LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 23. Sitzung des Krankenhausausschusses 3
am 18.08.2008 in den Rheinischen Kliniken Viersen
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Boss, Frank
Henrichs, Heinrich
Meies, Fritz
Nabbefeld, Michael
Prof. Dr. Peters, Leo
Schittges, Winfried bis 11.30 Uhr
Schroeren, Michael bis 11.00 Uhr
SPD
Berten, Monika Vorsitzende
Derichs, Ralf
Joebges, Heinz
Nottebohm, Doris
Schmidt-Zadel, Regina für Pohle, Sylvia
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Janicki, Doris bis 11.30 Uhr
Kresse, Martin
FDP
Daniel, Sven
Feiter, Stefan
Wirtschaftsprüfer
CURACON GmbH Hr. Grabow/Hr. Schmidt
AWITO AG Hr. Kassner/Hr. Dreßler
Verwaltung:
Rheinische Kliniken Viersen
Dr. Pöppe, Ärztlicher Direktor
Mielke, Pflegedirektor
Dr. Spitczok von Brisinski, Fachbereichsarzt der Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie
Servicebetrieb Viersen
Höhmann, Betriebsleiter
Sitter, Abteilungsleiter Finanzen
Braun, Abteilungsleiter Wirtschaft, Versorgung/Technik
Brinkmeier-Fegers (Protokoll)
Rheinische Kliniken Mönchengladbach
Dr. Rinckens, Ärztlicher Direktor
Möller, Pflegedirektor
Fechner, Kaufmännischer Direktor (komm.)
Grundmann, Stellv. Kaufm. Direktor
Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen
Prof. König, Ärztlicher Direktor
van Haeff, Pflegedirektorin
Trägerverwaltung
Heister Amt 81
Freund Amt 82
Soethout Abteilung 21.30

T a g e s o r d n u n g

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 5. Mai 2008



Krankenhausausschuss 3
 

3.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007

 

3.1.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Rheinischen Kliniken Viersen
12/3443

 

3.2.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
12/3432

 

3.3.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
12/3455

 

4.
Lageberichte

 

4.1.
Lagebericht 2007 der Rheinischen Kliniken Viersen
12/3446

 

4.2.
Lagebericht 2007 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
12/3435

 

4.3.
Lagebericht 2007 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
12/3454



Krankenhauszentralwäschereien
 

5.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR
12/3437

 

6.
Lagebericht 2007 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR
12/3438



Servicebetrieb Viersen
 

7.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 des Servicebetriebes Viersen
12/3444

 

8.
Lagebericht 2007 des Servicebetriebes Viersen
12/3447



Krankenhausausschuss 3
 

9.
II. Quartalsbericht 2008

 

9.1.
II. Quartalsbericht 2008 der Rheinischen Kliniken Viersen
12/3451

 

9.2.
II. Quartalsbericht 2008 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
12/3471

 

9.3.
II. Quartalsbericht 2008 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
12/3452

 

10.
Budgetvereinbarung 2008 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
12/3429

 

11.
Lieferung von Molkereiprodukten und Eiern aus Bodenhaltung für die Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Düsseldorf, Langenfeld, Mönchengladbach, für den Servicebetrieb Viersen und für weitere Einrichtungen des LVR
12/3523

 

12.
Lieferung von Tiefkühlprodukten für die Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Düsseldorf, Langenfeld, Mönchengladbach, für den Servicebetrieb Viersen und für weitere Einrichtungen des LVR
12/3524

 

13.
Lieferung von Grundnahrungsmitteln für die Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau, Bonn, Düren, Düsseldorf, Langenfeld, Mönchengladbach, für den Servicebetrieb Viersen und für weitere Einrichtungen des LVR
12/3525

 

14.
Übersicht der getätigten Vergaben im II. Quartal 2008 mit einer Vergabesumme ab € 10.000,00 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
12/3430

 

15.
Niederschrift über die 4. Sitzung des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Viersen
12/3536

 

16.
Beschlusskontrolle

 

17.
Besondere Vorkommnisse

 

18.
Verschiedenes



Servicebetrieb Viersen
 

19.
II. Vierteljahresbericht 2008 des Servicebetriebes Viersen
12/3449

 

20.
Übersicht über die getätigten Vergaben im II. Quartal 2008 mit einer Vergabesumme ab 10.000,00 € der Rheinischen Kliniken Viersen, der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen und des Servicebetriebes Viersen
12/3512

 

21.
Verschiedenes



Krankenhauszentralwäschereien
 

22.
II. Quartalsbericht 2008 der Krankenhauszentralwäschereien des Landschaftsverbandes Rheinland
12/3472

 

23.
Übersicht der getätigten Vergaben im II. Quartal 2008 mit einer Vergabesumme ab € 10.000,00 der Krankenhauszentralwäschereien des Landschaftsverbandes Rheinland
12/3431

 

24.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
25.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 5. Mai 2008



Krankenhausausschuss 3
 

26.
Jahresabschluss 2007

 

26.1.
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Viersen

 

26.2.
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach

 

26.3.
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen

 

27.
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007

 

27.1.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Viersen

 

27.2.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach

 

27.3.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen

 

28.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Viersen

 

29.
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Viersen

 

30.
Hilfen für ältere Menschen mit psychischen Störungen, insbesondere Demenz, im Rheinland
- Problemaufriss, Versorgungsgrundsätze, Strategien

 

31.
Baumaßnahmen

 

31.1.
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Baumaßnahmen in den Rhein. Kliniken

 

32.
Der Entwurf des Wohn- und Teilhabegesetzes - das neue Heimrecht NRW
hier: Stellungnahme des LVR im Rahmen der Verbändeanhörung

 

33.
Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten

 

34.
Anreizprogramm Gerontopsychiatrische Beratung im Gerontopsychiatrischen Zentrum

 

35.
Beschlusskontrolle

 

36.
Besondere Vorkommnisse

 

37.
Verschiedenes



Serviebetrieb Viersen
 

38.
Jahresabschluss 2007 des Servicebetriebes Viersen

 

39.
Verschiedenes



Krankenhauszentralwäschereien
 

40.
Jahresabschluss 2007 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR

 

41.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:12:10 PM Uhr
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.



