LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 16.09.2005
Landschaftsausschuss
Freitag, 30.09.2005, 10:00 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 7. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2242.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 02.09.2005
folgt
3.
Betriebssatzung der Rheinischen Heilpädagogischen Heime
3.1.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
3.2.
Neufassung der Betriebssatzung für die Rhein. Heilpädagogischen Heime
Berichterstattung: LR Kukla
4.
Korruptionsbekämpfungsgesetz
hier: Veröffentlichungspflicht nach § 17
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/828 folgt
5.
Zivildienst
Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Schulen
Berichterstattung: LR Mertens
12/733
6.
Erziehungshilfe unter freiheitsbeschränkenden und -entziehenden Bedingungen
Berichterstattung: LR Mertens
7.
Berufskolleg des Landschaftsverbandes Rheinland in Düsseldorf
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges „Offene Ganztagsschule“
Berichterstattung: LR Kukla
8.
Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen
- Einrichtung von Abteilungen -
Berichterstattung: LR Kukla
9.
Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
10.
Anreizprogramm zur Durchsetzung des sozialhilferechtlichen Grundsatzes des Vorrangs offener Hilfen
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12/439
11.
Schuldenmanagement beim LVR:
hier: Bildung einer "Zinsausgleichsrücklage"
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/802
12.
Änderung von Sondervermögen
12.1.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Köln
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12.2.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Langenfeld
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12.3.
Änderungen der Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Viersen,
der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen und
des Rheinischen Heilpädagogischen Heimes Viersen
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12.4.
Erfassung des Anlagevermögens Servicebetrieb Viersen
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
13.
Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.1.
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln im Einzelplan 2 - Schulen - für das Haushaltsjahr 2005
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
13.2.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt der Sozialhilfe; Einzelplan 4A
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
14.
Sozial- und Kulturstiftung des LVR
14.1.
Sozial- und Kulturstiftung des LVR
hier: Änderung der Stiftungssatzung
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/141/1
14.2.
Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte des LVR
hier: Stiftung zur Förderung sozialer und kultureller Zwecke im Verwaltungsgebiet des LVR
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
15.
Verwaltungsrat der Rheinischen Versorgungskasse (RVK);
Wahl eines neuen Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes
Berichterstattung: LR Elzer
16.
Hilfestellung für die Opfer der Flutkatastrophe in Südostasien
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
17.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
18.
Beschlüsse der Fachausschüsse
20.
Vorlagen zur Information
20.1.
Stufenplan zur emissionsmindernden Umrüstung des LVR-Fuhrparks.
20.2.
Forschungsprojekt "Gründe für die Kostenunterschiede im stationären Wohnen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe"
20.3.
Haushaltssatzung 2005
hier: Erlass des Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 24 GemHVO NRW bzw. § 28 GemHVO alt
12/821
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
21.
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 02.09.2005
folgt
22.
Verträge für die Leitungen des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes der Rhein. Kliniken
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/775
23.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeiten des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/823
24.
Bestellung der Leitung des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rheinischen Kliniken Düren
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/753
25.
Einstellung und Bestellung der Leitenden Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Essen
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/781
26.
Bestellung der Leitung des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rheinischen Kliniken Köln
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/752
27.
Einstellung eines Abteilungsarztes und Bestellung zum Leitenden Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Langenfeld
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/774
28.
Bestellung der Leitenden Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Mönchengladbach
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/766
29.
Einstellung eines Abteilungsarztes und Bestellung zum Leitenden Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Klinik für Orthopädie Viersen ab dem 01.07.2006 nach vorangegangener Bestellung zum Stellvertreter des Leitenden Arztes in der Betriebsleitung der Rhein. Klinik für Orthopädie Viersen
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/786
30.
Besetzung der Stelle der Leitung des Rhein. Instituts für Fort- und Weiterbildung in der Psychiatrie im Dezernat 8
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/784
31.
Grundstücksangelegenheiten
31.1.
Verkauf von zwei Wohnhäusern in Pulheim- Brauweiler, Ehrenfriedstraße 3 u. 5
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/765
31.2.
Verkauf des ehemaligen Schwesternwohnheimes in 51491 Overath, An der Ringmauer 18
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/807
32.
Psychiatrische Versorgung der Stadt Köln
hier: Tagesklinik Alteburger Straße
Berichterstattung: LR Kukla
12/737
33.
Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH am 08.11.2005
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/803
34.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
35.
Beschlüsse der Fachausschüsse
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m