T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende begrüßt die Landesrätin Frau Lubek und gibt seiner Hoffnung auf eine erfolgreiche gemeinsame Zusammenarbeit Ausdruck.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 13. Sitzung vom 18.01.2007

Herr Schulz weist darauf hin, dass die Rheinischen Kliniken Bonn in der Niederschrift unter den Anwesenden aufgrund eines technischen Fehlers keine Erwähnung gefunden hätten; die Niederschrift würde durch die Trägerverwaltung entsprechend ergänzt.

Herr Bröker bittet darum, unter Punkt 8 der Niederschrift im vierten Absatz das Wort "möglicherweise" zu streichen. Der Ausschuss stimmt dem zu.


Punkt 2
Wirtschaftsplanentwürfe 2007 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2007 der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/2148

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2007 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 12/2148 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2007 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.


Punkt 3
Produkte aus kontrolliert biologischem Anbau nutzen
Antrag 12/173 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch der Antragsteller in dieser Sitzung nicht behandelt.


Punkt 4
Verschiedenes

Frau Lubek informiert über Veränderungen im GKV-Wettbewerbs-Stärkungsgesetz, welches am 01.04.2007 in Kraft treten würde und über den aktuellen Stand zum Thema "Krankenhausplanung NRW". Zur Thema "Integrierte Versorgung" gäbe es zu berichten, dass die Anschubfinanzierung auch die nächsten zwei Jahre fortgesetzt würde. Zur Krankenhausplanung teilt sie mit, dass es im letzten halben Jahr Diskussionen zwischen den Verhandlungspartnern zu einem Wechsel in eine dynamische Krankenhausplanung gegeben habe, bei der Krankenhaushäufigkeiten, Verweildauern und Auslastungen verstärkte Berücksichtigung fänden. Ihre Ausführungen werde sie in schriftlicher Form dem Protokoll beifügen.

Nach dem von Herrn Bortlisz-Dickhoff formulierten Wunsch nach erweiteter Sachinformation zur integrierten Versorgung wird von Seiten der Trägerverwaltung angeregt, hierzu eine Präsentation von Herrn Prof. Dr. Banger in einer der nächsten Krankenhausausschuss-Sitzungen zu erbitten.