LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 32. Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 24.11.2009 im LVR-Kinikum Essen
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Diekmann, Klaus
Eckenbach, Jutta
Hartmann, Rainer
Hohl, Peter Vorsitzender
Nabbefeld, Michael
Verweyen, Inge
Dr. Peters, Leo für Wörmann, Josef
SPD
Bernarding, Wilhelm
Holzhauer, Albert
Soloch, Barbara
Weber, Ulrich
Wucherpfennig, Brigitte
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Gormanns, Karl
Peters, Anna
FDP
Haupt, Stephan
Runkler, Hans-Otto
Verwaltung:
Trägerverwaltung
Landorff LVR-Pressereferentin
LVR-Klinikum Essen
Splett-Bambynek Kaufmännische Direktorin
Prof. Senf Ärztlicher Direktor
Pohl Pflegedirektorin
LVR-Klinik Bedburg-Hau
Lahr Kaufmännischer Direktor
Dr. Brill Ärztliche Direktorin
Dr. Kreutz Fachbereichsleiter Forensik
Kreuzhof Pflegedirektorin
Hendricks Protokollführer

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 31. Sitzung vom 26.08.2009

 

3.
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II

 

4.
Investitionsprogramm 2009 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen

 

5.
Sachstand zum Konjunkturpaket II

 

6.
Beschlusskontrolle

 

7.
Mitteilungen

 

8.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
9.
Niederschrift über die 31. Sitzung vom 26.08.2009

 

10.
Dritter Vierteljahresbericht 2009 der LVR-Klinik Bedburg-Hau
12/4750

 

11.
Dritter Vierteljahresbericht 2009 des LVR-Klinikums Essen
12/4751

 

12.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
12/4690

 

13.
Übersicht über die getätigten Vergaben im III. Quartal 2009 mit einer Vergabesumme ab 10.000,00 Euro in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
12/4746

 

14.
Besetzung der Funktionen der Vorstandsvorsitzenden in den LVR-Kliniken
12/4677

 

15.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie in der LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

16.
Besondere Vorkommnisse

 

17.
Mitteilungen

 

18.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:15 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:50 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.

Herr Hohl bedankt sich bei allen Ausschussmitgliedern für die gute und sehr angenehme Zusammenarbeit in der zurückliegenden Wahlperiode. Der Vorsitzende betont die Schwerpunktthemen Forensik und Zukunftssicherung der Kliniken.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

einverstanden


Punkt 2
Niederschrift über die 31. Sitzung vom 26.08.2009

Herr Haupt merkt zu TOP 3 der o.a. Niederschrift an, dass Herr Sadowski sich nicht nur bei den beiden Betriebsleitungen, sondern auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für das erreichte Ergebnis bedankt habe.
Ansonsten einverstanden.


Punkt 3
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Vorlage 12/4576/1

ohne Wortbeitrag

Der Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II wird gemäß Vorlage 12/4576/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Investitionsprogramm 2009 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorlage 12/4719

ohne Wortbeitrag

Der Bericht über das Investitionsprogramm 2009 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen wird gemäß Vorlage Nr. 12/4719 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Sachstand zum Konjunkturpaket II
Vorlage 12/4756

ohne Wortbeitrag

Der Sachstandsbericht zum Konjunkturpaket II wird gemäß Vorlage Nr. 12/4756 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Beschlusskontrolle

ohne Wortbeitrag


Punkt 7
Mitteilungen

Herr Lahr teilt dem Krankenhausausschuss 4 mit, dass die LVR-Klinik Bedburg-Hau am
27. November 2009 einen Weihnachtsmarkt eröffne und dass am 16. Dezember 2009 um 14.30 Uhr die jährliche Patienten-Weihnachtsfeier stattfinden werde.
Zu beiden Veranstaltungen lädt Herr Lahr alle Mitglieder des Krankenhausausschusses 4 recht herzlich ein.


Punkt 8
Verschiedenes

ohne Wortbeitrag


Kevelaer, 14.01.2010

Der Vorsitzende



P e t e r H o h l
Bedburg-Hau, 05.01.2010

Für die Betriebsleitung



L a h r
Kaufmännischer Direktor

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden