T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde anerkannt.


Punkt 2
Niederschriften

Die Niederschriften wurden zur Kenntnis genommen.


Punkt 2.1
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 04.09.2006

Die Niederschrift der 10. Sitzung vom 04.09.2006 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 2.2
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 26.10.2006

Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Sachstandsbericht zum kulturlandschaftlichen Fachbeitrag zum Landesentwicklungsplan
Vorlage 12/2049

Die Vorlage 12/2049 wurde als TOP 3 vorgezogen. Herr Rembierz, Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie sowie Herr Schäfer, Umweltamt stellten Ziel, Verfahren und bisherige Ergebnisse vor.
Herr Prof. Dr. Peters stellt in der anstehenden Beratung fest, dass in den Vorstellungen die territorialen Gliederungen nicht genannt seien. Herr Fliß fragt nach Verwaltungsgrenzen übergreifenden Aussagen im Landesentwicklungsplan (LEP).
Herr Schäfer erläutert, dass Verwaltungsgrenzen keine Rolle gespielt haben und die Kulturlandschaften und Kulturlandschaftsbereiche die Grenzen der Landschaftsverbände überschreiten. Zur Frage von Herrn Prof. Dr. Peters erläutert er, dass die Territorialgeschichte im Gutachten einen wichtigen Platz eingenommen hat und bei den Ausweisungen Berücksichtigung findet.

Frau Mahler betont, dass die große Kompetenz des LVR in Angelegenheiten der Kulturlandschaft durch den Vortrag von Herrn Rembierz deutlich gemacht wurde und bittet die Verwaltung, Inhalt und Zielsetzung des kulturlandschaftlichen Fachbeitrages zum Landesentwicklungsplan in einer Pressemitteilung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der Ausschuss schließt sich dem Vorschlag an.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2049 zur Kenntnis.


Punkt 4
Sachstandsbericht zur Regionale 2010 und zum Masterplan "Grün"
Vorlage 12/2050

Die Vorlage 12/2050 wurde im Hinblick auf ihren Sachzusammenhang mit der Vorlage 12/2049 als TOP 4 vorgezogen. Herr Dr. Molitor erläuterte dem Ausschuss anhand der in Auszügen beigefügten Folien den derzeitigen Stand der Vorbereitungen zur Regionale 2010 und zum Masterplan "Grün". Ebenfalls berichtete Herr Dr. Molitor vom 2. Regionalforum in Schloss Drachenburg vom Vortag.
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Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2050 zur Kenntnis.


Punkt 5
European Garden Heritage Network - Beteiligung des LVR am Europäischen Gartennetzwerk; Präsentation, Sachstand und Perspektiven der "Route Rheinland"
Vorlage 12/2101

Die Vorlage 12/2101 wird als neuer TOP 5 beraten. Anhand der beigefügten Folien erläutert Frau Arnold die Auswahl der Gärten und Parks für die Gartenroute des Rheinlands und berichtet über die Perspektiven des europäischen Projekts.
Frau Mahler und Herr Fliß danken der Verwaltung für die umfassende Information und der guten regionalen und internen Koordination.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/2101 zur Kenntnis.


Punkt 6
NKF Haushalt 2007 in den Produktbereichen 14 "Umweltschutz" und 04 "Kultur- und Wissenschaft"
Vorlage 12/2069

Der Vorsitzende regt an, den Entwurf des NKF Haushalts für den Bereich des Umweltausschusses in die Fraktionen zu verweisen.

Abweichend vom Beschlussentwurf wird der Entwurf des NKF Haushalts 2007 für die Produktgruppe 036 im Produktbereich 014 und für die Produktgruppe 032 im Produktbereich 04 einstimmig ohne Aussprache in die fraktionsinternen Haushaltsberatungen verwiesen.


Punkt 7
Anfragen und Anträge

Herr Jülich bittet die Verwaltung unter Hinweis auf die Diskussion im Kulturausschuss, sich der historischen Meilensteine an den rheinischen Straßen anzunehmen, die nach persönlicher in Augenscheinnahme zu verwittern drohen.

Der Ausschuss nimmt die Bitte zur Kenntnis.


Punkt 8
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic informiert über die stattfindende 18. Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21. Die Einladung geht den Ausschussmitgliedern in Kürze zu.
Ebenfalls informiert Frau Karabaic über den Projektantrag zum Digitalen Kulturlandschafts-Informationssystem, KuLaDig, bei der Deutschen Bundestiftung Umwelt, DBU, das als Referenzprojekt einen Beitrag zur Unterstützung der Europäischen Kulturhauptstadt 2010 im Ruhrgebiet leistet. Das Projekt umfasst einen finanziellen Umfang von 250.000 Euro. Die Verwaltung wird über den weiteren Fortgang berichten.

Der Umweltausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis.


Punkt 9
Verschiedenes

Es wurden keine Themen angesprochen.