T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.

Der Vorsitzende begrüßt ganz herzlich Frau Wenzel-Jankowski, die erstmals als neugewählte LVR-Dezernentin an der Sitzung teilnehmen wird.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

einverstanden


Punkt 2
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 02.02.2011

einverstanden


Punkt 3
Energiebericht 2009
Vorlage 13/1058

Der Vorsitzende Herr Hohl führt aus, dass der Energiebericht 2009 auf Bitte des Umweltausschusses den jeweiligen Krankenhausausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt werde.
Frau Verweyen erklärt für die CDU-Fraktion, dass der vorliegende Energiebericht sehr gut darstellt, wie der Energieverbrauch in den letzten Jahren gesenkt werden konnte.
Weiterhin ist deutlich geworden, dass die CO2 Emissionen verringert werden konnten.
Frau Wucherpfennig ist mit dem Energiebericht zufrieden. Aufgrund der Bestandsaufnahme der Vergangenheit gebe es Ansätze zur Verbesserung, so Frau Wucherpfennig. Sie bittet die Verwaltung um Berichterstattung, welche Maßnahmen getroffen werden können, um die Energieversorgung zu verbessern.
Frau Peters stimmt für die Fraktion Bündnis90/DieGrünen den Ausführungen von Frau Wucherpfennig zu.
Herr Hohl merkt zu den vorangegangenen Ausführungen an, dass der Energiebericht künftig etwas ausführlicher durch Informationen der jeweiligen Kliniken gestaltet werde solle.

Der Energiebericht 2009 wird gemäß Vorlage 13/1058 zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Neufassung der Betriebssatzung für die LVR-Krankenhauszentralwäscherei
Vorlage 13/955

ohne Wortbeitrag

Die Neufassung der Betriebssatzung für die LVR-Krankenhauszentralwäscherei wird gemäß Vorlage Nr. 13/955 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Anträge der Fraktionen


Punkt 5.1
Gender Mainstreaming in den LVR-Kliniken
Antrag 13/111 SPD, GRÜNE, FDP

Frau Wucherpfennig erklärt für die Fraktion der SPD, dass der Antrag im heutigen Ausschuss zur Kenntnis genommen werde solle.
Frau Verweyen erklärt für die CDU-Fraktion, dass der Antrag zur Kenntnis genommen werde.
Herr Holzhauer merkt an, dass der Hinweis für den Elternservice fehle. Er führt weiter aus, dass dieses Thema weiter transparent diskutiert werden müsse und dass die Öffentlichkeit beteiligt werde.
Frau Eckenbach erinnert daran, dass die von Herrn Holzhauer genannten Themen bereits alle erörtert und daraus Maßnahmen beschlossen wurden.
Herr Keil teilt dem Krankenhausausschuss eine redaktionelle Änderung mit:
Zu TOP 2. in der zweiten Zeile muss es heißen : Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern.

Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Antrag 13/111 zur Kenntnis.


Punkt 6
Beschlusskontrolle

ohne Wortmeldung


Punkt 7
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 7.1
LVR-Verbundzentrale

Herr Althoff berichtet ausführlich über die Info-Veranstaltung des LVR-Klinikums Essen hinsichtlich der Baumaßnahme an der Wickenburgstr. in Essen. Er führt weiter aus, dass die ersten Bau-Module Mitte Mai 2011 angeliefert werden.
Frau Wucherpfennig bedankt sich für den sehr ausführlichen und guten Bericht. Frau Wucherpfennig bedankt sich auch bei der Klinikleitung für das Engagement der Einbeziehung der Anwohner.
Herr Diekmann berichtet, dass die zweite Sitzung sehr positiv aufgenommen worden sei und deutlich zur Beruhigung des Umfeldes beigetragen habe. Er bedankt sich ebenfalls bei Frau Splett-Bambynek und Herrn Althoff für die geleistete Arbeit bzw. Aufklärung.
Auch Herr Fliß bedankt sich bei der Verwaltung und stellt fest, dass das Parkplatzangebot an der Wickenburgstraße sehr gut sei.
Frau Eckenbach bittet darum, auf die vorgesehene Einzäunung zu verzichten.
Herr Heidenblut stimmt den Ausführungen von Frau Eckenbach zu und bittet den Krankenhausausschuss deutlich Stellung zu beziehen.
Frau Splett-Bambynek bedankt sich bei allen Parteien für die große Unterstützung.


Punkt 7.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

Herr Lahr teilt dem Krankenhausausschuss mit, dass am 09. April 2011 die 5. Informationsveranstaltung "Ein-blick" in die Kinderseele im Gesellschaftshaus der LVR-Klinik Bedburg-Hau stattfindet.


Punkt 7.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

ohne Wortbeitrag


Punkt 8
Verschiedenes

Auf die Frage von Herrn Haupt hinsichtlich des Sachstandes bezüglich der Errichtung einer Geronto-Tagesklinik in Geldern, teilt Herr Lahr mit, dass die Genehmigung erteilt sei und das Projekt nach Beschlussfassung über die neue Zielplanung umgesetzt werde.