LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 20. Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 03.07.2013 in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Diekmann, Klaus | |
Eckenbach, Jutta | |
Hartmann, Rainer | |
Henk-Hollstein, Anna | |
Hohl, Peter | Vorsitzender |
Nabbefeld, Michael | |
Nagels, Hans-Jürgen | |
Schönberger, Frank | |
Verweyen, Inge | |
Wöber-Servaes, Sylvia | |
SPD | |
Joebges, Heinz | für Banemann, Jörg |
Heidenblut, Dirk | |
Soloch, Barbara | für Holzhauer, Albert |
Kaiser, Manfred | |
Keil, Karl-Josef | |
Ciesla Baier, Dietmar | für Kiehlmann, Peter |
Nüse, Theodor | |
Recki, Gerda | für Wucherpfennig, Brigitte |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Fliß, Rolf | |
Gormanns, Karl | |
Peters, Anna | |
FDP | |
Haupt, Stephan | |
Müller-Rech, Franziska | |
Runkler, Hans-Otto | |
Die Linke. | |
Zierus, Jürgen | |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Reinhard, Lothar | |
Verwaltung: | | Wenzel-Jankowski | LVR-Dezernentin Klinikverbund und Verbund |
| Heilpädagogischer Hilfen |
Heister | LVR-Fachbereichsleiter Personelle und |
| organisatorische Steuerung |
Lüder | LVR-Fachbereichsleiter Maßregelvollzug |
LVR-Klinikum Essen | |
Splett | Vorsitzende des Vorstands, |
| Kaufmännische Direktorin |
Prof. Dr. Hebebrand | Ärztlicher Direktor |
Frenkel | Pflegedirektorin |
LVR-Klinik Bedburg-Hau | |
Lahr | Vorsitzender des Vorstands, |
| Kaufmännischer Direktor |
Dr. Brill | Ärztliche Direktorin |
Dr. Kreutz | Fachbereichsleiter Forensik |
Kreuzhof | Pflegedirektorin |
Hendricks | Protokollführer |
Schmatz | stellv. Pflegedirektor |
Giesen | Leiter der Wirtschafts- und Versorgungsabteilung |
Kremers | EDV |
T a g e s o r d n u n g
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.05.2013
3.
Berichte über die Prüfung der Lageberichte und Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken
3.1.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3013
3.2.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 des LVR-Klinikums Essen
13/2975
4.
Lageberichte 2012 der LVR-Kliniken
4.1.
Lagebericht 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3011
4.2.
Lagebericht 2012 des LVR-Klinikums Essen
13/2974
5.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der LVR-Klinik Bedburg-Hau und des LVR-Klinikums Essen -Klinik/Institut der Universität Duisburg-Essen
13/3014
6.
Investitionsprogramm 2013 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
13/3007
7.1.
Information zum Sachstand der Sanierungen und Bauvorhaben im Maßregelvollzug der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3028
7.2.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie
8.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
9.
Mitteilungen der Verwaltung
9.2.
LVR-Klinik Bedburg-Hau
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.05.2013
12.
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken
12.1.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
12.2.
Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen
13.
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43
14.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
15.
Mitteilungen der Verwaltung
15.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau
15.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 11:05 AM Uhr |
Ende nichtöffentlicher Teil: | 10:55 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 11:05 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.
In einer weiteren Mitteilung richtet der Vorsitzende die besten Genesungswünsche aller Mitglieder des Krankenhausausschusses 4 an Herrn Albert Holzhauer mit der Bitte um Übergabe eines Blumenbouquets.
Öffentliche Sitzung
Punkt 11
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.05.2013
einverstanden
Punkt 12
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken
Punkt 12.1
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
Vorlage 13/3009
keine Anmerkungen
Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:
1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau gemäß Vorlage 13/3009 zur Kenntnis.
2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Bedburg-Hau fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 1.445.730,04 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 412.671,12 sowie einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 165.156,66 wird ein Betrag von EUR 1.854.444,00 der Gewinnrücklage zugeführt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 169.113,82 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Bedburg-Hau wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.
Punkt 12.2
Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen
Vorlage 13/2972
keine Anmerkungen
Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig:
1. Der Krankenhausausschuss 4 nimmt den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen gemäß Vorlage 13/2972 zur Kenntnis.
2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 des LVR-Klinikums Essen fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 276.975,19 zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 193.828,54 wird ein Betrag in Höhe von EUR 400.000,00 der zweckgebundenen Rücklage zur Finanzierung von Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Klinikgebäude Virchowstraße eingestellt. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 70.803,73 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Dem Klinikvorstand des LVR-Klinikums Essen wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.
Punkt 13
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43
Vorlage 13/2951
Aufgrund der derzeit unbefriedigenden Beschulungssituation am Standort der Tagesklinik in Mülheim wird fraktionsübergreifend ein "Runder Tisch" verabredet. Die Koordination übernimmt der Vorstand des LVR-Klinikums Essen.
Die Stellungnahme zur Anfrage 13/43 der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde wird gemäß Vorlage 13/2951 zur Kenntnis genommen.
Punkt 14
Anträge und Anfragen der Fraktionen
keine Wortmeldung
Punkt 15
Mitteilungen der Verwaltung
Punkt 15.1
LVR-Verbundzentrale
keine Wortmeldung
Punkt 15.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau
Frau Dr. Brill teilt mit, dass die Gerontopsychiatrische Ambulanz von der Sternbuschklinik zur Wadtbergklinik sowie die Station 50.4 der Gerontopsychiatrie in das Haus 42 mit dem Ziel einer verbesserten Zusammenarbeit mit der Neurologie umgezogen sind. Die Abteilung Gerontopsychiatrie der LVR-Klinik Bedburg-Hau bietet in der Ambulanz ein umfassendes Behandlungsangebot an für Menschen ab dem 60. Lebensjahr, die an psychischen Erkrankungen leiden.
Punkt 15.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen
keine Wortmeldung
Punkt 16
Verschiedenes
keine Wortmeldung
Kevelaer, 19.08.2013
Der Vorsitzende
P e t e r H o h l
Bedburg-Hau, 29.07.2013
Für den Vorstand
S t e p h a n L a h r
Vorsitzender des Vorstands