LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 23. Sitzung des Umweltausschusses
am 08.08.2013 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Bündgens, Willi
Diekmann, Klaus
Dr. Elster, Ralph
Feilen, Hans-Peter
Jülich, Urban-Josef
Solf, Michael-Ezzo für Dr. Leonards-Schippers, Christiane
Overmans M.A., Christiane
Prof. Dr. Peters, Leo
Simon, Bernhard
Stricker, Günter
SPD
Banemann, Jörg
Ciesla-Baier, Dietmar
Gabriel, Joachim Günther
Mahler, Ursula stellvertretende Vorsitzende
Joebges, Heinz für Nottebohm, Doris
Soloch, Barbara
Wietelmann, Margarete
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Emmler, Stephan
Johlke, Gisela für Fliß, Rolf
Klemm, Ralf
Winnen, Manfred
FDP
Görtz, Dieter
Pagels, Hans-Joachim für Pankatz, Horst
Schmitz-Hamzic, Amila für Wegener, Ralf
Die Linke.
Zierus, Jürgen für Schulte, Felix
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Schmitz, Heinz
Verwaltung:
Frau Karabaic, LR'in 9
Frau Hötte, ELR'in
Herr Attermeyer, FBL 92
Herr Althoff, FBL 24
Frau Wildanger, FB 44 (zu TOP 3)
Herr Nussbaum, FB 44 (zu TOP 3)
Herr Anders, Büro ELR'in
Frau Arnold, FB 92 (Protokoll)
Frau Dr. Gelhar, FB 92
Herr Dr. Kleefeld, Stabsstelle Dez. 9
Frau Krüger, Hospitantin FB 14

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 23.05.2013

 

3.
Schülerbeförderung zu den LVR-Förderschulen
13/3066

 

4.
Lieferung von Erdgas für Liegenschaften des LVR für die Zeit vom 1.10.2013 bis 30.9.2014
13/3053

 

5.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/3055

 

6.
Anfragen und Anträge

 

7.
Mitteilungen der Verwaltung

 

8.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
9.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 23.05.2013

 

10.
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Düsseldorf

 

11.
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Ruhr

 

12.
Anfragen und Anträge

 

13.
Mitteilungen der Verwaltung

 

14.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:30 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 9
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 23.05.2013

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Düsseldorf
Vorlage 13/2978

Frau LR'in Karabaic erläutert die Rolle des LVR. Abgeleitet vom Fachbeitrag Kulturlandschaft zum neuen Landesentwicklungsplan, der gemeinsam von LVR und LWL erarbeitet wurde, hat das Kultur- und Umweltdezernat mit differenzierten Beiträgen erneut seine Fachkompetenz unter Beweis stellen können. Die Ergebnisse werden in die weiteren Planungen einfließen. Gemeinsam mit Herrn Dr. Kleefeld nimmt sie auf die Frage von Frau Johlke zur beabsichtigten Öffentlichkeitsarbeit Stellung. Nach der Übergabe an Frau Regierungspräsidentin Lütkes erfolgen Informationen in digitaler und analoger Form an unterschiedliche Zielgruppen. Neben der unmittelbaren Information der kommunalen Bauämter werden die Fachbeiträge auch als Download auf der Website zur Verfügung stehen. Namens der weiteren Ausschussmitglieder danken Frau Johlke und Herr Jülich für die ausgezeichnete Arbeit. Mit Zustimmung der übrigen Ausschussmitglieder bittet die stellvertretende Vorsitzende darum, den Fachbeitrag auch dem Kulturausschuss zur Kenntnis zu geben.

Die Ausführungen werden gemäß Vorlage Nr. 13/2978 zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Ruhr
Vorlage 13/2979

In Ergänzung zu den Ausführungen zu TOP 10 betont Frau LR'in Karabaic bezüglich der gemeinsamen Zuständigkeit die gute Zusammenarbeit mit dem LWL.
Mit Zustimmung des Ausschusses bittet die stellvertretende Vorsitzende darum, auch diesen Fachbeitrag dem Kulturausschuss zur Kenntnis zu geben.

Die Ausführungen werden gemäß Vorlage Nr. 13/2979 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.


Punkt 13
Mitteilungen der Verwaltung

Frau LR'in Karabaic macht noch einmal auf die Eröffnung der "Tage der Rheinischen Landschaft - Stadt, Land, Fluss" am 31.08.2013 im LVR- APX aufmerksam.
Herr Attermeyer berichtet von der Anregung einiger Bürgermeister, die nächste Sitzung des Umweltausschusses im Raum Eifel zu terminieren. Im Hinblick auf die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV wäre aus Sicht der Verwaltung Nettersheim gut geeignet.
Die Sprecher aller Fraktionen nehmen die Anregung gerne auf. Mit Hinweis auf die anstehenden Haushaltsplanberatungen und den hierfür vorgesehenen Sitzungsort in Köln wird aber darum gebeten, die auswärtige Sitzung in Nettersheim zu einem späteren Zeitpunkt vorzusehen.


Punkt 14
Verschiedenes

Herr Pagels informiert über das Projekt "2 Grad mehr - na und?" des Rhein-Sieg-Kreis zum Thema Klimaschutz auf lokaler Ebene, Flyer liegen dem Ausschuss vor.
Frau LR'in Karabaic und Herr Attermeyer nehmen die Anregung aus den Reihen der Ausschussmitglieder gerne zum Anlass, innerhalb des LVR auf das Thema und die Veranstaltungen in geeigneter Weise aufmerksam zu machen.


Radevormwald, 07.09.2013


Die stellvertretende Vorsitzende



M a h l e r
Köln, 26.08.2013

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung


K a r a b a i c

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden