12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Die Einleitung erfolgte vom Vorsitzenden des Bauausschusses, Herrn Dr. Leirich.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Punkt 2
Niederschrift über die 4. Sitzung des Bauausschusses vom 20.6.2005

Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.

Punkt 3
Niederschrift über die 4. Sitzung des Umweltausschusses vom 23.06.2005

Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
Punkt 4
Gebäudeleittechnik im LVR

Der Vortrag und die Präsentation erfolgt durch die Herren Stölting und Schneider.
Nach der Präsentation bedanken sich Herr Diekmann, Frau Herlitzius und Herr Kösling bei der Verwaltung für die gute Präsentation der Gebäudeleittechnik.
Übereinstimmend wird die Verfahrensweise begrüßt, es sei anschaulich die technische Seite gezeigt worden, die Technik sei zukunftsorientiert, sie könne eine Basis für ein Energiemanagement darstellen, hierfür erforderliche Investitionen seien notwendig und sollten unterstützt werden. Desweiteren wird vorgeschlagen - da die heutige Vorstellung des künftigen Verfahrens ein Einstieg in einen weiteren Prozess sei -, den Bau- und Umweltausschuss über die weitere Entwicklung zu unterrichten.

Punkt 5
Energiebericht 2004
Vorlage 12/780

Herr Althoff gibt einen kurzen Überblick über den neu gestalteten Energiebericht.
Im Anschluss wird dieser Bericht von allen Fraktionen lobend anerkannt und der Verwaltung Dank für die neue und umfassende Art des Energieberichtes ausgesprochen.
Im nächsten Schritt - so Frau Herlitzius - könnten - wenn weitere Daten vorliegen - schärfere Analysen durchgeführt werde.
Herr Althoff - so Frau Mahler - berichtete, dass Verbesserungsvorschläge unterbreitet werden könnten. Sie bitte darum, dass nicht nur die Technik, sondern auch die Ökologie mehr Berücksichtigung finde, insbesondere Klimaschutz, Einsparung und Senkung von Schadstoffen.

Er habe - so Herr Winnen - diesen Energiebericht mit den Berichten der Vorjahre verglichen und bittet um Erklärung, wieso in Vorjahren das Horion-Haus und in diesem Bericht das Landeshaus herangezogen worden sei. Desweiteren bittet er um Mitteilung, von welcher Preissteigerung die Verwaltung ausgehe.
Herr Müller möchte wissen, welches Einsparziel sich die Verwaltung gesetzt habe.

Herr Voigtsberger anwortet

auf die Bitte von Frau Mahler:
Ökologie und Werte messen ständen nicht im Widerspruch; wenn Schadstoffe zu senken seien, müssten sie vorher gemessen werden - beides gehöre zusammen;

auf die Frage von Herrn Müller:
zur Zeit werden die spezifischen Werte ermittelt. Gebäude müssten über Jahre verglichen werden, um eine Optmierung zu erreichen. Das Ziel der Verwaltung sei, im Benchmarking im oberen Bereich zu liegen.

Herr Zernack antwortet auf die Fragen von Herrn Winnen:
Für das Landeshaus lägen die spezifischen Werte vor, für das Horion-Haus noch nicht.
Die Verwaltung gehe von einer Preissteigerung von 3 % aus.

Auf die Frage von Herrn Dr. Leirich nach dem Rückkopplungseffekt aus der Industrie berichtet Herr Voigtsberger, dass in den Liegenschaften der neueste Stand der Technik eingebaut werde. Die Verwaltung stelle sich den neuen Anforderungen und Entwicklungen.

Herr Bortlisz-Dickhoff fragt, ob bei einer elektronische Ausschreibung auch die mittelständigen Anbieter eine Chance auf eine Bewerbung haben. Darauf antwortet Herr Althoff, dass eine Parallelausschreibung erfolgen müsse, um nicht in einen Konflikt mit dem Vergaberecht zu gelangen. Die Unterlagen werden ins Netz gestellt und können dort von Interessenten angesehen werden.

Es erfolgt nun ein Vortrag und eine Präsentation durch Herrn Attermeyer über "Solar&Spar".
Auf Nachfrage berichtet Herr Attermeyer, dass die Höhe der Anteilsscheine variabel sein muss und von einer Rendite von 5-6 % ausgegangen werde.
Frau Herlitzius begrüße die Vorgehensweise und fragt - da das Rheinische Berufskolleg in Essen ausgewählt worden sei - nach weiteren Objekten.
Herr Diekmann fragt, wie die gutachterlich prognostizierte Einsparung von 70 % festgeschrieben werden könne.
Desweiteren bittet er, die gezeigten Folien der Niederschrift beizulegen.

Anmerkung der Verwaltung:
Die gezeigten Folien liegen dem Protokoll bei.

Herr Attermeyer beantwortet die Frage von Frau Herlitzius damit, dass die Landesrätekonferenz vorerst dieses Projekt ausgewählt habe; ob weitere Objekt vorgesehen werden, werde sich nach dem Pilotprojekt zeigen.
Herr Althoff beantwortet die Frage von Herrn Diekmann dahingehend, dass im ersten Durchgang vom Gutachter 70 % prognostiziert worden seien. Selbstverständlich werde vertraglich das entsprechende Einsparpotenzial festgeschrieben.

