LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 23. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 25.09.2009 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Ensmann, Bernhard (für Geßmann)
Hohl, Peter
Homann, Elke
Lipschitz, Julia (für Pantel)
Loepp, Helga (für Simon)
Dr. Schoser, Martin
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael
Tschepe, Heidemarie
Verweyen, Inge
SPD
Ciesla-Baier, Dietmar
Fiedler, Susanne
Dr. Klose, Hans
Künzel, Helga
Recki, Gerda
Schulz, Ursula (bis 10:00 Uhr)
Walter, Karl-Heinz
Weber, Ulrich (Vorsitz)
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Petring, Jens
Klemm, Ralf (für Kremers)
FDP
Haupt, Stephan
Roßbach, Ludwig
Verwaltung:
LVR-Direktor Voigtsberger
Erste Landesrätin Hötte
LVR-Dezernent Personal, Organisation vom Scheidt
LVR-Dezernent Schulen, Jugend Mertens
LVR-Dezernentin Soziales, Integration Hoffmann-Badache
LVR-Dezernentin Kultur, Umwelt Karabaic
LVR-FB Finanzmanagement Kaschny
LVR-FB Finanzmanagement Schmitt
LVR-Amt für Kliniken Heister
LVR-FB Rechnungsprüfung
Leiter Leicht
Stv. Leiter Hantschke
Prüferin Lochner
Prüferin Tenbörg
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 21.08.2009

 

3.
Übersicht über Prüfungsberichte, die in der Zeit vom 01.07.2009 bis 31.08.2009 versandt wurden
12/4641

 

4.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen zur Kenntnis übersandt wurden

 

4.1.
Bericht über die Prüfung Erzieherische Hilfen; Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen / Einrichtungsaufsicht

 

5.
Power-Point-Vortrag
"Systematik des Schuldenmanagements -insbesondere Swap- und Derivatgeschäfte"

 

6.
Bericht über die Prüfung des Schuldenmanagements des LVR - insbesondere Swap- und Derivatgeschäfte
12/4637

 

7.
Bericht über die Prüfung der Leistungen zur Tagesstrukturierung in Tagesstätten für Menschen mit psychischer Behinderung
12/4605

 

8.
Bericht über die Programmprüfung des NKF-Systems - Teil Jahresabschluss -
12/4640

 

9.
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 und des Lageberichtes 2008
12/4648

 

10.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 21.08.2009

 

12.
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2008
12/4639

 

13.
Die Rolle des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung im Rahmen der Effizienz- und Erfolgskontrolle beim LVR

 

14.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:33 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:36 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der stv. Vorsitzende darauf hin, dass sich Frau Lubek und Herr Elzer für die heutige Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses entschuldigt haben.



Öffentliche Sitzung

Punkt 11
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 21.08.2009

Keine Wortmeldungen.


Punkt 12
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2008
Vorlage 12/4639

Der Rechnungsprüfungsausschuss beschließt einstimmig den Schlussbericht in der vorgelegten Fassung. Der Schlussbericht ist der Landschaftsversammlung Rheinland zur Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und zur Entlastung des LVR-Direktors zuzuleiten.


Punkt 13
Die Rolle des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung im Rahmen der Effizienz- und Erfolgskontrolle beim LVR
Vorlage 12/4646

Herr Leicht bittet die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, die Vorlage in der heutigen Sitzung nur zu Kenntnis zu nehmen und diese zusammen mit den Berichten zu den Zielerreichungsprüfungen aus dem Jahr 2009 zu beraten.

Herr Haupt schließt sich mit seinem Redebeitrag diesem Vorschlag an.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. In Abänderung des Beschlussvorschlages beschließt der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig, den Beginn der Beratungsfolge auf eine der nächsten Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses zusammen mit den dann vorliegenden Einzelprüfungsberichten zu vertagen.


Punkt 14
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Köln, 09.10.2009

Der stv. Vorsitzende



W e b e r
Köln, 30.09.2009

Der Leiter des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden