T a g e s o r d n u n g

Herr Ibe eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Betriebsausschusses LVR-Jugendhilfe Rheinland sowie die Herren Wirtschaftsprüfer Roggenkamp und Müller von der DHPG.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Ibe stellt den Antrag, TOP 11 von der Tagesordnung zu nehmen und die Tagesordnungspunkte 5 und 6 vorzuziehen.

einstimmig

Der Antrag wird angenommen, die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Verpflichtung von sachkundigen Bürgern

entfällt


Punkt 16
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 10.05.2010

Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
Jahresabschluss 2009 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und die Entlastung der Betriebsleitung
Vorlage 13/628

einstimmig

Der Betriebsausschuss der LVR-Jugendhilfe Rheinland nimmt den Jahresabschluss 2009 der LVR-Jugendhilfe Rheinland gemäß Vorlage 13/628 zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2009 der LVR-Jugendhilfe Rheinland fest.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 5.749,32 € wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

Der Betriebsleitung der LVR-Jugendhilfe Rheinland wird gemäß § 9 Absatz 2 Nummer 10 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 18
Erweiterung der LVR-Förderschule Halfeshof um eine Primarstufe
Vorlage 13/688

einstimmig

Der Landschaftsausschuss beschließt gemäß Vorlage Nr. 13/688 rückwirkend die Erweiterung der LVR-Förderschule Halfeshof - Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung um eine Primarstufe mit Unterschreitung der Mindestschülerzahl zum 01.08.2010.


Punkt 19
"Heimkinder" im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre - Rückblick, Sachstand und Ausblick zu den Aktivitäten des LVR
Vorlage 13/378

Herr Schnitzler führt an, dass die Ergebnisse durchaus erschreckend seien. Der Landschaftsverband Rheinland sei zum einen in der Funktion der Heimaufsicht, aber auch als Vorgängereinrichtungen der LVR-Jugendhilfe Rheinland betroffen. Hier stelle sich die Frage, wie die LVR-Jugendhilfe Rheinland mit der Vergangenheitsbewältigung umgehe.
Herr Tondorf fragt nach, welche Hilfe den betroffenen Personen angeboten werde, wobei nicht die finanzielle Hilfe gemeint sei. Hierzu führt Herr Peil an, dass allen Betroffenen, die sich gemeldet haben, entsprechende Hilfen angeboten worden seien.
Frau Dr. Lambertz teilt mit, dass sich durchaus ehemalige Bewohner mit unterschiedlichen Erfahrungen direkt bei der LVR-Jugendhilfe Rheinland in den einzelnen Einrichtungen melden. Deren Wünschen z. B. nach Akteneinsicht, Besuch des Geländes und der ehemaligen Gruppenräume sowie nach Kontakt zu ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und nach Gesprächen werde, soweit es möglich ist, gerne entsprochen. Im Jahr 2011 stehe die 100-Jahr-Feier des Halfeshofs an. Hier soll eine Ausstellung realisiert werden, die verschiedenen Aspekte der Heimerziehung zu unterschiedlichen Zeiten gewidmet ist.

Die Vorlage-Nr. 13/378 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Heimkinder im Rheinland vom Kriegsende bis in die 1970er Jahre
hier: Bericht über die Heimkindertagung am 25.Juni 2010
Vorlage 13/620

siehe Diskussionsbeitrag zu Punkt 19.

Der Bericht über die Heimkindertagung am 25.Juni 2010 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Mitteilungen der Betriebsleitung

Es gibt keine Wortmeldung.


Punkt 22
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 23
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.