LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 29.04.2005
Landschaftsausschuss
Freitag, 13.05.2005, 10:00 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 4. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 11.03.2005
3.
Bildung des Ältestenrates
4.
Dezernatsverteilung
12/51 FDP
SPD
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
5.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
6.
Rheinische Kliniken Viersen
Neubau der Aufnahmeklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie
Berichterstattung: LR Kukla
12/250/1
7.
Rheinische Schule für Körperbehinderte Oberhausen;
hier: Neubau einer einzügigen Schule für Körperbehinderte in Oberhausen-Sterkrade
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
8.
Bauausführung Regionalmuseum Xanten
9.
Medienzentrum Rheinland
hier: Medienberatung NRW 2006 - 2011
Berichterstattung: LR Dr. Schönfeld
12/225
10.
Vermeidung von finanziellen Fehlentwicklungen bei zukünftigen Ausstellungsprojekten
Berichterstattung: LR Dr. Schönfeld
11.
Haushalt 2005
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
Berichterstattung: LR Dr. Schönfeld
12/311
12.
Forschungsprojekt Zwangsarbeit und Besuchsprogramm für ehemalige ZwangsarbeiterInnen
Berichterstattung: LR Dr. Schönfeld
13.
Stiftung Max Ernst
hier: Benennung eines Mitglieds in den Vorstand
Berichterstattung: LR Dr. Schönfeld
12/359
14.
Kommission Rheinlandtaler
15.
Jahrestagung 2005 des Deutschen Landkreistages am 14./15.09.2005 in Osnabrück
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
16.
Verwaltungsrat der Rheinischen Versorgungskasse für Gemeinden und Gemeindeverbände(RVK)
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes
Berichterstattung: LR Elzer
17.
Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte des LVR
hier: Stimmführerschaft in der Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
18.
Überörtliche Kostenerstattung Jugendhilfe gemäß § 89 e Abs. 2 SGB VIII
hier: Ungeklärte Rückforderungsansprüche erstatteter Jugendhilfeaufwendungen
Berichterstattung: LR Mertens
12/301/1 folgt
19.
Hilfestellung für die Opfer der Flutkatastrophe in Südostasien
Berichterstattung: LD Molsberger
20.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
21.
Beschlüsse der Fachausschüsse
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
23.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 11.03.2005
24.1.
Abberufung des Kaufmännischen Direktors in der Betriebsleitung des Rheinischen Heilpädagogischen Heimes Viersen
Berichterstattung: LR Elzer
12/382
24.2.
Abberufung der Stellvertretung der Leitung des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düsseldorf -Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf-
Berichterstattung: LR Elzer
12/297
24.3.
Bestellung zur Stellvertretung der Leitung des Pflegedienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Mönchengladbach
Berichterstattung: LR Elzer
12/165
24.4.
Bestellung des Fachbereichsarztes des Fachbereiches "Kinder- und Jugendpsychiatrie" in den Rhein. Kliniken Viersen
Berichterstattung: LR Elzer
12/267
24.5.
Einstellung der Abteilungsärztin der Abteilung "Suchtkrankheiten / Psychotherapie" in den Rhein. Kliniken Düsseldorf
Berichterstattung: LR Elzer
12/291
24.6.
Beförderung eines Beamten im Rhein. Heilpädagogischen Heim Langenfeld
Berichterstattung: LR Elzer
12/271
24.7.
Beförderung eines Beamten im Dezernat 2
Berichterstattung: LR Elzer
12/357
24.8.
Befristete Einstellung eines Wissenschaftlichen Referenten im Rhein. Amt für Bodendenkmalpflege
Berichterstattung: LE Elzer
12/321
25.
Grundstücksangelegenheiten
25.1.
Verkauf einer Eigentumswohnung in 50169 Kerpen- Horrem, Rathausstraße 36
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/249
25.2.
Ehemaliges Rheinisches Jugendheim Abtshof, Hennef; Sachstand der Vermarktung
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/270
26.
Vergabeangelegenheiten
26.1.
Rheinisch Westfälisches Berufskolleg für Hörgeschädigte Essen
hier: Vergabe Metallbauarbeiten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/368
26.2.
Rheinische Schule für Körperbehinderte Krefeld;
hier: Vergabe Metallbauarbeiten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/369
26.3.
Rheinische Schule für Körperbehinderte Leichlingen;
hier: Vergabe von Metallbauarbeiten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/381
26.4.
Vergabe von Leistungen von mehr als 100.000,00 € in den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
hier: Dringlichkeitsentscheidung zur Sammelausschreibung Wurstwaren 2005
Berichterstattung: LR Kukla
12/385
26.5.
Lieferung und Montage von Auslauf-Armaturen mit Verbrüh-Sicherungen
Berichterstattung: LR Kukla
12/412
26.6.
Vergabe von Lebensmitteln - Tiefkühlartikeln für den Servicebetrieb Viersen und 7 weitere Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LR Kukla
12/410
26.7.
Vergabe von Lebensmitteln für alle Kliniken des LVR
hier: Molkerereierzeugnisse, Eier und verbilligte Butter
Berichterstattung: LR Kukla
12/433
27.
Beschwerdeangelegenheiten
27.1.
Gemeinschaftsanregung von Patientinnen und Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn wegen der Einschränkung des Sportangebotes
Berichterstattung: LR Kukla
12/319
27.2.
Gemeinschaftsbeschwerde von Patientinnen und Patienten der Station 17 der Rheinischen Kliniken Köln gegen die Schließung der Station
Berichterstattung: LR Kukla
12/373
27.3.
Gemeinschaftsbeschwerde von Patientinnen und Patienten der Kinder- und Jugendpsychiatrie der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau wegen der Essensqualität und der Raucherregelungen
Berichterstattung: LR Kukla
12/374
27.4.
Gemeinschaftsbeschwerde von Patientinnen und Patienten der Tagesklinik Meckenheim der Rheinischen Kliniken Bonn über die Qualität des Mittagessens
Berichterstattung: LR Kukla
12/375
27.5.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn über bauliche Missstände, Verhalten des Pflegedienstpersonal u.a.
Berichterstattung: LR Kukla
12/234/1
27.6.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau über das Verhalten von Mitpatienten und Pflegepersonal
Berichterstattung: LR Kukla
12/383
27.7.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn über die Ausgangsregelung
Berichterstattung: LR Kukla
12/384
27.8.
Beschwerde eines Patienten der Rheinischen Kliniken Bonn über bauliche Missstände, Verhalten des Pflegedienstpersonal u.a.
Berichterstattung: LR Kukla
12/234/2
28.
Wahl der Ombudsperson für die Rheinischen Kliniken Düsseldorf
Berichterstattung: LR Kukla
12/380
29.
Auszeichnung behindertenfreundlicher Arbeitgeber - Aktion 2004
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12/355
30.1.
Umsetzungsvereinbarung zur Kapitalerhöhung bei der WestLB AG
Hier: Dringlichkeitsentscheidung
Berichterstattung: LD Molsberger
12/306
30.2.
Beteiligungen des LVR
hier: Abwicklung der Kapitalmaßnahmen bei der WestLB AG
Berichterstattung: LD Molsberger
12/392 folgt
30.3.
Gewährträgerschaft an der NRW.BANK -
Werthaltigkeitsgarantie des Landes NRW und Vereinbarung zum Ausgleich im Innenverhältnis mit den Landschaftsverbänden
hier: Dringlichkeitsentscheidung
Berichterstattung: LD Molsberger
12/402
31.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
32.
Beschlüsse der Fachausschüsse
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
Dr. W i l h e l m