T a g e s o r d n u n g

Herr Prof. Patt begrüßt Herrn Poth als Aufsichtsratsvorsitzenden der Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang GmbH. Herr Poth bedankt sich für den Besuch des Kulturausschusses und stellt kurz den bisherigen Entwicklungsprozess vor. In diesem Rahmen habe sich auch gezeigt, dass ein solches Projekt nur mit mehreren Partnern umgesetzt werden könne, so wie dies mit der gegründeten Vogelsang ip gGmbH, an der sich 8 Gesellschafter darunter der LVR als Hauptgesellschafter und nun auch die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens beteiligen. Daneben gebe es eine weitere Gesellschaft, die Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang GmbH, die zur Aufgabe die Vermarktung und Entwicklung des Projektes Vogelsang habe. Gesellschafter hier seien, die Kreise Aachen, Düren und Euskirchen, das Land NRW sowie die Bundesrepublik Deutschland. Zur Zeit seien ca. 180.000 Besuche jährlich zu verzeichnen, davon werden ca. 70.000 Führungen gebucht.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Antrag 12/411 der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und SPD wird unter Top 3 und der Antrag Nr. 12/410 der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und SPD wird unter Top 7 beraten.

Die Tagesordnung wird mit den Änderungen anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 31. Sitzung vom 13.05.2009

Gegen die Niederschrift über die 31. Sitzung des Kulturausschusses am 13.05.2009 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 31. Sitzung des Kulturausschusses am 13.05.2009 wird genehmigt.


Punkt 3
LVR-Kulturnetzwerk


Punkt 3.1
Idealtypischer Verfahrensleitfaden für potentielle Netzwerkprojekte
Vorlage 12/4199/1

Frau Karabaic erläutert die Vorlage sowie, dass der Begriff des Netzwerks sich konsequent in den letzten Jahren durch die Beteiligung an Stiftungen weiterentwickelt habe. Die Ausrichtung auf ein kulturpolitisches Netzwerk in der Region habe die Absicht nachhaltig zu wirken, über die bekannten Fördermöglichkeiten hinaus. Weiter sei auch konsequent die Strategie weiterverfolgt worden, den LVR sichtbar als verlässlichen Partner in der Region zu etablieren. Hiermit wurde dann auch ein Instrument geschaffen, mit dem eine institutionelle Förderung ermöglicht werde. Dabei seien unterschiedliche Formen der Netzwerkpartnerschaften entstanden. Mit der Ergänzungsvorlage werde ein Vorgang beschrieben, wie ein Antrag zur Aufnahme als Netzwerkprojekt operalisiert werden sollte. Herr Prof. Dr. Peters merkt an, dass zum einen verwaltungsintern das Primat der Fachlichkeit gefordert werde, dies sei im Rahmen der Vorlage nicht abgebildet und zum anderen das Primat der Politik insgesamt gewünscht werde, hier werde eine frühzeitige und vollständige und stetige Information über die Entwicklung der jeweiligen Projekte erwartet. Herr Beu stellt die Qualität als wesentliches Merkmal bei der Bewertung heraus. Befürchtungen im Hinblick auf eine nicht rechtzeitige sowie nicht erfolgte fachliche Einbindung der politischen Vertretung sieht Herr Beu nicht, da eine abschließende Abstimmung durch die politische Vertretung gewährleistet sei. Herr Beu unterstreicht, dass zunächst eine fachliche Bewertung durch die Verwaltung erfolgen müsse und begrüßt das vorgelegte Papier, mit dem die Transparenz des Handelns der Verwaltung dargestellt werde. Er erläutert weiter, dass Bedarf gesehen werde, dass eine Zusammenfassung über die derzeit in Rede stehenden Projekte erstellt werde, daher sei der Antrag 12/411 erfolgt. Frau Schulz teilt für Ihre Fraktion mit, dass hier ebenfalls keine Kritik an dem vorgesehenen Verfahren gesehen werde. Vor Einschaltung der politischen Vertretung müsse eine Vorbereitung durch die Verwaltung erfolgen, auch sei die Transparenz der Abläufe gut dargestellt. Weiter unterstreicht Frau Schulz das Erfordernis einer begleitenden Übersicht wie mit Antrag 12/411 dargestellt. Herr Runkler begrüßt den erfreulichen Fortschritt mit der nun vorgelegten Vorlage. Die internen Abläufe seien sehr deutlich dargestellt. Zu Ziffer 1 merkt Herr Runkler an, dass hier auch eine Anregung gegenüber der politischen Vertretung erfolgen könne. Der Primat der Politik sei gewährleistet, aber auch der fachliche Primat der Kultur habe hier nun ebenfalls seine erforderliche Berücksichtigung gefunden. Auch Herr Runkler unterstreicht die Wichtigkeit der Darstellung des aktuellen Sachstandes, wie mit Antrag 12/411 dargelegt worden sei.
Ohne eine formelle Beschlussfassung zum Antrag 12/411 bestätigt die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses, dass der formulierte Auftrag, eine Übersicht über den aktuellen Sachstand hinsichtlich aller Projekte, deren Aufnahme in das LVR-Netzwerk in Rede steht bzw. beantragt ist, erstellt werde. Weiter werden - soweit möglich - die voraussichtlichen Finanz- und Personalressourcen überschlägig benannt.


Der idealtypische Verfahrensleitfaden für potentielle Netzwerkprojekte wird gemäß Ergänzungsvorlage Nr. 12/4199/1 zur Kenntnis genommen. Der Kulturausschuss bittet die Verwaltung unter Auswertung der Diskussion und Einbeziehung des Antrages 12/411 der Fraktionen Bündnis90/DIE GRÜNEN, FDP und SPD um weitere Ausarbeitung des Themas für eine der nächsten Sitzungen des Kulturausschusses.


Punkt 3.2
Antrag zum Sachstand LVR-Kulturnetzwerk
Antrag 12/411 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

s. Top 3.1


Punkt 4
Eckpunktepapier "LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe im Rheinland"
Vorlage 12/4351

Frau Karabaic erläutert, dass nach eingehender Diskussion eine Verständigung erfolgt sei, dass die in der Vorlage dargestellten Kriterien für die fachliche Bewertung zur Aufnahme in ein Netzwerk die Grundlage für das weitere Verfahren darstellen. Eine Aktualisierung aller Beschlüsse aus dem Prozess sei ebenfalls in die Vorlage eingearbeitet worden. Insgesamt stelle dies eine Grundlage für das künftige Handeln dar.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Landschaftsausschuss stimmt dem Eckpunktepapier "LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe im Rheinland" gemäß Vorlage Nr. 12/4351 als Grundlage für die Entscheidungsfindung der politischen Vertretung zu."


