LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 23. Sitzung des Umweltausschusses
am 08.08.2013 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Diekmann, Klaus | |
Dr. Elster, Ralph | |
Feilen, Hans-Peter | |
Jülich, Urban-Josef | |
Solf, Michael-Ezzo | für Dr. Leonards-Schippers, Christiane |
Overmans M.A., Christiane | |
Prof. Dr. Peters, Leo | |
Simon, Bernhard | |
Stricker, Günter | |
SPD | |
Banemann, Jörg | |
Ciesla-Baier, Dietmar | |
Gabriel, Joachim Günther | |
Mahler, Ursula | stellvertretende Vorsitzende |
Joebges, Heinz | für Nottebohm, Doris |
Soloch, Barbara | |
Wietelmann, Margarete | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Emmler, Stephan | |
Johlke, Gisela | für Fliß, Rolf |
Klemm, Ralf | |
Winnen, Manfred | |
FDP | |
Görtz, Dieter | |
Pagels, Hans-Joachim | für Pankatz, Horst |
Schmitz-Hamzic, Amila | für Wegener, Ralf |
Die Linke. | |
Zierus, Jürgen | für Schulte, Felix |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Schmitz, Heinz | |
Verwaltung: | | Frau Karabaic, LR'in 9 |
Frau Hötte, ELR'in |
Herr Attermeyer, FBL 92 |
Herr Althoff, FBL 24 |
Frau Wildanger, FB 44 (zu TOP 3) |
Herr Nussbaum, FB 44 (zu TOP 3) |
Herr Anders, Büro ELR'in |
Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
Frau Dr. Gelhar, FB 92 |
Herr Dr. Kleefeld, Stabsstelle Dez. 9 |
Frau Krüger, Hospitantin FB 14 |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 23.05.2013
3.
Schülerbeförderung zu den LVR-Förderschulen
13/3066
4.
Lieferung von Erdgas für Liegenschaften des LVR für die Zeit vom 1.10.2013 bis 30.9.2014
13/3053
5.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/3055
7.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
9.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 23.05.2013
10.
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Düsseldorf
11.
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Ruhr
13.
Mitteilungen der Verwaltung
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:30 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 9
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 23.05.2013
Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 10
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Düsseldorf
Vorlage 13/2978
Frau LR'in Karabaic erläutert die Rolle des LVR. Abgeleitet vom Fachbeitrag Kulturlandschaft zum neuen Landesentwicklungsplan, der gemeinsam von LVR und LWL erarbeitet wurde, hat das Kultur- und Umweltdezernat mit differenzierten Beiträgen erneut seine Fachkompetenz unter Beweis stellen können. Die Ergebnisse werden in die weiteren Planungen einfließen. Gemeinsam mit Herrn Dr. Kleefeld nimmt sie auf die Frage von Frau Johlke zur beabsichtigten Öffentlichkeitsarbeit Stellung. Nach der Übergabe an Frau Regierungspräsidentin Lütkes erfolgen Informationen in digitaler und analoger Form an unterschiedliche Zielgruppen. Neben der unmittelbaren Information der kommunalen Bauämter werden die Fachbeiträge auch als Download auf der Website zur Verfügung stehen. Namens der weiteren Ausschussmitglieder danken Frau Johlke und Herr Jülich für die ausgezeichnete Arbeit. Mit Zustimmung der übrigen Ausschussmitglieder bittet die stellvertretende Vorsitzende darum, den Fachbeitrag auch dem Kulturausschuss zur Kenntnis zu geben.
Die Ausführungen werden gemäß Vorlage Nr. 13/2978 zur Kenntnis genommen.
Punkt 11
Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Ruhr
Vorlage 13/2979
In Ergänzung zu den Ausführungen zu TOP 10 betont Frau LR'in Karabaic bezüglich der gemeinsamen Zuständigkeit die gute Zusammenarbeit mit dem LWL.
Mit Zustimmung des Ausschusses bittet die stellvertretende Vorsitzende darum, auch diesen Fachbeitrag dem Kulturausschuss zur Kenntnis zu geben.
Die Ausführungen werden gemäß Vorlage Nr. 13/2979 zur Kenntnis genommen.
Punkt 12
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.
Punkt 13
Mitteilungen der Verwaltung
Frau LR'in Karabaic macht noch einmal auf die Eröffnung der "Tage der Rheinischen Landschaft - Stadt, Land, Fluss" am 31.08.2013 im LVR- APX aufmerksam.
Herr Attermeyer berichtet von der Anregung einiger Bürgermeister, die nächste Sitzung des Umweltausschusses im Raum Eifel zu terminieren. Im Hinblick auf die Erreichbarkeit mit dem ÖPNV wäre aus Sicht der Verwaltung Nettersheim gut geeignet.
Die Sprecher aller Fraktionen nehmen die Anregung gerne auf. Mit Hinweis auf die anstehenden Haushaltsplanberatungen und den hierfür vorgesehenen Sitzungsort in Köln wird aber darum gebeten, die auswärtige Sitzung in Nettersheim zu einem späteren Zeitpunkt vorzusehen.
Punkt 14
Verschiedenes
Herr Pagels informiert über das Projekt "2 Grad mehr - na und?" des Rhein-Sieg-Kreis zum Thema Klimaschutz auf lokaler Ebene, Flyer liegen dem Ausschuss vor.
Frau LR'in Karabaic und Herr Attermeyer nehmen die Anregung aus den Reihen der Ausschussmitglieder gerne zum Anlass, innerhalb des LVR auf das Thema und die Veranstaltungen in geeigneter Weise aufmerksam zu machen.
Radevormwald, 07.09.2013
Die stellvertretende Vorsitzende
M a h l e r
Köln, 26.08.2013
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c