Auch Frau Mahler bittet, die gezeigten Folien der Niederschrift beizulegen.
Desweiteren bittet sie, unaufgefordert im Umweltausschuss über die weitere Entwicklung zu berichten.

Herr Jülich fragt, inwieweit eine vertragliche Regelung bei Fremdnutzung sichergestellt sei.
Herr Althoff bemerkt nachdrücklich, dass der abzuschließende Vertrag juristisch - deswegen sei auch das Rechtsamt des LVR eingeschaltet - abgesichert sein müsse. Die zu gründende Gesellschaft müsse sich selbst tragen; der Träger werde nicht der LVR sein. Selbstverständlich werde sich der LVR bei den Schulen erkundigen, die bereits in dieser Art einen Vertrag abgeschlossen haben.

Herr Voigtsberger sichert zu, dass der LVR sich den Vertrag bei der Europaschule besorgen werde und dem Protokoll beigelegt werde.

Der Energiebericht wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Mitteilung der Verwaltung

Die Verwaltung teilt mit, dass
- für den Neubau des Regionalmuseums Xanten ein Spatenstich erfolgte,
- der Erweiterungsbau für die Rhein. Schule für Körperbehinderte in Wiehl-Oberbantenberg eröffnet wurde,
- die Umbaumaßnahme für den Peter-Behrens-Bau in Oberhausen abgeschlossen sei,
- die an die Bauausschuss-Mitglieder versandten Controllingberichte in der Bauausschusssitzung am 31.10.2005 beraten werden.

Punkt 7
Verschiedenes

Die Verwaltung teilt mit, dass sich der LVR mit dem Landeshaus und dem Rhein. Industriemuseum in Euskirchen an der Erarbeitung des Energiepasses beteiligen werde.

Punkt 8
Vorlagen zur Information

Punkt 8.1
Bergisches Freilichtmuseum für Ökologie und bäuerlich-handwerkliche Kultur Lindlar
- Barrierefreiheit
Vorlage 12/790

Herr Pankatz bittet, diese Art von Vorlagen den Ausschüssen nicht nur zur Kenntnis, sondern zur Beratung vorzulegen.

Frau Mahler bedankt sich bei der Verwaltung für diese Vorlage. Daraus erkenne sie, dass sich die Verwaltung dieses Themas angenommen habe. Sie wisse auch, dass es in Freilichtmuseen keine "Barrierefreiheit" gäbe, jedoch sei ein Anfang gemacht worden, den behinderten Menschen eine "beschwerdefreiere" Begehung der Freilichtmuseen zu ermöglichen.

Die Vorlage 12/790 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 8.2
Stufenplan zur emissionsmindernden Umrüstung des LVR-Fuhrparks.
Vorlage 12/699

Herr Pankatz bittet die Verwaltung, künftig darauf zu achten, dass bei gemeinsamen Sitzungen von verschiedenen Ausschüssen auch gleiche Tagesordnungen vorliegen.

Herr Kremers ist der Auffassung, dass dieser Bericht als Einstieg in einen Stufenplan gedacht sei. Er bittet, dass ab der nächsten Sitzung regelmäßig über die Weiterentwicklung im Umweltausschuss berichtet wird.
Er vermisst den Betrieb der Fahrzeuge mit LPG ( Flüssiggas), welches erheblich weiter verbreitet sei als Erdgas. Seines Wissens gäbe es Zuschüsse zum Umbau der Fahrzeuge.
Seine Fraktion bittet um eine Kostenaufstellung über die entsprechenden Umbaumaßnahmen.

Herr Bortlisz-Dickhoff fragt, ob vom LVR angedacht sei im den Punkten „Fahrgemeinschaft“ und „Pendlernetz“ auch mit den Mitgliedskreisen zu kooperieren.

Herr Jülich ist für seine Fraktion der Auffassung, dass keine Detaildiskussion stattfinden solle. Die Verwaltung habe den Einstieg vorgenommen und sollte die weitere energiewirtschaftliche Entwicklung abwarten und nicht überstürzen.

Im nächsten Bericht – so Herr Winnen – sollte aufgenommen werden, welche Maßnahmen/Schulungen die Verwaltung bezüglich „benzinsparendes Fahrverhalten“ vorgenommen habe.

Herr Pulm berichtet, dass dies ein Zwischenbericht darstellen sollte. Selbstverständlich werde die Verwaltung den Ausschuss in den folgenden Sitzungen über die weitere und aktuelle Entwicklung unterrichten.
Flüssiggas ( LPG ) sei beim LVR noch keine Thema gewesen und seines Wissens aus Sicherheitsgründen bedenklich sei. Die Verwaltung werde in einer der nächsten Vorlage darüber berichten.
Bezüglich der Frage nach den Zuschüssen für Erdgasfahrzeuge teilt Herr Pulm mit, dass der LVR Fördermittel erhalten habe.
Bezüglich Fahrgemeinschaften im Rahmen des Pendlernetzes NRW seien nicht nur der LVR, sondern alle Mitgliedskörperschaften aus der Region daran angeschlossen.
Seminare für „benzinsparendes Fahrverhalten“ seien beim LVR angeboten und durchgeführt worden.

Herr Koch ergänzt bezüglich des Pendlernetzes, dass der LVR an diesem kostenfrei teilnimmt.

Der Stufenplan zur emissionsmindernden Umrüstung des LVR-Fuhrparks wird gemäß Vorlage Nr. 12/699 zustimmend zur Kenntnis genommen.