Punkt 5
Vogelsang ip gGmbH;
hier: Sachstandsbericht
Vorlage 12/4312

Frau Karabaic erläutert die Vorlage. Im Rahmen der Vorstellung der personellen Struktur vor Ort regt Herr Runkler an, für die nächste Wahlperiode über eine weitergehende Beteiligung des jeweils fachlichen Gremiums bei Besetzung der Leitung einer Einrichtung nachzudenken.
Herr Moritz, Geschäftsführer der vogelsang -ip gGmbH, stellt anhand einer Präsentation das Aufgabenfeld, die Geländestruktur sowie die Perspektiven dar (Anlage). Weiter erkläutert Herr Moritz, dass es sich um ein Areal von ca. 100 ha, davon stehen ca. 50 ha unter Ensembelschutz, handele. Bei dem derzeitigen Zustand der Anlage, die am 01.01.2006 übernommen wurde, handele es sich um temporäre Situationen. Das Zentrum Vogelsang werde in den nächsten 3-4 Jahren zu einem Ausstellungs- und Bildungszentrum weiterentwickelt.
Herr Prof. Patt bedankt sich bei Herrn Moritz und stellt die wesentliche Aussage dieses Projektes in der Vermittlung der Botschaft, dass sich dieser Teil der Geschichte nicht mehr wiederholen dürfe, heraus.
Herr Beu unterstreicht die Bedeutung dieses Projektes, dass inhaltlich und innerhalb der gesteckten Ressourcen unterstützt werde. Herr Runkler sehe die zentrale Aufgabe des LVR und den beteiligten Partnern, über die Historie dieser Anlage aufzuklären. Zum Thema der inhaltlichen Abgrenzung gegen Interessen rechtsextremistischer Gruppierungen, ergibt sich ein informativer Austausch mit dem Ergebnis, dass mit den Möglichkeiten die dieser Standort bietet, so gearbeitet werde, dass sich keine Basis für die Belange solcher Gruppierungen entwickele. Weiter unterstreicht Herr Poth, dass dies ein Thema sei, das mit größter Sorgfalt behandelt werden müsse.
Herr Prof. Dr. Peters begrüßt ebenfalls für seine Fraktion die Umsetzung dieses Projektes und bittet, darauf zu achten, dass der Deutschordensritter und der "NS-Ritter", die zur Zeit noch durch Bäume verdeckt seien, wieder sichtbar erscheinen zu lassen.
Auf den Hinweis von Frau Tschepe, dass auf den ausgelegten Flyern das LVR-Logo fehle, teilt Frau Karabaic mit, dass zur Zeit im Rahmen der Dachmarke noch ein Label für Netzwerke entwickelt werde. Nach Fertigstellung werden alle LVR-Netzwerke mit den entsprechenden LVR-Logos ausgestattet.



"Der Sachstandsbericht zur Vogelsang ip gGmbH wird gemäß Vorlage 12/4312 zur Kenntnis genommen, ebenso wie die vorgestellte Präsentation"


Punkt 6
Besucherzentrum auf Zollverein;
hier: 1. Abschluss des Kooperationsvertrages und
2. Benennung eines Mitglieds in den Lenkungsausschuss
Vorlage 12/4290

Frau Karabaic informiert, dass die Stiftungsaufsicht grundsätzlich keine Einwände gegenüber dem vorgestellten Kooperationsvertrag habe, daher kann der aufgenommene Vorbehalt im Beschluss entfallen. Auf Nachfrage von Herrn Prof. Patt erläutert Frau Karabaic, dass gemäß der Beschlusslage 2 Mio € der Stiftung Zollverein jährlich zur Verfügung gestellt werden. Die Betriebskosten teilen sich auf für das Besucherzentrum i.H.v. 150.000 € und das Ruhr Museum i.H.v. 1.850.000 € . Herr Beu regt an, dass die Benennung eines Mitglieds für den Lenkungsausschuss nicht von der Funktion der Leitung des LVR-Industriemuseums abhängig zu machen, sondern an die Person zu binden.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden geänderten empfehlenden Beschluss:

"1. Dem Abschluss des Kooperationsvertrages entsprechend der Vorlage Nr. 12/4290 mit ggf. noch im Rahmen der abschließenden Abstimmung erforderlichen Anpassungen wird unter dem Vorbehalt des zustimmenden Beschlusses durch den Stiftungsrat der Stiftung Zollverein zugestimmt.
2. Der Landschaftsausschuss benennt gemäß Abschnitt II. Abs. 4 des Kooperationsvertrages Herr Dr. Hauser, Leiter des LVR-Industriemuseums in den 'Lenkungsausschuss Besucherzentrum'."


Punkt 7
Flughafen Butzweiler Hof


Punkt 7.1
Ergänzender Antrag zu Vorlage 12/4219/1
Antrag 12/410 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

s. Beratung Top 7.2

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. In der Vorlage sind auch benötigte personelle und finanzielle Ressourcen für eine qualitätsgerechte Aufnahme des Flughafens Butzweilerhof in das LVR-Netzwerk darzustellen.

2. Die angemessene Vertretung des LVR in den Gremien (noch zu gründende gemeinnützige Betriebsführungs-GmbH, Stiftung) ist sicherzustellen. Betriebsführung und konzeptionelle Federführung obliegen dem LVR.

3. In der Ausstellung ist die gesamte Zeit der zivilen und der militärischen Luftfahrt im Rheinland sowie deren Auswirkung zu berücksichtigen. Dies ist von Anfang an in der Konzeption zu berücksichtigen und mit den Partnern entsprechend zu vereinbaren.

4. Es ist sicherzustellen, dass die künftige Luftfahrtausstellung Butzweilerhof in ihrer öffentlichen Darstellung als LVR-Netzwerkeinrichtung erkennbar wird und auftritt.


Punkt 7.2
Mögliche Aufnahme des Flughafens Butzweilerhof in das LVR-Netzwerk Kultur
Vorlage 12/4219/1

Frau Karabaic erläutert, dass es sich hier um den ersten Anwendungsfall handele, im Verfahrensablauf nach der Vorlage 12/4199/1 befinde man sich hier bei Ziffer 6: Berichtsvorlage, mit der die bis jetzt vorhandenen Informationen über die künftige Ausgestaltung dieses Netzwerkes zusammengetragen worden seien. Bei Beauftragung der Verwaltung ergeben sich dann in einem nächsten Schritt weitere Konsequenzen. Herr Beu erläutert, dass der Butzweiler Hof auch eine luftfahrtgeschichtliche Bedeutung für das Rheinland habe. Er merkt an, dass für den Kulturausschuss, wenn auch kurzfristig anberaumt, die Möglichkeit bestand das Areal bei einem Ortstermin in Augenschein zu nehmen. Herr Beu hält fest, dass um einem Alleinstellungsmerkmal "Luftfahrtausstellung" für den LVR gerecht zu werden, hier eine Konzeption vorgelegt werden müsse, die die gesamte Geschichte im Rheinland, zumindest dort im Detail darstelle sowie die positiven und negativen Folgen, die sich daraus ergeben haben, aufzeige. Herr Prof. Dr. Peters stellt die inhaltliche Aufgeschlossenheit seiner Fraktion gegenüber dem Projekt dar. Weiter teilt er mit, dass nach Auffassung seiner Fraktion, in dieser Vorlage insgesamt jedoch noch grundlegende finanzielle Perspektiven fehlen. Herr Runkler begrüßt das Projekt und halte es für erforderlich, den Fokus im Sinne der Qualitätsansprüche des LVR aufzuweiten, sowohl was die ausstellungsdidaktischen als auch die Darstellung der gesamten Zeit der zivilen Luftfahrt im Rheinland angeht.
Nach eingehender Diskussion, an der sich Herr Beu, Herr Prof. Dr. Peters, Herr Runkler, Herr Böll, und Herr Ackermann beteiligt haben sowie der Erläuterung von Frau Karabaic, fasst Herr Prof. Patt zusammen, dass mit einer Beschlussfassung zur o.g. Vorlage sowie zum Antrag 12/410 der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und SPD lediglich die Verwaltung beauftragt werde, die gestellten Fragen zu beantworten, alle erforderlichen Details zu klären, Informationen einzuholen und entsprechende Szenarien durchzuprüfen, damit eine detaillierte und belastbare Grundlage erstellt werden könne, um in einem nächsten Schritt beurteilen zu können, ob eine Aufnahme dieses Projektes in das LVR-Netzwerk umgesetzt werden könne.
Die erforderliche Grundsatzentscheidung werde dann nach Erledigung des Auftrages der Verwaltung entsprechend der Vorlage 12/4219/1 sowie des Antrages 12/410 zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Landschaftsausschuss stellt die fachliche Eignung des Projektes Butzweilerhof zur Aufnahme in das LVR-Kulturnetzwerk gemäß Ergänzungsvorlage Nr. 12/4219/1 fest, beauftragt die Verwaltung, die weiteren notwendigen Verhandlungen mit den Kooperationspartnern zu führen und spätestens zum Landschaftsausschuss am 30.09.2009 ein Konzept zur Betriebsführung sowie konkrete Kostenansätze vorzulegen."


Punkt 8
Aktuelle Bauprojekte im LVR-Freilichtmuseum Lindlar
Vorlage 12/4265

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt den Sachverhalt gemäß Vorlage 12/4265 zur Kenntnis.


Punkt 9
Konzept für einen Jugendzeltplatz
Vorlage 12/4232

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt den in Vorlage Nr. 12/4232 dargestellten Sachverhalt in Bezug auf die weiteren Überlegungen zur Einrichtung eines Jugendzeltplatzes zur Kenntnis.


Punkt 10
Berichterstattung zu Ausstellungen des LVR-LandesMuseums Bonn
Vorlage 12/4257

Ohne Aussprache.

Der Bericht über die Ausstellungsvorhaben des LVR-LandesMuseums Bonn wird gemäß Vorlage Nr. 12/4257 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Berichterstattung zu Ausstellungen des Max Ernst Museums Brühl des LVR
Vorlage 12/4258

Herr Beu bittet ergänzend zur vorgelegten Vorlage, dass eine rechtzeitige Information bei Abweichung der mitgeteilten Besucherzahlen erfolge.

Der Bericht über das Ausstellungsvorhaben des Max Ernst Museum Brühl des LVR wird gemäß der Vorlage Nr. 12/4258 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Bericht zur Ausstellung "Marcus Caelius. Tod in der Varusschlacht" 2009
Vorlage 12/4238

Herr Ackermann lobt ausdrücklich die hervorragende Präsentation der Ausstellung und regt an, dass geprüft werden solle, ob diese Ausstellung im Anschluss an einer anderen Stelle in Xanten dauerhaft gezeigt werden könne. Herr Runkler unterstreicht die besondere Qualität der Ausstellung und des Kataloges. In diesem Zusammenhang merkt Herr Runkler an, dass keine gesonderte Bewerbung der o.g. Ausstellung an den Standorten Xanten und Bonn erfolgt sei. Er ermutigt weiter, zukünftig solche Verbundausstellungen entsprechend zu bewerben, die Bereitschaft entsprechende Finanzmittel bereitzustellen, sei gegeben.

Der Bericht über die Ausstellung "Marcus Caelius. Tod in der Varusschlacht" 2009 wird gemäß Vorlage Nr. 12/4238 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
LVR-Netzwerk kulturelles Erbe. Zusammenarbeit mit dem RVDL
Vorlage 12/4235

Ohne Aussprache.

Der Bericht über das "LVR-Netzwerk kulturelles Erbe. Zusammenarbeit mit dem RVDL" wird gemäß Vorlage-Nr. 12/4235 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Archäologisches Reservat/ Römerlager Vetera I: Sachstand
Vorlage 12/4248

Ohne Aussprache.

Der Sachstand zum "Archäologischen Reservat/ Römerlager Vetera I" wird gemäß Vorlage-Nr. 12/4248 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Demographische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR
Vorlage 12/4343

Frau Karabaic erläutert, dass es sich hier um eine zusammenfassende Darstellung aller Beiträge aus allen Dezernaten handele. Seitens des LVR-Dezernates für Kultur und Umwelt sei dieses Thema im Sinne der Zielgruppenarbeit immer schon bedacht worden. Herr Beu lobt die gute Ausarbeitung die durch das LVR-Dezernat Kultur und Umwelt im Rahmen dieser Vorlage erfolgte. Herr Runkler unterstreicht die enorme Bedeutung dieses Themas.
Herr Prof. Patt hält aufgrund der erfolgten Wortbeiträge der Herren Beu und Runkler zusammenfassend fest, dass es sich hier um eine permanente Aufgabe handele und dieses Thema weiter gesondert behandelt werden müsse.

"Der Bericht über die demographische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR wird gemäß der Vorlage Nr. 12/4343 zur Kenntnis genommen."


Punkt 16
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine weiteren Anträge vor.


Punkt 17
Mitteilung der Verwaltung

Herr Prof. Dr. Peters fragt an, ob am Beispiel des präsentierten Filmes "Die Hermannsschlacht" durch den LWL eine Aufarbeitung des Themas auch durch das LVR-Zentrum für Medien und Bildung interessant bzw. möglich sei.
Auf die Frage von Herrn Gormanns erläutert Frau Karabaic, dass die Verhandlung zur Nachfolgenutzung des ehemaligen Regionalmuseums Xanten noch andauern.


Punkt 18
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.