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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 20. Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 03.07.2013 in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Diekmann, Klaus
Eckenbach, Jutta
Hartmann, Rainer
Henk-Hollstein, Anna
Hohl, Peter Vorsitzender
Nabbefeld, Michael
Nagels, Hans-Jürgen
Schönberger, Frank
Verweyen, Inge
Wöber-Servaes, Sylvia
SPD
Joebges, Heinz für Banemann, Jörg
Heidenblut, Dirk
Soloch, Barbara für Holzhauer, Albert
Kaiser, Manfred
Keil, Karl-Josef
Ciesla Baier, Dietmar für Kiehlmann, Peter
Nüse, Theodor
Recki, Gerda für Wucherpfennig, Brigitte
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Fliß, Rolf
Gormanns, Karl
Peters, Anna
FDP
Haupt, Stephan
Müller-Rech, Franziska
Runkler, Hans-Otto
Die Linke.
Zierus, Jürgen
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Reinhard, Lothar
Verwaltung:
Wenzel-Jankowski LVR-Dezernentin Klinikverbund und Verbund
Heilpädagogischer Hilfen
Heister LVR-Fachbereichsleiter Personelle und
organisatorische Steuerung
Lüder LVR-Fachbereichsleiter Maßregelvollzug
LVR-Klinikum Essen
Splett Vorsitzende des Vorstands,
Kaufmännische Direktorin
Prof. Dr. Hebebrand Ärztlicher Direktor
Frenkel Pflegedirektorin
LVR-Klinik Bedburg-Hau
Lahr Vorsitzender des Vorstands,
Kaufmännischer Direktor
Dr. Brill Ärztliche Direktorin
Dr. Kreutz Fachbereichsleiter Forensik
Kreuzhof Pflegedirektorin
Hendricks Protokollführer
Schmatz stellv. Pflegedirektor
Giesen Leiter der Wirtschafts- und Versorgungsabteilung
Kremers EDV

T a g e s o r d n u n g

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.05.2013

 

3.
Berichte über die Prüfung der Lageberichte und Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken

 

3.1.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3013

 

3.2.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 des LVR-Klinikums Essen
13/2975

 

4.
Lageberichte 2012 der LVR-Kliniken

 

4.1.
Lagebericht 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3011

 

4.2.
Lagebericht 2012 des LVR-Klinikums Essen
13/2974

 

5.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau und des LVR-Klinikums Essen -Klinik/Institut der Universität Duisburg-Essen
13/3014

 

6.
Investitionsprogramm 2013 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
13/3007

 

7.
Maßregelvollzug

 

7.1.
Information zum Sachstand der Sanierungen und Bauvorhaben im Maßregelvollzug der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3028

 

7.2.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

8.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

9.
Mitteilungen der Verwaltung

 

9.1.
LVR-Verbundzentrale

 

9.2.
LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

9.3.
LVR-Klinikum Essen

 

10.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.05.2013

 

12.
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken

 

12.1.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

12.2.
Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen

 

13.
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43

 

14.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

15.
Mitteilungen der Verwaltung

 

15.1.
LVR-Verbundzentrale

 

15.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

15.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

 

16.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:05 AM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:10:55 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:05 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.


In einer weiteren Mitteilung richtet der Vorsitzende die besten Genesungswünsche aller Mitglieder des Krankenhausausschusses 4 an Herrn Albert Holzhauer mit der Bitte um Übergabe eines Blumenbouquets.



Öffentliche Sitzung

Punkt 11
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.05.2013

einverstanden


Punkt 12
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken


Punkt 12.1
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 13/3009

keine Anmerkungen

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:

1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau gemäß Vorlage 13/3009 zur Kenntnis.
2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 1.445.730,04 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 412.671,12 sowie einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 165.156,66 wird ein Betrag von EUR 1.854.444,00 der Gewinnrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 169.113,82 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Bedburg-Hau wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 12.2
Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen
Vorlage 13/2972

keine Anmerkungen

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:

1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen gemäß Vorlage 13/2972 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 276.975,19 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 193.828,54 wird ein Betrag in Höhe von EUR 400.000,00 der zweckgebundenen Rücklage zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Klinikgebäude Virchowstraße eingestellt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 70.803,73 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand des LVR-Klinikums Essen wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 13
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43
Vorlage 13/2951

Aufgrund der derzeit unbefriedigenden Beschulungssituation am Standort der Tagesklinik in Mülheim wird fraktionsübergreifend ein "Runder Tisch" verabredet. Die Koordination übernimmt der Vorstand des LVR-Klinikums Essen.

Die Stellungnahme zur Anfrage 13/43 der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde wird gemäß Vorlage 13/2951 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Anträge und Anfragen der Fraktionen

keine Wortmeldung


Punkt 15
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 15.1
LVR-Verbundzentrale

keine Wortmeldung


Punkt 15.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

Frau Dr. Brill teilt mit, dass die Gerontopsychiatrische Ambulanz von der Sternbuschklinik zur Wadtbergklinik sowie die Station 50.4 der Gerontopsychiatrie in das Haus 42 mit dem Ziel einer verbesserten Zusammenarbeit mit der Neurologie umgezogen sind. Die Abteilung Gerontopsychiatrie der LVR-Klinik Bedburg-Hau bietet in der Ambulanz ein umfassendes Behandlungsangebot an für Menschen ab dem 60. Lebensjahr, die an psychischen Erkrankungen leiden.


Punkt 15.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

keine Wortmeldung


Punkt 16
Verschiedenes

keine Wortmeldung


Kevelaer, 19.08.2013
Der Vorsitzende



P e t e r H o h l
Bedburg-Hau, 29.07.2013
Für den Vorstand



S t e p h a n L a h r
Vorsitzender des Vorstands

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden