LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 25.11.2011
Herr Pleus
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 09.12.2011, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 18. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.1.
Niederschrift über die 14. Sitzung (Sondersitzung) vom 28.06.2011
2.2.
Niederschrift über die 16. Sitzung (Sondersitzung) vom 21.09.2011
2.3.
Niederschrift über die 17. Sitzung vom 07.10.2011
3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Weber
4.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Deckung des Jahresfehlbetrages und Entlastung der LVR- Direktorin
Berichterstattung: ELR'in Hötte
5.
Änderung der Betriebssatzung für die LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
6.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2012
(Ausgleichsabgabesatzung 2012)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
7.
Resolution der Landschaftsversammlung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
13/1795 folgt
8.
Tagesordnung für die 8. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland am 14.12.2011
9.
Vorgesehene Tagesordnungspunkte für die 9. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland am 13.02.2012
10.
Strategische Steuerung im LVR
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
11.
Zielplanung für die LVR-Klinik Bedburg-Hau
hier: Kurzfristige Schließung des Psychiatrischen Pflegeheimes
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
12.
Beschäftigungsangebote als Zuverdienst - Ergebnisse des Interessenbekundungsverfahrens
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
13.
Überprüfung und Neuausrichtung der Maßnahmen zur Steuerung der Leistungen der Eingliederungshilfe zum Wohnen unter fachlichen und finanziellen Aspekten
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
14.
Ergänzung zum Zwischenbericht über das Projekt der Erprobung eines selbstständigen Wohnens (Probewohnen)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
15.
Zwischenbericht zur modellhaften Erprobung der Einführung des einheitlichen personenzentrierten Ansatzes im Finanzierungssystem der stationären und der ambulanten Eingliederungshilfe sowie damit verbunden der anbieterneutralen
(Erst-) Beratung von leistungsuchenden Personen im Rhein-Kreis Neuss
Auftrag zur Evaluation des Modellversuchs
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
16.
LVR-Berufskolleg - Fachschulen des Sozialwesens;
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges "Fachkraft für Beratung und Anleitung in der Pflege"
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
17.
Schulpolitischer Konsens für Nordrhein-Westfalen;
Gemeinsame Leitlinien von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für die Gestaltung des Schulsystems in Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2011
hier: Schreiben des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 20.07.2011
hier: Schulträgerstruktur für die verbleibenden Förderschulen rechtzeitig klären!
Antrag
13/127/1 CDU
18.
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2012
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
13/1682
19.
Beteiligung des LVR an der vogelsang ip gGmbH;
hier:
1. Sachstandsbericht zur Kostensituation Bau- und Sanierungsmaßnahme Forum Vogelsang
2. Zustimmung zum angepassten Nutzungsprogramm
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
20.
Stiftung Kunstfonds;
hier: Sachstand zur Errichtung eines Schaumagazins
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
13/1695
21.
Mitgliedschaft in der digiCULT Verbund eG
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
22.
"Zentrum für verfolgte Künste";
hier: Bewertung möglicher Alternativen zur Garantieerklärung
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
23.
Geschichte der NS-Verbrechen in den ehemaligen Heilanstalten Schülerinnen und Schülern zugänglich machen
Antrag
13/142 CDU
24.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
24.1.
Genehmigung eines überplanmäßigen Mehrbedarfes beim Transferbudget in der Produktgruppe 025 aufgrund von zweckgebundenen Mehrerträgen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
24.2.
Haushalt 2011, PG 074 - Beantragung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
13/1727
25.1.
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
13/1723
25.2.
Anträge zum Haushalt 2012
25.2.1.
Haushaltsberatungen 2012
Betreuungsqualität in den offenen Ganztagsschulen des LVR nachhaltig sichern
13/134 CDU
25.2.2.
Haushaltsberatungen 2012
Standard der Personalentwicklung im Bereich der zu betreuenden Beschäftigten des LVR prüfen
13/135 CDU
25.2.3.
Haushaltsberatungen 2012
Effizienz- und Organisationsprüfung im betriebsärztlichen Dienst
13/136 CDU
25.2.4.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung einer vollständigen Zentralisierung des Einkaufs
13/137 CDU
25.2.5.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung von veränderten Angebotsstrukturen bei der Tagesbetreuung von Kindern mit Behinderungen
13/139 CDU
25.2.6.
Haushaltsberatungen 2012
Analyse der Aufgaben, Standards und Standorte der Industriemuseen des LVR
13/141 CDU
25.2.7.
Haushaltsberatungen 2012
Bestandsaufnahme und Weiterführung der Kulturpolitik des LVR
13/150 CDU
25.2.8.
Haushaltsberatungen 2012
Stärkere Einbeziehung der Thematik Inklusion im Kultur- und Sportbereich
13/151 CDU
26.
Ausrichtung der Europaarbeit des LVR
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
27.
Öffentlich-rechtlicher Betrauungsakt gegenüber der Klinikum Oberberg GmbH
Berichterstattung: ELR'in Hötte
28.
LVR-Zentrum für Medien und Bildung - Medienzentrum für die Landeshauptstadt Düsseldorf;
hier: Bestellung von zwei weiteren Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Beirat
Berichterstattung: ELR'in Hötte
29.
Plenartagung der Höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland (HKV) am 23./24.04.2012 in Köln;
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
32.
Beschlüsse der Fachausschüsse
33.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
35.1.
Niederschrift über die 14. Sitzung (Sondersitzung) vom 28.06.2011
35.2.
Niederschrift über die 16. Sitzung (Sondersitzung) vom 21.09.2011
35.3.
Niederschrift über die 17. Sitzung vom 07.10.2011
36.1.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/1650
36.2.
Übernahme in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis im Dezernat 9 und gleichzeitige Wiederbestellung zum Leiter des LVR-Industriemuseums
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/1706
36.3.
Einstellung einer Beamtin im LVR-Dezernat 9 und gleichzeitige Bestellung zur Leiterin des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/1671
36.4.
Bestellung zur Prüferin des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/1776
37.
Erwerb eines Teilgrundstücks zur Einrichtung eines Ganztagsbetriebs an der LVR-Förderschule Essen, Hören und Kommunikation, Primarbereich und Sekundarstufe 1
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1571/1
38.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1772
39.
Gesellschafterbeschluss der Rheinischen Beamten-Baugesellschaft mbH
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem.
§ 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/1794 folgt
42.
Beschlüsse der Fachausschüsse
43.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
P r o f. D r. W i l h e l m