Öffentliche Sitzung

Punkt 25
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 5. Mai 2008

Keine Einwendungen.

Krankenhausausschuss 3


Punkt 26
Jahresabschluss 2007


Punkt 26.1
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/3450

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Viersen gemäß Vorlage Nr. 12/3450 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Viersen fest.
2. Der Jahresüberschuss der Rheinischen Kliniken Viersen zum 31.12.2007 in Höhe von 6.785,75 Euro wird auf das Wirtschaftsjahr 2008 vorgetragen.


Punkt 26.2
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
Vorlage 12/3436

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach gemäß Vorlage Nr. 12/3436 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss in die Landschaftsversammlung mit folgendem Beschluss weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach fest.
2. Der Jahresüberschuss der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach zum 31.12.2007 in Höhe von 14.584,19 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 26.3
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 12/3453

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen gemäß Vorlage Nr. 12/3453 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen fest.
2. Der Bilanzverlust der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen zum 31.12.2007 in Höhe von 3.567.828,05 Euro wird auf das neue Wirtschaftsjahr 2008 vorgetragen.


Punkt 27
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007


Punkt 27.1
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/3457

Die Beratung der Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.


Punkt 27.2
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
Vorlage 12/3470

Die Beratung der Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.


Punkt 27.3
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 12/3456

Die Beratung der Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.


Punkt 28
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/3383

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.


„Nach Eigentumsänderung im Grundbuch Heinsberg, Blatt 4092 auf den Landschaftsverband Rheinland wird das nachfolgend näher bezeichnete Grundstück in Heinsberg, Genneper Straße, zum 20.05.2008 aus dem allgemeinen Grundvermögen des Landschaftsverbandes Rheinland herausgenommen und dem Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Viersen zugewiesen“.


Punkt 29
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/3442

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.


Frau Beate Wüstenbecker wird für das ausgeschiedene Mitglied Frau Katja Grafweg als Vertreter der JVA Willich I zum Mitglied des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Viersen bestellt.


Punkt 30
Hilfen für ältere Menschen mit psychischen Störungen, insbesondere Demenz, im Rheinland
- Problemaufriss, Versorgungsgrundsätze, Strategien
Vorlage 12/3195

Die Beratung der Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.


Punkt 31
Baumaßnahmen


Punkt 31.1
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Baumaßnahmen in den Rhein. Kliniken

Der Zwischenbericht zu den Baumaßnahmen erfolgt in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.


Punkt 32
Der Entwurf des Wohn- und Teilhabegesetzes - das neue Heimrecht NRW
hier: Stellungnahme des LVR im Rahmen der Verbändeanhörung
Vorlage 12/3282/1

Die Vorlage wird zurückgezogen und in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 aufgenommen.


Punkt 33
Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten
Vorlage 12/3495

Der Bericht zur Situation der psychiatrischen Versorgung von Migrantinnen und Migranten wird gemäß Vorlage Nr. 12/3495 zur Kenntnis genommen.


Punkt 34
Anreizprogramm Gerontopsychiatrische Beratung im Gerontopsychiatrischen Zentrum
Vorlage 12/3496

Die Beratung der Vorlage erfolgt in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.


Punkt 35
Beschlusskontrolle

Die Übersicht der Beschlüsse des Gremiums Krankenhausausschuss 3 mit Stand 05.08.2008 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 36
Besondere Vorkommnisse

Keine Wortmeldung.


Punkt 37
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.

Servicebetrieb Viersen


Punkt 38
Jahresabschluss 2007 des Servicebetriebes Viersen
Vorlage 12/3448

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 als Betriebsausschuss für den Servicebetrieb Viersen nimmt den Jahresabschluss 2007 gemäß Vorlage Nr. 12/3448 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgendem Beschluss weiter zu leiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 des Servicebetriebes Viersen fest.
2. Der Jahresüberschuss des Servicebetriebes Viersen zum 31.12.2007 in Höhe von € 1.881,00 wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 39
Verschiedenes

Keine Wortmeldung

Krankenhauszentralwäschereien


Punkt 40
Jahresabschluss 2007 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR
Vorlage 12/3439

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 als Betriebsausschuss für die Krankenhauszentralwäschereien des LVR nimmt den Jahresabschluss 2007 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR gemäß Vorlage Nr. 12/3439 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR fest.
2. Der Bilanzgewinn der Krankenhauszentralwäschereien des LVR zum 31.12.2007 in Höhe von 101.112,77 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 41
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.


Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 12.10 Uhr.
Mönchengladbach, den 10.09.2008

Die Vorsitzende



B e r t e n
Viersen, den 29.08.2008

Kaufm. Direktor



H ö h m a n n

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden