LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 20. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 13.02.2009 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Geßmann, Heinrich
Hohl, Peter
Homann, Elke
Pantel, Sylvia
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard Vorsitzende/-r
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael
Tschepe, Heidemarie
Verweyen, Inge
SPD
Böll, Thomas (bis 09:40 Uhr)
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula
Walter, Karl-Heinz (ab 09:40 Uhr)
Weber, Ulrich
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kremers, Heinz-Josef (für Kessing)
Petring, Jens
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
LVR-Direktor Voigtsberger
Erste Landesrätin Hötte
LVR-Dezernent Sicherheit Elzer
LVR-Dezernent Personal und Organisation vom Scheidt
LVR-Dezernent Schulen und Jugend Mertens
LVR-Dezernentin Soziales, Integration Hoffmann-Badache
LVR-Dezernentin Gesundheit,
Heilpädagogische Heime Lubek
LVR-Dezernentin Kultur, Umwelt Karabaic
LVR-FB Recht, Versicherungen und
Innenrevision Gartmann
LVR-FB Finanzmanagement Kaschny
LVR-FB Integrationsamt / Haupt-
fürsorgestelle Dr. Seel
LVR-FB Rechnungsprüfung
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 21.11.2008

 

3.
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland sowie der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung

 

4.
Beschlusskontrolle

 

5.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 21.11.2008

 

7.
Liste über das Ausräumungsverfahren von Prüfberichten - Stand 14.01.2009
12/3994

 

8.
Übersicht über die Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 25.10.2008 bis 14.01.2009 versandt wurden
12/3984

 

9.
Beschlusskontrolle

 

10.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden

 

10.1.
Prüfung der "Vorteilsberechnungen" im Projekt Einkauf

 

10.2.
Prüfung der Forderungsverwaltung der Jugendhilfe Rheinland

 

10.3.
Bericht über die Prüfung der Erstellung einer TK-Anlage durch den Servicebetrieb Viersen

 

10.4.
Schreiben über die Beteiligung von LVR InfoKom an der Erstellung einer TK-Anlage durch den Servicebetrieb Viersen

 

11.
Verschiedenes

 

12.
Prüfungsplan des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung für das Jahr 2009

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:34 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:15 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende darauf hin, dass es innerhalb der SPD-Fraktion zu einer Umbesetzung gekommen sei. Statt Herrn Ralf Derichs sei nun Herr Thomas Böll benannt.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Keine Wortmeldungen.


Punkt 2
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 21.11.2008

Keine Wortmeldungen.


Punkt 3
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland sowie der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung
Vorlage 12/4013

Herr Leicht erläutert den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses (Re) ausführlich die Hintergründe dieser Vorlage. Der LVR-FB Rechnungsprüfung sei mit dieser Vorlage dem im letzten Jahr geäußerten Wunsch des Re nachgekommen, einen Erfahrungsbericht über die neue Fassung der RPO sowie der Dienstanweisung abzuliefern. Er weist darauf hin, dass die durch das Innenministerium in der 3. Handreichung zu den NKF-Vorschriften gegebenen Erläuterungen sowie die gemeinsamen Äußerungen der GPA NRW und des Institutes der Wirtschaftsprüfer zur Unterzeichnung des Jahresabschlussprüfungsberichtes und des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsausschusses in § 18 IV der RPO umgesetzt wurden.

Sodann fasst der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
1) Die Satzung zur Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für den Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage 12/4013 beschlossen.
2) Der Änderung der Dienstanweisung für die Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß der Vorlage Nr. 12/4013 das Einvernehmen erteilt.


Punkt 4
Beschlusskontrolle

Keine Wortmeldungen.


Punkt 5
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, 07.03.2009

Der Vorsitzende



S i m o n
Köln, 05.03.2009

Der Leiter des LVR-FB Rechnungsprüfung



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden