würde. Herr Mertens sichert dies zu.

2. Frau Tschepe erkundigt sich danach, ob das Projekt "Schulen in`s Museum" den Rhein. Schulen bekannt sei. Frau Stieler und Herr Hammerschlag-Mäsgen von der Christophorus-Schule, Bonn, sowie der als Gast teilnehmende Leiter der Rhein. Schule für Körperbehinderte, Wiehl-Oberbantenberg, Herr Altz, bejahen dies.

3. Herr Sadowski teilt mit, dass der Vergabe-Ausschuss in der Sitzung am 31.05.2005 insgesamt 18 Vergaben für Brandschutzsanierungen an Rhein. Schulen erteilt habe, welche alle in den Sommerferien durchgeführt werden sollen. Auf seine Nachfrage erklärt Herr Wontorra, dass sichergestellt werde, dass der Schulbetrieb in den betreffenden Schulen durch diese Maßnahmen nicht gefährdet werde.

4. Herr Sadowski erkundigt sich danach, in welcher Form die Verwaltung die durch den verkürzten Zivildienst an den Rhein. Schulen entstehenden Betreuungslücken schließen will.
Herr Mertens kündigt an, dem Schulausschuss in einer der nächsten Sitzungen einen entsprechenden Sachstandsbericht vorzulegen.

Punkt 10
Mitteilung der Verwaltung

Punkt 10.1
Testament zugunsten der Rheinischen Schule für Hörgeschädigte, Euskirchen

Herr Mertens teilt mit, dass der LVR eine lastenfreie Eigentumswohnung geerbt habe. Der Erlös aus dem Verkauf solle der Rhein. Schule für Hörgeschädigte in Euskirchen zu Gute kommen. Auf Nachfrage von Herrn Sadowski erklärt er, dass das Erbe mit keiner Verpflichtung für den LVR verbunden sei.




Punkt 10.2
Verbesserung der Raumsituation an der Rheinischen Schule für Sprachbehinderte, Köln

Herr Mertens teilt mit, dass zum neuen Schuljahr 2005/06 beabsichtigt sei, zur Entlastung der Rhein. Schule für Sprachbehinderte in Köln eine Dependance in Köln-Mülheim anzumieten.


Punkt 11
Vorlagen zur Information

Punkt 11.1
Rheinische Schule für Körperbehinderte Oberhausen;
hier: Neubau einer einzügigen Schule für Körperbehinderte in Oberhausen-Sterkrade
Vorlage 12/293

Herr Effertz und Frau Peters kritisieren, dass der Schulausschuss die Vorlage Nr. 12/293 erst nach Entscheidung durch den LA erhalte. Herr Sadowski weist darauf hin, dass in 2003 alle Vorlagen über Baumaßnahmen zuerst dem Schulausschuss zwecks Beratung vorgelegt wurden. Herr Mertens sichert zu, dass die Verwaltung intern klären werde, inwieweit Möglichkeiten bestehen, entsprechende Vorlagen vor Entscheidung dem Schulausschuss vorzulegen.
Frau Tschepe bittet die Verwaltung zu prüfen, ob das "PPP-Modell" nicht auch im Rahmen von Baumaßnahmen des LVR - einschließlich Schulbaumaßnahmen - angewendet werden könne.
Frau Weiden-Luffy vertritt die Ansicht, für diese Überlegungen sei der Bauauschuss zuständig.
Herr Busche spricht sich gegen das "PPP-Modell" für die Verwaltung aus. Herr Sadowski weist darauf hin, dass sich in der Vergangenheit andere Betreibermodelle, z.B. Einschaltung eines Generalunternehmers, als nicht erfolgreich gezeigt hätten.
Herr Fliß regt an, für die geplante Schulbaumaßnahme Mittel für Photovoltaik aus dem Projekt "Sonne im LVR" bereit zu stellen.
Herr Hupperth, Herr Effertz, Frau Peters, Herr Fliß, Herr Latak, Herr Hergarten und
Herr Tondorf beanstanden den in der Vorlage Nr. 12/293 genannten Beginn der Aufnahme des Schulbetriebes zu November 2007. Sie erwarten, dass der Schulbetrieb zum Schuljahresbeginn 2007/08 aufgenommen wird. Frau Sandrock erklärt ausdrücklich, dass sich die Bezirksregierung Düsseldorf aus schulfachlicher Sicht weder mit dem Termin November 2007 noch mit einer Aufnahme des Schulbetriebes zu Februar 2008 (Beginn 2. Schulhalbjahr) einverstanden erklären kann.
Herr Latak sieht durch die für Sicherungsmaßnahmen des leer stehenden Schulgebäudes enstehenden Kosten die Möglichkeit, den Fertigstellungstermin zu beschleunigen.

Herr Fliß bittet die Verwaltung, nach Möglichkeit dafür Sorge zu tragen, dass dem Schulausschuss die Vorlage zur geplanten Schulbaumaßnahme in Euskirchen vor der endgültigen Entscheidung durch den LA vorgelegt werde.



Der Schulausschuss beschließt einstimmig, dass die Verwaltung alle notwendigen Schritte unternehmen müsse, damit der Schulbetrieb zum Schuljahresbeginn 2007/08 aufgenommen werden kann.

Punkt 11.2
Förderung der Füngeling Router gGmbH als Integrationsprojekt gem. §§ 132 ff. SGB IX
Vorlage 12/348/1

Herr Rohde möchte wissen, ob die berufsbildenden Lehrgänge weiterhin finanziert werden.
Herr Mertens weist darauf hin, dass die Thematik im kommenden Arbeitskreis "Schulen/Schulträgerangelegenheiten", welcher am 22.06.2005 stattfindet, ausführlich mit den Vertretern der verschiedenen Schulformen erörtert werde.

Der Schulausschuss nimmt die Vorlage 12/348/1 zur Kenntnis.

Punkt 12
Verschiedenes

1. Schreiben des Schulverwaltungsamtes vom 01.06.2005 an die Schulleitungen der Rhein. Schulen zum Thema "Auswirkungen der Hartz-Gesetze für die Rhein. Schulen in Trägerschaft des LVR im Schuljahr 2005/2006"

Der Schulausschuss nimmt das Schreiben zur Kenntnis.

2. Fussball WM 2006 der Menschen mit Behinderung

Herr Wagner, Landesgeschäftsführer der Lebenshilfe NRW, informiert über die geplante Fussball WM in 2006 der Menschen mit einer geistigen Behinderung. Er weist darauf hin, dass die Rhein. Schulen von der Lebenshilfe NRW über das Ereignis separat unterrichtet würden. Auf Nachfrage von Herrn Rohde teilt Herr Wagner mit, dass sich auch Lernbehinderte an der WM 2006 beteiligen könnten.