LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 02.12.2005
Herr Pleus
Amt 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 16.12.2005, 10:00 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 9. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 11.11.2005
3.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2006 (Ausgleichsabgabesatzung 2006)
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
4.
Abnahme der Jahresrechnung 2004 und Entlastung,
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Herr Simon, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
5.
Endgültige Tagesordnung der 5. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 20.12.2005
6.
Tagesordnung der 6. Sitzung der Landschaftsversammlung Rheinland am 20.01.2006
hier: vorgesehene Tagesordnungspunkte
7.
Neufassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LD Molsberger
8.
Bettenzahlen und Strukturen der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006
Berichterstattung: LR Kukla
9.
Instandhaltungsmaßnahmen in den Rheinischen Kliniken für die Jahre 2006 und 2007
Berichterstattung: LR Kukla
10.
Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
Rahmenkonzeption zur Umsetzung der Anträge 12/59 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD und 12/45 CDU
Berichterstattung: LR Kukla
11.
Anreizprogramm für Menschen mit Behinderung zur Durchsetzung des sozialhilferechtlichen Grundsatzes des Vorrangs offener Hilfen
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12.
Forschungsprojekt "Gründe für die Kostenunterschiede im stationären Wohnen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe"
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
13.
Leistungen der Eingliederunghilfe in Tagesstätten für Menschen mit psychischer Behinderung, Heranziehung aus Einkommen und Vermögen
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
14.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Neubau und Ausstattung von Werkstätten für behinderte Menschen - Förderprojekte des Jahres 2005
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
15.
Grundprinzipien für muslimische Träger in der Jugendhilfe
Berichterstattung: LR Mertens
16.
Prädikat "Kinderfreundlich"
Berichterstattung: LR Mertens
17.
Förderkriterien für die Zuschüsse in der Archivpflege
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
18.
Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
Berichterstattung: LD Molsberger
19.
Tätigkeitsbericht der Repräsentantin der Mitglieder der Höheren Kommunalverbände in Brüssel von August 2004 - Oktober 2005
Berichterstattung: LD Molsberger
20.
Tagesklinik Alteburger Straße gGmbH
hier: Besetzung des Aufsichtsrats
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
21.
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 26.04.2006 in Dortmund
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
22.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
23.
Beschlüsse der Fachausschüsse
25.
Vorlagen zur Information
25.1.
Anbindung des Essener Weiterbildungsinstitutes für Psychotherapie an die Rheinischen Kliniken Essen
25.2.
Pressespiegel
Vorstellung und Eröffnung der Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit geistiger Behinderung (KoKoBe) in den Medien der rhein. Kreise und Städte
12/876
25.3.
Einrichtung einer Innenrevision beim LVR
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
26.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 11.11.2005
27.
Besetzung der Stelle der Landesrätin/ des Landesrates des Dezernates Kultur, Umwelt
Berichterstattung: LD Molsberger
12/586/1
28.
Einstellung eines Mitarbeiters für das Dezernat 0 und Bestellung zum Amtsleiter des Presseamtes
Berichterstattung: LD Molsberger
12/1053
29.
Beförderung einer Beamtin im Dezernat 7
Berichterstattung: LD Molsberger
12/1059
30.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1056
31.
Bestellung zur Fachbereichsärztin "Erwachsenenpsychiatrie" und Bestellung zur Ärztlichen Direktorin als Leitende Ärztin in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bedburg-Hau
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/961
32.
Bestellung des Kaufmännischen Direktors als Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düren
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/884
33.
Bestellung zur weiteren Stellvertretung des Ärztlichen Direktors als Leitender Arzt in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf -
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/962
34.
Übersicht über die Leitungsstruktur im HPH-Netz ab 01.01.2006
Berichterstattung: LR Kukla
12/999
35.
Abberufungen der Betriebsleitungsmitglieder in den Heilpädagogischen Heimen
35.1.
Abberufung des Stellvertreters des Ersten Werkleiters in der Werkleitung des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Bonn
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/897/1
35.2.
Abberufung des Kaufmännischen Werkleiters in der Werkleitung des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Bonn
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/898/1
35.3.
Abberufung des Stellvertreters des Kaufmännischen Werkleiters in der Werkleitung des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Bonn
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/899/1
35.4.
Abberufung des Ersten Werkleiters in der Werkleitung des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Düren
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/929
35.5.
Abberufung des weiteren fachlichen Werkleiters in der Werkleitung des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Düren
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/949
35.6.
Abberufung des Kaufmännischen Werkleiters in der Werkleitung des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Düren
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/945
35.7.
Abberufung der Stellvertreterin des Kaufmännischen Werkleiters in der Werkleitung des Rhein. Heilpädagogischen Heimes Langenfeld
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/1011
36.
Bestellung von Betriebsleitungsmitgliedern in den HPH-Netzen Mittelrhein-West und Mittelrhein-Ost
36.1.
Bestellung der Fachlichen Direktorin als Erste Betriebsleiterin in der Betriebsleitung des HPH-Netzes Mittelrhein-West des Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen des LVR
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/893
36.2.
Bestellung zum Zweiten Stellvertreter der Fachlichen Direktorin als Erste Betriebsleiterin in der Betriebsleitung des HPH-Netzes Mittelrhein-West des Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen des LVR
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/895
36.3.
Bestellung des Kaufmännischen Direktors als Kaufmännischem Betriebsleiter in der Betriebsleitung des HPH-Netzes Mittelrhein-West des Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen des LVR
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/894
36.4.
Bestellung des Fachlichen Direktors als Erstem Betriebsleiter in der Betriebsleitung des HPH-Netzes Mittelrhein-Ost des Netzwerkes Heilpädagogischer Hilfen des LVR
Berichterstattung: LR'in Hötte
12/896/1
37.
Grundstücksangelegenheiten
37.1.
Verkauf eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in 53773 Hennef- Lanzenbach, Höhenstraße 22
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1040
37.2.
Verkauf des bebauten Grundstücks in 41749 Viersen, Hindenburgstraße 130
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1043
38.
Kapitalmaßnahmen bei der NRW.BANK
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1048
39.
Regelwerke der NRW.BANK - Public Corporate Governance
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1049
40.
Stiftungsengagement des LVR
40.1.
Stiftungsengagement des LVR
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/850
40.2.
Stiftungsengagement des LVR
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftung Schloss Dyck
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/911
41.
Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH am 16.12.2005
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1020
42.
Besuchsprogramm Zwangsarbeiterinnen beim Landschaftsverband Rheinland
Berichterstattung: ELR Voigtsberger
12/1034
43.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Molsberger
44.
Beschlüsse der Fachausschüsse
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m